Rückenprobleme und Depressionen, das attestiert der im Dezember vorgelegte „Barmer-Report“ den Altenpflegekräften des Landes. Die ohnehin hohen Belastungen seien durch Corona weiter gestiegen, so die Wissenschaftler, mit 40 Prozent mehr Fehltagen sowie häufigeren und längeren Krankenhausaufenthalten gehören sie zu den am stärksten belasteten Berufsgruppen. Eine zeitgleich erschienene Umfrage der Diakonie offenbarte zudem, dass Corona den chronischen Personalmangel in diesem Tätigkeitssegment noch einmal befördert hat, über zwei Drittel der Beschäftigten erklärten, ihre Arbeit habe sich aufgrund der erhöhten Schutzmaßnahmen und weil Kolleginnen – in der Regel Frauen – ausfielen, erheblich verdichtet.
Unwürdiger Mindestlohn
Die Situation könnte sich unmittelbar entspannen, wenn die geschätzt 25.000 Aussteigerinnen, die ihren Job wegen der schlechten Arbeitsbedingungen und der katastrophalen Bezahlung hingeworfen haben, in ihren Beruf zurückkehren würden. Derzeit beträgt der Pflegemindeststundenlohn für Hilfskräfte bittere 11,60 Euro im Westen und 11,20 Euro im Osten. Auch examiniertes Fachpersonal verdient weniger als das im Krankenhaus tätige, insbesondere weil sich die privaten Arbeitgeber in der Altenpflege vehement gegen einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag sträuben.
Doch für mögliche Rückkehrerinnen gibt es Hoffnung, denn in die seit Jahren blockierte Verhandlungssituation in der völlig zersplitterten Pflegelandschaft ist Bewegung gekommen. Die 2019 gegründete Bundesvereinigung der Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) hat sich mit der Gewerkschaft Verdi auf einen Tarifvertrag geeinigt, der zu einem beträchtlichen Einkommensschub führen könnte. Der Stundenlohn für gelernte Altenpflegekräfte steigt bis 2023 stufenweise auf 18,75 Euro, für Hilfskräfte auf 14,40 Euro. Die Schlechterstellung der in den ostdeutschen Ländern Beschäftigten soll vorzeitig aufgehoben werden. Bei einer 39-Stunden-Woche würde Hilfskräften ein Monatsminimum von 2.440 Euro zustehen, Pflegefachkräften mit einer dreijährigen Ausbildung mindestens 3.180 Euro. Der Jahresurlaub wird auf 28 Tage (derzeit gesetzlich 20 Tage) erhöht und mit einem zusätzlichen Urlaubsgeld von 500 Euro vergütet. Das ist für eine körperlich und psychisch fordernde Tätigkeit noch immer wenig genug, aber, wie die Verhandlungsführerin von Verdi, Sylvia Bühler, erklärte, „ein wichtiger Schritt in Richtung eines flächendeckenden Tarifvertrags“. Ein großer Wermutstropfen sei, dass die Beschäftigten in Technik und Reinigung nicht in das Tarifwerk eingebunden werden konnten.
Und leider gilt der Tarifvertrag vorläufig lediglich für die etwa 70.000 Beschäftigten der im BVAP organisierten Arbeitgeber, dem Wohlfahrtsverbände wie Volkssolidarität, Arbeitersamariterbund und Arbeiterwohlfahrt angehören; das Deutsche Rote Kreuz (DRK) konnte sich bislang nicht dazu durchringen.
Die insgesamt 1,1 Millionen Pflegenden in der Altenhilfe würden davon also nur profitieren, wenn der Tarifvertrag allgemeinverbindlich für die Branche erklärt und damit der unwürdige Pflegemindestlohn überflüssig würde. Nutznießer wären insbesondere Arbeitnehmer, die bei privaten Trägern beschäftigt sind. Diese besetzen rund 40 Prozent dieses Pflegesegments und bezahlen deutlich unter Tarif, während in kommunalen und kirchlichen Häusern oft eigene Tarifregelungen gelten, die teilweise über den zwischen Verdi und BVAP ausgehandelten Vereinbarungen liegen. Das macht die Lage nicht unbedingt einfacher.
Rainer Brüderle mischt mit
Die privaten Arbeitgeber allerdings, die entweder im Arbeitgeberverband Pflege (AGVP) oder im größeren Bundesverband privater Arbeitgeber sozialer Dienste (bpa), dem der ehemalige Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) vorsteht, organisiert sind, machen Front gegen einen flächendeckenden Tarifvertrag. „Wir brauchen nicht zwingend Tarifverträge“, hatte der stellvertretende Chef des AGVP, Friedhelm Fiedler, schon 2018 erklärt und dessen Präsident Thomas Greiner warnte vor Prozessen, die der Branche drohten, falls das Bundesarbeitsministerium im Rahmen des Arbeitnehmerentsendegesetzes einen solchen Weg gehe. Denn dies stelle, so Rainer Brüderle für die Arbeitgeber, „einen schwerwiegenden Eingriff in die Tarifautonomie“ dar. Mit Verdi zu verhandeln, lehnten die beiden Verbände mit der Begründung ab, dass die Gewerkschaft viel zu wenige Arbeitnehmer in der Altenpflege vertrete.
Auf dieser Linie bewegt sich auch die Klage, die der AGVP beim Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg angestrengt hat. Er bringt vor, dass die Verhandlungsführer nur einen Bruchteil von Arbeitgebern und Beschäftigten in der Altenpflege repräsentierten und die Gewerkschaft Verdi „tarifunfähig“ sei. Deshalb stehen nun die kirchlichen Arbeitgeber Diakonie und Caritas – bei Letzterer arbeiten alleine 163.000 Altenpflege-Beschäftigte – im Zentrum der Aufmerksamkeit. Sie müssen im Rahmen des genannten Arbeitnehmerentsendegesetzes gehört werden, bevor das Arbeitsministerium den Tarifvertrag für allgemeinverbindlich erklären kann.
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat mittlerweile direkt an die Kirchen appelliert: Er sei sicher, sagte er gegenüber dem Evangelischen Pressedienst, dass diese sich ihrer großen Verantwortung bewusst seien. Doch selbst wenn die kirchlichen Träger dem Tarifvertrag zustimmen, worauf auch BVAP und Verdi hoffen, würde sie das besondere Kirchenarbeitsrecht nicht zu dessen Einhaltung zwingen. Minister Heil hat zugesichert, günstigere Vertragsregelungen mit dem neuen Tarifvertrag nicht außer Kraft zu setzen.
Der geringe Organisationsgrad der Beschäftigten in der Altenpflege ist von jeher die Achillesferse im Kampf um bessere Arbeitsbedingungen und Einkommen. Die vor Kurzem gegründete Pflegegewerkschaft Bochumer Bund, die bislang allerdings nur 1.000 Mitglieder zählt und nach eigenen Aussagen der ständischen Ärztevertretung Marburger Bund nachempfunden ist, könnte sich in der Auseinandersetzung zwischen privaten Arbeitgebern und BVAP/Verdi als Spaltpilz erweisen. Dessen Vorsitzender Benjamin Jäger lässt in einem Interview mit der Ärzte-Zeitung keinen Zweifel an seinen Vorbehalten gegenüber Verdi und versucht, private Arbeitgeber für eigene Tarifverhandlungen zu gewinnen.
Die Zukunft des von BVAP und Verdi ausgehandelten Tarifvertrags dürfte – neben dem Votum der kirchlichen Träger – jedoch auch davon abhängen, ob die Politik die Refinanzierung der Tariferhöhungen sicherstellen kann. Gero Kettler, der Chef der BVAP, fordert deshalb wie viele Sozialverbände eine grundlegende Reform der Pflegefinanzierung. Es wäre nämlich fatal, wenn die gewollte Besserstellung der Pflegekräfte über steigende Eigenanteile der Pflegebedürftigen bzw. deren Angehörige finanziert würde. Die von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) angekündigte Deckelung der Pflegekosten steht immer noch aus – und sie müsste die Gesamtkosten, nicht nur den Pflegeanteil berücksichtigen.
Kommentare 11
Was ist Systemrelevanz wert?
Eine bitter-"lustige" Frage. Wenn ich ironisch wäre würde ich schreiben "so viel wie im Profifußball verdient wird also Hunderttausende, Millionen und mehr".
Denn ob Merkel, Söder, Seehofer, Spahn, Scholz und Co. sie aller "erkannten" die Systemrelevanz im Geschäftsmodell "Fußball". So ist das.
Doch wen wunderts. "Verdient" doch ein Jungminister wie Spahn so viel um sich mal so nebenbei mehrere Eigentumswohnungen und eine Luxusvilla in Berlin leisten zu können.
Es läuft so vieles verkehrt in der Ära Merkel !
Darum ist es nicht die Suche auf die Frage "wer, was ist systemrelevant und was ist das wert".
Wir brauchen eigentlich nicht viel Neues. Ausser der Erkenntnis : jeder Mensch, jedes Lebewesen ist gleich wertvoll. Umwelt und Natir muss dringend geschützt werden.
Doch was geschieht real : Die Mitverursacher der Gegenwart "träumen" von Co-Working, Co-Living im Grünen und möchten/werden schnellstens ihre bisherigen (so tollen) Lieblingsorte (die Städte) wieder verlassen.
Relevanz was für ein Wort.
Ein Wort das die schlechtesten Antworten auf der Homepage der Grünen findet. Viel Gelaber, ein bisschen Mitgefühl sonst nichts.
System ist wenn alles ineinader greift. System ist Demokratie, Grundrechte, Wertschätzung und vieles mehr.
Endlich umdenken. Wertschätzen, Vernünftiges wiederbeleben.
Nur eines könnte helfen, um diese unwürdigen Zustände zu beenden:
- Kurzfristig: Ein unbefristeter Generalstreik aller Pflegebediensteten, verbunden mit klaren Forderungen, d.h. der sofortigen Erhöhung der Mindestlöhne aller auf Betrag X. Unabhängig vom Träger und der zuständigen Gewerkschaft. Davor schrecken die Bediensteten eben fast immer zurück, aus verständlicher Sorge um die Heimbewohner. Trotzdem: Anders geht es nicht. Wenn (fast) alle mitmachen, werden sie diesen Kampf sehr schnell gewinnen. Allerdings auch nur dann.
- Langfristig: Eine Verstaatlichung des kompletten Pflegebereiches, kommunal organisiert. Es kann nicht sein, dass kirchliche Träger anders behandelt werden. Und generell sind private Träger unerwünscht. Mit der Pflege soll kein Profit erwirtschaftet werden, sie soll den alten Menschen einen würdigen Lebensabend ermöglichen.
Selbstverständlich müssen auch die Personalschlüssel deutlich erhöht werden. Wenn die bessere Bezahlung durchgefochten ist und klare Ziele für einen höheren Personalschlüssel beschlossen werden, dann ist es auch überhaupt kein Problem mehr, genügend Bewerber dafür zu finden.
Wann gabs in D das letzte Mal einen erfolgreichen Generalstreik?
Mit verstaatlichter Pflege den Profit ausschalten?
Das Personal aufstocken???
Gut, und wie soll das real organisiert werden?
Noch ist von den Alten viel Geld zu holen. Nicht nur bei der Pflege. Das wissen auch die Betreiber/Eigentümer der Pflegeheime. Aber in ein paar Jahren kommt die Generation patchwork, Minijob, HartzIV, Mindestlohn,... Die Altersarmut, die da in Gestalt niedrigster Renten auf die Gesellschaft unvermeidlich zukommt, möchte man sich gar nicht vorstellen. Wobei dann auch noch die Frage akuter werden dürfte, woher diese Minirenten kommen sollen, bei immer weniger arbeitendem also einzahlendem Nachwuchs.
Und nicht vergessen:Es werden schon jetzt ca. 2/3 der Pflegebedürtigen von den Familien gepflegt. Da haben die mit einer "funktionierenden" Familie dann noch Glück. Aber nicht nur die vielen Singles, deren Zahl wohl auch im Wachsen ist, werden aufwachen dürfen.
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2019-01/pflege-krankenpflege-altenpflege-beschaeftigung-heime-zahlen?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.startpage.com%2F
Es ist also eigentlich beinah alles bekannt.
Daniela Dahn hat in der Berliner einen interessanten Beitrag veröffentlicht. Überschrift:"Die Demokratie ist nur zu retten, wenn die Eliten auf Privilegien verzichten"
Da können wir mal sehr gespannt sein auf den Verzicht ihrer Privilegien.
OK, dann lassen wir's halt, wenn's alles so kompliziert ist. Klatschen wir halt wieder vom Balkon aus, das muss reichen!
Es ist alles eine Frage des politischen Willens. Da man nackten Männern und Frauen nicht in die Taschen greifen kann, muss man das benötigte Geld wohl von denen nehmen, die viel davon haben.
:-)
Den Artikel von Daniela Dahn kenne ich noch nicht. Werde ich mir anschauen, danke.
Der BZ-Artikel von DD ist hinter der Bezahlschranke. Was schreibt sie denn sinngemäß zum Thema Pflege?
Der beste Teil des von Ihnen verlinkten Zeit-Artikels kommt zum Schluss - genau meine Rede:
"Und noch etwas ist auffällig: Der Anteil der Pflegedienste und Pflegeheime, die von privaten Trägern betrieben wird, steigt stetig. Bei den Pflegeheimen befindet sich die Mehrheit (53 Prozent) zwar noch in freigemeinnütziger Trägerschaft (beispielsweise Diakonie oder Caritas), 43 Prozent der Heime werden aber von privaten Unternehmen betrieben. Und nur noch fünf Prozent der Altenheime gehören Kommunen. Sie haben sich in der Vergangenheit zunehmend aus dieser Daseinsvorsorge zurückgezogen. Bei den ambulanten Diensten haben die privaten Pflegefirmen bereits die Nase vorn: 66 Prozent sind private Unternehmen, 33 Prozent werden von Sozialverbänden und anderen freigemeinnützigen Trägern betrieben, öffentliche ambulante Dienste gibt es so gut wie nicht. Ihr Anteil beträgt gerade einmal ein Prozent.
Kein Wunder, dass viele Pflegeexperten kritisieren, dass sich der Staat aus der Daseinsvorsorge für die Alten und Schwachen zurückzieht. Dass es anders geht, zeigt das Beispiel von Dänemark: Die Bevölkerungsstruktur ist ähnlich – und auch dort steigt die Zahl der Pflegebedürftigen. Aber die Infrastruktur ist besser und Pflege wird vor allem kommunal organisiert."
In der Berliner Zeitung hat sich ja seit der Übernahme durch die Friedrichs so einiges getan. Meistens zum Besseren. So gibt es u.a. auch eine Demokratie Debatte. Antje Vollmer, Ludger Vollmer, Dahn, Ingo Schulze u.a. haben sich in einer Gruppe Neubeginn gefunden und stellen die große Frage nach den hiesigen Verhältnissen und deren Veränderbarkeit. Also nach der Demokratie, Verteilung, Krieg, Frieden usw., da es so, wie im Moment sehr offensichtlich nicht weitergehen kann. Auf jeden Fall nicht sollte.
Der Artikel ist zum Kopieren einfach zu lang. Deshalb der Link. Und auch deshalb, weil dieser Pflegenotstand, der in den ewigen, verbissenen Detaildiskussionen letztlich verschwindet und ja auch, wie so viele Themen, verschwinden soll.
Man kann m.E. heute über nichts mehr ernsthaft reden, ohne Wahrnehmung der globalen Zusammenhänge. Nicht über Wirtschaft, nicht übers Militär, nicht über irgendwelche Gasleitung, Menschenrechte, Soziales uswusf.
Und so kann man eben m.E. auch diesen offensichtlichen Pflegenotstand nicht allein für sich diskutieren. Der Balkonapplaus mag eine Geste gewesen sein, für die Pflegekräfte, die seit Jahren auf dem Zahnfleisch unterwegs sind, war es bestenfalls lächerlich. Lohnerhöhung? Eine nennenswerte gar? Das werden die privaten Lobbygruppen zu verhindern wissen, vermute ich mal. Teile und herrsche! Auch und vielleicht sogar gerade in der Demokratie hat das bisher beinah immer funktioniert. Die noch billigeren Arbeitskräfte in Moldawien, Kosovo, Rumänien usw. sind entweder längst hier oder werden demnächst rekrutiert.
Ob das in D in staatlicher/kommunaler Hand dann wirklich besser funktionieren würde? Freiwillig werden jedenfalls die Eigentümer der Pflegeeinrichtungen keinesfalls auf ihre Gewinne verzichten.
Der Reformbedarf in allen möglichen Bereichen ist überdeutlich, aber wird der ernsthaft angegangen? Kann ich eher nicht sehen.
Wir sind uns ziemlich einig bzgl. der Problembeschreibung. Und auch darin, dass man kein Problem isoliert betrachten kann und sich im bestehenden System wohl nichts ändern wird. Ich habe nur beschrieben, was zu tun wäre. Die Kommunen dürfen natürlich auch keine Profite erwirtschaften, sehr richtig. Sie dürfen keinesfalls für den allgemeinen Haushalt der Gemeinde verwendet werden.
So paradox ist Deutschland Leistungsgesellschaft: beim Impfen werden Systemrelevante privilegiert, bei der Entlohnung werden Systemrelevante diskriminiert.
Nun hat die Caritas das Vorhaben zumindest vorläufig 'versenkt', wobei deren Gründe schon erstaunlich sind, soweit sie die eigentlichen überhaupt nennen. Denn selbst wenn sie in einigen Häusern zum Teil besser bezahlte Kolleginnen und Kollegen haben sollten (sowie weitere Vergünstigungen), dann hindert sie niemand daran, zukünftig über den Tarifvertrag hinaus eben bessere Leistungen zu erbringen, zumal das ja doch auch ein Argument für qualifiziertes Personal wäre.
Wobei es keine bessere Bestätigung für das Fehlverhalten gibt wie das Lob des VDAB, dessen Bundesgeschäftsführer Thomas Knieling in einem Zeit-Artikel sagt: "Die weit überwiegende Mehrheit der Branche und vor allem die private professionelle Pflege hätte genauso entschieden, wenn sie gefragt worden wäre." Denn wer lässt sich schon gerne die sprudelnden Gewinne schmälern, wo doch auf diesem Gebiet noch soviel herauszuholen ist!
Jedenfalls ein Armutszeugnis und weitere Aushöhlung des selbst zugeschriebenen Anspruchs ethisch/religiöser Werte. Das 'verdient' auf jeden Fall einen weiteren Beitrag oder?