Zensur ist nicht der Zweck

Uploadfilter und Co Die EU-Urheberrechtsreform soll nicht das freie Internet zerstören, sondern vielmehr den Verlagen und Labels Geld bringen
Exklusiv für Abonnent:innen | Ausgabe 11/2019

Der Streit um die europäische Urheberrechts-Reform ist ein Musterbeispiel der Irreführung. Das zeigt schon die seltsame Frontstellung der Akteure: Auf der einen Seite der Barrikade Netznutzer und netzpolitische Aktivisten, die gemeinsam mit den IT-Unternehmerverbänden Bitkom und Eco gegen die Reform zu Felde ziehen, auf der anderen Seite die Urhebergewerkschaften, die zusammen mit der Verlagslobby und den Verbänden der Kreativwirtschaft für die Reform fechten. Diese absurde Frontstellung zeigt, dass Urheber und Netznutzer auch nach zehn Jahren Debatte ums Urheberrecht unfähig sind, ihre gemeinsamen Interessen zu entdecken und solidarisch zu vertreten.

Es geht in diesem Konflikt nicht um die Installation einer „Zensurmaschine“, die das Internet kaput