Analyse des Kommentars des kasachischen Außenministeriums betreffend der Unruhen im Land

Tiefgehender Kommentar des kasachischen Außenministeriums betreffend die Berichterstattung in vielen ausländischen Medien über die Unruhen in Kasachstan

Eine Analyse

Kasachstan galt bisher als das stabilste der postsowjetischen Länder in Zentralasien und als ein Staat in dem sowohl ausländische Investitionen als auch die Menschen mehr Freiheiten genossen als in all den anderen umliegenden Gebieten.

Daher überraschten diese jetzigen Ereignisse um so mehr.

Allerdings fiel auch auf, dass die Medien insbesondere in Europa sehr vorschnell über die Geschehnisse berichteten, dies teils auch sehr oberflächlich und einseitig und mit Einschätzungen schnell bei der Hand waren, ohne sich näher mit den Hintergründen und dem Ablauf der Unruhen beziehungsweise der Demonstrationen beschäftigt zu haben.

Daher versuchte nun mehr das dortige Außenministerium in einem Kommentar die Vorgänge und Zusammenhänge zu erklären und erläutern.

Der Beginn fand in der westlichen Region Mangystau und in Folge in praktisch allen größeren Städten des Landes statt, wo es jeweils zu friedlichen Kundgebungen kam.

Die Forderungen der Demonstranten wurden, insbesondere die nach Senkung der Treibstoffkosten und sonstiger Energiepreise (die kurz davor nagehoben worden waren) wurden mittlerweile vollständig erfüllt.

Die korrekt und gewaltfrei ablaufenden Proteste wurden jedoch von terroristischen, extremistischen und kriminellen Gruppen missbraucht, um Spannungen und Gewalt eskalieren zu lassen. Weswegen in Folge im Land der Notstand ausgerufen wurde, um die Ordnung wiederherzustellen und die Sicherheit der Menschen im Lande gewährleisten zu können.

Wie die Ereignisse in Almaty und mehreren anderen Regionen des Landes gezeigt haben, war Kasachstan einer bewaffneten Aggression durch gut koordinierte, im Ausland ausgebildete Terroristengruppen ausgesetzt.

Es handelte sich dabei nicht um eine spontane Kundgebung, sondern um eine geplante und vororganisierte Aktion.

Unter den Angreifern befinden sich nach vorläufigen Angaben der Behörden, Personen mit militärischer Kampfgebietserfahrung aus den Reihen radikalislamistischer Gruppierungen.

Also standen die Strafverfolgungsbehörden und Streitkräfte Kasachstans Terroristen gegenüber, nicht „friedlichen Demonstranten“, wie einige ausländische Medien dies falsch darstellten.

Denn die friedlichen Demonstranten wurden selbst Opfer dieser gewalttätigen Gruppen.

In dieser Situation war Kasachstan gezwungen, die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) um Hilfe zu bitten, die eine Friedenstruppe mit insgesamt etwa 2.500 Mitarbeitern entsandte, um bei der Stabilisierung der Situation zu helfen. Das Mandat der Friedenstruppen umfasste lediglich die Bewachung strategischer Einrichtungen und die „Rückendeckung“ der kasachischen Streitkräfte.

Bei der OVKS handelt es sich um ein internationales Militär Bündnis deren Mitglieder bisher ausschließlich Nachfolge Staaten der ehemaligen Sowjetunion sind, wie auch beispielsweise Armenien.

Die Analyse der Stellungnahmen der staatlichen Autoritäten und insbesondere auch des Außenministeriums Kasachstans zeigt, dass die wichtigsten Kampfhandlungen gegen terroristische Gruppen aber ausschließlich von den Strafverfolgungsbehörden und Streitkräften Kasachstans durchgeführt wurden.

Die OVKS-Friedenstruppe war außerdem in Kasachstan nur vorübergehend stationiert und hat mittlerweile das Land wieder verlassen, da sich die Situation bereits weitgehend stabilisiert hat.

Es ist auch keine Rede davon, dass, wie in manchen Medien zu lesen war, die in großer Mehrzahl friedlichen Demonstranten strafrechtlich verfolgt werden denn diese haben nur dass auch in Kasachstan klar gewährte Recht auf Meinungsäußerung angewandt.

Die Strafverfolgungsbehörden wurden aber beauftragt, eine groß angelegte Untersuchung zu den Ursachen der aktuellen Situation durchzuführen, deren Ergebnisse in Folge auch der internationalen Gemeinschaft vorgelegt werden.

Wichtig erscheint nun mehr das im Land wieder eine Einigkeit erzielt wird, welche schlimmen Folgen eine gespaltene Gesellschaft haben kann, sieht man ja aktuell auch an den Diskussionen betreffend der Corona Maßnahmen in Staaten wie Deutschland.

Die Unterstützung für die Entscheidungen und Maßnahmen von Präsident Kassym-Jomart Tokayev zur Wiederherstellung eines friedlichen Lebens ist auf jeden Fall sehr groß.

Kasachstan ist absolut entschlossen, die Demokratie und die Verfassung vor islamistischen Radikalen und Terroristen zu schützen, was wohl auch jeder andere Staat so handhaben würde.

Leider gab es aber infolge der Zusammenstöße große menschliche Opfer unter den Strafverfolgungs- und Militärangehörigen sowie auch der Zivilbevölkerung.

In diesem Zusammenhang wurde der 10. Januar 2022 im Land zum Tag der Staatstrauer erklärt.

Betrachtet man also die all diese Vorgänge mit dem Wissen der Hintergründe so stellt sich die Situation in Kasachstan doch weit anders dar als in vielen Medien, vielleicht manchmal auch aus Unkenntnis heraus, falsch berichtet wurde.