Analyse der Aussagen des kasachischen Präsidenten zu den Unruhen im Lande

Alle Geschehnisse scheinen miteinander verbunden (gewesen) zu sein und waren von langer Hand vorbereitet. Die Hintermänner benutzen die Unzufriedenheit in der Bevölkerung wegen insbesondere des hohen Anstiegs der Gaspreise als Vorwand.

So wurde aus den friedlichen Protesten und Demonstrationen für eine Senkung der Energiepreise (eine Forderung, die mittlerweile übrigens auch erfüllt wurde) ein bewaffneter Umsturzversuch militanter Gruppen.

Die gezielten Angriffe dieser Personen umfassten gleichzeitig elf Regionen des Landes, aber das Hauptziel war zunächst die Stadt Almaty. Wenn diese Stadt an die Terroristen gefallen wäre, hätte dies zur Eroberung des gesamten Südens Kasachstans und in Folge des ganzen Landes führen können.

Geplant war auch die Hauptstadt Nur-Sultan (früher Astana) anzugreifen. Almaty und insgesamt neun Regionen waren vorübergehend in den Händen der kriminellen Bande. Es gab aber auch bereits eine Versammlung von militanten Gruppen rund um die Residenz von Präsident Tokajew.

Die genaue Zahl der zivilen Todesopfer infolge der Unruhen in Kasachstan wird seitens der Behörden noch berechnet.

Zur schnellen Stabilisierung der Situation trugen die 2.030 Soldaten der OVKS bei, die rasch nach Kasachstan entsendet wurden und die ihre Aufgabe mittlerweile komplett erfüllt haben.

Mit der Problematik, dass in Kasachstan Spezialeinsatzkräfte und Spezialausrüstung zur Terrorbekämpfung fehlten wird man sich auch noch im Lande dringend beschäftigen müssen.

Aber entgegen mancher Medienberichte insbesondere in West- und Mitteleuropa hat der Präsident die Rechte der Bürger Kasachstans, ihren Willen friedlich zu äußern, uneingeschränkt verteidigt und sorgt für die Gewährleistung dieser und anderer Freiheiten.

Die noch laufende, groß angelegte Anti-Terror-Operation wird in naher Zukunft abgeschlossen sein. An die 8.000 Personen wurden von der Polizei festgenommen, 116 Waffen wurden beschlagnahmt. Viele der Personen aber mittlerweile bereits begnadigt und gegen gelinde Auflagen wieder frei gelassen.

Aber die verhafteten radikalen Täter werden im Rahmen der Strafprozessordnung zur Verantwortung gezogen werden.

Sie haben beispielsweis durch die Aufgrund der Unruhen notwendig gewesene Sperre des Internets hohen wirtschaftlichen Schaden angerichtet.

Was passiert ist, wird für immer als "Tragödie von Almaty" in Erinnerung bleiben und die Menschen prägen.

In einer Ansprache von Präsident Kassym-Schomart Tokajew an die Bevölkerung Kasachstans führte er aus:

- es sei vorrangig wichtig mit Hilfe der Polizei, der Nationalgarde und der Armee in koordinierten Anstrengungen, Recht und Ordnung im Einklang mit der Verfassung wiederherzustellen, um den Terroristen endgültig das Handwerk zu legen.

- die Situation hat sich stabilisiert, diese militanten Gruppen haben jedoch schwere Schäden an öffentlichem und privatem Eigentum angerichtet und Waffen gegen die Bürger Kasachstans eingesetzt.

Ein Dialog mit diesen Gruppen, wie teils vom Ausland gefordert, ist laut dem Präsidenten praktisch nicht möglich aufgrund deren Gewaltbereitschaft und Instrumentalisierung.

Er wies auch darauf hin, dass der Einsatz von Soldaten und Friedenstruppen der OVKS auf kasachischen Staatsgebiet nur vorübergehend war und nur dazu diente bei der Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung behilflich zu sein.

Tokajew dankte dem armenischen Premierminister Nikol Paschinjan, der aktuell den Vorsitz der OVKS führt, sowie den Präsidenten von Belarus, Kirgisistan und Tadschikistan und insbesondere dem russischen Präsidenten Wladimir Putin der wie er ausführte sehr schnell und vor allem herzlich und freundlich auf seinen Appell um Hilfe reagiert hat.

Ebenso erwähnte er auch den Präsidenten Chinas, Usbekistans, der Türkei, den Leitern der Vereinten Nationen und anderer internationaler Organisationen und dankte auch Ihne für ihre unterstützenden Worte.

Recht und Ordnung seien für alle Staaten der Garant der wichtigste Garant für das Wohlergehen eines Landes.

Und das nicht nur für Kasachstan, sondern für alle zivilisierten Staaten.

Und dies bedeutet keinen Angriff auf die bürgerlichen Freiheiten und Menschenrechte.

Der Präsident sprach allen Familien und Angehörigen der Opfer sein aufrichtiges Beileid aus und erinnerte daran, dass das Gesetz über friedliche Versammlungen von Bürgern im Mai 2020 auf seine Anregung hin verabschiedet wurde und er dieses immer gewährleisten werde.

Der Ausnahmezustand werde nach und nach aufgehoben, alle friedlich geäußerten Forderungen seien erhört worden und man wird weiter nach der gemeinsamen Lösung für alle akute sozioökonomische Probleme streben.

Tokajew dankte auch ausdrücklich der Bevölkerung für ihre Besonnenheit und gab sich zuversichtlich, dass das Land eine gute Zukunft vor sich hat.

Unter Einbeziehung aller dieser Aussagen und Fakten und Hintergründe kann man auch als Außenstehender hoffen, dass Kasachstan zur Ruhe kommt und all diese terroristischen Bedrohungen überwindet.