Noch einen Monat? Noch einen Tag?

Israel Das ganze Land zahlt einen hohen Preis für das politische Überleben des Premierministers Ehud Olmert

Die Regierung in Jerusalem scheint dem Siechtum verfallen. Seit sich Ehud Olmert (Kadima-Partei), durch Korruptionsvorwürfe angeschlagen, und Ehud Barak (Arbeitspartei), durch drohende Neuwahlen verängstigt, auf eine Fortdauer ihrer Koalition geeinigt haben, besitzt Israel nur noch ein geschäftsführendes Kabinett. Und das in einer Situation, da Entschlusskraft gebraucht wird.

Keiner glaubt der Regierung Olmert noch ein einziges Wort. Alle ihre Entscheidungen sind a priori verdächtig, dass sie nicht um ihrer selbst willen getroffen werden, sondern nur als Mittel dienen, noch einen Monat, noch eine Woche, noch einen Tag des Überlebens zu retten. Dies ist eine Regierung, die nicht regieren kann.

Mich erinnert das an eine Szene in einem alten Film, der sich auf Jules Vernes Novelle gründete In 80 Tagen um die Erde. Um eine Wette zu gewinnen, muss der Held den amerikanischen Kontinent in größter Geschwindigkeit mit der Bahn überqueren. Als die Kohle der Lokomotive zu Ende ist, demoliert er einen Wagen nach dem anderen und wirft ihre hölzernen Wände und Sitzbänke ins Feuer. Danach beginnt er, die Lokomotive selbst auseinander zu nehmen, bis nichts mehr übrig bleibt außer der Maschine, dem Heizkessel und den Rädern. Die Regierung Israels gleicht diesem Zug. Um zu überleben, opfert sie alle ihre Aktivposten.

Ehud Barak hatte im Namen seiner Arbeitspartei vor zwei Wochen ein Ultimatum gestellt: Werde Olmert nicht abgesetzt, wolle er die Koalition auflösen. Aber als das Ultimatum zu verstreichen drohte, wurde Barak klar, Olmert würde ihn mit sich in einen schrecklichen Abgrund - Wahlen genannt - ziehen. Nach allen Umfragen dürfte ein solches Votum den Likud an die Macht bringen. Die beiden Ehuds suchten daher verzweifelt nach einem Ausweg, bis sie wie zwei erschöpfte Boxer dastanden, die sich in den Armen lagen, um nicht umzukippen.

Erlösung von Gefangenen

Ehud Olmert hat im Augenblick überlebt. Und jeder fragt: Wann kommt es zu Neuwahlen? Bald? Im September? Oder erst im Mai 2009? Keiner weiß es. Nur eines ist sicher: Wir haben eine Regierung, die nicht mehr fähig ist zu handeln, dafür einige Beispiele.

Dank deutscher Vermittlung ist ein Abkommen für den Austausch unserer beiden in den Händen der Hisbollah befindlichen Gefangenen gegen fünf libanesische Gefangene erreicht. Man vermutet allerdings, dass die beiden bei ihrer Gefangennahme tödlich verwundet wurden, doch gibt es dafür keine Bestätigung: Und die Hisbollah schweigt.

Nach der jüdischen Religion ist die "Erlösung der Gefangenen" eine heilige Pflicht. Wenn im Mittelalter ein Jude aus London in die Hände türkischer Piraten geriet, waren die Juden Istanbuls auf Grund ihrer Religion verpflichtet, Lösegeld für ihn zu zahlen. Für die israelische Armee gilt, dass man keinen verletzten Soldaten auf dem Schlachtfeld und keinen Gefangenen in der Hand des Feindes lässt. Mehr als einmal wurden Hunderte Palästinenser gegen einen einzigen Israeli ausgetauscht.

Der zweite Libanonkrieg im Frühsommer 2006 wurde offiziell mit dem Ziel begonnen, diese beiden Gefangenen ohne einen Austausch zu befreien. Für dieses Ziel wurde das Leben von 150 israelischen Soldaten und Zivilisten und von mehr als 1.000 Libanesen geopfert. Ohne Erfolg. Wenn das so ist, wie kann man dann jetzt jemand gegen die Freilassung von fünf libanesischen Gefangenen sein?

Das Problem ist mit einem Mythos verbunden. Einer der fünf ist nämlich Samir Kuntar, der mit seinen Kameraden für einen besonders brutalen Angriff in Israel verantwortlich war. Der "Mörder Kuntar", wie er in unsern Medien immer genannt wird, ist ins nationale Gedächtnis als Monster eingegangen, das die Haran-Familie auf besonders grässliche Weise getötet hat. Im Libanon wird Kuntar natürlich als Nationalheld betrachtet, der mitten im Feindesland eine kühne Heldentat vollbracht hat.

"Erlösung der Gefangenen" auf der einen Seite, die Weigerung, ein "Monster" frei zu lassen, auf der anderen. Einer muss entscheiden. Olmert entschied. Am nächsten Tag nahm er die Entscheidung zurück. Zwei Tage später nahm er auch diese Entscheidung wieder zurück. Alles aus sehr einfachem Kalkül: Was hilft ihm, zu bleiben? Was ist populärer?

Das Gleiche gilt für den Soldaten Gilad Shalit, den Gefangenen der Hamas in Gaza, von dem wir wenigstens wissen, dass er lebt. Hier ist das Problem mit einem anderen Mythos verbunden: "Blut an ihren Händen". Nicht irgendwelches Blut, sondern "jüdisches Blut", wie die Schwätzer betonen. Die Hamas verlangt als Gegenleistung für Gilad Shalit die Freilassung von Hunderten ihrer Kämpfer, die an Angriffen beteiligt waren, also gibt es wieder ein Dilemma: "Erlösung von Gefangenen" gegen "jüdisches Blut". Die ganze Sache ist lächerlich. In einem Krieg wird Blut vergossen. Wir alle haben "Blut an unsern Händen", ich auch und ganz sicher auch Ehud Barak.

"Tod und Leben stehen in der Zunge Gewalt", erinnert uns die Bibel, und das schließt das geschriebene - nicht nur gesprochene - Wort mit ein. Sage "gefangener Soldat" anstelle von "gekidnappter Soldat", sage "palästinensischer Kriegsgefangener" anstelle von "palästinensischer Verbrecher", und alles sieht einfacher aus. Aber lautstarke Medien, die ständig nach höheren Quoten Ausschau halten, gießen mit ihrer Wortwahl Öl ins Feuer.

Also ist Olmert nicht in der Lage, zu entscheiden. Was ist populärer? Einen Soldaten frei zu lassen, der seit zwei ganzen Jahren in einem dunklen Keller festgehalten wird und dessen Leben in Gefahr bleibt, oder die Weigerung, "Mörder" frei zu lassen, die "Blut an ihren Händen" haben? Meinungsumfragen werden konsultiert und keine Entscheidungen getroffen.

Wein aus leeren Pokalen

Ein anderes Beispiel, die Türken laden Unterhändler aus Israel und Syrien in ein Hotel ein und pendeln als Vermittler zwischen den Räumen "indirekter" Verhandlungen hin und her. Das reine Theater, denn alle trinken Wein aus leeren Pokalen. Keiner glaubt ernsthaft an einen Frieden, der notwendigerweise die Auflösung der israelischen Siedlungen auf dem Golan zur Folge haben müsste. Stattdessen wachsen die Siedlungen.

Allein der Gedanke, Olmert habe die moralische und politische Kraft, sie aufzulösen, ist lächerlich. Nicht einmal er selbst träumt davon. Er gibt sich nicht die geringste Mühe, die öffentliche Meinung auf diese Möglichkeit vorzubereiten. Realistisch wäre sie nur, gäbe es entschlossene Bemühungen in ihrem Sinne, auch wenn dies in Israel einen öffentlichen Sturm der Entrüstung auslösen würde.

Warum dann diese Verhandlungen in der Türkei? Jeder hat seine eigenen Gründe: Syriens Präsident Assad entwickelt viel Talent, um von der "Achse des Bösen" weg zu kommen und die Fesseln der Isolation zu lösen. Die türkische Regierung, von der eigenen Armee und den Gerichtshöfen bedroht, erwirbt Prestige und dient ihrem Hauptziel, sich der EU anzuschließen. Sogar der agile Nicolas Sarkozy wittert eine Gelegenheit, als EU-Präsident Olmert und Assad in Paris als Gäste für eine große Schau am selben Tisch zu haben. Ehud Olmert aber ist derjenige, der am meisten profitiert. In dieser Woche wetterte er vom Knesset-Pult gegen die Likudmitglieder, die ihn mit höhnischen Buhrufen überschütteten: "Ihr wollt ja gar keinen Frieden!"

Da ist er nicht Olmert, der Korrupte, sondern Olmert, der Tapfere, der sich auf dem Altar des Friedens opfert, der jeden Augenblick den Traum von Generationen verwirklichen kann, wenn ihm nur ermöglicht wird, an der Macht zu bleiben.

Widerliche Vorstellung in Berlin

All das bisher Gesagte trifft auch auf die Beziehungen mit Palästina zu. Man trifft sich. Man umarmt sich und tauscht Versprechen aus. Da gibt es eine Menge Vermittler von draußen, die alle etwas für sich selbst gewinnen wollen.

Am 24. Juni kam es zu einer besonders widerlichen Vorstellung in Berlin unter der Schirmherrschaft von Angela Merkel, die uns vor kurzem mit einer Pilgerreise der Huldigung geehrt hat. Auf der Berliner Konferenz "für die Palästinenser" wurde nicht gesprochen: Über die Besatzung, über die Siedlungen, über die Mauer, über Tausende von Gefangenen in unsern Händen, auch nicht über die anhaltende ethnische Säuberung Jerusalems.

Worüber wurde gesprochen? Über das Training der palästinensischen Polizei, die künftig für die Sicherheit der Besatzung in die Pflicht genommen wird. Über den Bau von palästinensischen Gefängnissen, um Hamas-Mitglieder und andere Palästinenser einzusperren. Hauptsache, es herrschen Gesetz und Ordnung - Gesetz und Ordnung der Besatzung. Und wer waren in Berlin die Stars? Der unvermeidliche Tony Blair, die tragikomische Condoleezza Rice und natürlich Außenministerin Zipi Livni, die genau an diesem Tag verlangte, Israels Armee müsse in den Gazastreifen eindringen. Aber alle handelten für den Frieden, sagten sie jedenfalls und wussten genau, dass Ehud Olmert ein Regierungschef auf Abruf ist, zu dem die israelische Gesellschaft das Vertrauen verloren hat.

Aus alldem ergibt sich ein hoher Preis, den wir in existenziellen Fragen - ob im Verhältnis zu den Palästinensern, zu Syrien oder zum Libanon - für das politische Überleben dieses Premierministers zahlen müssen.

Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs

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