Der Cypherpunk

Wikileaks Julian Assange ist in Haft, aber nicht am Ende. Wohin man ihn auch bringen wird, er wird den USA den größtmöglichen Ärger machen
Ausgabe 16/2019

Julian Assange ist eine Ratte. Denn nur „gewiefte Ratten“, die sich auskennen und sämtliche Schleichwege zu nutzen wissen, werden den Häschern des Überwachungsstaates entkommen. Mit diesem so düsteren wie pathetischen Bild beschloss Assange sein Buch Cypherpunks. Als es 2012 erschien, war er gerade in die Londoner Botschaft Ecuadors geflohen, um einer Auslieferung in die USA zu entgehen.

In Cypherpunks beschreibt Assange, was damals wie eine Verschwörungstheorie klang: „In Alexandria, Virginia, berief die Staatsanwaltschaft mit Unterstützung des Justizministeriums und des FBI eine Grand Jury ein, um die Möglichkeit einer Anklage gegen Julian Assange und weitere Personen zu prüfen, unter anderem wegen Verschwörung gemäß dem Spionagegesetz von 1917.“

Jetzt liegt diese „geheime Anklageschrift“ aus Virginia tatsächlich vor. Unmittelbar nach Assanges Verhaftung ist sie bei den britischen Behörden eingegangen. Anders ausgedrückt: Die Regierungen Ecuadors, Großbritanniens und der USA haben gemeinsam zugeschlagen.

Doch Assange war schlau genug, das Heft des Handelns in der Hand zu behalten. Mitarbeiter von Wikileaks hatten aus Ecuador den Tipp bekommen, dass die Verhaftungsaktion unmittelbar bevorstehe. Eine Pressekonferenz sorgte für Aufmerksamkeit, Kameras waren zur Stelle. Wenige Minuten nach der Festnahme gingen die Bilder um die Welt. Viele erschraken, als sie den „alten Zausel“ erkannten, der da aus der Botschaft getragen wurde. Es sah aus, als würde ein armer Obdachloser, der ein paar Tage zu oft im Eingang der Botschaft genächtigt hatte, von seinem Schlafplatz vertrieben. Die herzlose Staatsaktion verfehlte ihre Wirkung nicht.

Zwar wurde sofort versucht, den Fokus der Berichterstattung wieder auf die privaten Verfehlungen des Wikileaks-Gründers zu lenken, aber die bewährten Methoden der persönlichen Diskreditierung scheinen diesmal nicht zu verfangen. Dafür steht einfach zu viel auf dem Spiel. Die drohende Anklage wegen „Spionage“ geht über das Einzelschicksal eines vermeintlichen „Arschlochs“ weit hinaus. Das haben viele Journalisten instinktiv begriffen. Würde sich die Lesart der Hardliner in den Strafverfolgungsbehörden durchsetzen, wären bald alle „Enthüllungsmedien“ gefährdet, egal ob sie El Pais, Washington Post, Nowaja Gaseta, La Fuente, Guardian oder Süddeutsche Zeitung heißen.

Zwar nennt der Auslieferungsantrag der US-Behörden als Grund lediglich „Beihilfe“ zum Hacken eines Computer-Passworts, um dem damaligen US-Soldaten Bradley Manning Zugang zu geheimen Netzwerken des Pentagons zu ermöglichen, aber diese „maßgeschneidert“ harmlose Begründung dürfte nur die Leimrute sein, um Assange in die Finger zu bekommen.

Ist er erst einmal auf dem Boden der USA, wird man schnell weitere Gründe für härtere Anklagen wie „Spionagetätigkeit für die Russen“ finden. Großbritanniens Regierung mag dann wegen der Verletzung des juristischen „Grundsatzes der Spezialität“ ein paar Krokodilstränen weinen, doch insgeheim wäre Theresa May wohl froh, das Problem los zu sein. Der Grundsatz der Spezialität verbietet es, einen Ausgelieferten wegen weiterer, im Gesuch nicht genannter Taten zu bestrafen. Aber was schert das die Strafverfolgungsbehörden der USA? Hier geht es um blanke Rache für eine ungeheure Demütigung.

Die Plattform Wikileaks hatte die Supermacht mit ihren Enthüllungen zur US-Kriegsführung in Afghanistan und Irak sowie peinlichen US-Botschaftsdepeschen vor aller Welt bloßgestellt. Mit einem fairen Prozess ist da nicht mehr zu rechnen. Das beweist schon die Tatsache, dass die Existenz der geheimen Anklageschrift stets geleugnet wurde. Der scharfzüngige Schriftsteller, Historiker und US-Politiker Gore Vidal würde es noch drastischer formulieren: Assange dürfe vom Polizeistaat USA und seiner Militärjunta keine Gnade erwarten. Vidal starb 2012, kurz nachdem Assange Asyl in der Botschaft Ecuadors gefunden hatte.

Vidals Sicht auf Amerika ist wichtig, um den Anarchisten Assange zu verstehen. Die beiden teilen die gleiche Weltanschauung. Als die Unterstützer von Wikileaks die Verhaftungsaktion mithilfe des genialen Videos von der Verschleppung des „alten Zausels“ Assange durchkreuzten, umklammerte der Gefesselte für alle sichtbar ein Buch, das die „Geschichte des nationalen Sicherheitsstaats“ USA erzählt. Es beschreibt den Wahn einer Weltmacht, die sich zunehmend eingekreist fühlt und überall Feinde wittert. Das Buch basiert auf den Interviews des Dokumentarfilmers Paul Jay mit abtrünnigen CIA-Mitarbeitern, ehemaligen US-Militärs und Wirtschaftsanalysten, vor allem aber enthält es die Gespräche mit dem USA-Kritiker Gore Vidal.

Vidal war der Ansicht, dass sich die abgehobenen, von Großkonzernen finanzierten politischen US-Eliten, egal ob Republikaner oder Demokraten, die Feinde erst schaffen, die sie dann durch immer höhere Militär- und Überwachungsausgaben in Schach halten wollen. Und so richtete sich die „geheime Botschaft“ des „alten Zausels“ Julian Assange ganz direkt an seine Verfolger: Egal wohin ihr mich bringt, ich werde euch den größtmöglichen Ärger machen. Denn „gewiefte Ratten“, die sich „in den Eingeweiden“ des Systems „bestens auskennen“, sind unkontrollierbar.

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Mit Lust am guten Argument

Geschrieben von

Wolfgang Michal

Journalist; Themen: Umbrüche & Entwicklungen

Wolfgang Michal

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