„Wir werden das tun“

Hamburg-Wahl Olaf Scholz gewinnt die absolute Mehrheit. Ein bundespolitisches Signal ist das nicht. Aber eines für die SPD - gegen Sigmar Gabriel

Die SPD kann noch Wahlen gewinnen, tatsächlich. Absolute Mehrheit für die SPD und Olaf Scholz in Hamburg – das wird den Sozialdemokraten bundesweit heruntergehen wie Butter. Wobei sich sämtliche Analysten der ersten Hamburger Zahlen ab 18 Uhr – wegen des komplizierten Wahlsystems wird die Auszählung länger dauern als sonst – einig waren, dass dies ein rein hamburgisches Ergebnis sei, verursacht von den besonderen Bedingungen an der Elbe. Soll heißen, verursacht von einer besonderen Enttäuschung des Bürgertums über die CDU, die sich vom Abgang Ole von Beusts im vergangenen Jahr nicht erholen konnte.

Hamburgensie hin oder her – natürlich aber wird Olaf Scholzens Rezept nun als Vorlage gewertet werden, wie die SPD aus ihrem Jammertal herauskrabbeln könnte. Scholz' Ansprache ans jubelnde Wahlkämpfer-Volk kaum 30 Minuten nach den ersten Hochrechnungen war noch einmal ein Kondensat der Botschaften, die er im Wahlkampf verbreiten konnte: Ich – Durchgreifen - Zuverlässigkeit – Pragmatismus. „Wir werden das, was wir vor der Wahl gesagt haben, auch hinterher tun", sagte er, es klang nicht von ungefähr wie eine Drohung. Es heißt vor allem: Hafen und Wirtschaft zuerst. Quatscht mir nicht von Öko und anderem Gedöns.

Das ist nicht nur die alte Hamburger Traditionssozialdemokratie im Bündnis mit den Pfeffersäcken, das ist auch Gerhard-Schröder-Schule, minus Schröders Freibeutertum. Die bundespolitische Entsprechung heißt Frank-Walter Steinmeier, nicht etwa Sigmar Gabriel.

Die Grünen müssen nun nicht mehr darum fürchten, in einem Bündnis mit solch einem Technokraten ihren Ruf als vernünftigerer Koalitionspartner verteidigen zu müssen. Sie dürfen aller Voraussicht nach in der Opposition nachdenken, ob es sich gelohnt hat, die schwarz-grüne Koalition platzen zu lassen. Rein prozentual hat ihnen das Bündnis mit der CDU nicht geschadet, wenn man einmal davon absieht, dass die Grünen bundesweit in Umfragen wesentlich besser aussehen als die GAL in Hamburg.

In jedem Fall aber wird sich Angela Merkel darüber beugen, ob der unglaubliche Absturz der CDU unter Kurzzeitbürgermeister Christoph Ahlhaus wirklich nur dessen Auftritt geschuldet war oder auch damit zu tun hatte, dass die CDU im schwarz-grünen Bündnis nicht als Gewinnerpartei daherkam. Selbst wenn die Grünen nun denken sollten, dass das Ende der ersten kleinen Schwarz-Grün-Episode auf Landesebene kein Aus für immer und auch nicht für die Bundestagswahl 2013 bedeuten braucht – bei der CDU werden die Grünen-Freunde vermutlich erst einmal neue Argumente sammeln müssen.

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Ihre Freitag-Redaktion

19:54 20.02.2011
Geschrieben von

Ulrike Winkelmann

Ressortleiterin Politik
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Ausgabe 38/2021

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