Die Routine der Indifferenz

Die Forderung an die PDS, für den Mauerbau vor 40 Jahren um Verzeihung zu bitten, war im Freitag Nr. 32 für Günter Gaus und Michael Jäger Anlass, sich mit dem Sinn der Entschuldigung im politischen Diskurs auseinander zu setzen - mit unterschiedlichem Ergebnis. Entschuldigungen, so schrieb Günter Gaus, machten nur im zwischenmenschlichen Verhältnis Sinn, denn es gebe nur persönliche, aber keine kollektiven Gewissen. Dass dennoch im politischen Feld so unbedacht mit der Entschuldigung umgegangen werde, läge auch daran, dass ein höfliches Ritual moralisch entkleidet und inzwischen zu einem achselzuckenden Bedauern verkommen wäre. Michael Jäger forderte die PDS dagegen zur Entschuldigung auf. Gerade als demokratische Sozialisten müssten sie sich heute an dem ehemaligen epochalen Anspruch ihrer Vorgängerpartei messen und dürften nicht die weltpolitischen Sachzwänge von 1961 als Rechtfertigung benutzen. Nun ein Zwischenruf von Wieland Elfferding.

Es ist üblich geworden, sich zu entschuldigen. Das wäre nicht neu, neu dagegen sind die Anlässe und Gegenstände. Der japanische Regierungschef entschuldigt sich für die Behandlung koreanischer Frauen durch sein Land während des Zweiten Weltkriegs. Der deutsche Bundespräsident entschuldigt sich in Israel für den Holocaust. Der Papst bittet die Länder des Nahen Ostens um Entschuldigung für die Kreuzzüge, der polnische Präsident bittet die jüdische Gemeinschaft um Verzeihung für das Pogrom an Juden in Jedwabne, das bislang den Nazis zugerechnet wurde, und der PDS verlangt man als Eintrittskarte in die deutsche Parteiendemokratie eine Entschuldigung für die Toten an der Mauer ab. Die Bitte um Verzeihung ist, wie der Zürcher Philosoph Hermann Lübbe kürzlich darlegte, zum ubiquitären Bestandteil der politischen Kultur der Gegenwart geworden. Da es um lange tabuisierte oder zumindest hart umstrittene Taten und Ereignisse geht, zu deren Bekenntnis man sich durchringen muss, werden Zweifel am Ritual oft bös aufgenommen.

Ritual der Gedankenlosigkeit

Zu Recht empfinden es die lange durch Ignoranz und Verleugnung beleidigten Opfer als Genugtuung, wenn das Schweigen gebrochen und ihr Leid durch einen öffentlichen Akt anerkannt wird. Doch gerade deshalb muss genauer darüber nachgedacht werden, was es mit diesem Ritual auf sich hat. Unter Einzelnen bewirkt der performative Akt des Entschuldigens die gewaltfreie Lösung eines zur Gewalt herausfordernden Konflikts. Wer einem andern Unrecht getan hat, darf durch die Entschuldigung darauf hoffen, dass eine Vergeltung abgewendet werden kann, die wenigstens in einer Aufkündigung der menschlichen Gemeinschaft bestünde. Daher gehört zum Gelingen der Entschuldigung, dass der Geschädigte die Verzeihung gewährt, um welche der Schädiger bittet. Letztlich regiert ein Tausch das Ritual, denn der Schädiger bietet, indem er die Schuld auf sich nimmt, dem Geschädigten seine Erniedrigung als »Gegenwert« für den angerichteten Schaden an. Die Bitte um Verzeihung ist ihrerseits gar nicht leicht abzuweisen. Bei schweren Verletzungen wissen beide Beteiligten, dass es mit einer Entschuldigung nicht getan ist, sondern diese durch Wiedergutmachung oder Sühne ergänzt werden muss.

Eine ganz andere Sache ist es, wenn das Entschuldigen zur Routine zwischen größeren Gemeinschaften wird. Zunächst ist die Übertragung eines moralischen Tausches zwischen Personen auf Kollektive keineswegs selbstverständlich und in der Vergangenheit überhaupt nicht üblich gewesen. Das ist kein Zufall. Schließlich sind Tat, Verantwortung und Schuld zwischen Einzelnen, wenn auch nicht immer problemlos, persönlich zuordenbar. Das Opfer entscheidet darüber, ob es die Ent-Schuldigung gewährt. Sinn und Erfüllung des Rituals hängen entscheidend von dieser personalen Beziehung ab. Diese Eindeutigkeit geht bei der Übertragung auf Kollektive verloren. Eine Kollektivschuld des deutschen Volkes am Holocaust kann es nicht geben, meint mehrheitlich eine Öffentlichkeit, die doch bei gegebener Gelegenheit die Bitte um Entschuldigung für den Holocaust durch einen staatlichen Repräsentanten mit Genugtuung zur Kenntnis nimmt. Wie kann ein Volk um Entschuldigung bitten für eine Schuld, die es als Ganzes ablehnt?

Rechtfertigung und Entschuldigung

Es könnte sein, dass die Ausbreitung des Rituals nicht zuletzt ein Effekt der Mediengesellschaft ist, die einen permanenten Redefluss auch dort in Gang hält, wo Schweigen angezeigt wäre. Jedenfalls bietet sich die Entschuldigungswelle als eine neue Form des Umgangs mit Geschichte und Politik dar. Wo heute Entschuldigungen verlangt werden, wurde in den sechziger und siebziger Jahren analysiert und erklärt. Gewiss, beide Herangehensweisen an die Geschichte begegnen sich auf einer schiefen Ebene und insofern scheint der Vergleich schief zu sein. Und doch lassen sich daraus Einsichten gewinnen. Wie erleben beispielsweise heute Zwanzigjährige, dass der PDS eine Entschuldigung für die Toten an der Mauer abverlangt wird? Moralisch Spitzfindige könnten bemerken, dass der Aufforderung im politischen Raum jene Selbstzweckhaftigkeit fehlt, die im Privaten allein den Erfolg des Rituals garantiert. In der Politik bemerkt man die taktische Absicht und könnte verstimmt sein. Wichtiger erscheint, dass die Moralisierung einer jeden politischen Frage heutzutage den Raum für tiefergehende Einsichten häufig schon im Ansatz schließt.

Was wissen die heute Zwanzigjährigen über die Geschichte der DDR? Noch in den achtziger Jahren bildete der »Systemvergleich« einen festen Bestandteil des Schulunterrichts. Wie immer auch ideologisch gefärbt, vermittelte diese Beschäftigung doch Einiges über den Unterschied der Gesellschaftssysteme. Das war einmal. Zu Zeiten Willy Brandts war der öffentliche Diskurs über die DDR durch konkurrierende Ansätze wie den »Wandel durch Annäherung« bestimmt. Letzterer lieferte beispielsweise die Einsicht, dass keines der Systeme, weder die staatssozialistische DDR noch die kapitalistisch-marktwirtschaftliche BRD, isoliert voneinander betrachtet werden dürften, da sie sich in allen gesellschaftlichen Bereichen gegenseitig durchdrangen und prägten. Im Lichte eines solchen Ansatzes war es naheliegend zu denken, dass etwa der Bau der Mauer, wenngleich von der Regierung Ulbricht ins Werk gesetzt, auch durch die Politik »des Westens« bedingt war. Schließlich nutzte dieser jede sich bietende Gelegenheit, um auf das konkurrierende gesellschaftliche System wirtschaftlichen, politischen und militärischen Druck auszuüben, auf den »der Osten« seinerseits reagierte.

Die Steuerung moralischer Erregung

Gewiss, die intellektuelle Kultur der siebziger Jahre neigte vielfach dazu, Erklärungen umstandslos in Rechtfertigungen übergehen zu lassen. Das gilt auch für diesen Fall. Doch wie viel ärmlicher ist eine intellektuelle Kultur, die in der Analyse nicht mehr zu differenzieren, sondern nur noch moralisch zu diskriminieren versteht. Heute genügt es, die Wörter »Demokratie« und »Unrechtsstaat« endlos zu wiederholen und dahinter die wirkliche Geschichte der beiden deutschen Staaten verschwinden zu lassen. Kann es denn sein, dass die Generation der 89er ihre Kritik an der »symbolischen Politik« der Achtundsechziger und der apokalyptischen Grünen nur geübt hat, um nun ihrerseits der durch die Medien forcierten Ersetzung von Einsichten durch moralische Vor-Urteile Vorschub zu leisten?

Die Forderung nach einer Entschuldigung von Seiten der PDS, wahlweise »nur« für die Mauer oder gleich für die gesamte DDR, fungiert inzwischen als flexibles Instrument zur Steuerung einer moralischen Erregung. Einige Politiker der PDS haben der Forderung genügt, einige Gegner fanden das genügend, andere »legen nach« und fordern weitere Bekenntnisse oder Genugtuungen wie zum Beispiel den Ausschluss der Kommunistischen Plattform aus der Partei. Schon jetzt ist absehbar, dass eine Lage eintreten wird, wie sie beispielsweise für die CSU kennzeichnend ist. Die Partei bekennt sich zur Demokratie und hält sich seit Franz Josef Strauß etwas darauf zugute, dass sie den »rechten Rand« integriert und die Entstehung rechtsextremer Parteien begrenzt. Nicht wenige Politiker der etablierten Parteien werden insgeheim eine entsprechende Rechnung bezüglich der Integrationswirkung aufmachen, welche die PDS im Parteiensystem für die alten Kader der DDR übernimmt.

Natürlich kann man über all diese Fragen nicht nur verschiedener, sondern gegensätzlicher Meinung sein. Hier steht die Frage, ob nicht die Moralisierung der politischen Öffentlichkeit bei gleichzeitiger Begriffs- und Geschichtslosigkeit eine Lage schafft, in der viel behauptet und wenig argumentiert wird. Da schreibt zum Beispiel ein verantwortlicher Redakteur einer großen Tageszeitung im Zusammenhang mit der genannten Ausschlussforderung an die PDS: »Es gibt keinen demokratischen Sozialismus, der in der SPD oder den CDU-Sozialausschüssen keinen Platz hätte.« Das kann er nur schreiben, weil er sich darauf verlassen kann, dass die Geschichte des Antikommunismus in Deutschland, speziell die der SPD, längst vergessen gemacht wurde. Wem fällt denn beim Namen Benneter noch ein, dass der einmal aus der SPD ausgeschlossen war? Wo ist die Behörde, bei der die Akten des Verfassungsschutzes eingesehen werden können? Doch das gedankenlose Aufbauen auf Unwissenheit und Begriffslosigkeit geht viel weiter, betrifft vor allem den Verlust einer Differenzierung von Politik, Gesellschaft und Ökonomie, die bei moralisierender Aufladung jeden Themas in eins zusammenfallen.

Auch dafür ein Beispiel. Der Autor erlaubte sich, in einer Zeitschrift der Bündnisgrünen im Zusammenhang der neuen Hinwendung zum Auto darauf hinzuweisen, dass »womöglich schon im ersten Jahr nach der Maueröffnung das Land Brandenburg einen Zuwachs an Verkehrstoten zu verzeichnen hatte, der die Gesamtzahl der Toten an der Mauer überstieg. Die Verkehrstoten haben das Pech, nicht für ein Unrechtssystem zu stehen, daher wird ihr Leben leichter gewogen als das der Mauertoten.« Der Vergleich stieß auf Empörung, wie jemand die Toten an der Mauer und die Verkehrstoten vergleichen könne. Ist es, nachdem die Grünen einmal die Autogesellschaft grundsätzlich in Frage gestellt hatten, nicht wenigstens erlaubt den Gedanken auszuprobieren, dass sich die kapitalistisch-marktwirtschaftliche Gesellschaft jeden Tag ihre Verkehrstoten leistet wie die DDR tagtäglich Tote an der innerdeutschen Grenze in Kauf nahm? Es gab eine Zeit, da der folgende Gedanke zum Gemeingut der intellektuellen Gemeinde gehörte: Die Gesellschaftssysteme unterscheiden sich grundlegend darin, dass das eine seine Integration anonym über den Markt bewirkt, welche das andere, wegen der Allzuständigkeit des Staates, nur durch politischen Konsens oder Gewalt sichern kann. Die Zurechenbarkeit gesellschaftlicher Folgen, von Missernten bis zu den Systemopfern, ist daher von vornherein ungleich verteilt. Auch das ist eine Wahrheit, die von der berechtigten Unterscheidung »Demokratie oder Unrechtsstaat« noch gar nicht berührt wird.

Widersprüche der Bekenntnisgesellschaft

Wem zur deutschen Nachkriegsgeschichte nicht mehr einfällt als die Deklination der »Demokratie« und ihres Gegenteils, sollte einmal den folgenden Satz bedenken: Jeder, auch der demokratischste Staat, ist zu einem Mord bereit, wenn er sich in seiner Existenz bedroht sieht. Wieder eine Provokation. Aber wäre an dem Satz etwas dran, so lieferte er keine Rechtfertigung, auch keine Gleichsetzung von DDR und BRD, aber womöglich einen Erkenntnisgewinn. Was fehlt, ist das intellektuelle Gegengift gegen das moralische Philistertum in Politik und Publizistik. Diesem ist die ganze DDR quasi Stasi, und die BRD reduziert sich auf die Sonnenscheinversion à la Bundeszentrale für politische Bildung. Was wäre das für eine hervorragende Aufgabe der Medien, zu organisieren, dass sich Ost und West gegenseitig ihre ganze Geschichte erzählen, inklusive »Tauwetter« und »Deutscher Herbst«.

Stattdessen betreiben sie eine immer stärkere Personalisierung und Moralisierung, mit der Folge, dass Widersprüche, Mehrdeutigkeiten und Offenheit der Geschichte Vokabeln einer fremden Sprache werden. So gerät aber die Bekenntnisgesellschaft früher oder später in Widerspruch zu sich selbst. Bildet doch das Wissen um die Widersprüche des Andern die notwendige Voraussetzung für Verständnis und daher für eine dauerhafte Anerkennung. Entschuldigung und Verzeihung finden im differenzierten Wissen Halt, oder sie bleiben haltlos und jederzeit widerrufbar.

Die moralische Inanspruchnahme der Gesellschaft oder des Individuums haben in Deutschland ein beunruhigendes Bäumchen-wechsle-dich-Spiel erlebt. »Die Gesellschaft ist schuld«, diese Vorstellung wird heute nur mehr höhnisch zitiert. Lehrer, die einst Gesamtschulen gründeten, um an den Kindern ein Stück unverschuldeter Ungleichheit gutzumachen, wenden sich mit Grausen ab, wenn diese ihnen das ironische Echo geben: nicht ich, die Gesellschaft ... Dass jeder für sich selbst verantwortlich sei, hat uns die Fronde gegen die soziale Demokratie der siebziger Jahre lange genug eingebläut. Es tönt noch in den Ohren, wie die Tonangeber Kübel von Spott und Hass über diejenigen ausleerten, die von einer Schuld der Kapitalisten an sozialer Ungerechtigkeit und allerlei Deformationen des Alltagslebens sprachen.

Nur am Richtertisch geht´s um die Ehre

In der Behandlung der DDR-Vergangenheit, in den Politbüroprozessen und in der Frage der Stasi-Akten wurde überraschenderweise mit ganz anderem Maß gemessen. Erinnern wir uns. Die Verteidigung hob immer wieder auf die nachweisbare, persönlich zurechenbare Schuld ab, nur dies gelte in einem Rechtsstaat, der nach seinem Selbstverständnis den Bürger vor staatlicher Willkür unter dem Diktat kollektiver Vorurteile schützen soll. Die Anklage und das Gericht, ganz zu schweigen von der sie stützenden Öffentlichkeit und Politik, setzten auf die Rekonstruktion eines Systems, in dem die Verantwortlichkeit des Einzelnen sich mehr oder weniger zwangsläufig ergab: die »Befehlskette«, an deren Spitze die Politbüromitglieder standen, die Unausweichlichkeit des Wissens um die von dieser Befehlskette ausgehenden Wirkungen bis hin zum Schuss an der Mauer. Dieselben Leute, die von der »Verantwortung der Gesellschaft« in den sechziger und siebziger Jahren nichts wissen wollten, waren nun auf einmal ganz anderer Meinung.

Und nun wird es immer verrückter. Was ist los im Ursprungsland des Nachkriegskapitalismus und des Privatindividualismus? Philipp Morris unter Anklage der Verursachung von Lungenkrebs. Hätte sich das der SDS träumen lassen? Revolution gegen das Großkapital per Gerichtsbeschluss? Vielleicht können wir da ja von unseren amerikanischen Freunden noch etwas lernen. Scheint es doch so, als sei in den USA jegliche gesellschaftliche Verantwortung einklagbar. Bedeutet diese Entwicklung, dass sich das Denken in gesellschaftlichen Zusammenhängen und systembezogener Verantwortung im Kernland des Neoliberalismus durchsetzt?

Es liegt in der Logik des Rechts, dass sich nichts ändert, sondern dass ein Zustand erhalten oder wiederhergestellt wird. Ein Prozess hat immer Schadensersatz zum Ziel, niemals Schadensvermeidung. In der juristischen Form kämpfen die lebenden Toten darum, dass sie den Schaden ersetzt bekommen, den sie nicht überleben werden. Das Spiel vor Gericht kann demnach nur um die Ehre gehen, die Wiederherstellung der missachteten Person, die ihr Recht bekommt. Die Verhältnisse mögen derweil bleiben, wie sie sind. Dies vorausgesetzt können, wie es derzeit in den USA geschieht, alle systembedingten Beeinträchtigungen in Rechtsfälle übersetzt und vor Gericht angeklagt werden. Verpasster Schulabschluss, ärztliche Kunstfehler, ethnische Benachteiligung, Lebensmittelvergiftung, Brunnenvergiftung durch Medien - das Ensemble der gesellschaftlichen Verhältnisse erscheint als ein Katalog von persönlichen Rechtsbeziehungen, die einklagbare Rechte gegenüber einer anderen Person begründen. »Die atomisierte Gesellschaft formiert sich neu am Richtertisch«, diagnostizierte einmal die FAZ. Die betroffenen Unternehmen schreiben die dadurch entstehenden Kosten längst als Werbungskosten ab, wie sie es mit den Umweltschutzkosten bereits zuvor taten.

Wie Wissen, Einsicht, Verantwortung, Schuld und Vergebung zusammenhängen, wie sie auf Einzelne und auf Kollektive bezogen werden dürfen, in diesen Fragen herrscht ein ziemliches Durcheinander. Wer sich anmaßt, genau Bescheid zu wissen, nähert sich der Lüge. Die erste Bedingung dafür weiterzukommen, ist, dass die Fahnen der Moral eingeholt oder zumindest niedriger gehängt werden.