Sog der Islamisierung

AKP Cihan Tuğal erklärt den autoritären Schwenk in der Türkei, leider ohne Lösungsansätze für die Zukunft
Ausgabe 19/2017
Eine Atatürk-Anhängerin bei den Protesten im Sommer 2013
Eine Atatürk-Anhängerin bei den Protesten im Sommer 2013

Foto: Ozan Kose/AFP/Getty Images

Was ist in der Türkei schiefgelaufen? Das Land befindet sich in einem Ausnahmezustand, die Rechtsstaatlichkeit ist ausgehebelt, die Wirtschaftsdynamik hat sich verlangsamt und die Beziehungen zur EU und zu den USA sind an einem Tiefpunkt angelangt. Bis 2013 sah es noch anders aus: Die Türkei wurde in politischen Zirkeln und der Presse des Westens mit ihrer gelungenen Synthese aus Marktwirtschaft, Demokratie und Islam als Vorbild für die islamische Welt gepriesen. Dass für das Scheitern des türkischen Modells sowohl innere Komponenten als auch internationale Entwicklungen verantwortlich sind, betont der in Berkeley lehrende Soziologe Cihan Tuğal in seiner Analyse.

Schon in den 1970ern gerät die Türkei durch linkspopulistische Mobilisierung und später die Sogwirkung der islamischen Revolution in Iran in politische Turbulenzen. Zudem stieß die Wirtschaftspolitik der Importsubstitution – Produktion für den Binnenmarkt, Schutz der inländischen Industrie durch hohe Zölle – an ihre Grenzen. Die Antwort des säkular-autoritären Machtblocks bestand in der wirtschaftlichen Liberalisierung, flankiert von einer Islamisierung, die in der Aufwertung des Islam und Ausweitung religiöser Dienstleistungen bestand. Durch den liberalen Konservatismus des Ministerpräsidenten Özal (1983 – 1989) flossen revolutionäre islamistische Kader und deren Diskurse in Politik und Wirtschaft ein. Eine starke Konsumorientierung und die markanten Korruptionsfälle in den 1990er Jahren brachten den liberalen Konservatismus in Misskredit und entfremdeten breite Bevölkerungsschichten von der politischen Klasse. Das begünstigte den Aufstieg der AKP.

Die AKP-Regierung repräsentierte Tuğal zufolge den „Übergang des politischen Islam in eine moderat konservative Partei“. Hohes Wirtschaftswachstum, Erweiterung von Freiheiten und bürgerlichen Rechten, die Überwindung der Bevormundung durch das Militär sowie die Fähigkeit der AKP-Regierung, die Zustimmung breiter Bevölkerungsschichten zu sichern, brachten mit sich, dass das türkische Modell als Gegengift zum iranischen Modell und zum islamischen Extremismus verhandelt wurde.

Doch Tuğal zufolge ist dieses Modell spätestens 2013 gescheitert, wofür er drei Gründe anführt. Erstens habe es von Anfang an auf die Aleviten und Kurden ausschließend gewirkt. Die Neoliberalisierung wiederum habe zwar für hohe Wachstumsraten gesorgt, gleichzeitig aber auch die soziale Ungerechtigkeit und Prekarisierung vorangetrieben. Zudem provozierte sie mit ihrer Kommerzialisierung urbaner Räume im Sommer 2013 eine Mittelschichtrevolte, die Gezi-Park-Proteste, die das „Verlangen nach Autonomie, individuellen und kollektiven Freiheitsrechten und einem gemeinschaftlichen urbanen Raum in den Mittelpunkt der politischen Agenda“ rückte. Schließlich hätten die arabischen Aufstände die AKP-Führung verführt, diese als Gelegenheit zu betrachten, die Islamisierung der Gesellschaft energischer voranzutreiben.

Autoritärer Schwenk

Mit der konfessionellen Aufladung des syrischen Konflikts und der Tuchfühlung mit dschihadistischen Formationen habe Ankara, so Tuğal, die Fähigkeit eingebüßt, als regionale Hegemonialmacht aufzutreten. Im Inneren sei Ende 2013 der islamische Machtblock implodiert, was dazu führte, dass die Regierung seitdem bei der Führung des Landes vermehrt auf Repression und Gewalt setzt.

Tuğal wirft ein grelles Licht auf den autoritären Schwenk in der Türkei und prognostiziert ein politisches Vakuum in Nahost, da auch Iran kein effektives Modell anzubieten habe. Die einzige Hoffnung seien jene Millionen von Menschen, die sich an den Aufständen beteiligt haben. Doch wie könnte die Saat vom Tahrir- oder Taksim-Platz zu einem ausgereiften Modell mit ökonomischen, politischen, kulturellen und religiösen Dimensionen heranwachsen? Die Antwort auf diese Frage bleibt Tuğal uns schuldig.

Info

Das Scheitern des türkischen Modells: Wie der arabische Frühling den islamischen Liberalismus zu Fall brachte Cihan Tuğal Kunstmann 2017, 320 S., 24 €

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