Wolfgang Michal
Ausgabe 1117 | 12.04.2017 | 06:00 1

Im Strudel

Vault 7 Die Debatte um die Wikileaks-Enthüllungen zeigt: Gut und Böse sind immer schwerer lokalisierbar. Was also kann man tun?

Als Wikileaks am 7. März unter dem Codenamen „Vault 7“ enthüllte, mit welchen Methoden die CIA Smartphones, Tablets, Fernsehgeräte und Bordcomputer hackt, um Zielpersonen auszuspionieren, zu manipulieren oder moralisch zu diskreditieren, richtete sich die öffentliche Empörung nach kurzem Schock nicht etwa gegen die CIA, sondern gegen die Enthüllungsplattform Wikileaks und deren Gründer Julian Assange.

Selbst liberale Medien und aufgeklärte Blogger äußerten sich abfällig über Wikileaks. Die Plattform, hieß es, hetze immer nur gegen Amerika, Assange sei Putins Marionette. Er paktiere mit Rechtspopulisten, ja mit Faschisten. Einen „Verrückten“ nannte ihn Patrick Beuth in der Zeit. Nicht die enthüllten Dokumente standen im Mittelpunkt des Interesses, die meisten Journalisten spekulierten vor allem über die finsteren Motive des Enthüllers, die Auswahl der Dokumente und den geschickt ausgesuchten Zeitpunkt der Veröffentlichung. Fragen, die von den Journalisten früher als nebensächlich abgetan wurden – es zählte allein die Echtheit der Dokumente –, waren auf einmal ungeheuer wichtig. In Zeiten von Trump wollten sie Gewissheit haben, dass die Enthüllung einer guten Sache dient und nicht Teil eines teuflischen Plans ist. Sie stellten die berühmte Frage „Cui bono?“ („Wem nützt es“?) Und ihre Frage ist mehr als berechtigt.

Denn Whistleblower und ihre Helfer sind nicht immer die edlen Helden, die aus selbstlosen Motiven handeln. In den USA gibt es seit 2010 ein lukratives staatliches Anreizprogramm für Whistleblower, das Enthüllungen über Misswirtschaft, Korruption und Steuerhinterziehung mit hohen Prämien belohnt. In New York haben sich Anwaltskanzleien auf die Vertretung von Whistleblowern spezialisiert, und sie verdienen nicht schlecht dabei.

Was für Unternehmensenthüllungen gilt, könnte inzwischen auch auf politische Leaks ausgedehnt worden sein: Whistleblower, die von Regierungen, Interessengruppen oder Geheimdiensten aus Reptilienfonds dafür bezahlt werden, dass sie feindlichen oder konkurrierenden Politikern Schaden zufügen. In Bananenrepubliken und instabilen Staatsgebilden dürfte das zum „normalen“ Geschäft gehören. Aber ist es wahrscheinlich, dass sich der Präsidentschaftskandidat der einzigen Supermacht von Russlands Geheimdienst helfen lässt, seine demokratische Konkurrentin zu besiegen? Das will uns nicht in den Kopf. Das passt nicht in unser Weltbild, auch wenn in den Geschichtsbüchern steht, dass die stockreaktionäre deutsche Regierung den Bolschewisten Lenin im April 1917 im „verplombten“ Waggon nach Russland expedierte, damit er dort die Revolution auslösen und die zaristische Regierung schwächen konnte. Im Ersten Weltkrieg unterstützte die deutsche Regierung sogar Dschihadisten von der Türkei bis nach Afghanistan, um den Engländern im Osten einen Heiligen Krieg aufzuzwingen. Aber auch in der Gegenwart finden sich ähnlich bizarre Querfronten: von der Iran-Contra-Affäre bis zum syrischen Bürgerkrieg. Die Geheimdienstgeschichte ist voller merkwürdiger Deals zwischen „offiziellen“ Feinden.

Die zwei Seiten des Infokriegs

Das Misstrauen gegenüber Wikileaks ist also vernünftig, auch wenn die Zweifel oft haarscharf an Verschwörungstheorien entlangschrammen oder auf Abneigungen beruhen, die nicht aus eigener Erfahrung, sondern aus Medienerzählungen stammen. Der Siegeszug des Populismus – ausgerechnet im demokratischen Westen – hat die Bürger aus ihren Illusionen gerissen. Plötzlich dämmerte ihnen die Erkenntnis, dass sich Schurken und Schurkenstaaten nicht immer nur „weit hinten in der Türkei“ befinden; dass die Guten und die Bösen nicht so eindeutig lokalisierbar sind, wie man einst dachte, und dass Wahrheit und Lüge so innig miteinander verquirlt sein können, dass es schwierig ist, einigermaßen heil durch den Infowust hindurchzunavigieren.

In Zeiten, in denen sich Regierungsvertreter der westlichen „Wertegemeinschaft“ NATO gegenseitig als Nazis und Verrückte beschimpfen, in denen ein US-Präsident verbal wie ein Vierjähriger um sich schlägt und Staatspräsidenten der EU wie Halbstarke auftreten, verschieben sich auch im Westen die Wertmaßstäbe. Als Bürger wie als Medienkonsumenten haben wir das Gefühl, dass unablässig verwirrende und widersprüchliche Informationen an uns zerren. Jeder will uns beeinflussen, überzeugen oder manipulieren. Wir befinden uns – seit das Internet Wahrheit und Lüge „demokratisierte“, indem es Milliarden von Inhalten gleichwertig nebeneinander stellte – in einer Art Informationskrieg. Aber nicht das Internet führt den Krieg, sondern die User, die die Technik gezielt für ihre Zwecke benutzen. Zwei Varianten dieses Infokriegs lassen sich derzeit unterscheiden.

Sichtbar für jedermann ist die erste Variante: der Info-Krieg zur Gewinnung der kulturellen Hegemonie in einer Gesellschaft. Diese Spielart ist noch jung, denn sie setzt eine voll entwickelte Digitalisierung und damit die jederzeitige Teilnahme aller am Meinungsbildungsprozess voraus. Einen ersten Testlauf erlebten wir 2008 bei Barack Obamas Wahlkampf. Die individuelle Ansprache der Wähler in den sozialen Netzwerken galt als Meisterstück moderner Überzeugungsarbeit. Seither werden die Kampagnen von Lobbyisten, politischen Bewegungen und Parteien immer weiter verfeinert, an den Rändern des politischen Spektrums werden sie auch radikaler.

Ziel der meisten Kampagnen ist das Sichern, Erzeugen oder Ausbremsen eines Trends. Auf normalem Wege erreicht man das durch engagierte Meinungsäußerungen, Veranstaltungen oder Demonstrationen, aber zunehmend häufiger auch durch emotionalisierende, aufhetzende, ablenkende oder verwirrende Fake News und durch organisierte, von Robotern (Social Bots) vorgetäuschte Empörungs- und Zustimmungswellen im Netz. Schon kleine Gruppen können enorme Wirkung erzielen, wenn sie es schaffen, eine digitale SA zu rekrutieren, die den verbalen Schlagabtausch im Internet sucht und mit Hilfe von Shitstorms Angst und Schrecken in sozialen Netzwerken und Kommentarspalten verbreitet. Das strategische Trollen, also das schamlose Verbreiten „alternativer Wahrheiten“, absurder Verleumdungen und anzüglicher oder herabsetzender Bemerkungen gehört heute ebenso zum Waffenarsenal von Kampagnen wie die von Hackern, Whistleblowern oder Geheimdiensten gezielt an Medien oder Enthüllungsplattformen durchgestochenen „Informationen“ über Personen und Organisationen.

Verstärkt wird der Erfolg solcher Maßnahmen oft durch die Zeitnot der Medien und ihre selbst auferlegte Abhängigkeit von Debatten und Trends in den sozialen Netzwerken (Beliebteste Rubrik: „So reagiert das Netz“). Da wenig Zeit für die sorgfältige Prüfung und Gewichtung von Nachrichten bleibt, sind echte Trends von vorgetäuschten, die mit allerlei Tricks wie gekauften Likes und Followern erreicht werden, kaum zu unterscheiden. Der Infokrieg um die kulturelle Hegemonie in einer Gesellschaft ist aber – in pluralistisch organisierten Demokratien – immer noch vergleichsweise harmlos im Vergleich zur zweiten Spielart: dem staatlich organisierten Cyberwar zur Durchsetzung außenpolitischer Ziele.

Die staatlich organisierten Einflusstechniken sind deutlich älter, sie firmieren meist unter dem Oberbegriff „psychologische Kriegsführung“. Diese Techniken – im heutigen Militärjargon „Psyop“ genannt – gedeihen am besten, wenn Gesellschaften bereits verunsichert oder aufgeputscht sind. Neben die üblichen Interessengruppen, die um die Meinungsvorherrschaft ringen, treten dann staatliche Player, die mit verdeckten Operationen Machtansprüche gegenüber anderen Staaten verteidigen oder ausbauen wollen. Etwa Obama gegenüber der Ukraine oder Putin gegenüber dem Westen. Über Staatsgrenzen hinweg versuchen sie, Einfluss zu nehmen auf gegnerische Regierungen, Institutionen, Infrastrukturen oder Wahlen.

Ausweg aus dem Teufelskreis

Die Hacker-Werkzeuge, die dabei verwendet werden, reichen von DDoS-Angriffen und eingeschleusten Computerviren, die Chaos hinter den feindlichen Linien erzeugen sollen, über Lauschangriffe auf Smartphones oder Fernsehgeräte bis zu komplexen Verleumdungs- und Zersetzungsaktionen gegenüber Oppositionellen. Das, was Wikileaks jetzt in Bezug auf die CIA enthüllt hat, haben Edward Snowden und Glenn Greenwald bereits 2014 in Bezug auf den britischen Geheimdienst GCHQ belegt: Für die Briten operiert eine Hacker-Einheit namens „Joint Threat Research Intelligence Group“ (JTRIG), die für alle schmutzigen Tricks des cognitive hacking zuständig ist. Sie manipuliert Online-Petitionen oder zerstört Netzdiskussionen, organisiert Vergewaltigungsopfer-Blogs, um Gegner moralisch zu diskreditieren, schiebt oppositionellen Organisationen kriminelle Handlungen in die Schuhe, manipuliert Like-Buttons auf Facebook oder Youtube, um größeren Einfluss vorzutäuschen, oder schreibt E-Mails unter falschen Namen, um Freunde gegeneinander aufzubringen und Gruppen zu sprengen. Neu ist das nicht. Die Stasi und der KGB verfügten über ähnliche Einheiten mit angeschlossenen – damals noch analogen – Fälscherwerkstätten. Die wahren Erfinder der Fake News sind also nicht die Deppen auf Facebook, sondern die Geheimdienste.

Vereint könnten die beiden Varianten des digitalen Infokriegs Demokratien auch zerstören. Arbeiten autoritäre Bewegungen, die die kulturelle Hegemonie in einer Gesellschaft anstreben, erst mit jenen zusammen, die die Staatsmacht nach innen und außen sichern, wird eine gefährliche Entwicklung in Gang gesetzt, die dazu führen kann, dass sich Wut und Bedrohungsängste immer weiter aufschaukeln. In der Folge fließt noch mehr Geld in Aufrüstung, Heimatschutz und Geheimdienstaktivitäten, was zu noch ausgedehnteren und noch ausgefeilteren Einflussnahmen führt. Der permanent selbst erzeugte Feindalarm mündet schließlich in den Ausnahmezustand, in einen McCarthyismus im Innern und eine präventivschlagsbereite Einkreisungsangst im Äußeren. Das ist es, was viele jetzt befürchten und warum sich der Zorn selbst bei aufgeschlossenen Menschen so bitter gegen Wikileaks entlädt. Sie vermuten einen geheimen Deal zwischen Donald Trump und Julian Assange. Oder mindestens zwischen Assange und Putin.

Das Fatale an diesem Misstrauen ist: Es frisst sich immer weiter in die Debatten und gebiert neue Feindbilder. Man macht ja nicht halt bei der Frage, ob Wikileaks ein Propagandawerkzeug der Russen ist und die Achse Trump-Putin-Assange tatsächlich existiert. Man wird weiter fragen müssen, ob diese Verdächtigungen nicht ebenfalls gesteuert sind, ob sie nicht das Ergebnis geschickter Zersetzungsstrategien von informellen Mitarbeitern sind, die Foren, Redaktionen und soziale Netzwerke manipulieren, um die Reputation der Enthüller zu zerstören und deren Anhänger zu demoralisieren. Auch diese Fragen sind berechtigt. Wer benutzt wen wofür? Doch wenn wir nicht aufpassen, werden wir in den Strudel des Dauerverdachts hineingerissen. Aus ihm gibt es nur einen Ausweg, und der besteht nicht in den gut gemeinten Beruhigungsvorschlägen, nun überall Bundesprüfstellen für Fake News aufzubauen oder einfach gar nichts mehr zu glauben. So ist der Vertrauensverlust nicht zu beheben.

Aussteigen aus dem Infokrieg kann man nur durch eine Richtungsänderung der großen Politik: durch die Einleitung vertrauensbildender Maßnahmen zwischen den Staaten, durch eine neue Entspannungspolitik über alle Militärbündnisse hinweg, durch gesellschaftlichen Ausgleich und interkulturelle Verständigung, durch eine finanzielle Austrocknung der Geheimdienste und auch durch die Bereitschaft, überholte Gut-Böse-Debatten zu beenden.

Dieser Beitrag erschien in Ausgabe 11/17.

Kommentare (1)

G.A. 12.04.2017 | 18:17

Solange es konkurrierende Interessengruppen und Staaten gibt, wird es auch einen „Infokrieg“ geben. Warum auch sollte ein Meinungsstreit nicht mit Argumenten und Informationen, welche die eigene Position stützen, untermauert werden.

Das eigentliche Problem ist doch, dass hier wenige Akteure, die über große finanzielle Ressourcen verfügen, in aller Heimlichkeit einen Datenfundus aufbauen, der beliebig verwendet wird um die eigene Position zu stützen. Außerdem erhalten Sie in Verbindung mit ihrer Medienmacht die Möglichkeit der immer gezielteren Manipulation.

Dabei unterscheide ich nicht zwischen Ost und West.

Dank der Enthüllungsplattform Wikileaks und ihren Whistleblowern können wir einen kleinen Blick in die Giftküche werfen.

Hierin sehe ich nichts Verwerfliches – es gibt mir die Möglichkeit, mich etwas besser zu schützen.

Hierbei ist mir egal ob sie selbstlos handeln – wichtig ist, dass sie Tatsachen aufdecken.

Das hier vor allem die USA mit ihren Diensten am Pranger stehen, liegt aus meiner Sicht zum einen daran, dass sie technologische Weltspitze in der Informationsverarbeitung sind und die größten Ressourcen zur Infiltrierung der Weltbevölkerung einsetzen. Zum anderen darin, dass die „Macher“ von Wikileaks aus dem gleichen westlichen „Kulturkreis“ kommen, was es westlichen Whistleblower einfacher macht, mit ihnen zu kooperieren.

Ihre Aussage „Whistleblower und ihre Helfer sind nicht immer die edlen Helden, die aus selbstlosen Motiven handeln“ ist eine Phrase, welche von Mächtigen gern benutzt wird um Zweifel zu säen.

Aus meiner Sicht gehört hierzu auch die gezielt kommunizierte „öffentliche Empörung“ gegen Wikileaks.

So diffamiert man gerade die Menschen, die selbstlos um Aufklärung bemüht sind – und diese ist bitter nötig.