Alles nur Flickschusterei

Renten Im Kampf gegen die Altersarmut bietet auch die SPD nur Scheinlösungen. Nötig wäre ein Kurswechsel. Und die Spielräume dafür sind vorhanden
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Für die SPD wäre die einzige überzeugende Lösung, die Riester-Reform von 2001 rückgängig zu machen
Für die SPD wäre die einzige überzeugende Lösung, die Riester-Reform von 2001 rückgängig zu machen

Illustration: Otto

Ein knappes Jahr vor der Bundestagswahl hat die schwarz-gelbe Koalition nun doch die Bekämpfung der Altersarmut auf die Agenda gesetzt. Zu den kaum mehr durchschaubaren Vorschlägen von CDU und CSU – Zuschussrente sowie Verbesserungen für Geringverdiener oder Frauen – wurde nun mit der „Lebensleistungsrente“ eine weitere Nebelkerze in die politische Arena geworfen. Aus Steuermitteln sollen sehr kleine Altersrenten aufgestockt werden – allerdings nur, wenn man 40 Jahre Beiträge gezahlt und zusätzlich privat vorgesorgt hat. Und auch dann soll die „Lebensleistungsrente“ nur knapp über der Armutsgrenze liegen.

Das Wirrwarr der halbgaren Konzepte böte der SPD eigentlich eine gute Gelegenheit, ihre Kompetenz für die