Beinahe möchte man den großen Online-Medien auch das Schicksal der FDP nun zur Live-Tickerisierung empfehlen: „Brüderle auf dem Weg zur FDP-Präsidiumssitzung“; „Christian Lindner beim Mittagessen gesehen“; „weiterer FDP-Abgeordneter verlangt von Guido Westerwelle, vom Loreley-Felsen in den Rhein zu springen“. Ok, Letzteres war erfunden.
Nicht erfunden ist, dass es der FDP in der heute kurz vor Mittag beendeten Präsidiumssitzung nicht gelungen ist, sich personell „neu aufzustellen“, wie dies nun seit Tagen von inzwischen wahrscheinlich allen rund 70.000 Parteimitgliedern in allen Zeitungen gefordert wurde. Zweifellos ein weiteres Zeichen dafür, wie viel Führung von den kommenden Führungskräften zu erwarten ist. Eine Entscheidung wurde allerdings für morgen in Aussicht gestellt.
Das Ausmaß und die Art, wie die Schrumpfpartei und ihre Führungsspitze nun den Öffentlichkeitsbetrieb beherrschen, mag einerseits der Erleichterung geschuldet sein, sich nicht immer weiter mit steigenden Strahlenwerten in Fukushima beschäftigen zu müssen. Sicherlich hat es aber auch mit dem Genuss zu tun, sich straflos am anstrengenden Spitzenpolitiker Guido Westerwelle die Schuhe abwischen zu können: Er wird sich nicht mehr rächen können.
Nicht zuletzt aber ist die Berichterstattung vom selben Phänomen angetrieben wie die von jeher für ihre Boshaftigkeit und Intriganz berühmte innerparteiliche Personaldiskussion: Wo politische Inhalte nicht vorhanden sind, kann eben nur noch über Köpfe gemutmaßt und geurteilt werden.
Sollte sich nun herausstellen, dass die FDP bis zur Kabinettssitzung am Mittwoch den bisherigen Gesundheitsminister Philipp Rösler zum Wirtschaftsminister und Vizekanzler machen möchte, also eine Entsorgungsform für den sich bislang sträubenden Rainer Brüderle gefunden wurde, dann hätte die Partei zumindest in der Typendarstellung einen denkbar großen Schritt getan. Trat Westerwelle aggressiv und übersteuert bis zum Anschlag auf, so fiel Rösler bislang vor allem durch Bescheidenheit und eine geradezu unpolitische Nettigkeit auf. Kam man ihm kurz nach der Bundestagswahl 2009 ein wenig näher, war in seinen Augen blanke Angst vorm Amt zu erkennen. Aus Röslers Umfeld ist bekannt, dass sein Rückzug an Wochenenden zu Frau und Zwillingen in Hannover regelmäßig den Charakter einer Flucht aus dem eisenbeschlagenen Hauptstadtbetrieb trägt.
Das macht es einerseits wahrscheinlich, dass Rösler beim Wahlvolk Sympathiepunkte für seine Partei einsammelt. Das macht es andererseits aber auch wahrscheinlich, dass er die Partei nicht unter Kontrolle bekommt. In jedem Fall hätte das Projekt „Rösler-als-Parteichef“ den Charakter einer neuartigen politischen Versuchsanordnung: Werden die öffentlich gemessenen Zustimmungswerte schneller wachsen als die parteiintern gemessenen Verachtungswerte, und wann ist der Umschlagspunkt erreicht, an dem das innerliberale Mobbing Rösler auch in der Außenwahrnehmung schaden wird?
Die größte Gefahr ist bei alldem allerdings, dass eine Amok laufende Partei Zugeständnisse von Angela Merkel verlangen und bei Nichterfüllung mit Koalitionsbruch drohen könnte. Denn Neuwahlen will die Kanzlerin nicht. Dann käme tatsächlich doch noch eine abwegige, möglicherweise katastrophale Steuerreform auf die Republik zu – nicht obwohl, sondern weil die FDP am Ende ist. Sie würde ihren größten Erfolg der Legislaturperiode aus ihrer größten Krise ableiten: Das nennt man wohl Ironie der Geschichte.
![Autoren[theater]tage Berlin](https://www.freitag.de/produkt-der-woche/event/autoren-theater-tage-berlin/@@images/19d05006-fb68-4bef-95af-d3007fbfded6.jpeg "Autoren[theater]tage Berlin")
Kommentare 18
Aber, aber, der FDP traue ich viel zu, auch alle Schlechtigkeiten, dass sie allerdings Selbstmord begeht - wenn sie mit Neuwahlen wegen einer Steuerreform drohen würde - nur weil sie Angst vor den endgültigen politischen Exitus hätte, glaubt wohl niemand. Schon gar nicht die Mandatsträger der FDP.
Übrigens. Der FDP wurde schon mehrmals das Totenglöcklein geläutet, nur wie politische Zombies nun einmal so sind, leben sie weiter.
Erst wenn der Tod amtlich bestätigt wird, sollte wir das Glöcklein läuten. Welch wunderbarer Ton!
Die FDP stellt sich neu auf. Bisher erschien mir die FDP wie die Verwandtschaft von Donald Duck, im Gänsemarsch aufgestellt. Guido, der Hotelierbeglücker, vorne weg als Dagobert, dahinter Dirk Niebel als Donald, und dann als Tick, Tack und Tuck, wie sie alle auch heissen mögen, die hinterher watschelten.
Auf einmal plumpsten sie in die Entengrütze und sahen grün hinter den Ohren aus, wie politische Anfänger.
Den Guido wollen viele jetzt in die Bratröhre schieben und brutzeln, um ihn dann zu verspeisen. Der war jedoch schlau und verschob die Mahlzeit in den Mai. Bis dahin fließt noch viel Wasser den Bach hinunter. Das Guidomobil hat vier platte Reifen, die Schuhsohlen sind abgelaufen, na und, darin liegt eine Herausforderung. Guido Westerwelle wird nicht mit sich so umspringen lassen, als wüsste er nicht wie die FDP es besser machen kann.
Die FDP´ler können neu erwachen, wenn sie sich so präsentieren wie sie sich sehen, als die glorreichen Sieben. Geritten wird in einer Linie, jeder mit seinen Fähigkeiten. Westerwelle gibt den Fährtenleser und zeigt die Richtung, Niebel kann aus der Hüfte schießen, Lindner das Lasso schwingen, Rösler operiert mit dem Messer, Schnarri jagt das freie Wild für den Kochtopf, Solms organisiert die Banküberfälle und Silvaner Koch-Merin sorgt für den Sexappeal.
Brüderle wird aus dem Drehbuch geschrieben, weil er ständig mit den falschen Texten kommt. Die FDP kann es schaffen die Menschen wieder zu begeistern. Spiel mir das Lied vom Tod, so schnell fällt ein Guido Westerwelle nicht aus dem Sattel.
Mit dem Spiel "Partei-Baukasten" vom Themenversand kann das für jede altneue oder neualte Partei nachgespielt werden. Es gibt:
* Parteizentralen
* Parteimitglieder
* Vorstände
* Zeitungen, die die Partei hoch- und runterschreiben
* Will, Plasberg und Illner
* Meinungsumfragen
* Joker mit natürlichen und unnatürlichen Ereignissen und Katastrophen
"Partei-Baukasten Fun" ermöglicht als Option:
* Verfassen von Pressemitteilungen
* Sprechen wie ein Politiker
* Anziehen wie ein Politiker
* Pressefrühstück mit Häppchenjournalisten
Beim Themenversand kann jeder Käufer des Spieles eine Bewertung zum Spassfaktor abgeben. Ausgelost wird dann 2012 ein Listenplatz zur Bundestagswahl. Die Partei ist egal.
Einst war er der Sonnenkönig seiner Partei. Über ein Jahrzehnt führte König Guido der Erste seine Liberalen wie ein absolutistischer Herrscher. Nach monatelangem Rückzugsgefecht stellte er gestern in Berlin seinen Thron als Parteivorsitzender zur Verfügung: vom Hof gejagt von den eigenen Untertanen. Ein Blick in die Geschichte zeigt: Königsmorde können einen reinigenden Einfluss auf eine Partei haben – müssen es aber nicht:
bit.ly/ijPMJD
allein schon die erwartungshaltung, dass eine partei von heute auf morgen eine komplett neue führungsriege aus dem hut zaubern können MUSS, halte ich ich für fehlgeleitet.
es hilft ja nix, auf der einen seite die livetickerisierung zu kritisieren und zu monieren und dann gleichzeitig just-in-time-handlungen zu allen fragen, und seien sie auch noch zu komplex, zu erwarten und zu fordern.
warum das wöchentliche heimfliegen aus brüssel nicht als flucht gedeutet wird... man darf rätseln. warum das heimkehren zur frau am herd, bei CDU-menschen, als bodenständig gilt.. man weiß es nicht. aber der rösler.. der flieht. aha.
fakt ist nur eines: rösler hat auf sein ministeramt keinen bock, weil man mit dem amt so gar nichts erreichen kann. man ist immer der depp, es gibt keine guten lösungen und schlimmer noch: der druck kommt von allen seiten.
derweil lässt sich brüderle feiern.. auch wenn keiner so genau weiß für was.
btw: die von der fdp-durchgesetzte steuersenkung verpasst? war nur eine weniger sichtliche anordnung.. kein gesetz. ^^
mfg
mh
Die FDP wird ihr schlechtes Image nicht los, nämlich die Repräsentation von wirtschaftlichen Partikularinteressen zum Nachteil des Volksnutzens. Allein die Debatte um die Kernenergie offenbart die desolate Lage der Partei, einerseits die AKW-Betreiber und andererseits die Bürger von sich überzeugen zu können. Die Grünen haben hierbei deutlich mehr punkten können, da es ihr gelungen ist, als eine Art Bürgervertreter in Erscheinung zu treten: 2010sdafrika.wordpress.com/2010/08/17/bundestagsabgeordneter-bewertet-atomenergie-sudafrikas/.
da isser, der fdp liveticker
www.n-tv.de/Spezial/FDP-article3020996.html
»(...) die Repräsentation von wirtschaftlichen Partikularinteressen zum Nachteil des Volksnutzens.«
Alle Achtung! Daß der »Volksnutzen« im Jahre 2011 über die unscheinbare Hintertreppe wieder die Arena betreten kann, ohne daß das überhaupt noch jemandem auffällt, ist bezeichnend genug.
Übrigens: Die Repräsentation partikularer Interessen ist nicht schlechtes Image, sondern heißt: Demokratie. Das aber nur am Rande.
»Man hat diesen Satz durch einen anderen Satz ergänzen oder ersetzen wollen: Recht ist, was dem Volke nützt.
Das heißt: Willkür, Vertragsbruch, Gesetzwidrigkeit sind, sofern sie nur dem Volke nützen, Recht. Das heißt praktisch: was den Inhaber der Staatsgewalt gemeinnützig dünkt, jeder Einfall und jede Laune des Despoten, Strafe ohne Gesetz und Urteil, gesetzloser Mord an Kranken sind Recht. Das kann heißen: der Eigennutz der Herrschenden wird als Gemeinnutz angesehen. Und so hat die Gleichstellung von Recht und vermeintlichem oder angeblichem Volksnutzen einen Rechtsstaat in einen Unrechtsstaat verwandelt.
Nein, es hat nicht zu heißen: alles, was dem Volke nützt, ist Recht, vielmehr umgekehrt: nur was Recht ist, nützt dem Volke.«
Gustav Radbruch, Fünf Minuten Rechtsphilosophie.
@j-ap
Die Repräsentation partikularer Interessen ist nicht schlechtes Image, sondern heißt: Demokratie. Das aber nur am Rande.
Im Ausgangssatz ging es um wirtschaftliche Partikularinteressen, deren Repräsentation hat nichts mit Demokratie zu tun.
»Man hat diesen Satz durch einen anderen Satz ergänzen oder ersetzen wollen: Recht ist, was dem Volke nützt.
Tja, das hat auch nichts mit dem Ausgangssatz zu tun. Oder man müsste den Satz umformulieren;
»Man hat diesen Satz durch einen anderen Satz ergänzen oder ersetzen wollen: Recht ist, was den wirtschaftlichen Partikularinteressen nützt.
»Im Ausgangssatz ging es um wirtschaftliche Partikularinteressen, deren Repräsentation hat nichts mit Demokratie zu tun.«
Aha.
Und wo findet man solche Weisheiten? Im Evangelium nach thinktankgirl?
"Es ist ein Fehler aufgetreten.
Die von Ihnen angebene Adresse konnte leider nicht gefunden werden.
Möglicherweise sind Sie einem falschen oder veralteten Link gefolgt..." ???
"fakt ist nur eines: rösler hat auf sein ministeramt keinen bock, weil man mit dem amt so gar nichts erreichen kann. man ist immer der depp, es gibt keine guten lösungen und schlimmer noch: der druck kommt von allen seiten."
Kann man verstehen. Dieses Amt hätte nur noch dann Sinn, wenn es mit Durchsetzungsmacht verbunden wäre.
"derweil lässt sich brüderle feiern.. auch wenn keiner so genau weiß für was."
Ich schätze mal für seine glorreiche Wahlhilfe mit seinen Äußerungen beim BDI. :-)))
"fakt ist nur eines: rösler hat auf sein ministeramt keinen bock, weil man mit dem amt so gar nichts erreichen kann. man ist immer der depp, es gibt keine guten lösungen und schlimmer noch: der druck kommt von allen seiten."
Kann man verstehen. Dieses Amt hätte nur noch dann Sinn, wenn es mit Durchsetzungsmacht verbunden wäre.
"derweil lässt sich brüderle feiern.. auch wenn keiner so genau weiß für was."
Ich schätze mal für seine glorreiche Wahlhilfe mit seinen Äußerungen beim BDI. :-)))
Nur ein kleiner Hinweis: Bei Zombies wurde der Tod üblicherweise amtlich bestätigt. Das hindert sie aber nicht daran, weiter zu leiben.
„Nicht erfunden ist, dass es der FDP in der heute kurz vor Mittag beendeten Präsidiumssitzung nicht gelungen ist, sich personell „neu aufzustellen“, wie dies nun seit Tagen von inzwischen wahrscheinlich allen rund 70.000 Parteimitgliedern in allen Zeitungen gefordert wurde.“
Es gibt anscheinend keine personellen Alternativen, die Alternativen, gehässig gesagt, Persönlichkeiten sind. Stehe Herrn Rösler nicht nahe, muss aber sagen, er ist wohl zu feinfühlig – kein Aushängeschild für „unseren“ politischen Betrieb.
„Nicht zuletzt aber ist die Berichterstattung vom selben Phänomen angetrieben wie die von jeher für ihre Boshaftigkeit und Intriganz berühmte innerparteiliche Personaldiskussion: Wo politische Inhalte nicht vorhanden sind, kann eben nur noch über Köpfe gemutmaßt und geurteilt werden.“
Schlimmer: Weder Inhalte noch Persönlichkeiten sind erkennbar, daher auch keine ernst zu nehmende Diskussion.
„Die größte Gefahr ist bei alldem allerdings, dass eine Amok laufende Partei Zugeständnisse von Angela Merkel verlangen und bei Nichterfüllung mit Koalitionsbruch drohen könnte. Denn Neuwahlen will die Kanzlerin nicht. Dann käme tatsächlich doch noch eine abwegige, möglicherweise katastrophale Steuerreform auf die Republik zu – nicht obwohl, sondern weil die FDP am Ende ist. Sie würde ihren größten Erfolg der Legislaturperiode aus ihrer größten Krise ableiten: Das nennt man wohl Ironie der Geschichte.“
Eine Steuerreform ist unabdingbar. Nicht unbedingt im Sinne einer Steuersenkung, in jedem Falle aber im Sinne einer Vereinfachung des Systems. Wer dies bestreitet, hat sich meiner Meinung nach nie mit dem bundesdeutschen Steuerrecht befasst, oder profitiert davon.
Zugeständnisse von Frau Merkel wären nur zu begrüßen. Diese Frau ist politisch völlig diskreditiert. Für Prinzipien stand sie noch nie: Pudding Merkel (Jakob Augstein) oder Teflon Merkel (diplomatisches Corps der USA). Mein persönliches Urteil: Diese Frau findet politisch gar nicht statt. Sie will Kanzlerin sein und weiß gar nicht warum – nur weil sie Kanzlerin sein will.
Die Kanzlerin hat die Richtlinienkompetenz und trägt die Verantwortung an der Enthaltung in der Libyen-Frage. Jahrzehnte bundesdeutscher Außenpolitik wurden in einem Bruchteil einer historischen Sekunde vor die Wand gefahren und internationales Vertrauen nachhaltig zerstört. Selbstverständlich trägt auch der (noch) amtierende Außenminister sein Päckchen. Diesem bin ich für sein relativ erstaunliches Engagement für die Menschenrechte recht dankbar. Er ist jedoch dennoch der schwächste Außenminister der bundesdeutschen Geschichte und er sollte zurücktreten. Nennen Sie mir eine weitere positive Initiative, die ihm zuzuordnen ist.
Erst werden die Laufzeiten für Atomkraftwerke verlängert, dann treten wissenschaftlich nicht vorhersehbare Ereignisse ein und ein Ausstieg wird propagiert, den Rot-Grün damals nicht in dieser Schärfe beschlossen hat. Die wissenschaftlich nicht vorhersehbaren Ereignisse waren genau diejenigen, die einen Großteil der bundesdeutschen Bevölkerung dazu bewogen haben, so bald als verantwortbar aus dieser Technologie aus zu steigen.
Braucht es weitere Beispiele?
Tendenziell halte ich Volksparteien für faschistoid. Eine tatsächlich liberale Partei stünde der Bundesrepublik daher aus meiner Sicht gut zu Gesicht. Diese müsste sich jedoch in erster Linie an Bürger-, Grund- und Menschenrechten und tatsächlicher Freiheit des Individuums orientieren, nicht an den finanziellen Interessen geschwindend kleiner Klientel – dies erfordert tatsächlich starke Persönlichkeiten.
Bin Anhänger eines politischen Liberalismus im Sinne einer aufgeklärten, humanistischen und bürgerrechtsorientierten Politik. Habe dabei eine stark soziale und ökologische Ausrichtung, wobei ich nicht von religiösen Begriffen wie Gerechtigkeit usw. spreche, Fairness wäre schon ziemlich cool! Wirtschaftsliberalismus im Sinne von, der Markt wird´s schon regeln, ist nicht meine Sache. Habe jedoch großes Vertrauen in gesellschaftliche Selbstheilungsprozesses, wenn ich auch nicht weiß, was die Gesellschaft eigentlich ist.
Eine Partei, die mehr als 33% erreicht, hat mein tiefstes Misstrauen! Mit Ironie hat dies nichts zu tun, wohl aber mit Humor und Vertrauen.
@thinktankgirl:
Ihre aus meiner Sicht ohne „think“ aber mit viel „tank“ geschossenen Worte enttäuschen mich. Haben Sie eine Ahnung von Rechtsphilosophie und davon, wer Radbruch war?
Woran misst man die Daseinsberechtigung einer Partei? An ihrer Mitgliederzahl, an ihren Koalitionsmöglichkeiten oder an den Wählerstimmen, die sie erhält ?
Wie man es auch dreht, alle drei genannten Möglichkeiten fallen für die Liberalen momentan schlecht aus. Nennenswerte Mitgliederzuwächse melden im Moment nur die Grünen, als Koalitionspartner bleibt nur die Union und die Wähler wenden sich ab.
Führungspersönlichkeiten sind in der Ära Westerwelle nicht herangewachsen, die " jüngeren" wie Koch - Mehrin oder auch Rösler hatten keine Chance, sich zu profilieren. Alles was jetzt passiert, sind Schnellschüsse, um die Partei zu retten.
Zukunftsvisionen, Antworten auf die drängenden Fragen der Gegenwart sind von den Liberalen nicht zu erwarten, es geht ihnen um die Bewahrung politischer Pfründe. Die Interessen selbst ihrer Wähler sind dabei nur zweitrangig.
Woran also misst man die Daeinsberechtigung einer Partei? Vielleicht gibt uns die FDP auf diese Frage ja bald eine Antwort, sie wirkt jedenfalls im politischen System der Bundesrepublik zunehmend unbrauchbarer. Das wäre dann jedenfalls noch etwas brauchbares, wenn die daraus folgenden Erkenntnisse von den verbleibenden Partein ernsthaft analysiert würden.
Mal unter uns Freitagsbrüdern und -Schwestern... Können wir sicher, dass die Magmakammer wirklich unterhalb der dünnen Personaldecke der FDP gebrodelt hat, sprich: dass die plötzliche Eruption aus Guido-Bashing aus dem Inneren der Partei stammt? Die FDP ist, so sagt man, eine Lobbypartei, die bloß die Interessen ihrer Klientel vertritt. Wenn nun die wichtigste Kennzahl einer solchen Interessensvertretung, nämlich die Zustimmung der Bevölkerung ausgedrückt in Wahlstimmen, ganz und gar Newton'sch im freien Fall gen hartem Boden der Realität rauscht, ist das kaum im Interesse der Vertretenen.
Logisch, dass es nun eines Sündenbocks bedarf. Denn sonst müssten die Lobbyisten und ihre politischen Stellvertreter am Ende noch zugeben, dass die Marginalisierung durch die Wählerschaft doch tatsächlich nicht an den Köpfen liegt, sondern an den - tadaa - Inhalten.