Alles ist möglich

Wenn die alten Kräfte ihre Macht schwinden sehen und die neuen sich noch nicht durchsetzen können, spricht man von einer gesellschaftlichen Pattsituation. In solchen Phasen – in denen es weder vor noch zurück geht – delegiert das Bürgertum die Macht gern an politische Abenteurer, von denen es sich unkonventionelle, in jedem Fall aber autoritäre Lösungen erhofft, mit deren Hilfe die bedrohten Privilegien bewahrt werden können.

Karl Marx hat dieses Phänomen am Beispiel des Erfolgs von Louis Bonaparte, eines Neffens Kaiser Napoleons, erstmals beschrieben. Louis Bonaparte war 1848 durch einen skrupellosen Wahlkampf (Make France Great Again!) vom politischen Hasardeur zum Präsidenten Frankreichs aufgestiegen. Kurz vor Ende seiner regulären Amtszeit verübte er einen Staatsstreich, indem er Parlament und Parteien ausschaltete und sich – mit Unterstützung des Militärs, der Bauern und des städtischen Lumpenproletariats – zum unumschränkten Herrscher erklärte. Seither nennt man Politiker dieses Typs „Bonapartisten“.

Marxisten wie Antonio Gramsci, Otto Bauer und August Thalheimer verfeinerten Marx’ Theorie und erklärten mit ihr auch den Aufstieg der Faschisten nach dem Ersten Weltkrieg: Aufgrund des „Gleichgewichts der Klassenkräfte“ und einer imaginierten oder tatsächlich vorhandenen „roten Gefahr“ flüchteten sich große Teile des Bürgertums in die Arme faschistischer Führer. Mit deren Hilfe wollten sie das gesellschaftliche Patt zu ihren Gunsten überwinden. Das Ergebnis kennen wir.

Existiert in den USA eine vergleichbare Pattsituation, die den Aufstieg des Bonapartisten Trump und seinen Putschversuch erklären könnte? Auf den ersten Blick würde man sagen: Nein, denn die Klasse der Reichen herrscht in den USA völlig unangefochten. Die Gewerkschaften sind dezimiert, nirgends droht eine Revolution. Doch vielleicht muss man Marx’ originelle Theorie um ein paar nicht ökonomische Aspekte erweitern.

Unübersehbar ist zum Beispiel, dass die weiße Vorherrschaft (die „White Supremacy“) zu Ende geht. Die befürchtete „Umvolkung“ findet statt, trotz Mauer, trotz zunehmender rassistischer Gewalt. Bevölkerungsforscher sagen: In 25 Jahren werden die Weißen eine Minderheit sein, in Texas und Kalifornien sind sie es schon.

Auch der historisch dominante Protestantismus hat zu Beginn des Jahrtausends seine Mehrheit eingebüßt, trotz des Anwachsens und der zunehmenden Lautstärke evangelikaler Gruppen, die gegen Abtreibung, Schwulenehe und Stammzellforschung wettern.

Die fossilen Industrien, von Trump ins Rampenlicht zurückgeholt und von Umweltauflagen „befreit“, fallen angesichts rasant wachsender, auf die Diversität ihrer Belegschaften achtender Tech-Konzerne immer weiter zurück und werden selbst vom Finanzkapital Zug um Zug aussortiert.

Wie dramatisch die Lage für das traditionelle Amerika ist, zeigt die seit 2015 sinkende Lebenserwartung. Schuld daran sind vor allem weiße Männer mittleren Alters, die aufgrund von Übergewicht, Drogen- und Alkoholmissbrauch, Selbstmord und schlechter öffentlicher Gesundheitsversorgung früher sterben. Nicht zufällig handelt es sich um die gleiche Gruppe, die bei Trump-Veranstaltungen am lautesten grölt: „Wir holen uns unser Land zurück!“

Da das Bild der weißen US-Amerikaner von „God’s Own Country“ zerbröselt, wollen sie ihre Verzweiflung wenigstens noch an und in der Politik austoben. Sie bäumen sich auf und „kämpfen“. Tatsächlich konnte Trump im Vergleich zu 2016 phänomenale elf Millionen (!) Stimmen hinzugewinnen. Joe Biden aber legte – im Vergleich zu Hillary Clinton – um über 15 Millionen Stimmen zu. Die Mobilisierung gegen Trump war einen Tick erfolgreicher als die Mobilisierung für Trump. Das lag in erster Linie an den Frauen. 2020 kandidierten so viele wie noch nie, und sie wählten – anders als die weißen Männer, die zu 60 Prozent für Trump votierten – zu 56 Prozent Biden.

Das gesellschaftliche Patt zeigt sich auf jeder Ebene: Zwar konnten die Republikaner zehn Sitze im Kongress dazugewinnen, verloren aber drei im Senat. Sie holten einen zusätzlichen Gouverneursposten, aber der Konsum von Marihuana wurde in vier zusätzlichen Bundesstaaten erlaubt, Florida erhöhte den Mindestlohn auf 15 Dollar und Puerto Rico wird bald 51. Bundesstaat der USA. Gewinne und Verluste gleichen sich aus. Das bedeutet: Die Linken werden den Green New Deal auch nach ihrem Sieg nicht umsetzen können, die Rechten werden ihn ausbremsen.

Es ist diese lähmende Pattsituation, die viele Beobachter dazu veranlasst, bei jeder Gelegenheit die „Zerrissenheit“ und die „Spaltung“ des Landes zu betrauern und süßlich nach „Versöhnung“ zu rufen. Das ist gut gemeint, aber politisch Unsinn. Denn Versöhnung (ins Politische übersetzt: große Koalition) kann ein gesellschaftliches Patt nicht auflösen, sondern höchstens verfestigen. Es löst sich nur auf, wenn eine Seite gewinnt. Nur dann kommt Bewegung in den Stillstand. Die entscheidende Frage lautet daher: War der Trump-Putsch vom 6. Januar „der vorläufig markanteste Auftritt einer globalen Bewegung“, die weit Größeres vorhat (wie die Zeit befürchtet), oder war es das letzte Gefecht der Unbelehrbaren vor der unweigerlich beginnenden sozial-ökologischen Transformation? Beides ist möglich.