Vergesst Guttenberg

Posterboy Die Debatte über die Verteidigungspolitik leidet unter der Fixierung auf eine Personalie. Afghanistan und die Wehrreform sind wichtiger

Wer hätte gedacht, dass Gerhard Schröder in Karl-Theodor zu Guttenberg einen so gelehrigen Schüler findet. Wobei sich beim Verteidigungminister eher noch als beim ehemaligen Kanzler die Frage stellt, ob er mit „Bild, BamS und Glotze“ regiert, oder ob die Bild durch ihn regiert. Deutlicher sogar als im Kundus-Komplex Ende 2009 wird angesichts der Affären-Serie der vergangenen Tage, dass Guttenberg in den Bild-Redakteuren die loyalen Berater findet, die er im eigenen Haus zu vermissen scheint. Wenn die Bild findet, der Kapitän der Gorch Fock müsse weg, wird er prompt seiner Aufgabe entbunden. Die nächste vorteilhafte Titelzeile samt Aufforderung zur Kanzlerschaft ist gesichert.

Die deutsche Verteidigungsdebatte hatte immer einen Hang zur Personalisierung. Das liegt auch daran, dass die Bundeswehr, ein gegenwärtig immerhin noch gut 300.000 Mann und Frau starker Betrieb, Nachrichten über ihr Verhältnis zum Minister selbst produziert: Generals-Gezänk will geschlichtet, das Gemüt der Soldaten verlangt nach dem richtigen ministeriellen Tonfall. Die Auseinandersetzung mit Intrigen, Bürokratie und den wiederkehrenden Skandalen um Männlichkeitsriten und Schindereien in der Truppe lässt dann in der Öffentlichkeit das Bild eines Ministers entstehen, der den Laden im Griff hat oder eben nicht – ohne dass jemand sich für die Details interessieren würde.

Nie jedoch hat ein Minister derart viel Aufmerksamkeit auf sich, auf seine Person gezogen wie Guttenberg. Vielen Beobachtern der Verteidigungspolitik war zunächst noch ganz lieb, dass ein eloquenter, biografisch auffälliger Politiker endlich das öffentliche Augenmerk auf ihr Thema lenkte. Man muss kein CSU-Anhänger sein, um zu erkennen, dass Guttenberg durch Verwendung des Kriegs-Wortes der Afghanistan-Debatte Schwung versetzt hat. Auch die Abschaffung der Wehrpflicht war nicht in den schwarz-gelben Kalender eingetragen. Es bedurfte dazu einer Unabhängigkeit, die Guttenberg sich durch seine Medienprominenz gesichert hat – bislang.

Doch entsprechen Guttenbergs öffentliche Zustimmungswerte ziemlich genau den Bevölkerungsprozenten, die den Afghanistaneinsatz ablehnen, und das ist nicht der einzige Widerspruch, den des Ministers Aufstieg zur Kultfigur des Boulevards produziert hat. Längst geht die Beschäftigung mit Guttenberg zu weit. Oppositionspolitiker bearbeiten verbissen Guttenbergs Teflonbeschichtung mit dem Eispickel: Irgendwo muss sich der Nagel doch hineintreiben lassen, an dem man die Rücktrittsforderung aufhängt. SPD, Grüne, Linkspartei und Leitartikler lassen sich mit boshaften Schwänken von Unions-Genossen sowie dem Koalitionspartner FDP versorgen und werfen Guttenberg prompt vor, er sei ein Hochglanz-Abziehbild, ein bloßer Verlautbarer, er befasse sich gar nicht mit der Materie. Nun, damit ist er jedenfalls nicht der einzige. Denn es spielen ja alle das Guttenberg-Spiel mit: Das Reden über die Person verhindert die Auseinandersetzung mit Inhalten und Folgen der Politik.

So wird die neuerliche Verlängerung des Afghanistan-Mandats an diesem Freitag zu einer Kabinetts-Posse „Guttenberg gegen Westerwelle“, statt dass jemand einmal reflektiert, wie realistisch und sinnhaft oder aber verlogen die beschworene „Abzugsperspektive bis 2014“ ist.

Unbemerkt blieb hierzulande, dass Kanada jüngst seinen Rückzugsbeschluss wieder eingesammelt hat. Die kanadischen Truppen, die eigentlich bis zum Juli 2011 komplett abgezogen sein sollten, werden nun ebenfalls bis mindestens 2014 bleiben. Die kanadischen Wähler wurden damit getröstet, dass weniger gekämpft und dafür alle Kraft in die Ausbildung der afghanischen Armee gesteckt werde. Das wird Folgen für die anderen Länder – Niederlande, Polen – haben, die sich aus dem ISAF-Einsatz verabschieden wollten. Und es lässt ahnen, wie wahrscheinlich es ist, dass ein wichtiges Nato-Land überhaupt eine eigenmächtige Entscheidung über Verbleib und Art seines Afghanistan-Einsatzes fällt. Die deutsche Diskussion aber verkürzt sich darauf, ob es ein Rückzugsdatum gibt und wie Guttenberg sich dazu verhält.

Auch der historische Umbau der Bundeswehr von einer Wehrpflicht- zur Berufsarmee wird bislang vor allem unter der Fragestellung behandelt, ob Guttenberg den Sparbeitrag von acht Milliarden Euro erbringt oder ob er als Haushaltsversager gelten darf. Welche Auswirkung aber das Ende der Wehrpflicht auf die Gesellschaft haben wird, ob es überhaupt gelingt, genügend Freiwillige für den aktuell nicht so gut beleumundeten Arbeitgeber Bundeswehr zu gewinnen, darüber war weder von Guttenberg noch von anderen Zuständigen bislang Erschöpfendes zu hören. Unter den Bedingungen von Wehrpflicht, der so gelobten Inneren Führung, der Verpflichtung der Bundeswehr aufs demokratische Ganze dauert es schon über zwei Monate, bis jemand nachfragt, wie eine 25-Jährige aus der Takelage der Gorch Fock aufs Deck stürzen konnte. Wie wird solch ein Vorfall künftig in einer Berufstruppe behandelt werden?

Wäre natürlich interessant, vom Minister ein paar tragfähige Sätze zu all diesen Themen zu bekommen. Es ist aber denen, die Guttenbergs Oberflächlichkeit beklagen, nicht verboten, Bild und Bunte beiseite zu legen und selbst einen Gedanken zu äußern.

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Ihre Freitag-Redaktion

12:00 28.01.2011
Geschrieben von

Ulrike Winkelmann

Ressortleiterin Politik
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Ausgabe 41/2021

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