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RE: „Es braucht keine Sanktion, sondern Zeit“ | 16.08.2016 | 17:58

Das BGE ersetzt bestehende Sozialleistungen in seiner Höhe, also kann sich jeder ausrechnen, ab welchem BGE-Betrag seine bisherigen Transferleistungen entfallen, weil sie künftig im BGE aufgehen.

Leistungen, die nicht vom BGE gedeckt würden, müssten dann – solange, bis sie wieder durch eine Steigerung der BGE-Höhe obsolet würden – bei einer dafür zuständigen Behörde beantragt werden (BGE garantiert also in seiner Höhe ein garantiertes Einkommen, darüber hinaus braucht es weiterhin Bedarfsprüfungen für den Einzelfall).

Auch wenn ein BGE die Höhe des heutigen durchschnittlichen Nettoeinkommens hätte (ca. 1500 Euro), wird es immer noch Menschen geben, die bedeutend mehr Transferleistungen benötigen (Rollstuhlfahrer etc.). Solche speziellen Leistungen müssten dann zwar beantragt und von einer Behörde geprüft werden, aber die 1500 Euro wären auch für diese Menschen ohne Bedürftigkeitsprüfungen garantiert und würden deren Alltag im Gegensatz zur jetzigen Situation enorm erleichtern.

Des Weiteren wird es auch nicht möglich sein, Rentner mit höheren Rentensprüchen zu enteignen, da diese verfassungsrechtlich garantiert sind. Ein Rentner müsste also seinen Rentenanspruch, der über das BGE hinausgeht, nachweisen, damit er ihn weiterhin zusätzlich zum BGE ausbezahlt bekommt. Dieser zusätzliche Rentenbetrag würde dann – wie bereits heute – besteuert werden.

Also machen auch mit einem hohen – und eventuell weiter steigenden – BGE die heutigen Sozialgesetze Sinn und sollten nicht sofort mit Einführung des BGE über Bord geworfen werden.

Dafür bedarf es noch einer einzigen Bundesbehörde, welche die restliche Sozialbürokratie in sich vereint, um die schwindenden »BGE-plus-Bedarfe« zu verwalten (»Amt für Zusatzleistungen«).

http://www.youtube.com/watch?v=bOzOPzWTvSs

RE: Können Programmierer Frankreich retten? | 16.08.2016 | 17:09

Was tun, wenn Digitalisierung und Automatisierung weltweit immer mehr Arbeitsplätze vernichten? Im Technologie-Mekka Silicon Valley wird das bedingungslose Grundeinkommen als Allheilmittel propagiert – vor allem in der Start-up- und Investorenszene. Das bedingungslose Grundeinkommen sei der »soziale Impfstoff des 21. Jahrhunderts«, sagen seine Befürworter. Mit ihm sei Armut wirksam zu bekämpfen. Einflussreiche Persönlichkeiten wie der Investor Marc Andreessen unterstützen die Idee. Die Start-up-Schmiede Y Combinator will dazu sogar eine groß angelegte Studie durchführen.

http://www.heute.de/silicon-valley-investoren-fordern-bedingungsloses-grundeinkommen-44296748.html

RE: Armes Deutschland | 11.08.2016 | 13:32

Ein Existenzminimum sollte sich unbedint an den realen materiellen Bedürfnisse der Einwohner unseres Landes orientiert, und nicht – wie bei der heutigen Ermittlung des Existenzminimums – an dem Durchschnittsverbrauch der unteren Einkommensbezieher (welcher sich gezwungenermaßen eher an der Not bzw. der Knappheit / Mangel orientiert):
http://www.youtube.com/watch?v=ag_Hu80PaoY


Ein Bedingunsloses Grundeinkommen (BGE) könnte dieses Problem (weltweit) angehen. Dass ein Grundeinkommen in der Armutsbekämpfung wegweisende Erfolge erzielt, beweisen die Modellprojekte in Namibia oder Brasilien. Armutsbekämpfung mit dem BGE verläuft erfolgreich, da die Bürokratie weitgehend wegfällt, und die Menschen direkt profitieren.

Über Armutsbekämpfung hinaus geht es auch um Freiheitsgewinn – ein wichtiges Argument. Wenn – durch das garantierte Einkommen für alle – Arbeit nicht mehr nur getan werden muss, um die Existenz zu sichern, können wir unsere Talente und Fähigkeiten da einbringen, wo wir am besten sind. Wirtschaft ist für den Menschen da, statt umgekehrt.

Arbeit darf nicht weiter auf Duckmäusertum und Anpassung bauen, statt auf freie Initiative und Engagement. Das Grundeinkommen ist ein wichtiger Schritt in diese Richtung. So wird gegenüber Staat und Märkten die Würde des Einzelnen gestärkt – erst dann sind wir auch als Wirtschaftssubjekte souverän. Demokratie und weltweite Solidarität würden neu gestärkt.

RE: Bedingungsloses Grundeinkommen macht unfrei | 05.08.2016 | 17:43

Ein BGE lässt sich darüber hinaus einfacher finanzieren, als viele annehmen:
http://bgekoeln.ning.com/forum/topics/bge-in-deutschland-einfach-zu-finanzieren

RE: Bedingungsloses Grundeinkommen macht unfrei | 05.08.2016 | 17:42

Beim Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) handelt es sich um einen Rechtsanspruch in Form eines neuen (wirtschaftlichen) Bürgerrechtes, das eine gesellschaftliche Teilhabe in einem von der Gemeinschaft vereinbarten Umfang garantiert. Damit lässt es sich sowohl mit jedem Geldsystem (Euro, Regionalgeld, BitCoins), als auch ganz ohne Geld umsetzen (Recht auf Nahrungsmittel; Bereitstellung von kostenloser Infrastruktur).

Das Geld ist nichts anderes als ein Rechtsregulator, mit dem die (wirtschaftlichen) Beziehungen unter Menschen geregelt werden, indem es für jeden den Zugriff auf eine bestimmte Menge an Güter und Dienstleistungen gewährt. Der Wert des Geldes hängt dabei im Wesentlichen von der Menge der produzierten Güter und Dienstleistungen ab, die ihm gegenüberstehen. Das BGE steht und fällt also nicht mit der Art und Menge des Geldes, sondern mit der Verfügbarkeit der produzierten Güter und Dienstleistungen, da durch das BGE jedem Mitglied der Gemeinschaft davon ein gleicher Teil gewährt wird. Der Grad an Produktivität bestimmt deshalb den Umfang der Teilhabe (was sich dann in der Höhe des BGEs ausdrückt).

Im Gegensatz zur DDR, wo alle zwar immer genug Geld vom Staat bekamen, aber leider nicht viel davon kaufen konnten, ist unsere heutige Produktivität so hoch wie nie zuvor, und die Regale in den Supermärkten und Warenhäuser so voll, dass wir in der EU z.T. Waren vernichtet haben, um die Preise stabil zu halten. Güter und Dienstleistungen sind also genug vorhanden, wir haben nur ein sichtbares Verteilungsproblem, welches durch die Einkommensstagnation der letzten Jahre verschärft wurde – kurz gesagt: die Kaufkraft hängt der Produktivität hinterher. Aber solange wir nicht in der Lage sind, unser Geld essen zu können, ist die Frage des Geldes (in seiner Erscheinung als Kredit-, Einkommens- und Konsumgeld) eher eine demokratische, aber bestimmt keine wirtschaftliche Notwendigkeit.

Das BGE verändert bereits durch seine regelmäßige Auszahlung den Geldumlauf, da es automatisch wie eine Geldumlaufsicherung wirkt (Liquidität). Dies erklärt sich aus seiner Natur: Es wird ein Leben lang gewährt und dies nach Möglichkeit auf einem Niveau, das die Existenz sichert und die Teilhabe an der Gesellschaft garantiert. Dadurch wird die Binnennachfrage erkennbar stimuliert, während das Angstsparen deutlich verringert wird. Folglich werden sich auch weltweit die Geld-Stauseen leeren, die sich zurzeit noch aus der Vorsorgewut der künftigen Rentner speist. Das dürfte das Geld- und Finanzsystem aus der Zone der heutigen Irrealität herausholen und damit die Gefahr künftiger Finanzkrisen erheblich entschärfen.

RE: Bittere Lektionen | 28.07.2016 | 19:36

Herr Augstein verwechselt – absichtlich oder aus Unkenntnis – direkte Demokratie mit (unverbindlichen) Volksbefragungen.

Davon abgesehen muss Europa selbstverständlich – sowohl direkt als auch repräsentativ – demokratisch reformiert werden. Dazu braucht es u.a. einen demokratisch gewählten Verfassungskonvent, ein echtes Parlament (mit Initiativrecht und Budgethoheit), eine zweite Kammer (»Senat«) für Vertreter der Regionen, ein verpflichtendes Lobbyregister, ein Informationsfreiheitsgesetz und natürlich europaweite Volksabstimmungen.

https://www.democracy-international.org/de/eu-reform

RE: Wir prokrastinieren das glückliche Leben | 28.07.2016 | 19:05

Die Finanzierung eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) mit Hilfe einer einheitlichen Quellensteuer* auf ausnahmslos alle Einkommen als »Basic Income Flat Tax« (BIFT) ist ein volkswirtschaftliches Nullsummenspiel und kostet keinen Cent.

Wenn wir das Existenzminimum (8.652 Euro/Jahr, 721 Euro/Monat in 2016), das schon heute jedem Bundesbürger entweder per steuerfreiem Grundfreibetrag oder via Grundsicherung (ALG 2, Grundsicherung im Alter etc.) zusteht, ab morgen direkt an die gleichen Bürger auszahlen, kostet das den Staat keinen Cent extra (für Kinder* wäre das BGE analog etwas niedriger).

Eine BIFT würde nicht nur auf Löhne (Arbeit), sondern auch auf Leistungslose Gewinne (»arbeiten lassen«) erhoben. Bei 50 % schließt sie die Einkommensschere von Löhnen und Gewinnen. Bei einem jährlichen Volkseinkommen* von 2260 Mrd. (2015) fallen bei Grenzsteuersatz 50 % 1130 Mrd. im Jahr an. Ein monatliches BGE in Höhe von 1150 Euro ist bei 82 Mio. Einwohnern so aus den Primär-Einkommen finanzierbar.

Der Schweizer Ökonom Peter Ulrich erläutert in einem Interview, wie die Ausschüttung eines BGE an alle Bürger finanziert und bewerkstelligt werden kann:
https://youtu.be/_5nPV7GKfIc?t=5m12s

Darüber hinaus lässt sich eine BIFT zur Finanzierung des BGE auch mit Konsum- bzw. Verbrauchsteuern zur Finanzierung der übrigen Staatsausgaben und dem Abbau der Staatsschulden mittels Abbau privater Vermögen kombinieren:
https://www.youtube.com/watch?v=SV0Pg5ZMk14&feature=youtu.be&t=37m21s



*Indem jedem Bürger ein Grundeinkommen ausgezahlt wird, kann der einheitliche Steuersatz (BIFT) auf alle Einkünfte erhoben werden, ohne dass hierbei persönliche Steuersätze oder Freibeträge zu berücksichtigen sind. Der »Steuerfreibetrag« ergibt sich aus der Höhe des Einkommensteuersatzes und des Grundeinkommens.

*Aktuell (2016) beträgt das vom Bundesverfassungsgericht festgestellte soziokulturelle Existenzminimum für Kinder 604 Euro monatlich (7.248 Euro pro Jahr). Es setzt sich aus der Höhe des sächlichen Existenzminimums (4.608 Euro/Jahr, 384 Euro/Monat) und dem Freibetrag für die Betreuung und Erziehung bzw. Ausbildung (BEA) in Höhe von 2.640 Euro/Jahr, 220 Euro/Monat) zusammen.

*Das Volkseinkommen umfasst das von Inländern empfangene Arbeitnehmerentgelt sowie die Unternehmens- und Vermögenseinkommen.



Für die Kranken- und Unfallversicherung könnte eine Grundversicherungspflicht eingeführt werden. Im Grundeinkommen wäre dann ein Gutschein über 200 Euro Krankenversicherungsbeitrag enthalten. Dieser »Versicherungsgutschein« könnte bei einer freigewählten Kranken- beziehungsweise Unfallversicherung eingelöst werden, wobei alle Krankenkassen zu deren Annahme verpflichtet wären (also einem Diskriminierungsverbot und Kontrahierungszwang unterliegen würden).



Quelle:
http://bgekoeln.ning.com/forum/topics/bge-in-deutschland-einfach-zu-finanzieren

RE: Wir prokrastinieren das glückliche Leben | 27.07.2016 | 19:27

@Achtermann
Die Befürchtung, dass nach Einführung des BGE »keiner mehr die Drecksarbeit macht«, hatten viele auch, als es in den USA um die Abschaffung der Sklaverei ging (von dieser Sklavenhalter- oder auch Gutsherrenmentalität müssen wir langsam mal wegkommen). Wenn diese Arbeiten weiterhin erledigt werden sollen, müssen in diesen Bereichen einfach bessere Arbeitsplätze geschaffen werden, ansonsten muss man diese Arbeiten automatisieren (wird heute bereits bei WC-Reinigung u. Spargelstechen gemacht) oder eben selber machen.

Um Arbeitsplätze attraktiver zu machen, kann man an drei Stellschrauben drehen: Lohn, Arbeitsbedingungen, Sinn, Heute wird meist um den Lohn gekämpft, die Arbeitsbedingungen kommen seltener zur Sprache (der Sinn spielt – außer bei der unbezahlten Arbeit –heute kaum eine Rolle). Nach BGE dreht sich die Reihenfolge dann um: je mehr Sinn eine Arbeit macht, desto billiger wird sie für den Arbeitgeber, je besser die Arbeitsbedingungen, desto weniger »Schmerzensgeld« werden die Arbeitenden fordern.

Deshalb wird sich auch das Lohngefüge für viele positiv verändern, gleichzeitig wird sich die (menschliche) Arbeit dank der beiden weiteren Stellschrauben allerdings auch nicht dramatisch verteuern (ansonsten wird halt automatisiert).

PS: Hier noch ein kleiner Exkurs u.a. zur »Subjektivistischen Wertlehre« die veranschaulicht, dass es objektiv eigentlich überhaupt keine »Drecksarbeiten« gibt, da jeder Mensch einer Arbeit einen anderen Wert zumisst.

RE: Eine neue Brille, bitte | 07.07.2016 | 00:40

Im Netzwerk BGE-Kreise besteht die Möglichkeit, eigene Erfahrungen in einem geschützten Rahmen mit dem Grundeinkommen zu machen. Elemente von Tauschring, Komplementärwährung und Grundeinkommen wurden hier zu einer Einheit verschmolzen.

RE: Ist die Idee weltfremd oder die Ablehnung? | 04.07.2016 | 19:36

BGE einfach finanziert

Die Finanzierung eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) mit Hilfe einer einheitlichen Quellensteuer* auf ausnahmslos alle Einkommen als »Basic Income Flat Tax« (BIFT) ist ein volkswirtschaftliches Nullsummenspiel und kostet keinen Cent.

Wenn wir das Existenzminimum (8.652 Euro/Jahr, 721 Euro/Monat in 2016), das schon heute jedem Bundesbürger entweder per steuerfreiem Grundfreibetrag oder via Grundsicherung (ALG 2, Grundsicherung im Alter etc.) zusteht, ab morgen direkt an die gleichen Bürger auszahlen, kostet das den Staat keinen Cent extra (für Kinder* wäre das BGE analog etwas niedriger).

Eine BIFT würde nicht nur auf Löhne (Arbeit), sondern auch auf Leistungslose Gewinne (»arbeiten lassen«) erhoben. Bei 50 % schließt sie die Einkommensschere von Löhnen und Gewinnen. Bei einem jährlichen Volkseinkommen* von 2260 Mrd. (2015) fallen bei Grenzsteuersatz 50 % 1130 Mrd. im Jahr an. Ein monatliches BGE in Höhe von 1150 Euro ist bei 81,9 Mio. Einwohnern so aus den Primär-Einkommen finanzierbar.

Der Schweizer Ökonom Peter Ulrich erläutert in einem Interview, wie die Ausschüttung eines BGE an alle Bürger finanziert und bewerkstelligt werden kann:
https://youtu.be/_5nPV7GKfIc?t=5m12s

Darüber hinaus lässt sich eine BIFT zur Finanzierung des BGE auch mit Konsum- bzw. Verbrauchsteuern zur Finanzierung der übrigen Staatsausgaben und dem Abbau der Staatsschulden mittels Abbau privater Vermögen kombinieren:
https://www.youtube.com/watch?v=SV0Pg5ZMk14&feature=youtu.be&t=37m21s



*Indem jedem Bürger ein Grundeinkommen ausgezahlt wird, kann der einheitliche Steuersatz (BIFT) auf alle Einkünfte erhoben werden, ohne dass hierbei persönliche Steuersätze oder Freibeträge zu berücksichtigen sind. Der „Steuerfreibetrag“ ergibt sich aus der Höhe des Einkommensteuersatzes und des Grundeinkommens.

*Aktuell (2016) beträgt das vom Bundesverfassungsgericht festgestellte soziokulturelle Existenzminimum für Kinder 604 Euro monatlich (7.248 Euro pro Jahr). Es setzt sich aus der Höhe des sächlichen Existenzminimums (4.608 Euro/Jahr, 384 Euro/Monat) und dem Freibetrag für die Betreuung und Erziehung bzw. Ausbildung (BEA) in Höhe von 2.640 Euro/Jahr, 220 Euro/Monat) zusammen.

*Das Volkseinkommen umfasst das von Inländern empfangene Arbeitnehmerentgelt sowie die Unternehmens- und Vermögenseinkommen.



Für die Kranken- und Unfallversicherung könnte eine Grundversicherungspflicht eingeführt werden. In Grundeinkommen wäre dann ein Gutschein über 200 Euro Krankenversicherungsbeitrag enthalten. Dieser »Versicherungsgutschein« könnte bei einer freigewählten Kranken- beziehungsweise Unfallversicherung eingelöst werden, wobei alle Krankenkassen zu deren Annahme verpflichtet wären (also einem Diskriminierungsverbot und Kontrahierungszwang unterliegen würden).