netizen

Schreiber 0 Leser 0
Avatar
RE: Bedrohungslage | 10.09.2013 | 10:14

Ach so: Weil die Presse die Deutschen total im Stich lässt, habe ich meine eigene Zusammenfassung des Mollath-Skandals geschrieben, mit den Schlussfolgerungen, die ich sehe. Den Spiegel habe ich - nach 50 Jahren Lektüre - abbestellt, weil er seine Falschberichterstattung forgesetzt hat, obwohl ich ihn informiert habe. Bei meinem Steckenpferd - der Informationsfreiheit publiziere ich schon länger selber, weil die Presse die Bürger einer Gehirnwäsche unterzogen hat, dass Akteneinsichtsverweigerungen normal sind.

Netizen: https://sites.google.com/site/walterkeim/de

RE: Bedrohungslage | 10.09.2013 | 09:32

@Marian Schraube

Zunächst möchte ich meine Position in dieser Diskussion darstellen um dann zum Kontext der Einführung des Massregelvollzugs zu kommen.

Ich war Mitgield in der Kontrollkommision eines Norwegischen psychiatrischen Krankenhauses. Dort wird nicht über Rechte der Patienten philosophiert sondern man praktiziert das. Über den Fall Mollath bin ich zuteifst schockiert. Noch bedenklicher ist, dass das Rechtsanwälten schon lange bekannt ist und die Presse (der grösste versager hier). Offensichtlich macht Mollath "den Walfraff" der forensichen Psychiatrie.

Die Thoerie, dass die Einführung der Massregel und auch andere Gesetze (z. B. Rechtsberatungsgesetz) von rechtschaffenen Juristen sind, die da ein "rechtsstaatliches Kuckuksei" ins Diktaturnest gelegt haben. Wer waren diese Juristen? Sie waren antidemokratisch und auroritär, haben die Weimarer Republik abgelehnt und Hitler so begrüsst:

30.9./3.10. 1933 Leipzig, 4.Reichstagung des Bundes Nationalsozialistischer Deutscher Juristen unter dem Motto: „Durch Nationalsozialismus dem Deutschen Volk das deutsche Recht“, bei Massenkundgebung am Reichsgericht bekennen über 20 000 teilnehmende deutsche Juristen mit ausgestrecktem rechten Arm:"„Wir schwören beim ewigen Herrgott,…bei dem Geist unserer Toten,…bei all denen, die Opfer einer volksfremden Justiz einmal geworden sind,…bei der Seele des deutschen Volkes, daß wir unserem Führer auf seinem Wege als deutsche Juristen folgen wollen bis an das Ende unserer Tage.“ (der von Reichsrechtsführer Dr. Hans Frank geführte BNSDJ wird 1936 zum ca. 104 000 Mitgl. starken Nationalsozialistischen Rechtswahrerbund/NSRB u. ab 1942 v. Dr. Otto Thierack geführt).

Während ca. 10 % der Deuschen Mitglieder der NSDAP waren, sind ca. die Hälfte der Juristen and Ärzte dabei gewesen. Die NSDAP war also eine Akademikerdiktatur. Nach dem Krieg machten diese Schicht weiter und behielt ihre Privilegien. Wie Ingo Müller in Furchtbare Juristen – Untertitel: Die unbewältigte Vergangenheit unserer Justiz nachgewiesein hat, fand nie eine Aufarbeitung statt. Erst in den letzten 10 Jahren gab es wissenschaftliche Untersuchungen, die zeigen, dass der BND, das BKA, das Bundesjusrizministerium das Ausswärtige Amt von NSDAP Mitgliedern aufgebaut wurde. Nachdem 90 % der Bevölkerung das Ende des 2. Weltkriegs als Bereiung ansehen, ist es an der Zeit, dass die Juristerei da mitzieht und sich von ihrer Vergangenheit distanziert.

Als ich vor 31 Jahren aus Deutschland auswanderte, habe ich noch an den vorbildlichen deutschen Rechtsstaat geglaubt. Nach Erfahrungen aufgrund der Praxis in Norwegen, meine ich einer Gehirnwäsche erlegen gewesen zu sein. Schlimmer noch: Es ist unmöglich mit Verbesserungsvorschlägen Gehör zu finden, weil die Abgeordneten einer Gehirnwäsche erliegen. Wie sieht die Praxis der deutschen Rechtspfelge aus?

"Es gibt in der deutschen Justiz zu viele machtbesessene, besserwissende und leider auch unfähige Richter, denen beizukommen offenbar ausgeschlossen ist." (Dr. Egon Schneider, ehem. Richter am OLG, in "Zeitschrift für anwaltliche Praxis" 6/1999). "Täglich tausendfaches Verfahrensunrecht! [...] Von einer Übertreibung kann jedoch keine Rede sein. [...] In den vier anderen Gerichtsbarkeiten verhält es sich nicht besser, teilweise eher noch schlimmer." (Dr. Egon Schneider, S.4, ZAP-Report: Justizspiegel, 1999).

Aber die Presse, der grösster Versager hier schreibt das nicht.

RE: Bayerische Justiz noch zurechnungsfähig? | 08.09.2013 | 16:22

Mollath Gutachen von Dr. Leipziger, Prof. Kröber und Prof. Pfäfflin wurden veröffentlicht und analysiert: Oliver García schrieb am 26. August 2013: "Hätte mir vor einem Jahr jemand gesagt, aufgrund von Schriftstücken dieser Qualität würden Gerichte die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus anordnen – ich hätte ihn für verrückt erklärt."http://blog.delegibus.com/2013/08/26/

Am 05.09.13 Justiz siegt Mollath vor dem Bundesverfassungsgericht

RE: Bedrohungslage | 06.09.2013 | 18:02

Massregel gab es im Kaiserreich und der Weimaer Republik nicht. Das hat der Adolf den Deutschen eingebrockt:

Am 24. November 1933 (RGBl. Band 1, 995) wurde die Maßregeln der Sicherung und Besserung in das Strafgesetzbuch eingeführt. Die Zweispurigkeit des Strafrechts hat bis heute Bestand.
http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?apm=0&aid=dra&datum=19330004&seite=00000995&zoom=2 BGH Richter Thomas Fischer weist auf die Nazi-Ideologie des im Jahr 1933 installierten Sicherungsverwahrungs- und Maßregelgesetzes der Sicherung und Besserung “verrückter” Straftäter hin. Und macht auf Ähnlichkeiten dieser inhumanen Ideologie mit dem Denken innerhalb der Psychiatrie aufmerksam: http://www.zeit.de/2013/35/mollath-skandal-strafrecht/komplettansicht

Mal so gefragt: Der GRÖFAZ hat doch den Krieg verøoren. warum rennen die Gesetzesmacger und Juristen dem immer noch nach?

RE: Maßregel für die Gesellschaft | 02.09.2013 | 18:31

Nun sind die Gutachten veröffentlicht.

Analyse der Gutachten, von Dr. Leipziger, Prof. Kröber und Prof. Pfäfflin von Oliver García (26. August 2013): Fall Mollath: Der Schleier ist gelüftethttp://blog.delegibus.com/2013/08/26/fall-mollath-der-schleier-ist-gelueftet/

"Hätte mir vor einem Jahr jemand gesagt, aufgrund von Schriftstücken dieser Qualität würden Gerichte die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus anordnen – ich hätte ihn für verrückt erklärt."

RE: Öffentliche Rehabilitierung | 01.09.2013 | 18:31

Danke für die Anregung und Aufmunterung. Ich habe auch schon daran gedacht

RE: Öffentliche Rehabilitierung | 31.08.2013 | 21:59

Analyse der der psychiatrischen Gutachten von Dr. Leipziger, Prof. Kröber und Prof. Pfäfflin im Fall Mollath: Der Schleier ist gelüftet http://t.co/kO6CiuKf5Z