Friedrich Merz, 66, hat den Triathlon um den CDU-Vorsitz gewonnen: 1 volles Jahr Schwimmen, 1 ganzes Jahr Laufen, 1 ermüdendes Jahr Radfahren – exakt in dieser Reihenfolge. Doch Ausdauer und Hartnäckigkeit haben sich ausgezahlt. Als Multimillionär konnte sich Merz diesen Wettbewerb auch leisten. Und so kann die Parteitagsregie im Januar den alten Udo Jürgens-Hit auflegen: „Mit 66 Jahren, da fängt das Leben an“.
Zwei alte Männer freuen sich ganz besonders über das klare Ergebnis für ihren Friedrich: Merz‘ leiblicher Vater Joachim und sein politischer Ziehvater Wolfgang Schäuble. Denn Joachim Merz, Jahrzehnte lang engagiertes CDU-Mitglied im Kreisverband Hochsauerland, war von der „Mittelmäßigkeit“ der Merkel-CDU derart angewidert, dass er nach 51 Jahren aus der Partei austrat. Er wähnte seine CDU auf dem direkten Weg in den Sozialismus. Ob er nun, mit bald 98 Jahren, wieder eintreten wird?
Wolfgang Schäuble im Glück
Auch Wolfgang Schäuble musste lange auf diesen Glücksmoment warten. Er, der sich schon früh für Merz eingesetzt hatte und ihn als Nachfolger im Fraktionsvorsitz sehen wollte, scheiterte wie so viele am Machtanspruch Angela Merkels. Mit 79 erlebt er nun späte Genugtuung. Und bei den wenigen Überlebenden des sagenumwobenen Andenpakts, jenes katholisch-westdeutschen CDU-Männerbunds aus dem vorigen Jahrhundert, dürften die Champagnerkorken geknallt haben. Endlich konnte die protestantische „Fremdherrschaft“ abgeschüttelt werden!
Die Ära Merkel ist damit rascher vorüber als viele Beobachter glauben mochten. Die Verehrung, die insbesondere Journalisten der ewigen Kanzlerin entgegenbrachten, war in der Partei zuletzt ziemlich schal geworden. Nur zwölf Prozent der abstimmenden Mitglieder votierten für ihren Kanzleramtsminister Helge Braun, ein deutlicher Hinweis, wie überdrüssig man der Chefin war. Denn mit ihrer lagerübergreifenden oder besser: lagererdrückenden Art, Politik zu machen, war es für die Union in den vergangenen Jahren steil bergab gegangen, von 41,5 Prozent bei der Bundestagswahl 2013 über 32,9 Prozent 2017 auf blamable 24.1 Prozent 2021. Schlechter ging es der Union noch nie in ihrer 72-jährigen Geschichte. Friedrich Merz, der „Anti-Merkel“, nannte das Ergebnis vollkommen zu Recht ein Desaster: die deutsche Christdemokratie sei ein „insolvenzgefährdeter schwerer politischer Sanierungsfall“. Fast zwei Drittel der abstimmenden CDU-Mitglieder halten Merz offenbar für einen geeigneten Sanierer.
Was bedeutet das nun für die CDU und die deutsche Politik?
Ein Blick ins Ausland mag weiterhelfen. In den USA, in Frankreich, in Spanien, Italien und vielen anderen Ländern stehen die Christdemokraten und Konservativen heute unter doppeltem Druck: In der Mitte machen ihnen marktkonforme Neoliberale das gesellschaftspolitisch aufgeschlossene Bürgertum streitig, rechts operieren zunehmend unverschämter nationalkonservative, rechtspopulistische, ja rechtsradikale Parteien, die keinerlei Respekt mehr vor windelweichen Konservativen haben. Merz wird versuchen, das Wählerreservoir beider Gruppen anzuzapfen, und das geht nur, wenn er zugleich rechte und neoliberale Positionen bedienen kann. Er muss die Schnittmenge von FDP und AfD lokalisieren, deren gemeinsame Antipathie gegen „linksgrüne staatliche Regelungswut“ herausarbeiten und dann die beiden Parteien vor sich hertreiben. Kann das gelingen?
Fällt das AfD-Tabu?
Merz ist, anders als es in den vergangenen Jahren manchmal den Anschein hatte, ein exzellenter Redner. Er bringt die Dinge (aus seiner Sicht) auf den Punkt, er redet Klartext und eiert nicht herum wie die Grünen, er ist nicht so schlumpfig und emotionslos wie Scholz und er wird Christian Lindner wegen seiner neuen Freunde immer wieder hänseln und piesacken, bis die FDP – wie 1982 - reumütig zur CDU zurückkehrt.
Anders als Merkel wird Merz versuchen, das zerstreute „bürgerliche Lager“ zu sammeln, und zu diesem Lager zählt Merz neben der FDP auch einen nennenswerten Teil der AfD. Es wird spannend sein zu beobachten, wie sich AfD und FDP dieser Doppelstrategie aus Umarmung und Erdrosselung zu entziehen versuchen: eine ernsthafte Hinwendung der FDP zum Linksliberalismus und die sozial-nationale Radikalisierung der AfD erscheinen ebenso möglich wie das Herauslösen der FDP aus der Ampel und die schrittweise Enttabuisierung schwarzblauer Kooperationen. Wie FDP und AfD auf die Avancen von Merz reagieren, hängt ganz entscheidend vom strategischen Geschick der neuen Parteiführung und ihrer Kunst ab, nicht in jedes aufgestellte Fettnäpfchen zu treten. In diesem Punkt ist Merz weit unsensibler und haltloser als Merkel, und diese Schwäche werden seine Gegner gnadenlos auszunützen wissen.
Freut euch, ihr Linken
Zunächst aber ist Zurückhaltung angesagt. Bis zum Parteitag im Januar wird der Wolf Merz noch pfundweise Kreide fressen, und so lange die Pandemie anhält, wird der Strategiewechsel von Merkel zu Merz auch kaum zu erkennen sein. In der Krise kennt Deutschland keine Parteien, in der Krise ist Zusammenhalt erste Bürgerpflicht. Daran wird auch Friedrich Merz nicht rütteln. Aber nach der Krise wird der fundamentale Unterschied zwischen der lager-übergreifenden Politik Merkels und der lager-bildenden Politik von Merz deutlich werden.
Für die Linken ist das eine gute Nachricht.
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