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RE: Grundeinkommen – es ist Zeit! | 19.05.2020 | 17:27

Wir als Befürworter eines BGE weisen seit Gründung des »Netzwerk Grundeinkommen« (damals 2004 als Reaktion auf die Einführung von »Hartz IV«) immer wieder auf den Unterschied zu den bekannten Varianten von Grundsicherungen hin, die allesamt an bestimmte Bedingungen geknüpft sind, was regelmäßig zu Problemen beim Bezug solcher Leistungen und zu überflüssiger Bürokratie führt.

https://youtu.be/rwqcwDlWty0

RE: Grundeinkommen und Gleichberechtigung | 28.08.2019 | 19:27

Wie beeinflusst ein existenssicherndes Grundeinkommen das Geschlechterverhältnisund die Lebensgestaltung von Frauen?http://bgekoeln.ning.com/profiles/blogs/frauen-und-grundeinkommen

RE: Sie kennt keine Zurückhaltung | 09.01.2019 | 23:08

Mal abgesehen von der sehr luftigen These von einer möglichen Präsidentschaft, ist gerade AOC eine ideale Vertreterin der Arbeiterklasse, die sich aus kleinen Verhältnissen hochgearbeitet hat und auch die Interessen der "working families" sehr stark vertritt.https://youtu.be/9V6k2nOGOWsBeto O'Rourke ist mittlerweile als Kandidat der Erdölindustrie enttarnt worden und wird bei den Sander-Anhängern wohl kaum noch Gehör finden:https://youtu.be/g1FS_hDLMPo

Mein Geheimfavorit ist allerding Richard Ojeda (wobei ich auch Sympathien für Andrew Yang und sein Vorantreiben eine Basic Incomes habe):https://youtu.be/ebovVxfO1t4

RE: BGE als Umverteilung von Macht | 24.07.2018 | 16:02

Man kann Millionären gar nicht das BGE vorenthalten, da es den Grundfreibetrag in der Einkommensteuer ersetzen würde und dieser verfassungsrechtlich/grundgesetzlich für alle Burger garantiert ist (ähnliches gilt auch fürs Kindergeld). Sie werden aber auch nach BGE immer mehr Steuern zahen, als sie Transferleistungen erhalten.

Davon abgesehen wird je nach Ausgestaltung des BGE dieses gar nicht an solche Menschen ausgezahlt, sondern mit der Steuerlast verrrechnet:https://youtu.be/_5nPV7GKfIc?t=5m12sDer Vorteil einer nicht vorhandenen bzw. nachträglich steuerlichen Bedarfsprüfung (s.o.,) ist die Etablierung eines menschrechtlich kompatiblen Sozailsystems, bei dem nie wieder viele eigentlich Bedürftige durch den Rost fallen werde:https://www.grundeinkommen.de/24/07/2018/grundrechte-ausgehebelt-grundsicherungen-werden-sehr-haeufig-nicht-in-anspruch-genommen.htmlZum Thema Kombilohn/Lohndumping ein Auszug aus einer FAQ zum Thema:

»Führt das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) zu Lohndumping?

Auf jeden Fall führt das BGE dazu, dass zwei Funktionen, die heute im Lohn vereint sind, getrennt werden: Existenzsicherung und Gehalt. Das BGE übernimmt die Existenzsicherung, das Gehalt ist dann nur noch ein Wertschöpfungsanteil am Erfolg des Unternehmens. Diese Trennung beider Funktionen erlaubte in der Tat ein Absinken der Gehälter, ohne dass das Einkommen der Mitarbeiter sinken muss. Entscheidend ist die Summe, das Einkommen setzt sich nur anders zusammen als zuvor. Von dieser Seite aus betrachtet, stellt das Sinken der Gehälter kein Problem dar, weil es nicht zum Sinken der Einkommen führen muss.

Darüber hinaus ist allerdings festzuhalten, dass über Gehälter verhandelt wird und Unternehmen sie nicht diktieren können. Ein BGE in ausreichender Höhe verleiht ja gerade Verhandlungsmacht, die Arbeitnehmer heute in diesem Maße nicht haben. Jegliche Furcht vor Lohndumping ist also unberechtigt, sie ist noch Ausdruck von Misstrauen in die Verhandlungsfähigkeiten des Einzelnen. Wer sich mit einem BGE im Rücken auf ein niedriges Gehalt einlässt, tut das aus freien Stücken und muss es dann auch verantworten.

Wirkt das BGE wie ein Kombilohn?

Das BGE wird sich sehr wahrscheinlich auf die Gehaltsstruktur auswirken, doch wird es nicht als Subvention für Erwerbsarbeit bezahlt. Es ist ein Bürgereinkommen, Auswirkungen auf die Gehaltsstruktur sind mittelbar, die Gewährung des BGE – im Unterschied zu Lohnsubventionen – ist zweckungebunden und nur vom Bürgerstatus abhängig.

Es ist also mit allen Formen der Subventionierung von Erwerbsarbeit nicht vergleichbar. Wenn es etwas »subventioniert«, dann ist es Freiheit.«Quelle:https://www.freiheitstattvollbeschaeftigung.de/faqs/

RE: „Kapitalismus an sich ist ja nicht schlecht“ | 25.05.2017 | 15:16

„Am besten wäre es, wenn Sonst knallt’s! die Menschen eine neue Partei gründen würden oder eine politische Bewegung.“

Das machen wir doch glatt! ;-)

https://youtu.be/oPp55jgWkeA

RE: „Die Unsicherheit wächst“ | 12.09.2016 | 18:17

Die Finanzierung eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) mit Hilfe einer einheitlichen Quellensteuer* auf ausnahmslos alle Einkommen als »Basic Income Flat Tax« (BIFT) ist ein volkswirtschaftliches Nullsummenspiel und kostet keinen Cent.

Wenn wir das Existenzminimum (8.652 Euro/Jahr, 721 Euro/Monat in 2016), das schon heute jedem Bundesbürger entweder per steuerfreiem Grundfreibetrag oder via Grundsicherung (ALG 2, Grundsicherung im Alter etc.) zusteht, ab morgen direkt an die gleichen Bürger auszahlen, kostet das den Staat keinen Cent extra (für Kinder* wäre das BGE analog etwas niedriger).

Eine BIFT würde nicht nur auf Löhne (Arbeit), sondern auch auf Leistungslose Gewinne (»arbeiten lassen«) erhoben. Bei 50 % schließt sie die Einkommensschere von Löhnen und Gewinnen. Bei einem jährlichen Volkseinkommen* von 2260 Mrd. (2015) fallen bei Grenzsteuersatz 50 % 1130 Mrd. im Jahr an. Ein monatliches BGE in Höhe von 1150 Euro ist bei 82 Mio. Einwohnern so aus den Primär-Einkommen finanzierbar.

http://bgekoeln.ning.com/forum/topics/bge-in-deutschland-einfach-zu-finanzieren

RE: „Es braucht keine Sanktion, sondern Zeit“ | 18.08.2016 | 23:09

Warum so kompliziert?

BGE für alle

Wenn wir das Existenzminimum (8.652 Euro/Jahr, 721 Euro/Monat in 2016), das schon heute jedem Bundesbürger entweder per steuerfreiem Grundfreibetrag oder via Grundsicherung (ALG 2, Grundsicherung im Alter etc.) zusteht, ab morgen direkt an die gleichen Bürger auszahlen, kostet das den Staat keinen Cent extra (für Kinder* wäre das BGE analog etwas niedriger).

Bedarfsgerechte Mindestsicherung für ein Soziokulturelles Existenzminimum

Wenn wir gleichzeitig das Soziokulturelle Existenzminimum bei ca. 1080 € (aktuelle Pfändungsfreigrenze) zzgl. GKV festmachen, hätte jede(r) einzelne einen gesetzlichen Anspruch darauf. Um das Soziokulturelle Existenzminimum aber auch tatsächlich zu erhalten, wäre noch der Nachweis der Bedürftigkeit erforderlich (unter Beibehaltung des Individualprinzips; weiterhin kein Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen).

Sonderbedarfe für alle, die sie benötigen

Oberhalb der 1080 € gäbe dann nur noch Leistungen für Menschen mit Sonderbedarfen (chronisch Kranke, Menschen mit körperlichen und geistigen Handicaps). Diese Leistungen wären im Einzelfall zu beantragen und zu überprüfen, bevor sie den Anspruchsberechtigten gewährt würden.

Ein BGE ist davon abgesehen jederzeit einfach zu finanzieren:
http://bgekoeln.ning.com/forum/topics/bge-in-deutschland-einfach-zu-finanzieren

RE: „Es braucht keine Sanktion, sondern Zeit“ | 17.08.2016 | 20:40

Die Finanzämter können natürlich die Fianzierung des BGE übernehmen, die Auszahlung könnte über eine »BGE-Kasse« (ähnlich der Renten-Kasse) oder der Bundesbank erfolgen.

Die Bereitstellung von anderen Leistungen an Menschen, die einen über das BGE hinausgehenden Bedarf haben (s.o.) sollte allerdings von dafür geeigneten Sachbearbeitern erfolgen.