Wenn die Kanzlerin experimentiert

Union Kramp-Karrenbauer als Stabilisatorin, Spahn als Variable: Angela Merkels Versuchsfeld für ein Kabinett verbindet Altbekanntes mit Unberechenbarem
Wenn die Kanzlerin experimentiert
Jens Spahn: Weiß er, worauf er sich einlässt?

Foto: Tobias Schwarz/AFP/Getty Images

Mit Großversuchen im politischen Feld hat Angela Merkel Erfahrungen. Schon zu Beginn ihres Aufstiegs wusste die Expertin für Quantenchemie „von hinten her“ zu denken, vom Erfolg eines Experiments, das mit richtigen oder falschen Hypothesen, der Versuchsanordnung, dem Verhalten des „Materials“ und der Bewertung und den Konsequenzen von Fehlern steht oder fällt.

Dieses Wissen ist ihr, auch wenn der Instinkt zuletzt etwas geschwächt scheint und mancher Versuch ihr Machtfeld eher erodiert hat, nicht abhandengekommen. Zum absehbaren Ende ihrer Kanzlerschaft hat sie noch einmal unter Beweis gestellt, dass sie Annahmen revidieren kann und Akteure in der Versuchsanordnung rücksichtslos zu verschieben gewillt ist.

Die mit viel Zuspruch auf dem CDU-Sonderparteitag zur Generalin gekürte Annegret Kramp-Karrenbauer soll, mit Julia Klöckner und dem politisch noch unbeschriebenen Blatt Anja Karliczek, Merkels Machttektonik stützen oder, um im wissenschaftlichen Vergleich zu bleiben, das Versuchsfeld stabilisieren. Es ist das gewohnte Umfeld – weiblicher – Vertrauter, die Merkels Experimente absichern. Mit dem bis dahin ignorierten Jens Spahn allerdings fügt sie eine Variable hinzu, deren Verhalten noch nicht berechenbar ist.

Nun ist Jens Spahn alles andere als ein freier Radikaler. Im Wahlkampf hat er sich unermüdlich um den Erfolg der Union bemüht, den offenen Dissens mit der Kanzlerin vermieden. Weil er wusste, dass er sie braucht, dass nur sie ihn im Feld platzieren kann. Er stehe bereit, egal, wo der Herrgott ihn hinstelle – oder die Vorsitzende –, sagte er einmal dem Freitag. Nun ist er bestellt, aber signalisiert: Er wird, sollte es so weit kommen, ein unbequemes Teil im Kabinett.

Als gesellschaftspolitischer Teilchenbeschleuniger wird er sicher nicht fungieren. Da profitiert er lieber von denen, die die Kämpfe für ihn ausgefochten haben. Unterwegs ist er lieber mit Neologismen wie „kulturelle Sicherheit“, womit er zwei konservative Kerne, Identität und Schutzbedürfnis, zusammenspannt. Hoher Sozialstandard und offene Grenzen, daran hat er nie einen Zweifel gelassen, seien ein Widerspruch. In dieser Hinsicht wirkt er wie die AfD.

Aber der 37-Jährige aus dem Münsterland, der zum zweiten Mal Hermann Gröhe verdrängt und auch die zunächst als Gesundheitsministerin gehandelte Annette Widmann-Mauz, ist eben nicht die AfD. Lebensweltlich in der urbanen Modernität angesiedelt, könnte er auch bei den Grünen gelandet sein, wenn er dort eine Chance gesehen hätte. Mit seinem SPD-Gesundheitskollegen Karl Lauterbach kann er wohl besser als mit seiner Parteikollegin Angela Merkel.

Dass die ihn nun zum Gesundheitsminister machen will, gehört zum listigen Versuch. Hypothese: Absturz oder politische Eliminierung. So wie bei Andrea Fischer, Philipp Rösler, Daniel Bahr und jetzt Gröhe, allesamt Vorgänger im Amt. Die Union wird ihn sicher nicht daran messen, wie er mit der Zusammenführung von gesetzlicher und privater Krankenversicherung umgeht, oder der Digitalisierung der Versorgung – auch wenn für Spahn einbrechende Konjunktur und Finanznot der Kassen zum Karrierekiller werden könnten.

Er wird vielmehr gemessen werden als Rebell gegen die Kanzlerin und daran, wie er gegen seine absehbare Konkurrentin Kramp-Karrenbauer agiert. Weil er vor allem in eigener Sache unterwegs ist und nicht für „die Sache“, könnte ihm sein Ehrgeiz zum Verhängnis werden. Damit kalkuliert die Kanzlerin.

06:00 02.03.2018
Geschrieben von

Ulrike Baureithel

Autorin und Vielfachbewegte in Berlin
Ulrike Baureithel

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