OFFENE GRENZEN?

Thema: Immigration - Niederlassungsfreiheit für alle und für alles? - oder doch lieber nicht?“

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Autonomes Seminar an der Humboldt-Universität zu Berlin – seit 1998 - Kontakt: autonomes.seminar@t-online.de - offen, ehrenamtlich und (entgelt-)frei für alle

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Berlin, den 26. Mai 2015

Liebe Lesende und Interessierte,

(1) Konzept „Anderer Anfang – Buen Vivir“

Einladung zum Gesprächsvortrag „Offene Grenzen? Niederlassungsfreiheit für alle und für alles? - oder doch lieber nicht?“

Abermillionen Menschen verlassen ihre Heimat, sind auf der Flucht. Aberzehntausende sterben an menschengemachten Grenzen! –

Geld? Kapital? Waren? Menschen? Tiere? Pflanzen? - Sollen alle und alles weltweit „frei fluten“ dürfen? - oder muss es Begrenzungen geben?

Aber wer oder was bestimmt, wer und was bei uns bleiben darf? Und wer ist „uns“?

Donnerstag, 28. Mai 2015 von 18:30-20:30 Uhr

Seminargebäude der Humboldt-Uni, Invalidenstraße 110, Raum 293 (ehrenamtlich, (entgelt-)frei und offen für alle - beim U6-Bf Naturkundemuseum)

(2) Kirsten Reuthers Osteopathisches Yoga findet am Do, 28. Mai 2015, wie gehabt direkt vor der Lektüre statt, und zwar von 16:45 bis 18:15 Uhr. Alle sind herzlich eingeladen. Raum wie oben.

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Vorschlag zum Ablauf des Gesprächsvortrags „Offene Grenzen?“

(1) Über was reden wir? Worin unterscheidet sich das Konzept Anderer Anfang Buen Vivir von herkömmlichen Herangehensweisen an die Immigrationsfrage?

(2) Danach konzentrieren wir uns auf eine einzige Fragestellung: „Wer oder was bestimmt, wer und was bei uns bleiben darf? Und wer ist >uns<?“

(3) Als Ergebnis versuchen wir, ein eigenes „Verfahren“ zu formulieren.

Der entsprechende „Orientierungspunkt 3,1 im Konzept Anderer Anfang-Buen Vivir lautet:

„[…] Die Not der begrenzten Tragfähigkeit der Erde für ALLE um-sich-greifenden und über-sich-hinaus drängenden Lebewesen bedarf dynamischer Begrenzungen des menschlichen Aneignungs- und Verbrauchsverhaltens. […]

Diese not-wendende Freiheit zeigt sich als Begrenzung der globalen und lokalen Bevölkerungszunahme auf Null mit dem Ziel der Absenkung der Gesamtbevölkerung auf die Menschen-Zahl, die von der Erde unter den gegebenen Verbrauchsgewohnheiten getragen werden kann. Dabei müssen die ökologischen Fußabdrücke der Tier und Pflanzenwelt voll und ganz berücksichtigt werden.“

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Kommentar:

DIE ZEIT Nr. 17 zeigt auf ihrer Titelseite vom 23. April 2015 ein vollkommen überfülltes, gekentertes Flüchtlingsboot, umrahmt von Feststellungen, die meines Erachtens die Meinung der großen Bevölkerungsmehrheit wiedergeben:

„WIR WOLLEN NICHT, DASS SIE ERTRINKEN.“

„WIR WOLLEN NICHT, DASS SIE KOMMEN.“

Die ZEIT-Frage lautet dann: WAS WOLLEN WIR TUN?“

Hinsichtlich der Immigration von Menschen, gibt es zwei grundsätzliche Antworten:

(1) Kein Mensch ist illegal!, d.h.: Globale Personen- und Niederlassungsfreiheit für alle! d.h.: Freies Fluten von Menschen über alle Grenzen hinweg.

Wer diese Maxime rechtfertigt (d.h. für gerecht erklärt), muss die Folgen für das Einwanderungsland bedenken und darlegen.

(2) Wer die globale Personen- und Niederlassungsfreiheit ablehnt, muss Gesichtspunkte benennen, nach denen entschieden wird, wer „zu uns“ rein darf und wer jenseits der Grenzen bleiben muss. Zusätzlich muss gesagt werden, was mit denen geschieht, die trotz Verbot einreisen.

Die EU-Administration beantwortet die Frage der Behandlung der illegal Einreisenden mit folgendem Verfahren:

(1) Errichtung von Auffanglagern am Mittelmeer, vor den Außengrenzen der EU, möglichst aber schon in den Herkunftsländern der illegalen Immigration, wobei die Gesichtspunkte, nach denen in diesen Auffanglagern die legale Einreise gewährt oder verwehrt wird, (noch) nicht bestimmt werden;

+ (2) Militärische Bekämpfung des Wirtschaftsbereichs der „Illegalen Einreise“, einschließlich der Einreise-Unternehmen, Einreise-Netzwerke und Fluchtrouten;

+ (3) Wer es trotz alledem aufs offene Meer schafft, wird im Idealfall gerettet und an Land gebracht;

+ (4) Wer es in die EU schafft, wird gemäß Quote auf die EU-Staaten verteilt;

+ (5) Wer verteilt wurde, wird gemäß jeweiligem Asyl- und Flüchtlingsrecht behandelt und in der Regel abgeschoben.

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Hilfreiche philosophische Vorbereitungslektüre:

- Immanuel Kant: „Dritter Definitivartikel zum ewigen Frieden“ – In: Zum ewigen Frieden, S.19-22 (Holzinger-Ausgabe).

Kants These lautet: „Das Weltbürgerrecht soll auf die Bedingungen der allgemeinen Hospitalität (=Wirtbarkeit) eingeschränkt sein.“

[Auszug] „Das Weltbürgerrecht soll auf Bedingungen der allgemeinen Hospitalität eingeschränkt sein.« Es ist hier, wie in den vorigen Artikeln, nicht von Philanthropie, sondern vom Recht die Rede, und da bedeutet Hospitalität (Wirtbarkeit) das Recht eines Fremdlings, seiner Ankunft auf dem Boden eines andern wegen, von diesem nicht feindselig behandelt zu werden. Dieser kann ihn abweisen, wenn es ohne seinen Untergang geschehen kann; so lange er aber auf seinem Platz sich friedlich verhält, ihm nicht feindlich begegnen. Es ist kein Gastrecht, worauf dieser Anspruch machen kann (wozu ein besonderer wohltätiger Vertrag erfordert werden würde, ihn auf eine gewisse Zeit zum Hausgenossen zu machen), sondern ein Besuchsrecht, welches allen Menschen zusteht, sich zur Gesellschaft anzubieten, vermöge des Rechts des gemeinschaftlichen Besitzes der Oberfläche der Erde, auf der, als Kugelfläche, sie sich nicht ins Unendliche zerstreuen können, sondern endlich sich doch neben einander dulden zu müssen, ursprünglich aber niemand an einem Orte der Erde zu sein mehr Recht hat, als der andere.“

„Der ewige Frieden“ kann als pdf-Datei unter: autonomes.seminar@t-online.de angefordert werden.

- "Sein und Streit" in Deutschlandradio Kultur - Beitrag vom 19.4.2015: „WILLKOMMENSKULTUR UND AUSGRENZUNGSPRAXIS - Vom Umgang mit Flüchtlingen - Gespräch mit Oliviero Angeli, der Politische Philosophie an der Technischen Universität Dresden lehrt.

Fundstelle: http://www.deutschlandradiokultur.de/willkommenskultur-und-ausgrenzungspraxis-vom-umgang-mit.2162.de.html?dram:article_id=317505

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- Empfehlungen von Thomas W. zum Thema Immigration:

„Hier jetzt noch was aus Australien. Völlig neu für mich. Clark and Dave, zwei Komiker über Migration in Australien...

https://www.youtube.com/watch?v=wOI_skq5TuM

- Hier was Sehenswertes hinsichtlich der Folgen der Naziherrschaft und dem was daraus u.A. entstanden ist (passt indirekt zum Thema der nächsten Woche und scheint mir auch aus anderen Gründen sehr sehenswert) von der unnachahmlichen Gaby Weber aus Buenos Aires: https://www.youtube.com/watch?v=Pq0IFw9ZSeI

Achtung! Spielfilmlänge!

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- Empfehlung von Thomas W. hinsichtlich der von Michael R. empfohlenen Welsch-Website: „der Hinweis auf die Welsch-Vorlesungen war für mich sehr hilfreich. Ich empfehle dies hier noch mal und besonders ausdrücklich die Vorlesung zu Heidegger Teil 2:

http://www.youtube.com/watch?v=xFmrzy64Pk8

Daran anschließend machte ich mit einem Film weiter:

Being in the World von Tao Ruspoli, USA 2010

[ http://www.imdb.com/title/tt1515195/?ref_=fn_al_tt_1 ]

http://www.youtube.com/watch?v=z9nEhrt5X1I

jetzt tanze ich den geistigen Flamenco obwohl ich keinen Gott brauche und olè ja eigentlich Allah heißt.

Aber, ¡'attenzione'! ist nicht auf gibberisch sondern auf englisch - ciao a tutti, thomas

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Rückblende:

- Horst zur Frage, wie wir den Tag 8./9. Mai 1945 nennen könnten?

Zu Punkt 3 Deiner Ausführung zum 8./9. Mai 1945, was die sogenannte "Befreiung" betrifft. Na klar - über eine halbe Million Menschen wurden durch die Bombardierung deutscher Städte, ohne dass dort militärische Ziele gewesen wären, durch die Briten und Amis, vom Leben befreit. Nach Kriegsende haben sich die Siegermächte den "Kuchen" Deutschland geteilt, und die vier Besatzmächte wurden dann von deutschen Politikern "Schutzmächte" genannt, unsere "Freunde" also, denen man zu ewigen Dank verpflichtet sei, und deutsche Politiker sind ihnen auch bis zum heutigen Tag "dankbar", kriechen ihnen in den...

Natürlich vergesse ich nicht, dass es die Deutschen waren, die den Weltkrieg und den Völkermord herbeigeführt haben.

Herzliche Grüße Horst

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Zum G7-Gipfel in Elmau

- Empfehlung von FIAN FoodFirst Informations- und Aktions-Netzwerk

Auf dem G7-Alternativgipfel bietet FIAN zusammen mit Partnerorganisationen einen Workshop zur zunehmenden Macht von Konzernen über Landwirtschaft und globale Ernährungssysteme an: Workshop 6: „ Konzernmacht grenzenlos: Die G7 und das weltweite Landwirtschafts- und Ernährungssystem“. Der Workshop wird am Donnerstag, den 4. Juni von 11:30 – 13:15 Uhr im Gewerkschaftshaus (Großer Saal) stattfinden (Schwanthalerstraße 60, 80336 München).

Zum Inhalt des Workshops: Agrar- und Lebensmittelkonzerne bestimmen immer stärker über Anbau und Verkauf von Nahrungsmitteln weltweit. Regierungen in Nord und Süd leisten dieser Entwicklung Vorschub, indem sie Freihandelsabkommen abschließen, strikte Saatgutgesetze einführen, ein investorenfreundliches politisches Umfeld schaffen und den Konzernen Zugang zu Land und neuen Märkten erschließen. Der G7 kommt hierbei eine besondere Bedeutung zu, weil viele führende Konzerne und Supermarktketten ihren Sitz in diesen Ländern haben und die G7-Regierungen Politik in ihrem Interesse betreiben. Die Folgen dieser Politik bedeuten für kleinbäuerliche Gemeinschaften im Globalen Süden meist Verdrängung, Armut und Hunger. Ein drastisches Beispiel dafür ist die Neue Allianz für Ernährungssicherung der G7-Regierungen. Das angebliche Programm zur Hungerbekämpfung entpuppt sich bei genauer Betrachtung in den meisten Fällen als ein Vorhaben zur einseitigen Förderung des Agrobusiness – zulasten kleinbäuerlicher Landwirtschaft. Wie reagieren bäuerliche Organisationen aus Nord und Süd darauf? Wie müsste ein globales Ernährungssystem aussehen, das statt auf Konzerne auf Bäuerinnen und Bauern setzt? Und wie kann Ernährungssouveränität erreicht werden?

RednerInnen: Gertrud Falk (FIAN Deutschland), Luis Muchanga (UNAC, Mosambik), Jan Urhahn (INKOTA-netzwerk), Marita Wiggerthale (Oxfam Deutschland) und Gertraud Gafus (AbL)

Abschlusspodium auf der G7 – DEMO „TTIP & CETA stoppen! Klima retten! Armut bekämpfen!“

Um die kritische Auseinandersetzung und unsere Forderungen nach Einhaltung von Menschenrechten, sozialen und ökologischen Standards weltweit auch öffentlich auf die Straße zu tragen, wurde das geplante Abschlusspodium auf die ab dem Nachmittag stattfindende bundesweite G7-Demo „TTIP & CETA stoppen! Klima retten! Armut bekämpfen!“ als Abschlusskundgebung verlegt. Diese beginnt mit den beiden Haupt-RednerInnen Jean Ziegler (ehemaliger UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung) und Jayati Ghosh (indische Wirtschaftsexpertin) um 17 Uhr voraussichtlich am Odeonsplatz in München.

FIAN wird sich mit der Menschenrechtsfee als Großpuppe und einer Theaterperformance an der Demo beteiligen.

Mehr Informationen zu den beiden spannenden Tagen in München unter

www.alternativgipfel.org bzw. www.g7-demo.de

Die G7-Demo beginnt am Donnerstag, 4. Juni um 14 Uhr am Stachus (Karlsplatz) und führt durch die Münchner Altstadt zum Odeonsplatz.

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Bella Ciao, Wolfgang Ratzel

Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Wolfgang Ratzel

Aus einem drängenden Endbewusstsein entsteht der übermäßige Gedanke an einen anderen Anfang.

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