Sie haben es nicht verstanden

Bilder dirigieren unsere Wahrnehmung. Frau Merkel in einem Paderborner Pflegeheim, wie sie eine über 100-jährige Bewohnerin füttert, prägt sich mit Sicherheit mehr ein als ihre dröge Videobotschaft über die „Helden der Pflege“. Es vermittelt nicht nur Verbindlichkeit, weil sie ein Versprechen eingelöst hat, sondern signalisiert: Ja, wir haben verstanden.

Aber haben sie das wirklich, die Politiker, die sich derzeit sozialpolitisch weit aus dem Fenster hängen, um die bösen Bilder des unwürdigen Regierungszerwürfnisses vergessen zu machen? Arbeitsminister Hubertus Heil strengt sich an: Sein Rentenentwurf ist zumindest das Eingeständnis, dass die sich seit Jahren nach unten drehende Spirale beim Rentenniveau aufgehalten werden muss – 48 Prozent sind die Haltemarke, bei halbwegs stabilen Beitragssätzen. Dazu gibt es Verbesserungen für künftige Erwerbsgeminderte, für Geringverdiener und Mütter, deren Kinder vor 1992 geboren sind.

All das schützt nicht vor Altersarmut, dafür ist das Level von 48 Prozent für die Vielzahl der potenziell Betroffenen viel zu niedrig. Mit einer auskömmlichen Grundrente für alle haben diese Rentenpläne nichts zu tun. Aber immerhin wird das Mantra privater Vorsorge nun immer verhaltener angestimmt, denn die ins Trudeln geratenden Versicherer sind keine Garantie mehr dafür, dass der Markt alles richten kann. Diesen Part übernimmt, neben der FDP, nun der wirtschaftsliberale Teil der AfD.

In der Pflege ist diese Einsicht noch nicht so weit gediehen. Zwar geht Gesundheitsminister Jens Spahn mit seinem Sofortprogramm Pflege hausieren und scheint mit Heil nun tatsächlich auch das heiße Eisen Flächentarifvertrag in Angriff zu nehmen. Das würde immerhin dazu führen, dass Pflegekräfte nicht nur einheitlich, sondern auch besser bezahlt würden. 3.000 Euro sollten schon drin sein, sagt Spahn, wenig genug, gemessen an der Verantwortungslast von Pflegekräften. Ob die „Einfuhr“ von Arbeitskräften aus dem Kosovo und aus Albanien eine Strategie ist, die Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen gerecht wird, beurteilen Fachleute eher skeptisch.

Derlei Reparaturarbeiten beheben aber nicht die systemischen Fehlsteuerungen. Seit Einführung der Pflegeversicherung hat sich dieses sozialpolitische Terrain, ursprünglich einmal von den Kommunen verantwortet, zu einem lukrativen Markt entwickelt, auf dem auch Großkonzerne investieren. Die sicher sprudelnden Einnahmen laden geradezu dazu ein, die Kapitalschläuche an die Heimhähne zu legen, die Kosten zu drücken, um die Rendite zu sichern. Bei den abhängigen, hilfsbedürftigen Bewohnern muss „Kundenorientierung“ nicht unbedingt großgeschrieben werden, sie und ihre Angehörigen haben keine Lobby. Und solange die Gremien der Selbstverwaltung und die Betreiber ohne jede Kontrolle die Bedingungen des Heimbetriebs auskungeln, wird sich daran auch nichts ändern.

Ein erster und relativ einfacher Schritt wäre es, die Aufsichtsorgane wie den Medizinischen Dienst aus den Krankenkassen herauszulösen und unabhängig – etwa nach dem Vorbild der Verbraucherzentralen – zu organisieren. Ohne durchgreifende Sanktionsmöglichkeiten im Interesse von Bewohnern und Beschäftigten, aber auch im Interesse der Solidargemeinschaft, verpufft die Heimaufsicht wirkungslos. Die anrührenden Bilder von einer fütternden Kanzlerin im Pflegeheim sind wohlfeil.