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PARTEIENKRISE Warum wir Korruptionsskandale normal finden sollen
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Das hatten wir doch schon einmal. Die Tageszeitungen veröffentlichen beachtliche Chroniken der Parteispenden- und Korruptionsskandale seit den achtziger Jahren. Man wird daran erinnert, dass insbesondere nach der Flick-Affäre die gesetzlichen Grenzen für Parteispenden deutlich enger gezogen wurden. Gemäß einer bekannten Dialektik des Gesetzes hat das die Parteiorganisatoren nur findiger gemacht, die Millionen an den Gesetzen vorbei in die Parteikassen zu schleusen. Werden die Konten öffentlich kontrolliert, richtet man eben Anderkonten ein. Sind gesetzliche Obergrenzen für die Offenlegung oder die steuerliche Abzugsfähigkeit von Spenden festgelegt, so werden die Beträge eben aufgeteilt - das alles ist inzwischen Schulwissen.

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