Corona besiegen wir nicht mit Atombombern

Es geht in der Corona-Krise um Leben und Tod. „Wie viele geliebte Menschen werden wir verlieren?“ fragte Angela Merkel in ihrer Ansprache und sagte auch „wir haben es zum größten Teil selbst in der Hand“. Wir sind im Ausnahmezustand, die Corona-Pandemie ist eine in Friedenszeiten nie dagewesene Herausforderung an die Gesundheitssysteme, selbst in den entwickelten Ländern der OECD. Die Zahlen der infizierten, schwerkranken und sterbenden Menschen steigen exponentiell an. In Ländern wie Italien und Frankreich sind die Verhältnisse wegen unzureichender Kapazitäten der Krankenhäuser bereits katastrophal. Austeritätspolitik unter deutscher Ägide hat diese Situation mit herbeigeführt .

Es mangelt an Krankenhausbetten, an Laborplätzen, Laborausrüstungen, Schutzausrüstungen und besonders an Intensivpflegeplätzen mit Beatmungsgeräten. Journalisten des NDR recherchierten die akuten Versorgungsprobleme der Kliniken mit Medizintechnik. Zum Schutz von Leben und Gesundheit sind einige starke politische Kurskorrekturen notwendig.

Konversion ist überfällig

Doch was geschieht unter anderem in diesen Tagen? IG Metall und Betriebsräte fordern in einem Brandbrief an die Bundesverteidigungsministerin, sie möge sich für den Kauf des Waffensystems Eurofighter entscheiden, um Arbeitsplätze in Süddeutschland zu retten. Bei dieser Beschaffungsfrage geht es um die Nachfolge der Tornado-Kampfbomber, die von der Bundeswehr im Rahmen der nuklearen Teilhabe der NATO unterhalten werden. Bundeswehr-Kampfjets sollen sicherstellen, dass die in Büchel gelagerten US-Atombomben jederzeit einsatzbereit sind.

Geht´s noch? Seit wann gehört die Modernisierung von Trägersystemen für Atomwaffen zum politischen Repertoire der Gewerkschaft? Euer Brandbrief ist ein Schlag, der nicht nur Gewerkschafter*innen trifft, die sich auf der Basis guter Kongressbeschlüsse seit Jahrzehnten für eine Atomwaffenfreie Welt, gegen Rüstungsexporte, für Frieden und Abrüstung engagieren. Eine Krise kann auch das Gute im Menschen stärken. Dafür erscheint ein Appell an die IG Metall notwendig. Macht endlich die Türen weit auf für eine nachhaltige Industriepolitik mit Herz und Verstand. Menschen brauchen Güter und Dienstleitungen, die das Leben sichern und verbessern. Neue Trägersysteme für Atomwaffen gehören garantiert nicht dazu. Öffnet endlich in der Betrieben Konversionsprozesse, der Umbau der Produktion ist überfällig.