Es wurde viel getan, die Fatah zu zerstören

Nahost Die meisten Regierungen der Welt haben verstanden: Man muss mit der Hamas Gespräche führen. Eine palästinensische Einheitsregierung wäre auch eine Chance für Israel

Mehr als 1.000 Tage sind vergangen, seit der Soldat Gil’ad Shalit gefangen genommen wurde. An jedem dieser Tage hätte man ihn um den Preis, den Hamas von Anfang an forderte, befreien können: Es geht um 450 „bedeutende“ Palästinenser in israelischer Gefangenschaft sowie alle Frauen und Minderjährigen aus der Westbank und dem Gaza-Streifen, die dieses Schicksal teilen.

Die noch amtierende Regierung hatte stets erklärt, gehe man darauf ein, würde es sich um einen Austausch des „gekidnappten Soldaten“ gegen „abscheuliche Mörder“ mit „Blut an den Händen“ handeln. Dann jedoch hatte sich Ehud Olmert plötzlich doch entschlossen, die Sache noch vor Ablauf seiner Amtszeit zu Ende bringen. Er griff auf die guten Dienste des Vermittlers Ägypten zurück, wollte keinen Gefangenenaustausch, der Gil‘ad Shalit garantiert nach Hause gebracht hätte. Er scheute das Risiko und die Fragen einer aufgebrachten Öffentlichkeit: Wie kann es sein, dass diese schrecklichen Mörder frei sind? Wer ist dafür verantwortlich? Morgen werden sie neue Anschläge verüben, jüdisches Blut wird fließen. Ehud Olmert wäre postwendend zum Unhold vom Dienst erklärt worden.

Olmert ist mehr zynisch als moralisch

Ein Mann von Charakter trifft seine Entscheidungen und pfeift auf die Folgen. Olmert aber ist Politiker und nur Politiker, er ist mehr zynisch als moralisch, mehr schlau als klug. Er hofft noch immer, der Korruptionsaffäre zu entkommen, um dann – nachdem Netanyahu und Zipi Livni gescheitert sind – zurück an die Macht geholt zu werden. Aus seiner Sicht schien es sich mehr zu lohnen, die Causa Shalit dem nächsten Premier zu überlassen.

Hinter all dem verbirgt sich eine politische Frage, sie lautet: Wie wird sich ein Gefangenenaustausch auf das Kräfteverhältnis Fatah-Hamas gerade jetzt auswirken? Um die Dimension der Frage zu erfassen, erscheint ein Blick zurück unumgänglich.

Im September 1993, nach einem langen, blutigen Kampf, unterzeichnete Yitzhak Rabin einen Vertrag mit Yassir Arafat, in dem er die PLO als alleinigen Vertreter der Palästinenser anerkannte. Die logische Konsequenz hätte sein müssen, dass Israel die Errichtung eines palästinensischen Staates unterstützt und alles unternimmt, Arafat und seine Autonomiebehörde nach Kräften zu stärken. Dann aber – wie seltsam – geschah genau das Gegenteil.

Eklat in Camp David

Rabin selbst fing gleich nach den Oslo-Verträgen damit an. Nachdem er beschlossen hatte, es läge im nationalen Interesse Israels, mit Arafat zusammenzuarbeiten, wäre es vernünftig gewesen, etwas für dessen Autorität in der Westbank und in Gaza zu tun, was nur bedeuten konnte, möglichst vor der in den Oslo-Verträgen gesetzten Deadline im Jahr 1999 einen Friedensvertrag zu unterzeichnen. Trotz seines dämonischen Rufs in Israel war Arafat dafür ein idealer Partner. Eine anerkannte Führungspersönlichkeit in allen Teilen der palästinensischen Bevölkerung, auch bei denen, die ihn kritisierten, also auch bei Hamas. Er verfügte über zwei Eigenschaften, die unabdingbar waren, um Frieden zu schließen: Er besaß den Willen dazu und die Fähigkeit, sein Volk davon zu überzeugen, den Frieden anzunehmen.

Seltsamerweise schien das der israelischen Regierung gleichgültig zu sein. Sie bestritt Verhandlungen, die nirgendwo hin führten. Schon unter Premier Rabin wurden neue Siedlungen gebaut. Überall in den besetzten Gebieten konnte man die frischen roten Ziegeldächer der Camps ausmachen. Die lebensnotwendige Passage zwischen der Westbank und Gaza wurde nie eröffnet – trotz der ausdrücklichen Verpflichtung der israelischen Regierung, vier „sichere Übergänge“ zu öffnen. Vor Oslo konnten sich die Palästinenser wenigsten in den späteren Autonomiegebieten frei bewegen – ausgerechnet nach Abschluss der Verträge war es damit vorbei.

Auf der Camp-David-Konferenz 2000 kam es dann trotz amerikanischer Schirmherrschaft zum Eklat. Der damalige Premierminister Ehud Barak hatte zwar das Treffen mit Yassir Arafat und dem damaligen US-Präsidenten Clinton initiiert, ließ es dann aber in einer jämmerlichen Mischung aus Angeberei und Ignoranz scheitern. Danach verbreitete er gebetsmühlenartig das Mantra: „Wir haben niemanden zum Verhandeln! Wir haben keinen Partner für den Frieden!“

Barak versetzte damit der Fatah einen Schlag, von dem sie sich nie mehr erholen sollte. Sie hatte dem eigenen Volk Frieden mit Israel versprochen und blieb den Erfolg Jahr für Jahr schuldig. Damit nicht genug: Barak gestattete Ariel Sharon kurz nach Camp-David-Treffen einen provokativen Besuch auf dem Tempelberg, was die Palästinenser zur Weißglut und in eine zweite Intifada trieb, die wiederum in Israel den Ruf nach dem starken Mann – sprich: Ariel Sharon – auslöste.

Nur ein „gerupftes Huhn“

Als der 2001 an die Macht kam, war er fest entschlossen, die Fatah und Arafat persönlich zu zerstören. Er belagerte dessen Amtssitz in Ramallah und erschütterte die Infrastruktur der Fatah in der Westbank. Nachdem Arafat ausgeschaltet war, wurde Mahmud Abbas an seine Stelle gewählt.

Im Gegensatz zu Ersterem, der jahrzehntelang verteufelt wurde, genoss der Nachfolger bei der israelischen Führung den Ruf eines honorigen, konzessionswilligen Mannes, eines wahrhaft idealen Partners für einen Frieden, wie man ihn sich in Jerusalem vorstellte. Man hätte nun meinen können, die israelische Regierung gäbe sich Mühe, Abbas durch Fortschritte in den Verhandlungen, durch die Freigabe von Gefangenen oder den Stopp von Siedlungsbauten zu stärken. Doch es geschah genau das Gegenteil. Sharon machte sich öffentlich über ihn lustig, er sei ein „gerupftes Huhn“. Die Siedlungen expandierten noch schneller als zuvor, in Windeseile wurde die bewusste Mauer errichtet. Zu allem Überfluss zog Sharon die Armee im September 2005 ohne jede Absprache mit palästinensischen Behörden aus dem Gaza-Streifen ab und hinterließ so ein Chaos, in dem Hamas blühen und gedeihen konnte. Die Folgen ließen nicht lange auf sich warten: Bei international überwachten Wahlen im Januar 2006 konnte die Hamas einen Sieg erringen, der alle erstaunte, nicht zuletzt die Sieger selbst.

Um den Schaden für seine Bewegung zu begrenzen, segnete Abbas eine Einheitsregierung zwischen Fatah und Hamas ab, aber die sah sich von Israel boykottiert, was für Hamas nur nützlich sein konnte. Dass Abbas von den Palästinensern bis dahin respektiert wurde, hatte vorrangig mit der Erwartung zu tun, nach Arafat könne er Frieden mit Israel bringen. Gelang ihm das nicht, wozu war er dann zu gebrauchen? Auch die Regierung in Jerusalem und ihre Satelliten in Washington schienen sich diese Frage zu stellen, versuchten sie doch im Mai 2007 mit Muhammad Dahlan einen Mann an die Macht zu hieven, der vielen Palästinensern als Agent der Amerikaner galt. Es gelang der Hamas-Führung, diesen Putsch abzuwehren und in Gaza allein die Macht zu übernehmen, während Mahmud Abbas die Macht über fast die Hälfte der Palästinenser verlor – ohne die absolute Trennung des Gazastreifens von der Westbank wäre das undenkbar gewesen.

Alles weitere ist bekannt: Israel blockierte Gaza, Hamas schoss Raketen auf Israel, ein Waffenruhe wurde vereinbart, die israelische Armee hielt sich nicht daran, indem sie Anfang November 2008 in den Gaza-
streifen eindrang und einige Hamas-Aktivisten tötete, Hamas reagierte mit Raketen, die israelische Führung begann Ende Dezember 2008 den Gaza-Krieg und erklärte, ihn auch für Mahmud Abbas zu führen, der damit in den Augen der Palästinenser endgültig zum Kollaborateur wurde. Das Ergebnis netto: Die Hamas geht aus alldem enorm gestärkt hervor, sie dürfte auch die nächsten palästinensischen Wahlen gewinnen. Die meisten Regierungen in der Welt haben inzwischen verstanden, dass man mit der Hamas Gespräche führen muss.

Koexistenz oder ewiger Krieg?

Viele Leute auf der Welt glauben der antisemitischen Behauptung, die Juden wären ein außerordentlich kluges Volk, ihre Handlungen bezeugten diabolische Schlauheit. Demnach wäre der Aufstieg von Hamas das Resultat einer ausgetüftelten zionistischen Konspiration, weil die Existenz von Mahmud Abbas Israel daran hinderte, ganz Palästina zu beherrschen, und alle Welt einen Kompromiss mit den „moderaten Fatah-Leuten“ forderte. Nun freilich muss allenthalben akzeptiert werden: Mit der „mörderischen Hamas“ gibt es keinen Kompromiss – deshalb sind die schlauen Juden an deren Dominanz und Wahlsiegen so interessiert. Andererseits glauben viele Israelis, ihre Regierungen seien aus unglaublich dummen Politikern zusammengesetzt, die nicht wissen, was sie tun. Wie sonst hätten sie all das verbrochen, was Fatah so geschwächt und Hamas so gestärkt hat?

Ich möchte zwischen beiden Auffassungen eine Brücke schlagen. Die israelische Politik ist in der Tat unglaublich dumm, aber in der Dummheit liegt Methode, die einer tief verwurzelten Neigung folgt, deren sich die meisten Menschen nicht bewusst sind: das gesamte Erez Israel zu behalten und einen palästinensischen Staat zu verhindern. Wenn wir das ändern wollen, müssen wir uns diese unbewusste Neigung zu Bewusstsein bringen und eine ehrliche Debatte eröffnen. Wollen wir Frieden oder die Gebiete? Wollen wir Koexistenz oder Besatzung und ewigen Krieg?

Es ist zu spät, um das Rad zurückzudrehen. Hamas ist ein Teil der Realität, es liegt in israelischem Interesse, dass eine palästinensische Einheitsregierung zustande kommt, mit der ein Abkommen zu schließen wäre, das eingehalten wird. Dann wird vielleicht auch Gil’ad Shalit bald in Freiheit sein.

Übersetzung: Gudrun Weichenhan-Mer

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