Unsere Überheblichkeit

Pegida Das geistige Klima der vergangenen Jahre war der Nährboden für jene Ressentiments, die sich jetzt in Dresden und anderswo zeigen

In Deutschland brennt es wieder. Die Festbeleuchtung in den Konsumtempeln der Städte. Kurz vor Jahresende waren es die Lichter am Weihnachtsbaum. Und irgendwo, in einem fränkischen Ort namens Vorra, zuvor auch eine geplante Unterkunft für Flüchtlinge. Es ist zum Glück niemand zu Schaden gekommen, auch wenn das Geschehen schauderhaft an Rostock-Lichtenhagen, Solingen, Mölln oder Hoyerswerda erinnert, wo in den 1990er Jahren Menschen, die in Deutschland Asyl suchten, bei lebendigem Leibe verbrannten. Aber sage niemand, diese so unterschiedlichen Lichtermeere hätte nichts miteinander zu tun.

Weihnachten, das Fest der Liebe. Und ein Symbol für jenes Abendland, das die „patriotischen Europäer“ von Pegida seit Wochen in Dresden und anderen Städten unter eher lokalpatriotischem Label wie Bogida (Bonn), Kagida (Kassel) oder Dügida (Düsseldorf) glauben verteidigen zu müssen. Mit enormen Zulauf. Was eine politisch skandierende und medial geschwätzige Gesellschaft dabei am meisten nervt: Sie schweigen hartnäckig. Eine Blackbox der Unzufriedenen. Wer weiß, was darin steckt. Denn das sogenannte Abendland war, wenn es sich kämpferisch gab, von jeher in gewalttätige Firnis getaucht.

Nun gibt es Gegendemonstranten und Lichterketten, die von Tagesthemen-Moderator Thomas Roth sichtlich erleichtert gefeiert werden – nur kurz nachdem AfD-Chef Bernd Lucke sich ein weiteres Mal bei Günther Jauch ausbreiten durfte. Von „Gegen-Demo“ wird dabei gesprochen, als habe man diesen Urbegriff linken Widerstands für den politischen Mainstream entdeckt.

Die Verunsicherung, von der bislang eher euphemistisch nur in Bezug auf die Pegida-Leute die Rede war, hat spürbar das Establishment erfasst. Justizminister Heiko Maas spricht von einer „Schande für Deutschland“, als ob der Rechtspopulismus der Le-Pen-Familie in Frankreich weniger schändlich wäre. Eine „ungeheure Verunglimpfung“ der Pegida-Unterstützer nennt das Andreas Scheuer, Generalsekretär jener Partei, die vor kurzem mit dem bemerkenswerten Vorschlag hervortrat, Migranten und Flüchtlinge in den heimeligen Wänden der Notunterkünfte zum Deutschsprechen anzuhalten. Soweit es auf bayrischem Boden überhaupt solche gibt, denn das Land tut sich schwer damit, seine Flüchtlinge unterzubringen. Innenminister Thomas de Maizière dagegen will die Pegida-Demonstranten jetzt „ernst nehmen“. Das muss er auch, weil sich unter ihnen viele abtrünnige Unionwähler finden.

Die Verunsicherung rührt von der Angst vor der Saat, die, lange ausgelegt, nun aufgeht. Unter der Krume war es schon da, das aus gefährdetem Besitzstand, Abschottungsbestreben und abendländischer Überheblichkeit amalgamierte Ressentiment. Es wurde gezielt geschürt, nicht etwa von Alt- und Neonazis, die immer nur schon auf fahrende Züge aufspringen konnten, sondern aus der Mitte der Gesellschaft heraus. Von Politikern, die schärfere Regeln für Asylbewerber forderten oder einwandernde „Sozialtouristen “ diffamierten; von durchaus auch linksliberalen Medien, die das angebliche Scheitern der Multikulti-Gesellschaft mit Titeln wie „Gefährlich fremd“ aufmachten oder den Todesstoß für das Abendland mit Begriffen wie „Flüchtlingswelle“ oder „Ausländerkriminalität“ herbeischrieben. Und nicht zuletzt von einem globalen Wirtschaftssystem, das riesige unfreiwillige Bevölkerungswanderungen in Gang setzt und beliebig auf die dabei produzierte billige Arbeitskraftmasse zurückgreift.

Für den Sündenfall in der deutschen Flüchtlingspolitik, den sogenannten Asylkompromiss aus dem Jahr 1993, durch den das Asylrecht massiv eingeschränkt wurde, stehen Union und SPD gleichermaßen. Den steigenden Flüchtlingszahlen und den lodernden Flammen in Lichtenhagen, Solingen und anderswo begegneten sie damals mit einem beschleunigten Asylverfahren und schneller Abschiebung. Jenen Asylkompromiss von 2014, der sichere Herkunftsländer konstruierte, verantwortet der Grüne Winfried Kretschmann. Für die Brauchbaren fürs Ländle hebt man gerne schon mal die Residenzpflicht auf. Die Überflüssigen dagegen, die sich mit Straßenmusik und Bettelei kümmerlich über Wasser halten, erinnern einen nur unliebsam daran, dass man selbst einmal abstürzen könnte. Und Schrammeln kann man auch auf dem Balkan.

Natürlich wissen wir auch, was wir den sogenannten guten Ausländern zu verdanken haben. Denn Experten rechnen uns vor, dass die Zuwanderer 22 Milliarden Euro in die Sozialkassen spülen, von ihrem wirtschaftlichen Nutzen ganz abgesehen. Was denen blüht, die man nicht benötigt, exerziert derzeit der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD) vor: Um weiterhin Abschiebegefängnisse betreiben zu können, sollen Abschiebehäftlinge gemeinen Strafgefangenen gleichgestellt werden, im Ernstfall darf sogar auf sie geschossen werden.

Genau das aber unterscheidet Pegida von den tonangebenden Eliten: Die einen wollen am liebsten gar keine „Fremden“ mehr ins Land lassen, weil sie sich von ihnen bedroht fühlen; die andere Seite pickt nach Verwertbarem. Diesen unterschiedlichen Interessenslagen wird nur mit Dialogbereitschaft nicht beizukommen sein.

Der Text wurde aktualisiert

06:00 28.01.2015
Geschrieben von

Ulrike Baureithel

Autorin und Vielfachbewegte in Berlin
Ulrike Baureithel
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