Südkoreanische Präsidentin im Ruhestand

Eilmeldung: Heute um 8 Uhr deutscher Zeit wurde im südkoreanischen Parlament ein Misstrauensvotum gegen die südkoreanische Präsidentin Park Geun-Hye angenommen.
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Für das Misstrauensvotum stimmten 234 Abgeordnete, dagegen 76. Es gab 7 Enthaltungen. 1 Abgeordneter hat nicht mit gestimmt. Damit ist die für ein erfolgreiches Misstrauensvotum erforderliche Zweidrittelmehrheit sicher erreicht und Park Geun-Hye muss ab sofort ihr Amt als Präsidentin der Republik Korea ruhen lassen. Das Abstimmungsergebnis bedeutet, dass auch viele Abgeordnete von Parks eigener Partei für die Amtsenthebung gestimmt haben.

Für 9 Uhr deutscher Zeit wird eine persönliche Erklärung von Park Geun-Hye im Parlament erwartet.

Ab sofort wird Ministerpräsident Hwang Kyo-Ahn die Regierungsgeschäfte führen. Das koreanische Verfassungsgericht muss die Amtsenthebung noch bestätigen. Dafür hat es 6 Monate Zeit. Danach können Neuwahlen für das Präsidentenamt ausgeschrieben werden. Bereits 2004 war mit Roh Moo-hyun ein gewählter südkoreanischer Präsident im Parlament durch ein Mißtrauensvotum seines Amtes enthoben worden. Das Verfassungsgericht hat ihn aber dann wieder in sein Amt eingesetzt.

Park war durch eine Korruptionsaffaire im Präsidialamt um ihre Jugendfreundin und Vertraute Choi Soon-Sil in Bedrängnis geraten. Seit einem Monat demonstrieren Millionen Südkoreaner gegen Park Geun-Hyes Amtsführung. Die Beliebtheit der vor drei Jahren gewählten Präsidentin war seit dem Untergang der koreanischen Fähre Saewol im Jahr 2014, bei dem 300 Schüler einer Schule den Tod fanden, stark gesunken.

Park Geun-Hye ist die Tochter des früheren Präsidenten und Militärdiktators Park Jung-Hee, der 1961 durch einen Militärputsch an die Macht gekommen und 1979 durch seinen eigenen Geheimdienstchef erschossen worden war.

08:41 09.12.2016
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Geschrieben von

Querlenker

Zu den Problemen unserer Zeit stelle ich funktionierende Lösungen vor, die aber aus Gründen der Konvention, der Moral oder Faulheit niemand anpackt.
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