Eine Macht, kein reiner Mob

Seit dem Jahr 2000 wohne ich in Chemnitz. Natürlich hat es mich durch einen Zufall hierher verschlagen und natürlich ist es auch Zufällen zu verdanken, dass ich geblieben bin, dass die Stadt schließlich zu meiner Wahlheimat wurde. Gleichwohl hat von Anfang an eine soziale Faszination hineingespielt, die mich bis heute nicht verlassen hat. Die Geschichte liegt hier greifbar nah unter der Oberfläche, die gesellschaftlichen Konflikte sind in dieser ausgebluteten, verwahrlosten, sich wieder aufrappelnden Industriestadt deutlicher zu spüren als in den verplombten und geschichtslos wirkenden westdeutschen Großstädten, die ich kenne. Die Leute, die hier leben, haben mir westdeutschem Wohlstandsknaben der 1970er, den ein sozialdemokratisches Weltvertrauen wie eine zweite Haut umgab, die Erfahrung voraus, eine Gesellschaft bis in die alltäglichen Gewohnheiten hinein zusammenstürzen zu sehen. Die Stadt erschien mir wie ein historisches Laboratorium. Das, was war, ist und sein wird, kann man hier besonders gut verfolgen.

Die Ereignisse, die Chemnitz in den letzten Tagen zur Schlagzeile gemacht haben, betrachte ich in diesem Licht. Sie sind typisch und bringen mit schmerzhafter Deutlichkeit heraus, was in Sachsen, in Ost- und Gesamtdeutschland das Problem der kommenden Jahre sein wird: das Erstarken der Rechten, die das, was von der linken Systemkritik übrig geblieben ist, unter nationalem Vorzeichen an sich reißt; das zunehmende Desinteresse an demokratischen, argumentativ gestützten Aushandlungsprozessen; der Verlust des mit Recht oder Unrecht artikulierten Interesses an der „Menschheit“, an dessen Stelle die Verteidigung des Territoriums, der Besitzstände und des sozialen Status tritt. Die Entwicklung setzt sich aus drei Komponenten zusammen: dem Gefühl eines Verlusts (Prekarisierung, mangelnde Wertschätzung, teilweise Demütigung); dem Gefühl, noch etwas zu verlieren zu haben (verglichen mit dem Rest der Welt sind wir reich und gehören zur Elite); dem Gefühl, dass der Traum vom Fortschritt, der Kommunismus und Kapitalismus einte, ausgeträumt ist. Es geht bergab. Angesichts dessen müssen wir sichern, was wir noch haben, Zäune und Mauern bauen und im Zweifelsfall all diejenigen verrecken lassen, von denen wir glauben, dass sie uns das, was wir noch haben, wegnehmen wollen.

Das ist die Stimmung, der man, latent oder offen, überall begegnet; dass sie sich nun in Chemnitz herauskristallisierte, hat vor allem den einen Grund, dass die neue Rechte, die sich zum Organ dieser Gefühle macht, in Sachsen mehr Entfaltungsspielraum als irgendwo anders bekommen hat. Ob sich dahinter eine systematische Abwehr von allem, was links aussieht, ein aus der DDR übernommenes ordnungsstaatliches Denken, das mit verlegener Sympathie nach rechts schielt, oder schlicht Feigheit verbirgt, ist schwer zu sagen.

Kein guter Antifaschist

Für das Dritte spricht auf den ersten Blick einiges. Denn das, was sich am Montagabend – das Wochenende war nur das Vorspiel – in Chemnitz’ Innenstadt zutrug, war furchterregend. Ein Bekannter hat es so formuliert: „Ich bin kein guter Antifaschist. Als ich heute vor diesem beeindruckenden Haufen hasserfüllter Menschen stand, zitterten mir die Knie, und ich habe mich woandershin gewünscht.“ Die Migrationsbeauftragte der Stadt, eine seit Jahren aktive, couragierte Frau, hat voller Angst die Gegendemonstration verlassen: „Aber das Ende des Naziaufmarsches – was anderes war es nicht – haben wir nicht mehr abgewartet. Ich wollte meine Tochter rausbringen und zu meinen zwei kleineren Kindern nach Hause. Die brauchen ihre Mutter noch, dachte ich.“ Ein weiterer Teilnehmer beschreibt minutiös die Hilflosigkeit der Polizei in dem Moment, als die Rechten die Gegendemonstration zu stürmen versuchten: „Vor, hinter und neben mir regnet es Flaschen. Es pfeift, ein lauter Knall ist zu hören. Hinter mir brennt es blau und rot. Pyrotechnik. Ich brülle wieder: ‚Zurück in den Park!‘, ohne und mit Megafon. Die Ersten rennen los, einige wollen stehen bleiben, wir drängen sie gemeinsam zurück Richtung Park. Ich bekomme einen Schlag in den Rücken. Drehe mich um, sehe nur einen Polizeihelm. ‚Seid ihr bescheuert? Bewegt euch doch mal!‘ – ‚Wir machen, so schnell wir können.‘ Der Polizist senkt den Arm. ‚Jetzt mach doch mal hin!‘“

Eine riesige, kompakte Masse stand da und am Marx-Kopf in der Brückenstraße, ruhig, diszipliniert, bereit zum Zuschlagen; Fahnen des „III. Wegs“ und einer national-sozialistischen Gruppierung aus dem Vogtland, Banner mit Parolen gegen „Faschismus von links“; andere, auf denen stand: „Bunt, bis das Blut spritzt“; dazwischen der Hitlergruß; ständige Reden, von denen auf der anderen Seite nichts zu verstehen war. Und wir? Na ja, wie es halt so ist: ein bunter Haufen von Individualisten, etwas verspielt, träge, im Zweifel ängstlich, auf dem Döner rumkauend, wartend, schwatzend mit alten Bekannten. Als die Nazis loszogen, waren es allein die Autonomen, die ruhig blieben, sich sammelten, vorbereiteten – nicht sympathisch, aber beruhigend.

Die Kräfteverhältnisse waren so klar. Es war kein unorganisierter barbarischer „Mob“ da drüben, der in der angeheizten Stimmung eines Moments wie nach einem verlorenen Fußballspiel Jagd auf Feinde machte. Das war eine Macht, eine Struktur, die das bisschen Gegenmacht, das sich in krasser Unterzahl und schlecht organisiert vor ihnen aufgebaut hatte, einfach weghusten würde wie der böse Wolf die Häuschen der kleinen Schweinchen.

Derweil tagte der Stadtrat im drei Minuten entfernten Rathaus, um den Kulturbürgermeister zu wählen. Den braucht man nämlich, wenn man Europäische Kulturhauptstadt 2025 werden will – zumindest als Rechtfertigung der eigenen Feigheit. Niemand ließ sich offiziellerseits blicken; kein offizielles Statement, keine Solidaritätserklärung; nichts, was den wenigen Gegendemonstranten von Seiten einer Politik, die für sich reklamiert, die „Mitte“ zu vertreten, den Rücken gestärkt und ihnen ein wenig Mut zugesprochen hätte. Nichts als ein Sich-Wegducken vor der Macht der Straße, Realitätsverleugnung im größten Stil. Die Frustration darüber bestimmt seither die Stimmung in der Stadt – in meiner Wahrnehmung jedenfalls.

Was immer ich seit Montagabend von Seiten der Politik gehört habe, hat diesen Charakter der Realitätsverleugnung. Der Generalsekretär der sächsischen CDU, Alexander Dierks: „Ich denke, dass die Polizei ein recht detailliertes Lagebild hatte und deswegen ja auch in der Lage war, am gestrigen Tag Recht und Ordnung und Ruhe, Recht und Gesetz durchzusetzen.“ Dabei hatte die Polizei schon kurz davor zugegeben, dass sie nur mit wenigen hundert (!) Teilnehmern gerechnet hatte. In verräterischer Umkehr sagte Dierks im Deutschlandfunk: „Das heißt, dass wir dafür plädieren, zu sagen, es gibt das Gewaltmonopol des Staates.“ Ja, dann plädiert mal schön. Als würde das Aussprechen eines Satzes die Wirklichkeit wieder ins Lot bringen.