"No koin Domma an Deiggsl lasse“, sagt man in Schwaben. Was so viel heißt wie: Unfähigen sollte man auf keinen Fall die Führung überlassen. In der FDP hat dieses Motto zurzeit einen lange ungekannten Zustand von Nicht-Führung zur Folge. Zuletzt ist der Druck auf Fraktionschefin Birgit Homburger noch einmal stark gewachsen. Nicht nur ihr Fraktions-Vize, der Schleswig-Holsteiner Jürgen Koppelin, drängt – „sie oder ich!“ – auf einen Wechsel. Auch die „Junge Gruppe“ innerhalb der FDP-Fraktion will Homburger aus der „Öffentlichkeitszone“ schieben.
Die 46-Jährige ist, verglichen mit dem ebenfalls angezählten Wirtschaftsminister Rainer Brüderle, eine eher blasse Figur. Fiele sie noch vor de
och vor dem FDP-Bundesparteitag am 14. Mai in Rostock, wäre zunächst einmal Dampf aus dem Kessel – und ein Personalwunsch des Nachwuchses in der Partei hätte sich erfüllt. Zwar haben die Jungliberalen (JuLis) unlängst auf ihrem Bundeskongress aus Zeitgründen keinen entsprechenden Strategieantrag mehr verabschiedet. Doch es gab auch in Gütersloh kaum ein Gespräch, das nicht zumindest am Rande davon handelte, dass in der FDP-Führung „gründlich ausgemistet“ werden müsse, wie es ein Delegierter formulierte.Pattex und ParteiwohlDer Schock über den rasanten Absturz der gelb-blauen Schönwetter-Partei sitzt auch unter den Jungpolitikern tief. Viele von ihnen sind nicht ausgezogen, um Protest ins Parlament zu tragen, sondern verfolgen solide Karriereabsichten. Das Debakel hat einen für liberale Verhältnisse ungewöhnlichen Radikalismus bei ihnen ausgelöst, gleichzeitig wird ihnen dank der parteilichen Kopflosigkeit ein ganz neuer Resonanzraum in der Öffentlichkeit zuteil.„Beratungsresistenz“ warf JuLi-Chef Lasse Becker der Mutterpartei vor, eine völlige „Ausblendung der Realität“ und „Strategielosigkeit“. Ein einziger Wechsel an der Parteispitze, drohte er in Richtung des Rostocker Parteitags, reiche nicht aus. Und wer „mit Pattex“ an seinem Stuhl klebe, dem sei gesagt, dass das Parteiwohl Vorrang vor „Einzelschicksalen“ habe.Ein klarer Fall von Vatermord – Birgit Homburger gilt in ihrem Landesverband tatsächlich als „unser einziger Mann“ –, könnte man meinen. Eine sich aufbäumende Peergroup, die ihre Chance sieht, aus der Krise Kapital zu schlagen. Das mag im Falle des auf Homburgers Posten spekulierenden Daniel Bahr, als Staatssekretär an Gesundheitsminister Philipp Röslers Seite einer der Senkrechtstarter der beiden letzten Jahre, durchaus zutreffen.Doch ein Blick über die Köpfe auf dem JuLi-Kongress in Gütersloh wirft die Frage auf: Was treibt eine Schülerin aus Rheinland-Pfalz, einen angehenden Historiker aus Niedersachsen oder eine junge Frau aus Mecklenburg-Vorpommern heute noch dazu, ihre Heimat in der FDP zu suchen, wo sich das jungdynamisch-grüne Feld so weit in die bürgerliche Mitte spreizt?Frauke und Elisabeth etwa, beide aus dem liberalen Stammland Rheinland-Pfalz, wo die FDP gerade aus dem Landtag geflogen ist. Seit anderthalb Jahren sind sie bei den JuLis und „ziemlich enttäuscht“, dass die FDP „außer der Wehrpflicht“ bislang kaum etwas durchsetzen konnte. Für Frauke war Guido Westerwelle ein politisches Idol, seine „transparente Europapolitik“ hatte es ihr angetan. Inzwischen hat das Vorbild ziemlich Federn lassen müssen. Beide sind erleichtert, dass er den Parteivorsitz aufgegeben hat. Sie gehören zu den vielen Jüngeren, welche die Konzentration der FDP auf Steuerpolitik kritisieren. Sie empfinden es aber auch als „total ungerecht“, dass Kindern von Hartz-IV-Empfängern das Taschengeld angerechnet wird. Nun hoffen sie, dass die FDP die „Krise als Chance“ nutzt – „die Frage ist nur, ob wir das auch wollen“.Kapuzenshirt und SchlabberjeansWer sich die FDP-Jugend noch als beifallsbeflissene Truppe vorstellt, wird in Gütersloh eines Besseren belehrt. Es gibt sie natürlich, die Anzugträger mit der Neigung, sich dem Grau ihres Hintergrunds anzuverwandeln. Doch man trifft auch die männlichen Zöpfe, Männer in Kapuzenshirt und Schlabberjeans, die ebenso in der Grünen-Jugend durchgehen würden – und toughe junge Frauen jenseits der Cornelia-Pieper-Tolle. Im Kongresspräsidium residierten sie gleich mit Dreiviertelmehrheit, was zwar überhaupt nicht ihrer Vertretung im Vorstand entspricht, auch nicht ihrer Präsenz unter den Delegierten und in der Jugendorganisation insgesamt. Was aber, wie Lasse Becker meint, ein „Signal geben soll für die Mädels, sich aktiv einzubringen“.Nur – aktiv wofür? „Liberalismus schafft Lebenschancen“, steht über dem Leitantrag des Bundesvorstands, es geht um Integration, sozialen Aufstieg, Leben im Alter und lebenslanges Lernen. Inhaltlich meist wenig Überraschendes, doch im Unterschied zur Mutterpartei wollen die JuLis Menschen mit Migrationshintergrund nicht nur in die Pflicht nehmen, sondern machen den „Austausch mit anderen“ zum Maßstab für gelungene Integration. Das führte bei der Debatte um den Integrationsteil des Wahlprogramms der Berliner FDP kürzlich zu Konflikten. „Dort wird immer nur die Bringschuld von Zuwanderern hervorgehoben“, bemängelt JuLi-Landeschef Justus Leonhardt. „Diesen Teil werden wir so nicht mittragen.“ Offene Meuterei?Ganz so weit geht die Konfrontationsbereitschaft der Jungen Liberalen dann doch wieder nicht. Zumal jenseits aller Generationenlagen noch ganz andere konfliktträchtige Unterströmungen aufblitzen. Eine endlose Satzungsdiskussion über die angemessene Vertretung mitgliederstarker Landesverbände lässt Ost-West-Risse erkennen, Unterschiede in der politischen Kultur. „Na ja, man sieht hier doch wenigstens, dass wir auch kontrovers diskutieren können“, grinst ein NRW-Delegierter, der die eingesteckte Schlappe sportlich nimmt.Rösler als LichtgestaltAnne aus Südvorpommern freut sich, dass sich „die Großen“ hier nicht durchsetzen konnten. Die vier Delegierten aus Mecklenburg-Vorpommern wirken hinter den zahlreichen Hessen etwas verloren in der Gütersloher Stadthalle. Man habe sie dort „so menschlich und freundlich aufgenommen“, antwortet sie auf die Frage, wie sie vor vier Jahren überhaupt zu den JuLis gekommen sei. Eine gewisse Affinität gab es schon, in ihrer Familie sei „Eigenverantwortung“ immer großgeschrieben worden, „man muss der Gesellschaft doch etwas zurückgeben“, meint sie. In den neuen Bundesländern, wo es ohnehin „nur ganz rechts oder ganz links“ gebe, habe es die liberale Jugend jedoch schwer.Auch sie ist herb enttäuscht von der FDP in Berlin, die mal „auf den Tisch hätte hauen sollen“. Und wie alle Delegierten setzt sie ihre Hoffnung auf den designierten Parteichef Rösler, der aus ihren Reihen stammt und als eine Art Lichtgestalt gilt. „Er könnte uns nach innen einen“, fasst JuLi-Sprecher Johannes Wolf die Erwartungen der Delegierten zusammen. Das Schlüsselwort dabei lautet: Glaubwürdigkeit.Lasse Becker traut Rösler eine Menge zu, zumindest hofft er auf einen „neuen Politikstil“, setzt auf Röslers „authentische Persönlichkeit“ und lässt keinen Zweifel daran, dass er den Gesundheitsminister lieber auf Brüderles Wirtschaftsministerstuhl sähe. Doch er glaubt nicht, dass das ausreicht, die FDP aus dem Tal der Tränen zu holen: „Was wir nach der verheerenden Gesamtbilanz der letzten 18 Monate brauchen, ist eine Gesamtstrategie, sind liberale Antworten auf allen politischen Feldern, von der Umwelt- und Sozialpolitik bis hin zu den Bürgerrechten.“Den „ultimativen Glaubwürdigkeitstest“ für die FDP sieht Becker in den nächsten Monaten bei der Online-Durchsuchung und der elektronischen Vorratsdatenspeicherung. „Bei ‚Löschen statt sperren‘ haben wir etwas durchgesetzt, wofür uns viele Grüne beglückwünschen.“ An die Grünen erinnern die JuLis in Gütersloh nicht nur modisch, politisches Chlorophyll versorgt auch die liberale Beatmungsmaschine. Schließlich arbeitet man vor Ort und in den Ländern viel miteinander. Man wird, so ist öfters zu hören, über neue Koalitionen reden müssen. Das könnte, prophezeit Lasse Becker, allerdings auch zu Konflikten mit Rösler führen.
×
Artikel verschenken
Mit einem Digital-Abo des Freitag können Sie pro Monat fünf Artikel verschenken.
Die Texte sind für die Beschenkten kostenlos.
Mehr Infos erhalten Sie
hier.
Aktuell sind Sie nicht eingeloggt.
Wenn Sie diesen Artikel verschenken wollen, müssen Sie sich entweder einloggen oder ein Digital-Abo abschließen.