Widerstand gegen TTIP, TISA und CETA

Widerstand Wasser ist ein Menschenrecht! Lügen ein Politikerrecht?
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http://ttip-stop.eulu.info/bilder/Tisa_buendnis.png2013 haben 1.884.790 Menschen in ganz Europa bei der „Europäischen Bürgerinitiative (EBI) - Wasser ist ein Menschrecht“ gegen die Privatisierung unserer Trinkwässer votiert. Wer weiß wie streng die Vorgaben einer EBI sind, weiß auch dass dies mit enormen Kosten verbunden ist. Geld das Organisationen Großteils über Spenden aufbringen müssen um eine solche EBI zu finanzieren.

Nun die EBI wurde ein grandioser Erfolg, erfüllte alle Vorgaben und Zwang die Kommission zur Aufgabe. Spiegelonline titelte „EU kapituliert vor Bürgerinitiative“. Der zuständige EU-Kommissar Michel Banier sagte damals:

„Ich hoffe, dass die Bürgerinnen und Bürger somit sehen, dass die Kommission ihnen Gehör schenkt“.

Damals dachte ich mir die geben aber verdammt schnell nach, da ist was faul. Ich denke viele die sich mit dem Thema beschäftigten dachten sich dasselbe. Der Satz war und ist Verarschung pur hoch 10. Eigentlich hätte Banier folgendes sagen müssen:

„ Ja liebes dummes Europäische Stimmvieh und wenn 10 Mio unterschrieben hätten, würde euch das nichts nützen, ich weiß nämlich etwas was ihr nicht wisst, ÄTSCH“.

So wurde die EBI mit viel Aufwand und Geld zwar ein Erfolg,die EU lachte sich dabei ins Fäustchen und verhandelten fleißig an TISA . Unbemerkt von der Öffentlichkeit begannen bereits Anfang 2012 die Verhandlungen zu „Trade in Services Agreement oder zu Deutsch in etwas „Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen“. Wenn nun so wie im Wahlkampf 2014 zum deutschen Bundestag die mächtigste Frau der Welt Angela Merkel sagt:

„Mir mit wird es keine Chlorhühnchen geben“, kann man das getrost als Lüge und Desinformation bezeichnen.

Und warum sagte Merkel 2011 am Ende einer Pressekonferenz gemeinsam mit Obama zu ihm:

„Das Brandenburger Tor wird noch eine Weile stehen“.

Nur in Anspielung auf den nächsten Besuch Obamas? Oder weiß sie mehr? Das Säbelrasseln in USEuropa (Ukraine) lässt mich Böses ahnen.

20:11 31.07.2014
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Geschrieben von

Werner Nosko

Geben wir TTIP, TISA und CETA keine Chance
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