Jetzt ist alles wieder gut. „Ich ärgere mich selbst sehr über das, was vorgefallen ist, und es tut mir außerordentlich leid“, verkündete Kanzleramtsminister Ronald Pofalla in der Bild-Zeitung. Damit sind Pofallas Pöbeleien gegen seinen CDU-Kollegen Wolfgang Bosbach aus der Welt. Dass Pofalla Bosbachs „Fresse nicht mehr sehen“ kann und mit Bosbachs „Scheiße in Ruhe gelassen“ werden möchte – alles vergeben und vergessen.
Wir kehren also zurück zum normalen Betriebsmodus der schwarz-gelben Koalition. Das sind die Traumpartner, die sich seit zwei Jahren bei Gelegenheit als „Wildsäue“, „Gurkentruppe“ und „Rumpelstilzchen“ beschimpfen. Die nennenswerte Reformen entweder gar nicht zustande bekommen (Pflege) oder erst im Nachheinein über deren Folgen grübeln (Bundeswehr) oder sie ganz revidieren müssen (Atomlaufzeiten). Die sich für vertretbare Entscheidungen wie im Falle Libyens krumm schämen.
Es ist ein Bündnis, das auf Grundlage der Beschlüsse seiner Vorgänger – darunter die Kurzarbeiterregelung und die Konjunkturprogramme – einen Wirtschaftsaufschwung XXL und traumhafte Arbeitslosenzahlen feierte und nun vor der drohenden Flaute ohne Rezept dasteht. Bis auf die Allzweckwaffe Steuersenkungen, versteht sich.
Es geht hier um eine Regierung, die in einem wahnwitzigen Wettlauf mit den Märkten gefangen ist und immer verzweifelter nach Sauerstoff japst. Die nach einem bitter errungenen Sieg mit Kanzlermehrheit im Bundestag schon dem nächsten Euro-Rettungsbeschluss hinterherhechelt, während in Luxemburger Hinterzimmern das gerade beschlossene Paket wieder „aufgehebelt“ wird.
Es sind dies komplizierte Zeiten, das ist eine Binsenwahrheit. Die Sehnsucht nach simplen Lösungen wäre verwegen. Nur werden die Zeiten nicht einfacher mit einer solchen Regierung. Schön wäre, wenn sie künftig zumindest die Fassung bewahren könnte. Wenn sie einen Kanzleramtsminister hätte, der ohne cholerische Ausfälle und verfassungswidrigen Druck auf Abgeordnete seinen Job erledigt. Und ein ersichtliches Konzept hie und da, das wäre ein Anfang.
Pofalla ist das kleinste Problem
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