Reden wir ausnahmsweise mal nicht über die AfD, reden wir über die Linke. In Brandenburg stürzte die Partei in zehn Jahren Regierungsbeteiligung von 27,2 auf 10,7 Prozent ab. Wurde sie 2009 von 377.112 Bürgern gewählt, waren es 2019 nur noch 135.572. Wie dramatisch die Lage ist, erkennt man aber erst, wenn man die Ergebnisse von Linkspartei und SPD zusammenzählt. Vor 25 Jahren erzielten die beiden Parteien sagenhafte 72,8 Prozent, heute sind es 36,9.
In Sachsen, wo die Linke nie regiert hat, ist es aber nicht besser. Dort pendelten SPD und Linke zusammen stets um 30 Prozent, erst 2019 erfolgte der jähe Absturz: Beide Parteien erreichten zusammen noch 18,1 Prozent. Geht es so weiter, wird die Linkspartei im Osten so schwach wie die SPD und die SPD im Westen so schwach wie die Linkspartei. Doch wenn die Schwäche der Linken nicht mit ihrer „opportunistischen Regierungsbeteiligung“ begründet werden kann, woher rührt sie dann? Ist es ihr Abdriften in Richtung „grünliberale Lifestyle-Partei“, wie Sahra Wagenknecht moniert? Hat die Linke ihren Nimbus als Ostpartei verloren, wie westdeutsche Leitartikler gern mutmaßen? Ist sie zu sehr Establishment und zu wenig Protestpartei, wie Meinungsforscher glauben? Oder gehen all diese hochphilosophischen und küchenpsychologischen Ost-West-Einordnungen und Oben-unten-Spekulationen an einer viel einfacheren Erklärung vorbei?
Auf dem Jakobsweg
Das Wahldesaster in Brandenburg und Sachsen ist schlicht hausgemacht. Die beiden regionalen Parteigliederungen haben es in den vergangenen zehn Jahren versäumt, den 2007 eingeleiteten Transformationsprozess voranzutreiben. In beiden Bundesländern ist der Übergang von der alten PDS zur neuen Linken nicht richtig geglückt. Die dafür verantwortlichen „starken Männer“ – Christian Görke in Brandenburg und Rico Gebhardt in Sachsen – stammen noch aus einer Generation, die bereits in SED-Zeiten aktiv war. Sie gaben zu lange den Ton an und installierten viel zu spät und von oben herab in einer Art „Erbfolge“ ehemalige Mitarbeiterinnen als neue Parteivorsitzende. Doch weder die Doppelspitze aus Diana Golze und Anja Mayer in Brandenburg noch Antje Feiks in Sachsen hatten für den Wahlkampf Ideen geschweige denn ausreichend Vorbereitungszeit. Ihre Wahlprogramme bestanden aus einer Ansammlung sozialer Phrasen, beschränkt auf kommunalpolitische Klein-Klein-Themen. Landesweite Zukunftsvorstellungen? Fehlanzeige. Wirtschaftspolitik für die ganze Region? Fehlanzeige. Die politischen Leichtgewichte an der Spitze beider Landesverbände konnten die Wahlkämpfe nicht entscheidend prägen. Sie begeisterten niemanden.
30 Jahre nach der Wende befindet sich die Linke noch immer auf dem beschwerlichen Jakobsweg zu einer gesamtdeutschen Partei, gequält von heftigen Transformationsschmerzen. Denn die Linke ist heute westlicher, großstädtischer und – ja – auch grünlinks-„versiffter“ als vor zwölf Jahren. Bei der Fusion von ostdeutscher PDS und westdeutscher WASG 2007 lag das Ost-West-Verhältnis in der Mitgliedschaft bei 5:1. Inzwischen kommt die Hälfte der Mitglieder aus dem Westen. Während die ostdeutschen Landesverbände schrumpfen, wachsen die westdeutschen. Sachsen, lange Zeit stärkster Verband, musste die Führungsrolle an Nordrhein-Westfalen abgeben. Die Linke verliert damit auch ihren Alleinvertretungsanspruch für „den Osten“. Diesen Prozess kann die Partei verzögern, aufhalten kann sie ihn nicht.
Er kann – wenn man es richtig anstellt – sogar erfolgreich sein. So verteidigte „Chaos-Jule“ Juliane Nagel in Leipzig-Connewitz das einzige Direktmandat für die Linke mit dem landesweit besten Ergebnis an Erst- und Zweitstimmen (27,4 bzw. 20 Prozent). Nagel betreibt in Leipzig ein „offenes Abgeordnetenbüro“, das mehr nach alternativem Stadtteilladen als nach Büro aussieht. Sie ist seit vielen Jahren das bekannteste Gesicht der linken Szene und darüber hinaus – o Schreck! – migrationspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Diese Aktivistin ist der leibhaftige Gegenentwurf zu einer langweiligen Politikerin. Sie ist präsent und „nah an den Menschen“. Warum sollte das nicht auch in ländlichen Regionen funktionieren?
Das Desaster der Linken in Brandenburg und Sachsen wird nach der Thüringen-Wahl zur längst überfälligen „Neuaufstellung“ der Gesamt-Linken führen, und zwar „ohne Tabus“ – wie die Co-Vorsitzende Katja Kipping gerade erst betonte. Ein „Weiter-so“ dürfe es nicht geben. Das klingt wie das Mantra, das die SPD seit Jahren mit sich herumschleppt.
Doch wer könnte die „Neuausrichtung“ so glaubwürdig und medienwirksam verkörpern wie das Duo Robert Habeck und Annalena Baerbock bei den Grünen? Im Gespräch ist vor allem die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Caren Lay. Sie lebt seit zwei Jahrzehnten in Sachsen, stammt aber aus dem Rheinland und wurde von den westlichen sozialen Bewegungen der achtziger Jahre geprägt, von Frauen-, Friedens- und Umweltbewegung. Sie schrieb Reden für die grüne Bundesministerin Renate Künast, ging anschließend zur PDS, war stellvertretende Vorsitzende der Linken sowie deren Bundesgeschäftsführerin. Ihr politischer Schwerpunkt ist die Wohnungs- und Mietenpolitik. 2006 gründete die bekennende Feministin mit Katja Kipping die Emanzipatorische Linke.
An Lays Seite könnte man sich einen Politiker wie Fabio De Masi vorstellen. Der Hamburger ist ausgebildeter Volkswirt, pflegt als Mitglied der Europäischen Linken gute Kontakte zu zahlreichen Schwesterparteien und steht, wie Bernd Riexinger, der innerparteilichen Strömung „Sozialistische Linke“ nahe, die auf mehr Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften setzt. De Masi, 39 Jahre alt, wäre vom Typus das Gegenbild zum drögen Gewerkschaftssekretär Riexinger. Er tritt selbstbewusst auf, gilt als Vertrauter Sahra Wagenknechts und würde die in der Linken dringend benötigte Kompetenz in Sachen Regulierung des Finanzkapitals einbringen, ob es um den Cum-Ex-Skandal oder die Panama Papers, die EZB oder die Vermögenssteuer geht.
Mit Walter-Borjans reden
Lay und de Masi wären ein gutes Team, doch sie stammen aus dem Westen, und es ist nicht sicher, ob die Partei einen solchen Normalfall bereits verkraftet. Zum Ausgleich könnte die Fraktionsspitze mit zwei Ost-Politikern besetzt werden: mit dem schon bewährten Dietmar Bartsch und eventuell der gebürtigen Dresdnerin Petra Sitte.
Die neue Parteispitze sollte aber vor allem willens sein, mit der neuen SPD-Führung den Dialog zu suchen. Denn bei den Wahlen in Sachsen und Brandenburg hat sich gezeigt, dass die Wählerwanderung zwischen SPD und Linkspartei intensiver ausfällt als vermutet. Würden sich bei der SPD Ex-NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans und die baden-württembergische Bundestagsabgeordnete Saskia Esken durchsetzen, könnte man sich einen solchen Dialog vorstellen. Parallel dazu müsste eine paritätisch besetzte Historikerkommission ausloten, was die beiden Parteien trennt, wo es verletzende Erfahrungen aufzuarbeiten gilt, wo Ansatzpunkte für eine Kooperation liegen und wo beide Seiten über ihren Schatten springen müssen. Denn über kurz oder lang wird nur eine schlagkräftige linke Partei in Deutschland gebraucht. In Gotha hat es 1875 doch auch geklappt.
Kommentare 57
Der Hauptgrund, warum sowohl Linke als auch SPD sich im unaufhaltsamen Niedergang befinden ist sehr sehr simpel:
Sie haben die soziale Frage zugunsten linksliberaler Inhalte aufgegeben und damit ihre alte Stammwählerschaft in Regen stehen lassen. Zu diesen Thema wurde tausendfach argumentiert, ich verzichte darauf.
Nicht das Klima, sondern die soziale Frage muß Hauptinhalt sozialdemokratischer Politik sein. Solange Die Linke grüner als die Grünen sein will, wird sie nicht gebraucht. Diese sehr sehr einfache Tatsache haben die Linkenfuktionäre nicht verstanden....
Die Manipulationen müssen intelligenter werden. Weniger Bekenntnis, mehr Kalkül.
*** -) : ''Nicht das Klima, sondern die soziale Frage muß Hauptinhalt sozialdemokratischer Politik sein.''
Nur bei der Lösung der sozialen Frage könnten wir auch die wirtschaftspolitische Krisen- und Kriegspolitik, die imperiale Flüchtlingspolitik und die Umweltvernichtung nachhaltig beenden.
un-vorstellbar ist garnichts.
gerade das vorstellungs-vermögen der menschen
hat gegenüber anderer vermögen: kaum grenzen.
wenn die PdL die partei-pflege hintan stellen würde
(mitsamt ideologischer phrasen, pazifistischer blau-äugigkeit etc.)
und sich als heimat-/kümmerer-partei der weniger-mobilen
im hier und jetzt aufstellen würde,
käme sie als junior-partner der grünen in betracht.
diese haben (bisher) den zugriff auf das epochale thema:
"emanzipation von zerstörerischer produktion/konsumtion".
worunter sich auch menschen-un-würdige ausbeutung/despotie
subsumieren läßt.
eine erneuerte bojans-SPD wäre eher ein konkurrent auf
dem gleichen felde.
s.o.
Auch wenn die aufgeführten Personalien der Linkspartei gut zu Gesicht stünden: Rein von der Rechenarithmetrik her kann der Zusammenschluss einer neoliberal-sozialdemokratischen und einer halbsozialistisch-sozialdemokratischen nicht mehr ergeben als eine sozialdemokratische – bestenfalls.
In der Praxis hieße das: Links ebendieser Partei wäre dann Ende Gelände. Neues Parteizentrum wäre in etwa der Sozialdemokrat Norbert Walter-Borjans – sicher ein Politiker, der in Sachen Besteuerung gezeigt hat, dass die oberen Zehntausend für ihn keine Heiligtümer sind, andererseits eine Person, deren politische Idealvorstellungen letztlich nichts weiter sind als eine gute, funktionierende Verwaltung. (Abgesehen davon: Nicht mal bei dem politischen Zerreissthema der Partei, der Agenda 2010, hat sich Borjans sonderlich positioniert. Angesichts der hardlinerischen Haltung seiner Ex-Ministerpräsidentin Kraft zum Punkt Hartz-IV erzeugt diese Personalie eher Schrecken als Hoffnung – insbesondere auch vor dem Hintergrund, dass Walter-Borjans sich auch in diesem Spiegel-Interview zur Vorsitz-Kandidatur positiv auf die Kerngedanken ebenjener Agenda bezieht.)
Die Option einer Sozialdemokratischen Partei mit neuem sozialdemokratischen Frischblut läge dabei noch im besseren Teil der Möglichkeiten. Eher anzunehmen wäre, dass die (neue) SPD ihre sagenhafte Integrationskraft in Richtung links auch diesmal zur Geltung brächte und die Positionen, die die Linkspartei heute originär vertritt, mittelfristig allenfalls noch auf Juso-Kongressen präsent wären.
Kurzum: Eine Fusion würde das, was an linker, antikapitalistischer Opposition noch da ist, um Jahrzehnte zurückwerfen. Richtige Option ist daher eine Erneuerung der Linkspartei – Back to the Roots, hin zur antikapitalistischen Kümmererpartei mit systemüberwindender Programmatik.
Wenn sich zwei Loser-Parteien zusammentun, entsteht daraus noch lange kein Erfolgsmodell
||| Back to the Roots, hin zur antikapitalistischen Kümmererpartei mit systemüberwindender Programmatik |||
Helfen Sie meinem Gedächtnis bitte auf die Sprünge: Wann hatte nochmal linke Programmatik ein System überwunden?
1917, bedingungsloser Frieden, Land, Volksherrschaft?
ach so, in dem Sinne, die Pragmatik hat das System überwunden, das System lebt in neuer Form und alter Bösartigkeit weiter^^ dann stört die Programmatik auch nicht
Nee – eher in dem Sinn: »Die Programmatik hat das System überwunden und ein neues System geschaffen, allerdings mit der Nebenwirkung neuer Formen an Bösartigkeit«.
Ach so, Sie spielen auf die Sowjetunion an, ich hatte an die Situation in Deutschland gedacht, sorry, mein Missverständnis. Ja, das war jammerschade, dass diese Chance verspielt wurde, aber durch dieses Verspielen wurde auch klar, dass unter allen Ideologien die Menschen dieselben bleiben
Nach Angaben von Abgeordnetenwatch hat Frau Esken übrigens am 28.06.2018 im Bundestag gegen eine Abschaffung der Sanktionen bei Hartz IV und Sozialhilfe gestimmt:
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/saskia-esken?page=9#block-pw-vote-profile
"Linke und Grüne stimmten für den Antrag. SPD, CDU/CSU, FDP und AfD stimmten mit "nein". "
Interessant auch, wie die A-Partei abgestimmt hat. Ob wirklich allen Wählern dieser Leute klar ist, wem sie da ihre Stimme geben?
"Sie haben die soziale Frage zugunsten linksliberaler Inhalte aufgegeben und damit ihre alte Stammwählerschaft in Regen stehen lassen."
Sehe ich auch so. Auch bei der SPD hatte man (abnehmend) die Hoffnung, dass bei den diversen Erneurungsprozessen, die angekündigt waren, was herauskommen könnte.
Letztlich suchten die Neuen dann aber wierder nur straks den Schmusekurs mit den bürgerlichen Medien, inklusive Kriegsbeteiligungen/-Verlängerungen etc.
Ohne Gegenwind der Mächtigen macht Politik scheint's einfach mehr Spaß.
Nachdem sich die Karrieristen bei den Linken nach dem Teilrückzug von Frau Wagenknecht vermutlch eh als Sieger (unbesiegbar?) sehen, wird es auch dort keine Erneuerung geben.
Die Einhietspartei aus Union, SPD, Grüne und Wagenknecht-frei Linke rückt immer näher zusammen. Da die AfD für mich nicht gangbar ist, könnte ich bald zum Nicht- oder ÖDP-Wähler o.Ä. werden.
Es ist schon erstaunlich, dass auch der Verfasser dieses Artikels das politische Geschehen so weitgehend personalisiert, dass es nahezu entpolitisiert erscheint.
Positionen zu Krieg und Frieden, zur Steuer- und Verteilungsgerechtigkeit, zur sozialverträglichen Energiewende, zur Migrationspolitik usw. - einerlei!
Hauptsache man kann medienwirksame,twitter- und facebookkompatible Personen präsentieren, wobei übersehen wird, dass solche Personen auch medial inszeniert und fallen gelassen werden, vergleiche Schulz-Zug und Schulz-Absturz.
»(…) aber durch dieses Verspielen wurde auch klar, dass unter allen Ideologien die Menschen dieselben bleiben«
Zumindest à la à longue würde ich das einschränken. Die Franzosen beispielsweise (Französinnen natürlich ebenso) haben es seit über 200 Jahren in den «Genen«, dass sich mittels Gegenwehr gegen »die da oben« etwas verändern lässt. Darüber hinaus glaube ich auch, dass der »Menschentyp« in Mittel- und Osteuropa mit seiner tiefsitzenden Staatsskepsis, seinem Pragmatismus und auch seiner oft überdurchschnittlichen Allgemeinbildung schlecht zu verstehen ist ohne das, was historisch über x-Jahrzehnte passiert ist.
Im Negativen sind selbstverfreilich auch die Niederländer und Skandinavier Beispiele. Erstere verabschieden sich peu à peu von ihrer sprichwörtlichen Toleranz, letztere von einem Sozialstaatsmodell, dass man in hundert Jahren als »vorparadiesisch« bezeichnen wird.
wobei auch in Frankreich der Erfolg des Widerstands letztlich in ein kapitalistisches Staatsmodell mündete
Ja, was anderes als neue Köpfe und ein bißchen Kosmetik fällt dem Autor des Beitrags nicht ein.
Ich stimme fast vollkommen zu. Nur „Back to the Roots, hin zur antikapitalistischen Kümmererpartei“ trifft es nicht gut. Lethes Einwand verstehe ich so, daß es keine einheitlichen roots gibt, ziehe allerdings daraus keinen defaitistischen Schluß. Die Linke zerfällt in die Kümmererpartei und das antikapitalistische Lippenbekenntnis. Das ist fein säuberlich Gegenwart und Zukunft getrennt. Da gibt es keinen Übergang mehr.
Ich habe an anderer Stelle schon einmal von der Notwendigkeit gesprochen, die Schizophrenie anzunehmen, im von den Massen affirmierten System handeln zu müssen und dieses Handeln aus der Idee einer anderen Zukunft zu begründen. Man könnte dagegenhalten, die einfachen Leute können und wollen diese Dissonanz nicht hören. Aber wenn man sie richtig in Bezug auf die realen existentiellen Widersprüche der Gesellschaft setzt, können sie sich als weniger bedrohlich zeigen als das Bestehende. Und das ist im Prinzip der einzige wirkliche linke Weg.
Ich weiß nicht, ob Wagenknecht/Lafontaine das begriffen haben, Kipping, Riexinger, Gysi mit Sicherheit nicht. Man kann nur auf wachsende Einsicht hoffen. Aber die SPD macht es vor, wie schwierig das ist, schon eine sozialdemokratische Position ehrlich einzunehmen. Das wäre auch die Voraussetzung für ein temporäres Bündnis zwischen einer linksbürgerlichen und einer linken Partei. Eine Vereinigung würde eine der beiden Seiten zerstören.
»wobei auch in Frankreich der Erfolg des Widerstands letztlich in ein kapitalistisches Staatsmodell mündete«
wobei zusätzlich zu bedenken ist, dass auch Rom nicht an einem Tag erbaut wurde.
Die große französische Revolution war eine bürgerliche Revolution mit den Ziel, die Bourgeoise an die Macht zu bringen, den Adel zu stürzen und den Weg für den Kapitalismus freizumachen.
Die Commune de Paris war der erste proletarische Aufstandsversuch, der auch als Vorlage für Marx-Engels dienten.
Die KP Frankreichs war im Grunde eine sozialdemokratische Partei, die sich auf den Stalinismus bezog. Lange regierten die französischen Kommunisten den „roten Gürtel von Paris“ mit erfolgreicher sozialdemokratischer Sozialpolitik.....und sie gingen unter, wie die französischen Sozialisten....
Ich weiß nicht, ob das von vornherein die Ziele waren, oder ob spätere Zeiten diese Ziele anhand der Ereignisse in die Revolution hineingedeutet haben. Deutungshoheit war schon immer durch nichts zu ersetzen.
Der Kölner Weberaufstand zwischen 1369 und 1371 fand schon ein paar Jahre früher statt, hatte aber nie den Bekanntheitsgrad des Pariser Aufstands errungen, vielleicht auch wegen großflächiger Folgenlosigkeit (immerhin wurde als spätere Folge des Aufstandes 1396 das Kölner Patriziat endgültig aufgelöst).
Auch die französischen Kommunisten haben selbst in ihren mächtigsten Zeiten die grundsätzliche kapitalistische Orientierung der Gesellschaft nicht angetastet. Sozialdemokratische Politik, vielleicht, aber seit HartzIV bekomme ich immer ein Zucken bei Lobgesängen auf sozialdemokratische Menschenfreundlichkeit. Sagen wir lieber, eine besser ausbalancierte Politik.
Stimmt, nur dass die Tage, die Rom benötigte, um erbaut zu werden, einen in der Vergangenheit beendeten Zeitraum markieren, während das Erbauen eines nichttotalitären, nichkapitalistischen politischen Systems ein dauerhaft auf die Zukunft ausgerichteter Wunschtraum ist, der zudem von weiten Teilen vieler Gesellschaften nicht geteilt wird.
zur sozialen Frage wird sich nichts vernünftiges sagen lassen, solang nicht ausdiskutiert ist, wo in der Migrationsfrage die Hilfbereitschaft endet und der Schutz der Bürger dieses Landes beginnt.
Da bekanntlich die Deutschen ein ziemlich humorloses Volk, bar jeder Lebensfreude sind, wäre der Zuzug von lebenslustigen, optimistischen Südländern sicher eine Bereicherung des „Deutschen Volkskörpers“ Mir hat kein Flüchling, sondern ausschließlich die deutsche Oberschicht etwas weggenommen
Habe gerade mal Ihren Artikel überflogen, Herr Michal. Strategisch-manipulative Überlegungen, in der IT würde man workaround dazu sagen.
Eine Frage bleibt offen:
was - inhaltlich und konkret- ist eigentlich "links" nun GENAU??
PS: Nichtrechts wäre als Antwort unbefriedigend, wenn auch zutreffend.
Du lieber Himmel, die Linkspartei ist die umbenannte SED. In Berlin wird es in paar Jahrzehnten aussehen wie 1988 in der DDR, wenn man die Wahnsinnspläne dieser Senatorin nicht stoppt (die Anfang der achtziger Jahre als Kader in die SED eintrat.)
Analyse? Einfach akzeptieren, dass der Kollektivbegriff der Marxismus mit seiner Wirtschaftsabmurskung, seelenlosen Betonklotzigkeit und hartarretierten ideologischen Selbstverliebtheit hoffnungslos uncool und sachpolitisch maximal schädlich ist. Und wenn auch noch, ich zitiere Sie, denn es stimmt, grünlinksversifft mit Champagnerglas auf der antideutschen Vernissage steht - ins Bodenlose fällt.
Voilà.
»(…) der zudem von weiten Teilen vieler Gesellschaften nicht geteilt wird.«
Tja – an diesem Irregeleitetsein knabbern die Sozialist(inn)en aller Couleur schon seit x-Jahrzehnten. Fragt sich nur, ob die Menschheit den Preis dafür auf Dauer tragen kann.
die Hölle, das sind die anderen
Die Sozialister und Sozialisterinnen der meisten Couleurs haben, selbst wenn sie das zu meinen Lebzeiten nicht mehr einsehen werden, sehr viel mehr an ihrem Verhältnis zur Realität zu knabbern, und damit an sich selbst, als an allem anderen. Insofern kann die Rechte beruhigt sein, "Gegner" definiert sich anders.
Ja, schon Napoleon wusste, dass es zwei Sorten Menschen in einer Revolution gibt: Eine, die sie macht und diejenige, die von ihr genutzt wird.
Danke, ich hatte eine schärfere Erwiderung parat...
Nur fürs Protokoll:
Ich finde die bei AfD & Co. gepflegte Hate Speech zwecks persönlicher Verächtlichmachung politischer Gegner wie in diesem Kommentar NICHT angemessen oder gar für die Diskussion politischer Themen in diesem Forum förderlich. »rotgrünversifft« – in Kombination mit einem »Champagnerglas« auf einer »antideutschen Vernissage« und bezogen auf eine konkrete Person des politischen Lebens – ist sicher nicht das Level, auf dem ich hier diskutieren möchte.
Um den Einzug von Nazi-Sprache in dieses Forum zu problematisieren, habe ich fraglichen Kommentar der Online-Redaktion zur Kenntnis gegeben.
»rotgrünversifft«
Normalerweise steckt das Bürgertum (hauptsächlich deren Medien) das Spielfeld der politisch nutzbaren Verächtlichmachungen ab. Beispiele: öffentliches Vorführen von Unterprivilegierten; argumentfreier Populisten-Schimpf; Beschimpfungen von Staatsmännern wie Putin, Assad, Maduro und anderen. Die Rechten nutzen das Spielfeld dann für ihre Scharmützel.
Wenn die Bürgerlichen Fairness wollen, müssen sie ihr Spielfeld anders abstecken.
Ich habe den Eindruck, dass sich, nachdem die SPD und nun auch die Linke zu den Bürgerlichen übergelaufen sind, die sich genüsslich weiter ihre politisch hohlen Schaukämpfe mit der AfD und den anderen "Populisten" (nicht Neoliberalen) in der EU liefern werden.
Wie ein Freund immer zu sagen pflegte: Bei einer Revolution ändern sich die Mannschaften an den Kanonen, sonst nichts.
Ja Herr Zietz, jetzt sind sie da. Wie überall in den Foren werden sie die Oberhoheit(Quantitativ) im Kommentarbereich übernehmen. Mit qualitativen Argumentationen kommen Sie dann nicht mehr weit. Primitiver Hass und Wut bestimmen die Szene und in einer letargischen und denkfaulen Bevölkerung können sie ungeschadet ihren Dreck absondern und die Menschen zu ihren Gunsten beeinflussen. Das tragische ist , es war alles schon mal da. Einfach nur hoffnungslos.
Will die Linke sch erneuern,muss sie sich auch von Merkels Antipolitik, die nur auf Marktregeln setzt, distanzieren. Vor allem muss sich Merkels populistisches, neoliberales "Selbst schuld Mantra" entlarven:
https://www.sueddeutsche.de/politik/merkel-afd-cdu-1.4590904
Merkels Macht besteht daraus, Gefühle und Stimmungen in populistischeParolen zu überführen: Multikulti ist gescheitert, Wir schaffen das, Nur auf einem wahren Fundament kann Zukunft entstehen, Uns gehts doch gut, in einem Land in dem wir gut und gerne Leben, Sie kennen mich.
Angela Merkel wird wohl als die populitischste Führerin im Dienste des Neoliberalismus aller Zeiten von der Geschichte geschmäht werden!
Angela Merkel wird auch nicht gegen China aufmucken, schliesslich hat Merkel sich leidenschaftlich zu Stuttgart 21 in einem Bahnhofsbekenntnis bekannt. Merkels Bahnhofsbekenntnis stand obwohl den Demonstranten in Stuttgart ebenso wie den Demonstranten in Hongkong den das Augenlicht weggeschossen wurde!
In Stuttgart waren es Wasserwerfer, in Hongkong Wasserwerfer oder Gummigeschosse.
Merkel schwimmt oben.
Stuttgart 21 ist der Maßstab für die "Zukunftsfähigkeit Deutschlands".[1] Stuttgart 21 müsse kommen, sonst sei "Deutschland unregierbar" und "Europa sei in Gefahr",wenn dieses Großprojekt nicht komme, dann könne man keines mehr bauen.[2] "Das ist ein richtiges, wichtiges Verkehrsprojekt für Europa.""Sonst werden wir den Anschluss an die Zukunft verlieren." [3] "Baden-Württemberg braucht Stuttgart 21, um nicht verkehrlich und wirtschaftlich abgehängt zu werden.""Das ist kluge Zukunftspolitik, wie wir sie brauchen." [4] Bundeskanzlerin Angela Merkel im Herbst 2010
So as the China deal 2019.
Angela Merkel führt uns in eine Diktatur.
Please help us.
Schon lustig, wie sich Leute im System durch eine Fussballmannschaft vertreten wähnen. DSDSisierung macht nicht klüger.
So nach der Revolution: was wollt Ihr eigentlich genau? "Dass alles besser wird.". Jaja. Irgendwie, gell?
Oder soll's ein großer Führer richten, einer, der der beste und klügste ist? So, wie schon mal.....^^
Soll jetzt die Vorlage eines Ariernachweises beim Bezug von Sozialleistungen wieder Pflicht werden?
Ginge es dir besser ohne Flüchtlinge? Gäbe es dann mehr soziale Gerechtigkeit?
''Soll jetzt die Vorlage eines Ariernachweises beim Bezug von Sozialleistungen wieder Pflicht werden? – Ginge es dir besser ohne Flüchtlinge? Gäbe es dann mehr soziale Gerechtigkeit?''
''Offene Grenzen'' und soziale Gleichstellung im Kapitalismus und imperialistischen Konsumparadies der BRD und EU ?
▼ Die bürgerliche Linke und ihre SeenotretterInnen müssten sich auch mit der Wirklichkeit in Westeuropa und Deutschland ernsthaft auseinandersetzen!
● Die Aufklärung über die Wirklichkeit der sozialen Benachteiligung von Millionen ''Biodeutschen'' und ArbeitsmigratInnen in Deutschland und EU-Europa ist kein Rassismus und auch keine Fremdenfeindlichkeit!
► Die bürgerliche Linke, alle kapitalliberalen Parlamentsparteien und die SeenotretterInnen der westeuropäischen Bourgeoisie bleiben der 'biodeutschen' Bevölkerung noch eine Antwort schuldig!
► Seit Einführung von Hartz-IV, seit Januar 2005, landeten Millionen vormals erwerbstätige BürgerInnen, mit und ohne Migrationshintergrund, im Hartz-IV-Strafvollzug.
► Darunter auch Millionen Menschen, mit und ohne Migrationshintergrund, die oft Jahre und Jahrzehnte für die persönlich leistungslose Bourgeoisie und deren Aktionäre in Deutschland gearbeitet haben.
►► Warum sollten Millionen osteuropäische ''HeimkehrerInnen'', Flüchtlinge und Migranten, die niemals für das deutsche Kapital und damit für ihre (persönliche) Ausbeutung für das deutsche Kapital eine Erwerbsarbeit geleistet hatten, bei Sozialleistungen gleichgestellt bzw. bevorzugt werden? –
Warum sollten sie bei staatlich finanzierten Wohnraum und Sozialwohnungen bevorzugt werden?
Warum sollten sie bei allen Sozialleistungen: Sozialhilfe, Krankenversicherung und Sozialrenten, gleichgestellt werden? –
Deren soziale ''Gleichstellung'' - ? - mit Millionen 'Biodeutschen' und Millionen Menschen mit Migrationshintergrund, die Jahrzehnte ihres Erwerbs- und Arbeitslebens für die biodeutsche Bourgeoisie und Aktionäre hart gearbeitet hatten und in Folge selbst in Altersarmut und Sozialhilfe landeten!
PS: Die bürgerliche Linke, die wirtschaftsliberale Parlamentsmehrheit, die LobbyistInnen der Wirtschafts- und Monopolverbände, die ''Seenotretter'' – so auch im Mittelmeer – der deutschen Bourgeoisie [aus Rüstungsindustrie und Rohstoffkaperung in Afrika] sollten hier ihre immer noch ausstehende kapital-liberale Erklärung liefern!
Siehe auch hierzu FC-Bericht und Kommentare:
Nie mehr zurück. Samina will mit ihrem Enkel von Pakistan nach Deutschland, sitzt in Velika Kladuša fest und möchte das Ende ihrer Odyssee noch erleben. Von Andrea Jeska. www.freitag.de/autoren/der-freitag/nie-mehr-zurueck#1567851296211871
07.09.2019, R.S.
Hallo Reinhold,
ich habe mit einer ähnlichen Reaktion von dir gerechnet.
Es geht mir nicht darum, die Probleme der Migration wie traumatisierte Kriegsflüchtlinge aus fremder Kultur, „Überangebot“ an BilliglöhnerInnen etc. auszublenden.
Aber es kann nicht sein, daß die Geflüchteten die Zielscheibe, die Sündenböcke für die verfehlte Politik dieses Landes werden. Unser Klassengegner ist die Oberschicht, die Bourgeoise weltweit, nicht die armen Hunde, die man in die Flucht treibt. Wir müssen dies als Linke ab und zu in aller Deutlichkeit klarstellen.
Wir beide sind ja auch keine „Arier“. Mir und auch meiner Tochter sieht man das auch an, wir sehen nicht besonders deutsch aus.
Es tauchen hier in den Kommentaren zunehmend rassistische Positionen auf, die man so nicht stehen lassen kann, auch bei aller Kritik an der herrschenden Migrationspolitik.
und noch was, Ertrinkende werden gerettet, basta.....das ist so, weil der Mensch ein Mensch ist.. ..
''Unser Klassengegner ist die Oberschicht, die Bourgeoise weltweit, nicht die armen Hunde, die man in die Flucht treibt. Wir müssen dies als Linke ab und zu in aller Deutlichkeit klarstellen.''
Merke: Unsere 'bisdeutsche' Aufgabe besteht nicht darin für die ganze Menschheit den Klassenkampf zu führen!
Daran müssten sich auch die Flüchtlinge und Migranten schon selbst in ihren Ländern und Reionen beteiligen!
Wenn es sich um 80 Prozent männliche und kampffähige Flüchtlinge, im Alter von 16 bis 35 Jahren, handelt, dann müssten sie sich auch schon vor Ort am ökonomischen, sozialen und gesellschaftspolitischen Befreiungskampf beteiligen! --
Sie dürften ihre Herkunfts-Länder und Regionen nicht der ökonomischen Oligarchie, ihren feudal-religiösen Familienclans und deren korrupten politischen Eliten überlassen. Die zugleich den willigen Ausverkauf der Rohstoffe und Bodenschätze an ausländische Konzerne betreiben!
Es darf auch von der bürgerlichen Linken in Deutschland keine Schönfärberei und Idealisierung der Flüchtlinge und Migranten erfolgen!
Es ist auch nicht die Aufgabe der NATO und ihrer ''Bundeswehr'' für 'Mädchenschulen' und für die 'Gleichstellung der Frau', in ihren Herkunftsländern, zu kämpfen. Das war auch nicht die zentrale Aufgabe der Kriegsministerin U. von der Leyen. -- Diese Aufgabe müssten auch die heutigen Migranten schon selbst bewerkstelligen!
Keine Streicheleinheiten für die kampffähigen Migranten und Flüchtlinge, auch nicht im erwünschten, westeuropäischen und bundesdeutschen Aufnahme- und Konsumparadies.
Die migrantischen Patriarchen, die große Mehrheit der männlichen Flüchtlinge und Migranten, sie sollten sich auch ein Beispiel an den kämpfenden kurdischen Frauen nehmen und sich am sozialrevolutionären Befreiungskampf in ihren feudal-religiösen Ländern und Regionen beteiligen!
PS: Wir 'Biodeutsche' und unsere langjährigen BürgerInnen mit Migrationshintergrund, wie müssten schon gemeinsam, hier in Deutschland und EU-Europa, unseren gesellschaftspolitischen Kampf für soziale Verbesserungen -- so auch hier vor Ort -- führen!
07.09.2019, R.S.
"Ein fortdauernder Verfassungsbruch" - Willy Wimmer über die Flüchtlingskrise 2015
»Vor vier Jahren, am 4. September 2015, wurde die sogenannte "Budapester Entscheidung" getroffen, die weitestgehend Bundeskanzlerin Angela Merkel zugeschrieben wird. Im Gespräch mit Willy Wimmer, ehemaliger Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE und langjähriges Mitglied des Bundestages {…}
Höre: https://www.youtube.com/watch?v=PeF_XRtge5E
07.09.2019, R.S.
Ist das jetzt Kabarett oder meinen Sie den ganzen Unsinn den Sie da schreiben wirlich ernst? Gehen Sie erst mal in den Nahkampf bevor Sie große Schlachten in Ihrer naiven revolutionären Idealwelt führen. Leute die was tun, auch wenn es vielleicht für die Gesamtheit der Probleme kontraproduktiv scheint , sind ersaufenden und gedemütigenden Menschen wichtiger als phrasendreschende Forenrevoluzzer.
Seit 5 Jahren predige ich, dass Anti-US-Amerikanismus kein hinreichendes Kriterium für's Linkssein ist - und welches politische Unheil droht, wenn die Ablehnung alles "Westlichen" in Form von Putinismus ins Land geritten kommt, oberkörperfrei.
Seit 4 Jahren predige ich, dass man in einem Land, dass sich immer noch nicht ganz vom Schock des "Spätsommer 2015" erholt hat, keine Flüchtlingsuntergrenze fordert - und dass nur ungefähr 0,025%** der Leute im Land offene EU-Außengrenzen befürworten.
**grob geschätzt
Weil das entweder nicht verstanden wird und/oder schlicht niemanden interessiert, kommt es, wie es eben kommen musste. Ich kann es nicht ändern.
Ich erschrecke angesichts der hier zutage tretenden Abgründe! Wenn unter Linken so große Verwirrung herrscht, sind Wahlergebnisse wie in Sachsen und Brandenburg kein Wunder. Ich weiß gar nicht, wo ich anfangen soll. Daher höre ich hier auf.
Herr Zietz, ich lese sporadisch Ihre Kommentare. Teilweise interessant. Bevor Sie mich als Nazi qualifizieren: ich war in den 80ern Mitglied der DKP, meine Politik Professoren waren die theoretischen Führer des eurokommunistischen Flügels, der Ende der 80er aus der Partei austrat und die Z Zeitschrift marxistische Erneuerung gründete. Die Jahrgänge 1990 bis 1994 kostenlos im Netz unter editorial. Sie haben einen Kommentar gemeldet, also gepetzt, leider kann man sowas nicht mehr der Stasi melden, oder ? Nur zur Info: es gab keinen wissenschaftlichen Sozialismus, Bakunin hatte Marx vorgeworfen, sein Sozialismus werde die Herrschaft von Marx und seinen Kumpels sein, und so ähnlich ist es gekommen.Es gibt KEINEN Grund arrogant zu sein für Linke und statt zu diskutieren, zu petzen. Früher folgte nach dem Petzen das Erschießen von Millionen. Der Kommentar den Sie für Nazi halten, sagt, die Linke war die umbenannte SED, das stimmt, die Mentalität wirkte weiter, ein Grund für das erneute Scheitern. Die SED war die absolut herrschende Klasse in der DDR, unfähig, ein Personenkartell, wie wir es auch heute in der Linken finden.
Menschen sind so. Je enger sie gezählt werden, umso kannibalischer verhalten sie sich. Zivilisation ist nur eine dünne Tünche, eine Illusion von Wohlverhalten über dem Archaischen. Ein wenig Druck, ein wenig Panik, und jeder wird über den anderen herfallen, gerechtfertigt über selbstgesetzte Marker, die beliebig sind... Jude, Troll, Nazi - vollkommen egal.
Menschen die was tun sind wichtiger als Sie phrasendreschender Forenrevoluzzer.
Stimme überein. Sie weisen auf eine Seite der "Menschen"hin. Wirtschaftsgeschichte: Herrscht wirtschaftlicher Wohlstand gibt es tendenziell Toleranz, Pluralismus der Meinungen, Parteien und Götter. Herrscht wirtschaftliches Elend, gibt es eher Verfolgung Andersdenkender und -glaubender. Auch in relativen Prosperitätsphasen gibt es Intoleranz, so wie heute, aber man muss im Allgemeinen nicht um sein Leben fürchten, wenn man andrer Meinung ist. Die früher herrschende Linke (die Hauptströmung) hat die Tradition -wegen der russischen Oktoberrevolution- ihre Ansichten nicht argumentativ, sondern mit Gewalt durchzusetzen, ein Verhalten aus dem Elend Russlands geboren.
Stalin wird aus seiner Endphase die Bemerkung zugeschrieben, der Weg der Oktoberrevolution (Sozialismus mit Gewalt und Terror) könne den Rest der Welt erspart werden und der Weg der britischen Sozialdemokratie könne das neue Modell sein. Stalin ein Sozialdemokrat in seiner Endzeit, provokativ gesprochen?
Als gebildeter Ex-DKPist weißt du vielleicht mehr?
''Sozialdemokratie könne das neue Modell sein'' - damit wäre auch die britische und europäische Bourgeoisie weiterhin einverstanden.
Bella, als Materialisten gehen wir von der sozialen Basis aus. Die soziale Basis in Russland waren Bauern, vielleicht ein paar Arbeiter, wenn sie den Bürgerkrieg überlebt hatten, diese Basis war ungebildet, viele Analphabeten, sie waren die große Mehrheit und Stalin ihr Repräsentant, der Oberbekloppte. Deswegen hatte Lenin ja auf die Revolution in Deutschland gesetzt, damit Deutschland Sowjetrussland positiv beeinflußt. In Wirklichkeit war es andersrum: Russland hat die deutschen Kommunisten geprägt, Thälmann, ein dummer Bierkutscher, sagt Doktoren im KPD-Parteivorstand sie seien kleinbürgerlich.
Stalin und die Naturwissenschaften: dagegen war das Deuten des Vogelflugs bei den Römern Wissenschaft. Stalin und seine Kumpels haben sich das Mehrprodukt der Handarbeiterklasse ihrer Gesellschaften angeeignet, haben es verteilt, und absolut darüber bestimmt, Gewerkschaften ? Nö, lieber Streiks militärisch niederschlagen.
Wenn zwei Parteiruinen sich zusammentäten, entstünde daraus wenig Neues und schon gar kein Erfolgsmodell. Eine Notfall-Fusion liefe wahrscheinlich darauf raus, dass Realos und Seeheimer ihr abgelebtes Trauerspiel noch einige Spielzeiten länger auf der Bühne zu halten versuchten.
Dass die linksliberalen Inhalte schuld seien, ist sicher auch zu kurz gedacht. Taugen sie zum neuen Bösewicht? Sahra Wagenknecht sagt es so:
"Viele frühere Wähler nehmen uns ... als Teil des grünliberalen Establishments wahr. Wer im Großen und Ganzen zufrieden ist, kann dann auch gleich grün wählen, die Unzufriedenen suchen sich eine andere Stimme."
Die soziale Frage spielt Sahra NICHT gegen andere wichtige Inhalte aus:
"Klimaschutz ist auch für unsere Wähler wichtig, aber nicht als Lifestyle-Thema für Besserverdiener, sondern als Frage unserer Wirtschaftsweise."
Leider schwebt SAHRA aber auch nur eine ordoliberale Wirtschaftsweise à la Ludwig Ehrhard vor. Ihr ganzer politischer Ansatz greift zu kurz, daher auch ihre befremdlichen >Entgleisungen< zur Migration.
Ein Reset des Kapitalismus auf Wirtschaftswunder-Niveau ist schlicht nicht möglich und wäre ohnedies nicht wünschenswert. Zorri. Damit lockt sie auch keinen Hund hinterm Ofen vor.
Das ganze Modell Sozialdemokratie hat ausgedient. Wenn die Linkspartei das nicht sehr bald kapiert, ist sie Geschichte. Die SPD kann das sowieso nicht mehr verstehen.