B | Erinnert die Täter
Erinnerungsarbeit Über die Leere im Herzen der deutschen Erinnerungskultur
B | Das Treffen der Wichtigen und Reichen
WEF Davos 2024 Bei dem jährlichen Treffen des Weltwirtschaftsforums (WEF) Mitte Januar 2024 in Davos, stand dieses Jahr besonders wieder der Krieg in der Ukraine im Vordergrund.
B | Gewöhnen wir uns an eine Politik des geringeren Übels?
Demokratie Mögliches Comeback von Trump in den USA, AfD zweitstärkste Oppositionspartei in der BRD: Was wird aus der Demokratie?
B | Eine progressive Linke gegen den Rechtsruck
Progressive Politik Milliarden Menschen sind 2024 zur Wahl aufgerufen und könnten sich laut Umfragen für einen globalen Rechtsruck und die Bestätigung eines autoritären Status Quo entscheiden. Dagegen braucht es starke linke Kräfte.
B | Europa bleibt entwickelt, demokratisch, zivilisiert
Demokratie Der Artikel ist ein Beitrag respektive einer entwickelten, demokratischen Zivilisation.
B | Kein Ermächtigungsgesetz für BA- Angestellte, auch AfDler, zu Lebensmittelentzug
Nie Wieder nicht Nächste Woche Offener Brief an die SPD-Bundestagsfraktion: Bitte, bitte kein Ermächtigungsgesetz für BA- Angestellte, auch AfDler, der Bundesagentur für Arbeit zu Lebensmittelentzug im Rahmen eines Nachtrags zum Bundeshaushalts 2024
B | Brandmauern, Wegbereiter und der Kampf gegen Rechts
Antifaschismus Dem Rechtsruck lässt sich nichts entgegensetzen durch Zugeständnisse an diejenigen, die ihn mitverantwortet haben.
B | Fabian Thiel aus Moers nach §86a, §130 StGB verurteilt
Rechtsstaatlichkeit Der Artikel ist ein Beitrag zur Rechtsstaatlichkeit.
B | Zwei gebotene Erhöhungen
Kindergeld Die Erhöhung des Kinderfreibetrags ist keine fixe Idee des Finanzministers sondern tatsächlich geboten. Eine Erhöhung des Kindergelds aber auch.
B | Im Grunde gut – Eine neue Geschichte der Menschheit
Menschenbild Ist der Mensch des anderen Menschen Wolf oder Freund? Wir wurden gelehrt: Wolf. Menschen sind feindlich. Doch es gibt eine andere Sichtweise.Essay und Rezension zum Buch von Rutger Bregman.
B | Umstritten. Ein journalistisches Gütesiegel
Rezension Gewidmet jenen, die sich in politisch schwierigen Zeiten ein demokratischen Ur-Recht herausgenommen und verteidigt haben: das Recht auf eine eigene Position
B | Demos und Demo
Der Anfang ist gemacht Was sich am Wochenende als erfreulich zahlreiche Empörung gezeigt hat, ist aber noch keine Antwort auf den Rechtsruck
B | Deutsche Solidarität kennt ihre Grenzen
Anti-AfD-Proteste Alle zusammen gegen den Faschismus! - aber nur für Weiße, bitte.
B | Die Zerstörung der Nordstream-Pipelines?
Noch immer ungeklärt Wer hat am 26. September 2022 die vier Sprengungen an den Nord-Stream-Pipelines verübt? Journalistische und parlamentarische Anfragen dazu werden abgeschmettert: "Geheimhaltung" ist offensichtlich angesagt!
B | Steinmeier kritisiert die Bundesregierung - für ihre Kommunikation
Politische Denkfehler Sie habe "Entscheidungen nicht ausreichend kommuniziert [...] Die Regierung muss ein Interesse daran haben, das zu verbessern", so Steinmeier. Entlarvend: Es geht immer nur um schlechte "Kommunikation", nie um die Politik als solche
B | Entwurf für eine Verfassungsbeschwerde gegen ein 0€ Bürgergeld Sanktionsrecht für die BA
Keine Tötungslizenz für die BA Ich habe mal einen Entwurf für eine Verfassungsbeschwerde gegen das drohende, und vom durch den Bundestagshaushaltsausschuss schon abgesegnete, neue Recht für BA Mitarbeiter 0€-Sanktionen zu verhängen, erstellt.
B | Messen mit zweierlei Maß
Berliner Feuerwehr Gegen einen Berliner Feuerwehrmann wurde eine interne Untersuchung eingeleitet, weil er während des Dienstes in Uniform demonstrierenden Bauern seine Sympathie bekundet hat. Hat er damit seine "Neutralitätspflicht" als Beamter verletzt?
B | Keine Erhöhung trotz höherer Kinderfreibeträge?
Kindergeld Der Finanzminister will auf eine Kindergelderhöhung verzichten, obwohl die Grundfreibeträge steigen. Das widerspricht eklatant einem Beschluss des Deutschen Bundestags.
B | Du
Rechtsextremismus Rechtsextreme von AfD & Co. frönen mittlerweile ganz offen Deportationsfantasien, aber Umfragewerte der AfD ficht das nicht an. Ein verzweifelter Schrei ins Gesicht von AfD-Wähler*innen.
B | Mehr und schneller Orientierung geben
Bundespolitik Seit zwei Jahren ist Emily Büning politische Geschäftsführerin von Bündnis 90/Die Grünen. Die Regierungsbilanz sei besser als oft behauptet, aber Entscheidungen müssten schneller und einmütiger in der Ampel getroffen werden, ist ihr Ziel.
B | Ampel gescheitert - Wie geht's in Deutschland weiter?
Koalition Die Ampel-Koalition ist gescheitert. Viele Fragen sich, wie die politische Landschaft aussehen wird? Eine stabile Regierung ist dringend erforderlich, um die aktuellen Herausforderungen zu meistern.
B | Egon Krenz: Gestaltung und Veränderung
Rezension Auch der zweite Teil der Memoiren von Egon Krenz ist wieder interessant und lesenswert. Sachlich und auch nicht damit sparend, Fehler der Partei- und Staatsführung der DDR zu erwähnen
B | Die Debatte über ein AfD-Verbot beenden
Demokratie Die AfD inhaltlich zu stellen und ihre Gesinnung gesellschaftlich zu ächten ist schwierig aber erfolgversprechender als die Debatte über ein AfD-Verbot, die Demokratieskepsis fördert und Rechtsextremisten zu Märtyrern macht.
B | Eine Milliarde Euro?
Bürgergeld Christian Lindner kündigt nun sogar Einsparungen von 1 Milliarde Euro pro Jahr durch verschärfte Sanktionen an. Eine Luftbuchung, die nichts mit der tatsächlichen Größenordnung der potenziell betroffenen Menschen zu tun hat.