B | Eine ganz andere Art der Flüchtlings- und Asylpolitik

Einreise Es reicht. Jetzt geht es in allen Parteien massiv gegen die sogenannten Flüchtlinge oder Migranten. Man meint, der AfD die Stimmen wegzunehmen, in dem man in das gleiche Horn trötet. Dabei werden Chancen verkannt.

Von Kassandra | Community

B | CDU / CSU: Friedrich Merz - Hand in Hand mit der AFD gegen Bürgergeldbetroffene!

Friedrich Merz und die Armen! Von Zwangsarbeit verlangen - bis bewusste Lügen verbreiten: Friedrich Merz und seine Freunde aus Partei und Wirtschaft haben keine Skrupel - Lügen zu verbreiten und die Gesellschaft zu spalten!

B | Über die Abwertung von armen Menschen

Sozialchauinismus Ein Bündnis antifaschistischer und zivilgesellschaftlicher Gruppen organisiert Aktionswochen gegen Sozialchauvinismus und greift damit auf einen Begriff zurück, der schon im linken Flügel der Arbeiter*innenbewegung diskutiert wurde

Von Peter Nowak | Community

B | „Deutschland muss ein erwachsenes Einwanderungsland werden“

Migrationspolitik Mehr Geschwindigkeit in Politik und Verwaltung in Bund und Ländern fordert FDP-Fraktionsvorsitzender Christian Dürr bei der Einwanderung in den Arbeitsmarkt und beim Bürokratieabbau. Und weniger neue Vorschriften aus Brüssel.

B | Deutsche über 70, dass du die einfach tötest

Till Reiner’s Happy Hour Kann man im Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk nationalsozialistische Vernichtungsphantasien verbreiten? Auch mühsam als "Comedy" verpackt, bleibt nationalsozialistisches Gedankengut das, was es ist: Nationalsozialistisches Gedankengut eben

B | Die verschwundenen Laptops - meine Fragen noch einmal

Cum-Ex und Olaf Scholz Hamburger Filzposse: Die SPD untersucht das (Fehl?)verhalten ihres eigenen Spitzenmannes, Computerdaten werden nicht gesichert, ein SPD-Mann klaut die einzigen Datenträger und dann angeblich doch nicht. Und Fragen werden einfach ignoriert

B | Soll wegen der Corona-Schulden jetzt doch nur bei Armen gespart werden?

Bundeshaushalt 2024 Ein etwas mit Blick auf die Intentionen für die Schuldenbremse ausschweifender Kommentar, ob es okay ist wenn man gemeinsam nötige Schulden aufnimmt, dann aber beim Zurückzahlen nicht gemeinsam, sondern vor allem bei Armen eingespart wird.

Von KSLP | Community

B | JFK - Staatsstreich in Amerika

Rezension Warum musste J.F. Kennedy sterben? Mathias Bröckers geht erstmals dieser Frage nach und belegt, dass die von ihm begonnene Politik der Deeskalation des Kalten Krieges verhindert werden sollte. Ein Update

B | „Wir sind eins“ im "Front républicain"

"Innere Feinde" Krieg jetzt auch in Israel und Palästina, schrecklicher denn je zuvor. Die westlichen Länder schaffen es nicht, Waffenruhe zu fordern und ziehen innenpolitischen Nutzen aus dem Krieg. Ein kritischer Bericht von der "inneren Wertefront"

Von wwalkie | Community

B | Haben Berliner Mietrebellen ein neues Kampffeld entdeckt?

Eigenbedarfskündigungen Am Mittwoch rufen sie zu einer solidarischen Prozessbegleitung auf. Am Samtag ist in Berlin ein großes Vernetzungstreffen geplant. In beiden Fällen geht es um Eigenbedarfskündigungen.

Von Peter Nowak | Community

B | Der Kriegsminister und die neue Gesellschaft

Bundeswehr Verteidigungsminister Boris Pistorius möchte nicht nur die Bundeswehr, sondern die gesamte Gesellschaft kriegstüchtig machen. Bundeswehrverband und Bundeskanzler applaudieren und liefern konkrete Vorschläge für den Mentalitätswandel.

B | Teilmengen (Mein Freund und ich - und die große Politik)

Teile und herrsche Auf dem Gedankenweg, der von der unteilbaren Brüderlichkeit aller Menschen ausgeht, wird es mehr und mehr einsam. Jede anbrechende Krise hält Mitmenschen zurück, die eben noch mit mir auf diesem Weg vorwärtsstrebten.

B | Vesperkirchen starten wieder

Soziales Wie in jedem Jahr wenn die kalte Jahreszeit beginnt, öffnen an vielen Orten die Vesperkirchen ihre Pforten.

Von m.schuetz | Community

B | linksunten-/RDL-FAQ 10.: Was steht in diesen Normen (Art. 9 II GG sowie §§ 2, 3 VereinsG)?

Halloween-Kalender [Heute mal ohne Kurz-Antwort]

Von DGSch | Community

B | Barbarei im Namen der Gerechtigkeit

Antisemitismus Der bizarre Kult um „die Unterdrückten“ innerhalb der politischen Linken führt ins antisemitische Verderben.

B | Bürgergeld: Jobcenter treibt Familie mit behinderten Kindern in die Obdachlosigkeit!

Bürgergeld: Fatale Ignoranz In Deutschland werden regelmäßig und bundesweit immer wieder Familien durch die Bundesagentur für Arbeit / Jobcenter in die Obdachlosigkeit getrieben. Ursache: Inkompetenz, Ignoranz und Erbarmungslosigkeit!

B | linksunten-/RDL-FAQ 9.: Die wich­tigsten jur. Normen im Zshg. mit dem linksunten-Verbot

Halloween-Kalender Frage: Was sind (jedenfalls aus Sicht des Bundesinnenministeriums) die (beiden) wich­tigsten juristischen Normen im Zusammenhang mit dem linksunten-Verbot?

Von DGSch | Community

B | Anarchistische Buchtage der Bibliothek der Freien am 8. & 9. Dezember 2023

Anarchistische Buchtage Die Bibliothek der Freien lädt ein zum gemütliches Treffen mit Buchbazar, Kultur, Vorträgen und Workshops zu anarchistischer Theorie und Praxis und Filmen. Zu der gezeigten Ausstellung über Gustav Landauer werden Führungen angeboten.

B | „Der Mindestlohn darf kein Armutslohn sein“

Sozialpolitik Susanne Ferschl von der Linken fordert, die EU-Richtlinie für den Mindestlohn umzusetzen. Die geringe Erhöhung habe den Mindestlohn in den Armutsbereich zurückgestoßen, aus dem die Politik ihn mit zwölf Euro gerade herausgeholt hatte.

B | linksunten-/RDL-FAQ 8.: Was ist Radio Dreyeckland? Was ist der Fall „Radio Dreyeckland“?

Halloween-Kalender zu 1: Freier Radiosender in Baden-Württtem­berg. zu 2: Strafverfahren gegen den Sender-Mitarbeiter Fabian Kienert, dem vorgeworfen wird, 2022 den 2017 vom BMI verbotenen „Verein“ mittels eines Artikels unterstützt zu haben.

Von DGSch | Community

B | 7.: Mischung zw. (un)berechtigter Angst vor staatl. Repression und pol. Desinteresse

Halloween-Kalender: linksunten-/RDL-FAQ 7.

Von DGSch | Community

B | linksunten-/RDL-FAQ 6.: Die Verbotsgründe des Arti­kel 9 Absatz 2 Grundgesetz

Halloween-Kalender Frage: Was sind die im Fall „linksunten“ vom Bundesinnenministerium behaupteten Verbotsgründe des Arti­kel 9 Absatz 2 Grundgesetz?

Von DGSch | Community

B | Die verschwundenen Laptops - ein paar Fragen

Cum-Ex und Olaf Scholz Hamburger Filzposse: Die SPD untersucht das (Fehl?)verhalten ihres eigenen Spitzenmannes, Computerdaten werden nicht gesichert, ein SPD-Mann klaut die einzigen vorhandenen Datenträger und dann angeblich doch nicht. Bananenhansestadt Hamburg

B | linksunten-/RDL-FAQ 5.: Was ist der Haken an der linksunten-Entscheidung des BVerwG?

Halloween-Kalender Das Gericht berücksichtigte nicht, daß der BetreiberInnenkreis nicht „linksun­ten.indymedia“, sondern vielmehr „IMC linksunten“ hieß, & prüfte auch nicht, ob die Verbotsgründe, auf die sich das Innenminis­terium berief, tatsächlich vorlagen

Von DGSch | Community