Demokratie reloaded

Bei diesem Beitrag handelt es sich um ein Blog aus der Freitag-Community

Die Wahlen in Baden Württemberg und Rheinland Pfalz stellen ein historisches Ereignis dar, möglicherweise sogar eine Zäsur. Darüber besteht parteiübergreifend Einigkeit. Parteiübergreifend einig sind sich die Beteiligten auch über die Ursachen dieser politischen Polverschiebung. Dieser Umstand allein muss misstrauisch machen.

Um es gleich vorweg zu nehmen: nein der Super GAU in Japan ist nicht die Ursache für das gute bzw. schlechte Abschneiden der einen bzw. der anderen Partei. Er ist bestenfalls der Auslöser.

Abgewählt wurde nicht eine veraltete Energiepolitik, abgewählt wurde ein veraltetes demokratisches Grundverständnis, wonach in einer repräsentativen Demokratie die Repräsentanten einer politischen Partei für einen definierten Zeitraum weitestgehend uneingeschränkt die Richtlinien des politischen Handelns bestimmen dürfen. Der Bürger glaubt schon lange nicht mehr, dass in seinem Interesse entschieden wird. Er ist längst vom Bürger zum Bürgen verkommen. Das rächt sich nun. Mit Beck und Mappus wurde der Archetypus des selbstgefälligen Landesvaters gleich zweimal abgestraft. Bezeichnenderweise aus zwei verschiedenen politischen Lagern.

Das Modell Landesvater hat ausgedient und auch das Kanzlermodell muss überdacht werden. Nicht erst seit Fukushima. Schon 2008 zur Finanz- und Wirtschaftskriese (über deren Spätfolgen wir ebenso im Unklaren gelassen werden, wie die Japaner über die Folgen der Verstrahlung) haben unsere Repräsentanten bewiesen, dass sie keineswegs über eine Expertise verfügen, die dem gesunden Menschenverstand des einfachen Bürgers überlegen ist. Im Gegenteil. Daher fordern die Bürger auf Bundesebene eine direkte Partizipation an Grundsatzentscheidungen. Auch auf kommunaler und Länderebene wird eine größere Partizipation eingefordert.

Nur so und nicht anders ist die signifikante Steigerung der Wahlbeteiligung zu erklären.

Auch der Denkzettel für Kurt Beck wird aus dieser Perspektive gesehen plausibel.

Was bedeutet das?

-Für die Spin Doktoren der etablierten Parteien, dass sie wieder einmal danebengelegen haben. Im politischen Geschäftgibt es keine Monokausalität. Die Frustration des Wählers sitzt tiefer als gedacht. Eilige Bekenntnisse nützen hier gar nichts.

-Die gewählten Repräsentanten müssen sich mittelfristig von der Vorstellung verabschieden, dass sie den Bürgern nur in Wahlkampfzeiten begegnen. Sie täten gut daran heute schon zu belegen, dass sie deren Interessen auch tatsächlich vertreten. Die Veröffentlichung der Nebeneinkünfte von Abgeordneten wäre ein erster Schritt, damit jeder sehen kann, wer für welches Votum bezahlt.

-Will der Wähler mehr Einfluss, wird er einen Teil seiner Zeit opfern müssen. Wählen ist dann nicht mehr genug. Der Bürger muss über neue Ansätze nachdenken, wie er auf kommunaler, Länder- und Bundesebene seinen Einfluss geltend machen kann. Das Netz bietet da ganz hervorragende Optionen.


Bei Lichte betrachtet bedeutet „mehr Demokratie“ durchaus kein Wagnis, es bedeutet eine Chance.

Nutzen wir sie.

19:28 28.03.2011
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Wolfensen

nomadierender Autor und Regisseur
Schreiber 0 Leser 0
Avatar

Kommentare 2