„Eine Aufstandsbekämpfung steht nicht im Mandat“

Der Freitag: Herr Hippler, es klingt ein wenig nach einem Geheimrezept: Mit Counter- Insurgency wollte der bisherige Oberbefehlshaber Stanley McChrystal, und will nun sein militärischer Ziehvater David Petraeus das Blatt in Afgha­-nistan wenden. Was, bitte, ist Counter-Insurgency?

Jochen Hippler:

Counter-Insurgency ist erst einmal ein militärisch-ziviles Vorgehen zur Bekämpfung von Aufständischen. Das kann aber unterschiedliche Formen annehmen. Es gab zum Beispiel Counter-Insurgency-Strategien mit ethnischen Säuberungen, auch Völkermord, es gibt auch Counter-Insurgency-Strategien mit ganz konventionellen militärischen Mitteln oder aber mit einem politischen Grundansatz, mit dem die Zivilbevölkerung einbezogen werden soll. Letzteres ist der Teil, der aktuell in Afghanistan eine besondere Rolle spielt.

Klingt, als sei Counter-Insurgency ein anderes Wort für Kriegsführung.

Counter-Insurgency ist in der Regel eine Kriegsform, allerdings eine völlig andere als konventioneller Krieg, der vor allem militärisch entschieden wird. Der Begriff Kriegsführung enthält oft nicht jene besonderen zivilen Komponenten, die aber in modernen Counter-Insurgency-Kampagnen im Zentrum stehen. Counter- Insurgency-Kriege gewinnt meist die Seite, die die Bevölkerung für sich gewinnt.

Die Bundeswehr soll nun in Nordafghanistan auch nach US-Rezept vorgehen. Verteidigungspolitiker sagen aber: Die Bundeswehr macht das im Prinzip doch schon die ganze Zeit – natürlich stehe für sie der Schutz der Zivilisten an erster Stelle. Ist das wahr?

Das Problem ist, dass gegenwärtig jeder in Counter-Insurgency das hineinprojiziert, was er gerne macht oder machen würde. Ganz klar aber ist Counter-Insurgency nicht im Mandat der Bundeswehr enthalten. Die Bundeswehr ist nicht entsandt worden, um einen Aufstand niederzuschlagen, sondern um die afghanische Regierung zu unterstützen und den Wiederaufbau abzusichern.

Das ist doch spätestens vorbei, seit Deutschland 2008 die erste etwa 200-köpfige Quick Reaction Force gestellt hat, die mit klarem Kampfauftrag ausgestattet war.

Faktisch stimmt das. Trotzdem war der offizielle Auftrag der Quick Reaction Force, in Bedrängnis geratenen Einheiten beizustehen. Das ist immer noch keine Aufstandsbekämpfung. Im Field Manual des US-Militärs, dem Handbuch von General Petraeus, ist nachzulesen: Die Errichtung einer legitimen Regierung sei der Schlüssel jeder Counter-Insurgency. Auch das ist nicht das Kerngeschäft der Bundeswehr im Norden Afghanistans.

Aus dem Rolling Stone-Bericht über Stanley McChrystal, der zu dessen Ablösung durch Petraeus führte, wurde deutlich, dass die unteren Ränge der US-Truppen überhaupt nicht erkennen, wie sie ohne Selbstgefährdung den Schutz von Zivilisten zur Priorität machen sollen. Sind die alle schießwütig?

Es ist nicht richtig, die militärischen und zivilen Mittel so gegeneinander zu stellen. Was man jetzt vom gelobten Schutz der Bevölkerung hört und liest, ist eine Vereinseitigung. Es geht um die Kontrolle und den Schutz der Bevölkerung zugleich. Kontrolle soll dazu dienen – wiederum nach dem Field Manual, dem Handbuch –, die Taliban vom Rest der Bevölkerung abzuschneiden. Die Unterstützung der Aufständischen durch die Bevölkerung soll unterbunden werden, zugleich soll diese vor einer Einschüchterung durch die Taliban geschützt werden.

Welche Alternative gäbe es denn überhaupt zur Counter-Insurgency?

Eine rein militärische Alternative wäre, einfach nur auf militärische Gewalt zu setzen – egal was das kostet, mit vielen zivilen Opfern, ethnischen Säuberungen, Folter. Das scheidet in Afghanistan aus politischen Gründen aus, und das wäre natürlich auch ethisch nicht vertretbar. Wenn die USA dort – und sie geben ja den Ton vor – die Aufständischen schlagen wollen, ist Counter-Insurgency die einzige Antwort. Wenn man die Aufgabe darauf reduzieren wollte, die Bevölkerung etwa vor Anschlägen zu schützen, gäbe es Alternativen. Es hängt vom Zuschnitt der Aufgaben und Ziele des Einsatzes ab – und hierzu hat es in den vergangenen Jahren ja schon einen faszinierenden Strauß widersprüchlicher Vorgaben gegeben.

Zur Internationalen Afghanistan-Konferenz in Kabul am Dienstag wurde noch einmal offiziell betont, dass in Verhandlungen mit den Taliban, auch in deren Einbindung, der Weg aus dem Krieg liege. Das müsste der Counter-Insurgency-Strategie entgegen stehen.

Die Afghanistan-Konferenz am Dienstag war eine reine Werbe­veranstaltung für die westliche ­Politik und Präsident Hamid Karzai. Es gab weder neue Beschlüsse noch weitere Finanzzusagen. Hinter der Unterstützung einer Reintegration von Taliban-Kämpfern und für einen Prozess der „Versöhnung“ verbergen sich tiefe Differenzen, was beides tatsächlich bedeuten soll. Die US-­Außenministerin Hillary Clinton hat in beiden Fällen faktisch eine politische Kapitulation der Taliban zur Voraussetzung erklärt, womit ihnen der Boden entzogen würde. Deshalb wird die Konferenz für die Aufstandsbekämpfung ebenso ­bedeutungslos bleiben wie für die Suche nach einer politischen ­Lösung.

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat jüngst in der FAZ angedeutet, er könne sich für die Zukunft auch vorstellen, auf eine Strategie einzuschwenken, die der US-Vizepräsident Joe Biden vorschlug, sich damit aber nicht durchsetzte: Terrorbekämpfung durch Spezialkräfte, Geheimdienste, vielleicht Drohneneinsatz, aber nicht mehr durch tausende Truppen.

Das wäre in der Tat wesentlich ­billiger und weniger aufwändig. Guttenberg scheint dies jedoch für die Zeit nach dem Truppenabzug vorzuschweben, nicht als Alternative zur massiven Truppenauf­stockung, wie Biden dies im vergangenen Jahr vertrat. Ansonsten ist aus den beiden Sätzen des deutschen Verteidigungsministers nichts Erhellendes zu entnehmen. Erneut werden als erstes Instrumente vorgeschlagen, bevor man überhaupt das Konzept kennt, dem diese Instrumente dienen ­sollen.

Die Debatte über militärische Strategien erscheint in Deutschland besonders schwammig. Seit Jahren wirft das Verteidigungsministerium Stichworte aus – „vernetzte Sicherheit“ etwa – ohne dass erkennbar ist, was dies konkret für den Einsatz bedeutet. Brauchen wir eine Militärwissenschaft?

Ich würde es nicht Militärwissenschaft nennen. Aber die Beobachtung stimmt. Wir brauchen eine akademische, unabhängige, kritische Analyse von Militärpolitik und Militärstrategien. Die Beschäftigung damit ist ins deutsche Ghetto der Friedensforschung noch nicht so recht vorgedrungen – das war in den 1980er Jahren anders. Man neigt hier zu gedanklichen Abkürzungen. Die deutschen Friedensforscher haben jahrelang die lebhaften US-Debatten über das, was militärisch im Irak und in Afghanistan geschah, nicht zur Kenntnis genommen. Das ist verwirrend und erstaunlich.