Neue Möglichkeiten in Nahost?

Bei diesem Beitrag handelt es sich um ein Blog aus der Freitag-Community

In der großen arabischen Sandwüste Rub al-Kali sprudelt eher das Wasser als Ideen in der derzeitigen Diskussion hierzulande um den Nahen und Mittleren Osten. Ein paar traurige Kakteen aus der Verschwörerbranche (wie immer) und die üblichen Fatwa Morganas der Schuldzuweisungen, die einen Frieden nie, Frontstellungen und Kriege aber immer voranbringen – vor allem aber die Schuldzuweiser auf das Podest der eigenen unfehlbaren Selbstgerechtigkeit stellen. Ob konservative Zeitungen munkeln, es begänne »eine neue Periode der Kriege« oder retrolinke die Hände über den »Rechtsruck« in Israel zusammen schlagen, ist im Grunde der Ausfluss ähnlicher Ideenarmut. Vielleicht sollte man sich mal Möglichkeiten überlegen – auch die versäumten. Vielleicht sollte man mit weniger Wertungen hineingehen, den arabischen Staaten gegenüber, dem Iran gegenüber, Israel gegenüber, den USA gegenüber. Doch weit verbreitet scheint die Meinung vorzuherrschen, die Lage ist desolat, die Feindbilder sind festgeklopft, Aussichten auf Frieden sind in weite Ferne gerückt. Tatsächlich hat im Nahen und Mittleren Osten soeben eine Periode von Kriegen, Aufständen und Revolutionen stattgefunden: die Al-Aqsa-Intifada (2000-2005), seit 2001 der Afghanistan-Krieg, 2003 der Irak-Krieg mit anschließender Okkupation, 2005 die Zedern-Revolution in Libanon, 2006 der Libanon-Krieg und 2008/9 der Gaza-Krieg. Fokussiert man auf die Kriegsregionen, nämlich auf Afghanistan, Irak, Libanon und Israel bzw. Westbank und Gaza, erkennt man sofort: Das sind von Kriegen ausgelaugte Regionen, die alle schon eine Jahrzehnte lange blutige Vorgeschichte haben. Umso dringlicher ist es, der Kriegsspirale zu entkommen. Man kann nicht immer nur gewohnte Denkbilder und gewohnte Feindbilder bedienen. Zumal nach »acht vergeudeten Jahren« (Walter Russell Mead) mit dem Wechsel in der US-Präsidentenschaft sich auch ein Paradigmenwechsel anzukünden scheint. Barack Obama hat in seinem Interview für den arabischen Sender Al-Arabiya deutliche Worte gewählt: »Ich denke wirklich, dass es für uns unmöglich ist, nur in Begriffen des palästinensisch-israelischen Konflikts zu denken, ohne in jenen Begriffen zu denken, was mit Syrien oder dem Iran oder Libanon oder Afghanistan und Pakistan geschieht. … Diese Dinge werden zueinander in Beziehung gesetzt. ... Und was wir tun wollen, ist zuhören, einige Vorurteile beseitigen, die existiert und sich im Laufe der letzten Jahre verfestigt haben. Und ich denke, wenn wir das tun, dann gibt es bestimmt eine Möglichkeit einige Durchbrüche zu erzielen.« Sein Beauftragter für den Nahen und Mittleren Osten, George Mitchell, sprach wie Obama vom »mangelnden Respekt« in den letzten Jahren. Auf seiner ersten Reise hörte er sich vor allem verschiedene Standpunkte an. Die arabischen Medien registrierten dies mit einiger Verwunderung. Und in einigen US-Medien hat bereits eine Debatte begonnen, wohin die Nahostreise gehen könne, mit welcher israelischen Regierung auch immer und vor allem unter ganz anderer Beteiligung der Palästinenser, nämlich unter Anerkennung der nakba. Bevor hierzulande Stereotypen fortgeschrieben werden, ist dieses »Zuhören« zu empfehlen. Hat man jemals schon aus dem Umfeld, nämlich von den Beratern einer US-Regierung so grundsätzliche Erwägungen über die Lage der Palästinenser gehört? Im letzten Heft der Foreign Affairs, der alten Tante der US-Zeitschriften für Politik, zuletzt oft ein neokonservatives Sprachrohr, erklärt Walter Russell Mead, der Schlüssel zum Frieden im Nahen Osten liegt bei den Palästinensern. Wenn eine klare Mehrheit von ihnen ein Friedensabkommen unterstützt, kann Israel die Sicherheit bekommen, nach der es sich sehnt. Eine hundertprozentige Sicherheit aber gibt es nirgendwo, erst recht nicht durch eine dauerhafte Besetzung der Westbanks. Israel ist heute in einer kritischen Lage. Seine Boomwirtschaft, die das Land aus seiner Umgebung so herausstellt, steckt inzwischen auch in der Krise. Obwohl mit der informationellen Revolution gern auch eine Entterritorialisierung der Ökonomie behauptet wird, trifft das offensichtlich auf das Land nicht zu. Das Nachlassen der Börsenkurse für so genannte Israel Bonds, wichtige Injektion für die Volkswirtschaft, zwingt die Regierung zu tiefen Schnitten; Staatsverschuldung sowieso, aber auch Verarmung von Teilen der Bevölkerung nehmen zu bei gleich bleibend enorm hohen Militärausgaben. Das könnte ganz anders sein. Israel, ein Staat in der Größe etwa von Hessen, ist politisch und ökonomisch eine Regionalmacht. Es ist eingebettet in ein Netz sehr unterschiedlicher Staaten und ist es doch nicht. Das ist ein Nachteil für das Land, für die Region und für die Welt. Die Nichteinbettung entspringt einem Konflikt, der schon mehrere Generationen verschlissen hat und noch immer weit entfernt von einer Lösung ist. Das ist für alle Beteiligte ein enormer sinnloser Verschleiß an Menschenleben und deren Kreativität, die eigentlich dringend benötigt werden für die Bewältigung existenzieller Probleme der Region und ihrer Staaten. Es geht um Probleme, die nicht einfach »Juden«, »Araber« oder »Israeli«, »Syrer«, »Jordanier« etc. oder gar »Juden« und »Muslime« betreffen, sondern alle zusammen. Wasserfragen, Umwelt, Kommunikation, Infrastruktur, Lebensqualität eines von der tektonischen Struktur her sensiblen, teilweise hoch verdichteten Raumes müssen gemeinsam gelöst werden, zwischen souveränen Staaten, die miteinander zusammenarbeiten und zur Bewältigung ihrer gemeinsamen Probleme bi- und multilaterale Abkommen schließen. Dazu könnte Israel als entwickelter Industriestaat einiges an Know-how anbieten. Mit der Türkei hat sich in den letzten Jahren schon einiges entwickelt, mit den Golfstaaten könnte sich einiges entwickeln, zu den ärmeren arabischen Staaten ließe sich einiges entwickeln. In diesem rohstoffreichen Raum ist einiges möglich, ein anderer Raum hat ansatzweise in den letzten Jahren einen kleinen Eindruck davon gegeben, nämlich Südostasien mit dem ASEAN-Bündnis – auch wenn die politische Entwicklung zu wünschen übrig lässt. Denkbar wäre perspektivisch eine mediterrane oder nahöstliche Wirtschaftsgemeinschaft in Assoziation mit der Europäischen Union und dem Golfkooperationsrat, in der Israel zum Nutzen seiner Nachbarn eine wesentliche Rolle spielen könnte. Schon heute ist Israel ein Staat mit starker Vernetzung seines Hochtechnologie-Sektors in die Globalwirtschaft und würde in der EU im Mittelfeld liegen. Damit könnte es in einem entspannteren Umfeld zum Impulsgeber werden. Doch von einer integrierten Region kann heute keine Rede sein, es dominieren die bekannten Konflikte. Verfehlt wäre es aber, immer wieder dieselben Formeln herunterzubeten, etwa, mit wem man nicht sprechen darf, weil er auf der Terrorliste steht; oder dass man mit den iranischen Gotteskriegern nicht verhandeln kann; oder dass Hilfe für Gaza sinnlos ist, weil man damit nur Hamas unterstützt und anderes mehr. In den letzten Jahren wurde in Europa oft der Fehler gemacht, imperiale Vorgangsweisen der US-Administration zu unterstützen. Der gerechte Zorn gegen gemeine Terroranschläge wurde genutzt, ihn im Rahmen des »war on terror« gegen ein vages und umfassendes Feindbild zu wenden. Kein Zweifel, dass Osama bin Laden, Saddam Hussein oder Mullah Omar Verbrecher gegen die Menschlichkeit sind. Über die zahlreichen scheinbar glänzenden Analysen des »Greater Middle East« sind jedoch tiefe Zweifel angebracht. Mussten die Menschen dieser Region erleben, dass ihre Länder als Verschubmasse in dieser strategischen Blaupause betrachtet wurden, weil eine Macht ihre Einflusssphären gegenüber Russland und China auszudehnen suchte. Jede Menge schwerer Fehler wurden gemacht, statt die »Chancen der Krise« zu nutzen, nämlich auf beiden Seiten ein positives Szenario von Möglichkeiten zu entwickeln, auf die es für beide Teile Sinn macht darauf hinzuarbeiten. Beide Seiten werden dabei auch gegenseitige Zugeständnisse machen müssen. Gar keinen Sinn macht das ständige Zeigen mit dem Finger, du bist schuld und du bist schuld. So funktioniert kein Ausgleich, keine Versöhnung. Und von gegenseitiger Vernichtung hat niemand was davon – das ist wohl die mindeste Lehre aus dem Zweiten Weltkrieg und dem Holocaust. Aber Respekt vor jedem, der sich am Abbau der Feindbilder beteiligt. Und Beispiele kennt die Geschichte, dass auch Todfeinde sich respektieren lernen, Frieden miteinander schließen und manchmal sogar Freunde werden.

12:34 18.02.2009
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

valenta

Redakteur, Publizist
Schreiber 0 Leser 0
Avatar

Kommentare