Mehr Rücktritte, bitte!

Deutschland In den letzten Jahren nahmen erstaunlich viele Politiker von ihren Ämtern Abschied. Was bedeutet dieser Trend langfristig für die Demokratie?
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Mehr Rücktritte, bitte!
Der Klassiker: Christian Wulffs Rücktritt
Foto: Sean Gallup/ AFP/ Getty Images

Es ist die Zeit der Rücktritte. Dass nach der Bundestagswahl 2013 die Spitzen gleich zweier bundesdeutscher Parteien zurücktreten (FDP und Grüne) ist schon außergewöhnlich genug, doch ist dies im Rückblick nur die konsequente Weiterführung einer regelrechten Rücktrittswelle, welche in den letzten Jahren zu beobachten war – mit Benedikt XVI. mischte sogar ein Papst in diesem Reigen mit.

Das Thema der Rücktritte bedarf mit der sich verändernden Beweislage auch einer aktualisierten Reflexion, da mit veränderten Rücktrittsgründen auch ein verändertes Amtsverständnis, ja vielleicht eine andere politische Praxis aufflackern mag. Dabei sollen nachfolgend weniger freiwillige Rücktritte wie der Joseph Ratzingers im Mittelpunkt stehen, sondern gerade die unfreiwilligen, durch Konflikt, Krise oder Skandal hervorgerufenen, letztlich erzwungenen Rücktritte.

Beginnen wir mit drei deutschen Rücktritten, die sich durchaus ähnlich sind: Horst Köhler trat im Mai 2010 aufgrund mehrdeutiger Äußerungen zu Handelskriegen zurück, Karl-Theodor zu Guttenberg ging im März 2011 wegen seiner Plagiatsaffaire und für Christian Wulff brachte im Februar 2012 der staatsanwaltschaftliche Verdacht auf Vorteilsnahme den Entschluss, sich vom Amt zu verabschieden. Alle drei gaben als auslösenden Grund für den Rücktritt einen Vertrauensverlust in der Öffentlichkeit an. Dieser hätte, so die Argumentation, die Bewältigung zukünftiger Aufgaben behindert. Und alle drei zeigten sich verletzt gegenüber einer ihrer Meinung nach harschen medialen Berichterstattung – Reue gegenüber der eigenen Verfehlung kam bei diesen Erklärungen eher kurz.

Bei den folgenden drei Beispielen verhält es sich etwas anders – allerdings sollen leichte Überschneidungen bei einer solchen Kategorisierung erlaubt sein: Naoto Kan, Premier Japans, trat im August 2011 aufgrund seines Krisenmanagements im Zuge des Reaktorunglücks von Fukushima zurück, Giorgos Andrea Papandreou ging im November 2011, weil er ein Referendum zu den griechischen Sparmaßnahmen absagen musste und Silvio Berlusconi trat ebenfalls im November 2011 zurück, weil er die geforderten Sparmaßnahmen nicht umsetzen konnte oder wollte. Dieser Rücktrittsform geht nicht nur stets eine handfeste Krise voraus, zugleich nutzen auch die politischen Rivalen die Situation für ihre eigenen Bestrebungen, und oft üben auch ganz andere Kräfte, wie das Ausland oder die Wirtschaft, einen gewissen Druck aus. Doch ein radikaler Wechsel in der Art der Krisenbewältigung ist nach der Neubesetzung nicht immer erkennbar: Es bleibt unklar, ob die Schwächen, die sich über Jahrzehnte ins politische System eingenistet hatten und erst durch äußere, aber doch bekannte Problemstellungen wie die Plattentektonik oder den internationalen Finanzmarkt offenbar wurden, auch strukturell beseitigt werden können.

Dieser Vergleich zweier Rücktrittsformen zeigt, dass die drei deutschen Politiker nicht unbedingt hätten zurücktreten müssen. Das heißt: natürlich mussten sie, aber das Müssen war ein ganz anderes als in diesen drei letzteren Fällen, die nicht moralisch, sondern vor allem politisch erzwungen wurden. Die aufgeführten Rücktritte von Köhler, zu Guttenberg und Wulff hatten alle ihren Grund im Innersten und damit ein geradezu peinliches Moment: ein verbaler Verhaspler, ein erlogener Abschluss, aus dem Ruder laufende Freundschaftsdienste – das alles sind im Grunde keine staatstragenden Dinge.

Bei einer dritten Kategorie ist genau das anders: Hier sind die persönlichen Verfehlungen immer auch staatliche Verfehlungen. „Rücktritt“ mag dabei nicht das richtige Wort sein, denn diese Machthaber klammerten sich bis zuletzt an ihre Ämter: Ben Ali floh im Januar 2011 aus Tunesien, Husni Mubarak wurde im Februar 2011 zum Rücktritt gezwungen, Muammar al-Gaddafi im Oktober 2011 getötet. Diese Form des politischen Rückzugs wird offensichtlich weder moralisch noch politisch, sondern gewaltsam erzwungen.

Was aber jeder der drei Formen des politischen Rücktritts vorauszugehen scheint, ist eine Erschütterung des Charismas des jeweiligen Politikers. Wo die Machthaber hinter ihrem Personenkult verschwinden, führt eine solche Hinterfragung der Obrigkeit zur ultimativen, meist gewaltsamen Krise. Doch auch bei der vielleicht besonders deutschen Form des moralisch erzwungenen Rücktritts ist ein Bruch zu erkennen, und kein geringer – nach dem Bankenfachmann Köhler wollte man einen Politprofi (Wulff), nach dem Charismatiker zu Guttenberg einen Technokraten (de Maizière), nach dem doch zu gewieften Wulff einen mit stählener Integrität (Gauck). Beim Rücktritt infolge persönlicher Skandale liegt die Zäsur also exakt in dem Bereich, in dem die Krise auch auftrat: bei der Färbung des Image.

Das politische Geschäft selbst jedoch kann weitgehend ungebrochen weitergehen. Die Demokratie zeigt sich als krisenfest, gerade weil kein Amt die Unantastbarkeit seiner Inhaber garantiert. Mehr noch: Je nichtiger der Rücktrittsgrund, desto intakter die Demokratie, so könnte das Fazit aus obigem Vergleich lauten. Dass Christian Wulff, wie sich nun herauskristallisiert, wegen vermutlich gerade mal vierhundert Euro Bestechungsgeld den Hut nehmen musste, und dass der mediale Druck auf die Amtsträger bei Skandalen und Skandälchen hierzulande generell so hoch ist, das ist eben gerade keine bedauernswerte Fehlentwicklung, sondern tatsächlich ein Fest der Demokratie. Würden Politiker in Zukunft öfters den Mut haben, bei ihren Rücktrittserklärungen auch die Verantwortung für ihr Scheitern zu übernehmen, könnten vermehrte Rücktritte gar zu einer Kultur der Aufrichtigkeit führen – und überdies spätere Rehabilitierungen wahrscheinlicher werden.

17:03 09.10.2013
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