Rauchende Colts

US-Außenpolitik Von 1955-1975 lief im US-amerikanischen TV und auch in Deutschland die Fernsehserie „Rauchende Colts“. Parallelen zu der heutigen US-amerikanischen Außenpolitik?
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Trump lässt die Muskeln spielen

Innerhalb kürzester Zeit befiehlt der US-amerikanische Präsident als Militäroberbefehlshaber zwei Luftschläge. Der erste Luftschlag traf die syrische Luftwaffenbasis Al-Schairat, in die 59 Marschflugkörper von Typ „Tomahawk“ einschlugen. Jetzt hat die US-Luftwaffe die wirkungsvollste Bombe mit der höchsten Sprengkraft im nichtnuklearen Bereich, den GBU-43/B (bekannt als MOAB) in Afghanistan – in der Provinz Nangahar - eingesetzt, um ein Tunnelsystem, das vom IS besetzt wurde, zu zerstören. Diese Superbombe verfügt über eine Sprengkraft von 11.000 Tonnen TNT. Würde eine solche Bombe beispielsweise auf den Stadtteil Schwabing fallen, wäre dieser Stadtteil nicht mehr existent. Selbst Personen in einen Luftschutzkeller wären nicht mehr am Leben, weil diese Bombe bunkerbrechende Eigenschaften hat.

Der Angriff auf den syrischen Luftwaffenstützpunkt wurde mit dem vermeintlichen Giftgasangriff der syrischen Luftwaffe auf Chan Scheichun begründet. Klare Beweise liegen hierzu aber nicht vor, wobei eine Beweisführung nicht nur langwierig, sondern auch schwer zu führen sein wird. Bei dem Giftgas handelte es sich um Sarin, ein Nervengas, das über die Haut oder die Atemwege aufgenommen wird und zu einem grausamen Tod führt.

Zunächst demonstriert Trump der ganzen Welt, über welche militärische Schlagkraft er verfügt und er zeigt Präsenz. Trump fackelt nicht lange. Seine Kritiker werfen ihm vor, dass er keine Strategie hat und völkerrechtswidrig gehandelt hat. Aber hatte Obama eine Strategie?

Die Reaktion aus Moskau

Die Reaktion aus Moskau ist widersprüchlich. Einerseits hat Russland den Militärschlag der USA scharf kritisiert. Andererseits hat Russland nicht eingegriffen. Wenn 59 Marschflugkörper von 2 US-amerikanischen Schiffen abgefeuert werden, dann ist es höchst verwunderlich, wenn alle Lenkwaffen ihr Ziel erreichen. Die Tomahawks fliegen mit einer Geschwindigkeit von ca. 900 km/h, allerdings in sehr niedriger Höhe und sind deshalb schwer zu orten. Dennoch können sie durch Abfangjäger bzw. durch eine am Boden installierte Flugabwehr zumindest teilweise neutralisiert werden. Dass alle Marschflugkörper ihr Ziel erreichen, ist eher unwahrscheinlich, zumal Russland ein nach seinen Angaben einen perfekt funktionierenden Abwehrschirm über die von ihm kontrollierten Gebiete installiert hat. Darüber hinaus hat das US Militär Russland über die Attacke vorher informiert. Ist das diplomatische Säbelrasseln Russlands nur ein zur Schau gestelltes Gehabe, weil auch Putin innenpolitisch massiv unter Druck steht?

Trump und Putin – innenpolitisch gefangen und außenpolitisch vereint?

Alle Bemühungen Trumps, innenpolitisch zu punkten, sind bislang fehlgeschlagen. Seine Dekrete, einen Einreisestopp für bestimmte Länder zu verhängen, wurden von der Justiz kassiert. Obama Care abzuschaffen ist am Widerstand seiner eigenen Partei gescheitert. Einen Tag nach dem Angriff gegen den syrischen Luftwaffenstützpunkt wurde der von Trump vorgeschlagene Richter Gorsuch für den Supreme Court vom US-Senat mit einfacher Mehrheit bestätigt, nachdem die Republikaner vorher die Mehrheitsverhältnisse zu ihren Gunsten geändert haben. Zufall oder ein Entgegenkommen Trumps gegenüber den Falken im US-Senat? Wären da noch die Anschuldigungen des US-amerikanischen Presse, dass der Beraterstab von Trump oder sogar Trump selbst zu enge Kontakte nach Russland pflegt. Trump sitzt das FBI im Nacken. Mit diesem Luftschlag hat sich Trump innenpolitisch Luft verschafft und mimt den good guy gegenüber dem Bösewicht Assad.

Aber auch bei Putin läuft es nicht rund. Die Wirtschaft stagniert bzw. schrumpft. Die Bevölkerung opponiert. Hinzu kommen terroristische Anschläge wie die in St. Petersburg.

Der Besuch von US-Außenminister Rex Tillerson in Russland im Anschluss an der G7-Gipfel ist nur in einer Hinsicht interessant. Was wurde hinter den Kulissen vereinbart, das der Weltöffentlichkeit nicht offenbart wurde? Ich habe selten einen so entspannten russischen Außenminister Lawrow gesehen, der sonst zumeist übelgelaunt auftritt. Am Ende macht dann Putin noch seine Aufwartung, obwohl er doch zuvor Terminschwierigkeiten vorschob. Eine Inszenierung par excellance. Jetzt sollen ja auf administrativer Ebene weitere Sondierungsgespräche geführt werden, alles Zeichen einer bilateralen Verständigung, die unter Obama nicht im Ansatz möglich waren. Obama hat mit seiner Äußerung „Russland ist eine Regionalmacht“ mehr Porzellan zerstört, als Trump mit seinem Militärschlag gegen Syrien.

Die Aussagen Tillersons, dass es keine Zukunft für Assad geben kann, sind ernst zu nehmen und bringen Russland unter Zugzwang. In letzter Konsequenz ebnen sie aber den Weg für Russland, andere Krisengebiete mit den USA beizulegen. Gewiss gibt es aus geostrategischer Sicht Interessenkonflikte zwischen Russland und den USA. Der eigentliche Gegner heißt jedoch China, das mit seiner aggressiven Handelspolitik nicht nur die USA bedroht.

Die USA und Russland brauchen einander. Russland muss wirtschaftlich auf die Beine kommen und seine kostenintensiven militärischen Auseinandersetzungen beenden. Viel wichtiger für Russland als die Beendigung der Sanktionen, ist ein Anstieg der Rohstoffpreise und da zieht Russland mit den USA an einem Strang, die mit dem Fracking derzeit im defizitären Bereich agieren. Trump ist ohnehin kein Freund von umweltfreundlichen Technologien und setzt auf fossile Brennstoffe.

Trump braucht dringend innenpolitische Erfolge und kann sich eine Zweifrontenstellung nicht erlauben. Er hat nicht umsonst einen Flottenverband vor die Küste Nordkoreas beordert. Hier zeigt er militärische Stärke im Pazifischen Raum. Nicht zu vergessen sind wirtschaftspolitische Interessen, die sich in einem zwingenden Abbau des Außenhandelsdefizits gegenüber China widerspiegeln. Da spielt die Musik.

Trump ist ein „Vollstrecker“. Er fackelt nicht lange. Das ist Putin im Grunde genommen auch. Auf dieser Ebene treffen sich beide Charaktere mit stark autokratischen Zügen. Brisant und auch gefährlich wird es dann, wenn die Interessenlage aus geostrategischer Sicht zu weit auseinander klafft. Syrien und andere Konfliktherde sind für beide Präsidenten nur Spielbälle ihrer eigenen Machtinteressen. Darin liegt aber auch eine Chance für eine Befriedung, wenngleich auch eine geringe.

13:29 15.04.2017
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