Ein Oberlehrer gegen Corona

Karl Lauterbach Seit zwei Jahren kämpft die Politik gegen die Pandemie und macht dabei die immer gleichen Fehler. Macht die Ernennung des Fachpolitikers der SPD zum Gesundheitsminister das besser?
Ausgabe 49/2021

Er war nie ein Volkstribun, wenn er mit roter Snobby-Fliege und seinem medizinischen Kauderwelsch auftrat, obwohl es vom rheinischen Gaumen wie Volkslied klang. Dass das ehemalige CDU-Mitglied Karl Lauterbach als Quereinsteiger irgendwann einen SPD-Linken mimen wollte, schlug bei der Wahl der neuen Parteispitze 2019 auch nicht durch. Nach zwölf Jahren im Aufsichtsrat der privaten Rhön-Kliniken, als Mittänzer im Privatisierungs- und Ökonomisierungstango der ehemaligen Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) und nach den Drehungen, die der Gesundheitsökonom zusammen mit der SPD in Zusammenhang mit der Bürgerversicherung hinter sich hat, hätte man ihm eigentlich nicht mehr viel gegeben. Als die Pandemie ihren Beginn nahm, durfte er für seine Partei nicht einmal für Gesundheit sprechen.

Unfreiwillig berühmt

Aber die Pandemie hat viel durcheinandergewirbelt. Sie hat Menschen nicht nur krank, sondern unfreiwillig berühmt gemacht, wie den bis dahin völlig unbekannten Chef des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, oder den Vorsitzenden der Ständigen Impfkommission, Thomas Mertens, der gerade fürchterlich unter Beschuss geraten ist, weil sein Gremium fürs Empfinden des Volkes zu langsam agiert. Wer den Begriff „evidenzbasiert“ im Munde führt, hat eigentlich schon verloren. Karl Lauterbach dagegen war ein alter Bekannter und ist nun mit der vierten Corona-Welle noch einmal hochgetrieben. Der neue Kanzler Olaf Scholz (SPD), der sich gerade mit dieser Personalentscheidung so schwergetan zu haben scheint, ist über seinen Schatten gesprungen und hat den Schattenminister, der von den Medien plötzlich zum „Gesundheitsminister der Herzen“ gehypt wurde, zum Pandemiemann am Kabinettstisch gemacht.

Mit jedem anderen Vorschlag wäre Scholz schon vor Beginn seiner Kanzlerschaft in Erklärungsnot geraten, denn seine Einsatz- und Erklärwilligkeit hat Karl Lauterbach in den vergangenen 20 Monaten bewiesen, Expertise auch. Aber ob ein belehrender Zeigefinger und die Lust am Polarisieren einen guten Minister für Gesundheit macht, wird sicher noch zu besprechen sein. Ein Mann, der als rhetorischer Aufrüster dieses Amt antritt – der Staat dürfe sich nicht erpressen lassen, ließ Lauterbach in bester Deutscher-Herbst-Tradition, als es gegen die RAF ging, gegenüber Impfgegnern wissen –, verdient Wachsamkeit.

Das vom scheidenden Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hinterlassene Erbe jedenfalls wiegt schwerer, als es je ein Gesundheitsminister dieser westlichen oder vereinten Republik hat schultern müssen, nicht einmal Ulla Schmidt, die ins Amt kam, als die Sozialkassen leer waren. Denn eine Politik mitverantwortet zu haben, die nun in der vierten Corona-Schleife ebenso kopf- und konzeptionslos agiert, wie man es im März 2020, unvorbereitet und ohne Erfahrung, vielleicht noch hinnehmen konnte, dürfte den neuen Gesundheitsminister noch hart ankommen. Noch vor seinem Amtsantritt hat der Bundestag am vergangenen Dienstag schon einmal über die „kleine“ Impfpflicht debattiert, die Berufsgruppen im medizinischen und pflegerischen Bereich verbindlich zum Impfen veranlassen soll. Die schon im Januar erstmals aufgeploppte Debatte war vertagt worden, weil insbesondere Spahn – nicht ganz zu Unrecht – die Fahnenflucht vieler Pfleger:innen befürchtete.

Dass ausgerechnet an denjenigen, die durch Corona am meisten belastet sind, die umstrittene und die Republik spaltende Impfpflicht als Erstes durchexerziert wird, mag gesundheitspolitisch nachvollziehbar sein, wirft aber auch ein Licht auf den Umgang mit den Menschen, die tagtäglich ihren Kopf hinhalten für die Fehlentscheidungen und Versäumnisse, die sich die Politik in den vergangenen Monaten einmal mehr geleistet hat.

Denn möglicherweise hätte die Drohkulisse des Pflichtimpfens, das absehbar und aus blanker Not wohl auf die gesamte Bevölkerung ausgeweitet werden wird, gar nicht aufgezogen werden müssen, hätte man sich nicht einem Sommermärchen hingegeben. Nach dem chaotischen Impfstart Anfang des Jahres, der Mangelwirtschaft, den Verteilungskämpfen und dem Organisationsdurcheinander im Frühjahr schien es, als ob zu Mitte des Jahres die Impfkampagne in ruhige Gewässer käme und eine durchgeimpfte Bevölkerung beruhigt den Winter würde abwarten können.

Fatal nur, dass die Impfteams die Impflinge nicht schon nach der zweiten Impfung ein halbes Jahr später zum Boostern bestellen durften, obwohl in anderen Ländern im Sommer schon klar war, dass die Schutzwirkung des Serums nachlassen würde. Unverantwortlich, dass Pflege- und Altenheime wieder einmal vergessen wurden, sodass weder die zuständigen Länder- noch der Bundesminister im Oktober einen Überblick hatten, wo geboostert worden war. Nachlässig, dass die Schulen in den Sommerferien wie schon im Jahr zuvor nicht mit Luftfiltern ausgestattet worden waren und die Schüler zu Schulbeginn in ein Experiment mit offenem Ausgang geschickt wurden. Von ökonomischen Motiven geleitet die Entscheidung, die kostenlosen Tests abzuschaffen. Ganz abgesehen von den Intensivstationen, die sich selbst überlassen blieben, obwohl bekannt war, dass Tausende Betten nicht mehr verfügbar sind, vor allem, weil es an Personal mangelt.

Wie in Indiens Kastenwesen

Das alles ist bekannt, gehört jedoch zu einer Erzählung „tatkräftiger“ Corona-Politik, die die Pandemie kraft politischen Willens juristisch zunächst für beendet erklärt und dann – als das Virus sich dem nicht fügt und eine neue Mutation ausbildet – in hektische Betriebsamkeit verfällt, um die davongaloppierenden Infektionszahlen noch irgendwie einzufangen. Was uns an – je nach Land variierenden – Zugangs- und Verbotsregelungen mit dem Kürzel G derzeit zugemutet wird, erinnert an das indische Kastenwesen, wobei hier wie da gezielte Übertretungen zum Spiel gehören. Die Länder schlagen Alarm, weil es absehbar keine belegbaren Intensivbetten mehr gibt. Gleichzeitig stehen Impfwillige wie in Brandenburg oder Niedersachsen Schlange und werden gar nach Stunden wieder heimgeschickt, weil es keinen Impfstoff gibt oder die Impfteams in den nächsten Ort beordert werden. In Berlin wurden die Impflinge vergangene Woche nicht einmal darüber informiert, dass sie statt Biontech nun Moderna verabreicht bekommen, weil der noch amtierende Gesundheitsminister das in einer Wochenendaktion kurzerhand so verfügt hat. Einige Bundesländer sahen sich auf Druck der Elternvertretungen veranlasst, die Präsenzpflicht an den Schulen aufzuheben, während die Bundesligastadien anderswo noch prall gefüllt sind.

Wären da nicht die Ungeimpften, die undifferenziert als Prügelknaben dieses Desasters am Pranger stehen, vielleicht müsste sich die Politik dann erklären, statt Verantwortung abzuwälzen. Gäbe es sie nicht, wäre es nicht so einfach, ein bislang parteipolitisch durch die Bank weit von sich gewiesenes Thema wie die Impfpflicht jetzt so leichthändig auf die Tagesordnung zu setzen. Die Impfgegner wird das freuen, denn so leicht wurde es ihnen bisher nicht gemacht, Politiker:innen der Lüge zu zeihen. Das „Glaubwürdigkeitsproblem“, das jetzt in den Kommentarspalten die Runde macht, wird auch den neuen Gesundheitsminister Lauterbach einholen, der sich im September sogar noch gegen eine Impfpflicht des medizinischen und pflegerischen Personals ausgesprochen hat und nun nur noch in ihr die Rettung sieht. Eigentlich ist schon das die Bankrotterklärung der bisherigen Corona-Politik.

Derweil breitet sich die Omikron-Variante des Virus verstärkt in Dänemark und Großbritannien aus, in Deutschland sind ebenfalls einige Fälle bekannt geworden. Der Mutant könnte nach den Daten, die aus Südafrika verfügbar sind, noch ansteckender sein als die derzeit vorherrschende Delta-Variante und auch die 2G-Regel infrage stellen. Denn eine überstandene Infektion, teilt die Weltgesundheitsorganisation mit, schützt nicht gegen Omikron, auch wenn die Infektion milder verläuft. Der Virologe Anthony Fauci, der US-Präsident Joe Biden berät, geht davon aus, dass Omikron insgesamt nicht so aggressiv agiert wie die Vorgänger.

Auch in den USA ist die Mutation auf dem Vormarsch – und sie wird nicht die letzte sein. Erst ein Gesundheitsmanagement, das dieser Tatsache vorauseilt und Rechnung trägt, statt ihr nur schadensbegrenzend hinterherzuhinken, verdient Applaus.

Der digitale Freitag

Mit Lust am guten Argument

Geschrieben von

Ulrike Baureithel

Redakteurin (FM)

Ulrike Baureithel studierte nach ihrer Berufsausbildung Literaturwissenschaft, Geschichte und Soziologie und arbeitete während des Studiums bereits journalistisch. 1990 kam sie nach Berlin zur Volkszeitung, war im November 1990 Mitbegründerin des Freitag und langjährige Redakteurin in verschiedenen Ressorts. Seit 2009 schreibt sie dort als thematische Allrounderin, zuletzt vor allem zuständig für das Pandemiegeschehen. Sie ist außerdem Buchautorin, Lektorin und seit 1997 Lehrbeauftragte am Institut für deutsche Literatur der Humboldt Universität zu Berlin.

Ulrike Baureithel

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