Lagerkoller

Bündnisse Warum die Wahlen in Schweden hierzulande eine rot-rot-grüne Warnung sein sollten

Schweden, glückliches Land voller hochgewachsener Menschen in teuren Allwetterjacken, Referenzgröße jeder sozialpolitischen Debatte Deutschlands, was hast du getan? Eine konservative Regierung mal zwischendurch, ok: Irgendwann sollen die Schweden ruhig die Erfahrung machen, was es heißt, wenn Steuersenkungen Priorität haben. Aber eine konservative Regierung wiederzuwählen – und eine rechtsradikale Widerlingtruppe gleich dazu!?

Das Wahlergebnis in Schweden wirft nicht nur für das konservative Bündnis um Fredrik Reinfeldt die Frage auf, was den Grünen zu bieten wäre, damit sie ins Regierungslager einsteigen. Aus deutscher Sicht bietet die Wahl vom Sonntag Gelegenheit, zu betrachten was passiert, wenn sich ein eigentlich breit gefächertes Parteienspektrum zu zwei soliden Blöcken formiert. Nachdem Reinfeldt die vier Mitte-rechts-liberalen Parteien vor der Wahl 2006 zu einem festen Lager geschmiedet hatte, sahen die Sozialdemokraten dieses Mal nun keine andere Lösung mehr, als sich ihrerseits mit Grünen und Linkspartei zusammenzutun und hinter Mona Sahlin in den Wahlkampf zu schreiten. Ergebnis: Die Sozialdemokraten sind zwar mit hauchdünnem Vorsprung immer noch stärkste Partei, fahren im Verhältnis zur vergangenen Wahl jedoch erneut ein Minus von über vier Prozent ein.

Angesichts der weiterhin überwältigenden Identifikation der Schweden mit ihrem Sozialstaat erklären die Analysten diesen Niedergang vor allem mit Sahlin: Sie sei reine Funktionärin ohne Sachverstand und Ausstrahlung. Nun lehren die Erfahrungen der meisten Demokratien, dass dank medialer Effekte zunehmend Personen und weniger Parteien gewählt werden. Diesen Prozess dürfte eben die schwedische Blockbildung besonders verstärkt haben: Wo die Parteien zu wenig ideelle Unterschiede abbilden, suchen sich die Wähler die Differenz in den Repräsentanten. Als Joker gibt es Nadel-streifen-Neonazis obendrauf.

Für die sich zunehmend als Lager verstehenden deutschen Parteien SPD, Grüne und Linkspartei kann das mit Blick auf 2013 nur eine Warnung sein. Geschlossenheit scheint nicht nur als Versprechen von Stärke wahrgenommen zu werden.

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Geschrieben von

Ulrike Winkelmann

Ressortleiterin Politik

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