Die Fürsorglichen und die Berechnenden

Umbau ­Daniel Bahr verkörpert, wie sich die Aufgabe des Gesundheitsministeriums ­verändert hat: vom Kümmern zum Zumessen

Posen sagen manchmal mehr als jedes Statement: Als die Ärztezeitung vergangene Woche berichtete, Daniel Bahr übernehme das Amt des Gesundheitsministers, illustrierte sie das mit einem Foto, welches den smarten Jungpolitiker mit in die Hüften gestemmten Händen, vorgestrecktem Kinn und in die Ferne gerichtetem Blick zeigt. Außer Entschlossenheit signalisiert Bahrs Haltung auch eine gewisse Rücksichtslosigkeit, und sie könnte sich von dem zurückhaltenden Gestus eines Philipp Rösler kaum stärker absetzen.

Mit dem 34-jährigen Bahr geht der jüngste Gesundheitsminister an den Start, und er erfüllt alle Klischees des (be)rechnenden Ökonomen, für den die Gesundheitswirtschaft an erster Stelle steht. Man solle das Ressort lieber umbenennen in Ministerium für Lobbyismus und Interessenpolitik, schlug der Journalist und Arzt Werner Bartens in der Süddeutschen Zeitung vor. Dass sich das Ministerohr gewissen Lobbygruppen besonders aufmerksam zuneigen wird, darf man annehmen, denn der Mann stammt nicht nur aus der FDP, er hat auch das einschlägige Handwerk studiert. Gleichwohl drückt sich in den auffälligen Persönlichkeitswechseln im Gesundheitsministerium mehr aus als der Wille, die Gesundheit einerseits kaputt zu schrumpfen und die Gesundheitsindustrie andererseits zu mästen. Eine kleine Physiognomie des Ministeriums könnte auf andere Spuren führen.

Minister Nummer 14

Nimmt man die häufigen Wechsel in der Bundesrepublik einmal als Indiz, dann handelt es sich bei diesem Ministeramt um einen Verschleißjob: Während die DDR bis 1989 lediglich drei Fachminister verbrauchte, beginnt im Westen gerade der 14. auf dieser Position zu verbrennen. Dabei wurde das westdeutsche Ressort überhaupt erst 1961 eingerichtet. Und das auch nur, weil die Unionsfrauen dem Kanzler Konrad Adenauer so lange auf den Füßen standen, bis er eine Frau in sein Kabinett berief. Er könne doch nicht mit einem Kühlschrank Politik machen, soll Adenauer das Ansinnen abgewehrt haben. Vizekanzler Ludwig Erhard begründete die Etablierung des Ministeriums dann damit, es solle sich vordringlich um die Reinhaltung der Luft und die Bekämpfung des Lärms – Umweltfragen also – kümmern.

Als die christdemokratische Frauenrechtlerin und Juristin Elisabeth Schwarzhaupt – übrigens wenig begeistert, sie hatte Justizministerin werden wollen – das damals noch so genannte Ministerium für Gesundheitswesen übernahm, war sie bereits 60 Jahre alt und musste sich zehn Tage nach ihrem Amtsantritt nicht ganz zufällig mit dem Contergan-Skandal befassen. Das Gesundheits„wesen“ wurde nicht nur von einer Frau verantwortet, Subjekt und Objekt der „Volks“-Gesundheit waren vor allem Frauen und Kinder, wobei die Frauen als Konsumentinnen wiederum das Scharnier bildeten zum Verbraucherschutz, der vom Landwirtschaftsministerium zur Gesundheit wanderte.

Haushälterischen Herausforderungen hatten sich in Zeiten der Vollbeschäftigung die ersten Ministerinnen – auf Schwarzhaupt folgten Sozialdemokratinnen, zunächst Käte Strobel, in der sozialliberalen Koalition dann Katharina Focke, Antje Huber und Anke Fuchs – noch nicht zu stellen. Es ging vielmehr um die Gesunderhaltung der Kollektivarbeitskraft, übrigens in enger Kooperation mit dem Arbeitsministerium, das etwa die ausfallfreie Lohnfortzahlung im Krankheitsfall auf den Weg brachte.

Der ideologische Kern des Gesundheitsministeriums lässt sich daran ermessen, dass seine Chefinnen ab 1969 auch für Familie und Jugend, später für Frauen zuständig waren, also für gesellschaftliche Gruppen und Kohorten. Käte Strobel etwa hat sich um die sexuelle Aufklärung der Jugendlichen verdient gemacht, Katharina Focke und Anke Huber um den Mutterschutz. Die für uns heute so maßgeblichen Patienten- oder „Betroffenen“-Belange hatten für die damaligen Gesundheitsministerinnen noch wenig Relevanz. So blieb das wenig Reputation versprechende Ressort bis zur „geistig-moralischen Wende“ 1982 ausschließlich Politikerinnen vorbehalten, deren Ansprüche damit abgefunden wurden.

Sozialer Kleb- und Sprengstoff

Mit der „Krise des Sozialstaats“ und dem sukzessiven Abbau der wohlfahrtsstaatlichen Idee geriet auch das Gesundheitsministerium unter neue Kuratel. Während Heiner Geißler und Rita Süssmuth den sozialen Klebstoff für die christlich-liberale Koalition lieferten, trat nach dem kurzen Interregnum der Gerontologin Ursula Lehr und der blassen Gerda Hasselfeld mit Horst Seehofer (CSU) ein Gesundheitsminister an, der unter dem Druck der Einheit und der Arbeitgeber die ersten großen Sparpakete auflegte. Diese waren mehr als nur Rückbau; es kündigte sich bereits der Umbau der Gesetzlichen Krankenversicherung an, indem die Patienten – zunächst finanziell – in die Pflicht genommen wurden. Der Versicherungsmarkt wurde liberalisiert. Mit Seehofer kamen freie Kassenwahl, Separatverträge und Selbstbeteiligung. Obwohl die „Kostenexplosion“ im nun so genannten Gesundheits„system“ immer nur eine Schimäre blieb, führte Seehofer eine programmatische Wende an: „Wir müssen“, verkündete er 1992 anlässlich des mit der SPD ausbaldowerten Gesundheitsstrukturgesetzes, „die Scheidelinie zwischen Solidarität und Eigenverantwortung neu ziehen.“

So rückte „der eigenverantwortliche Patient“ als adresssierbares Subjekt auf die politische Agenda. Und ihm wurde mehr abverlangt als nur finanzielle Eigenleistung, es ging um Aktivierung und Verantwortung, er sollte befähigt werden, auf sich zu achten, sich kostengünstig zu verhalten und sein Leben zu optimieren.

Auf diese Zielmarke hin wurde auch das Ministerium zugeschnitten, als es die Grüne Andrea Fischer 1998 übernahm: Der Gesundheits- und Verbraucherschutz wäre wohl noch länger in Personalunion verblieben, wäre die glücklose Ministerin zwei Jahre später nicht über den BSE-Skandal gestolpert. Immerhin hatte Fischer schon ein (noch heute angemahntes) Fortpflanzungsmedizingesetz in der Schublade, das wahrscheinlich eine nie da gewesene Debatte über Betroffenheiten, Verantwortung und Selbstbestimmung angestoßen hätte. Doch auch an Fischers Nachfolgerin Ulla Schmidt (SPD) ging der grüne Individualisierungsschub nicht vorbei: Zwar ist in ihrer Amtszeit aus dem Präventionsgesetz nie etwas geworden, doch die von ihr durchgesetzten Gesundheitsreformen standen weniger im Geist der inkriminierten „Staatsmedizin“, als dass sie das „informierte Selbstmanagement“ von Versicherten und Patienten herausforderten.

Dass all dies nur auf kalte Herzen und taube Ohren gestoßen wäre und es sich um ein bloßes Zurichtungsprogramm der Gesundheitsindustrie handeln würde, widerlegt schon der Blick auf den boomenden Gesundheitsmarkt. Zwar lassen sich bevorzugte und benachteiligte Gruppen ausmachen, aber vorbei sind glücklicherweise auch die Zeiten, da „die besondere Verantwortung für die Gesundheit“, wie noch Elisabeth Schwarzhaupt glaubte, „bei den Frauen liegt“. Eigenverantwortung ist zwar ein nicht minder ideologisches Konstrukt, insbesondere wenn sie mit Normen, Belohnungs- und Bestrafungssystemen einhergeht und dazu führt, dass Gesundheitsleistungen vorenthalten werden. Wenn nun aber ein knallharter Gesundheitsökonom die Leitung des Ministeriums übernimmt, ist dies auch ein Zeichen dafür, dass jeder von uns diese neue Form des persönlichen Risikomanagements – der eine mehr, der andere minder – in sein Leben eingebaut hat. Was nicht heißen soll, dass man Daniel Bahr aus seiner moralischen Verantwortung entlassen sollte, sondern dass die Figur des fürsorglichen Gesundheitsministers wohl der Vergangenheit angehört.

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09:35 23.05.2011

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