Das Fürchten gelehrt

Rechtsextremismus Das Extremismus-Schema, das die Demokratie schützen soll, erweist sich als demokratiegefährdend
Exklusiv für Abonnent:innen

Das Extremismus-Schema ist eine jener politischen Technologien, die einen immer wieder in Erstaunen über ihr Beharrungsvermögen und in Bewunderung für ihren Variationsreichtum versetzen können. So viele Male widerlegt, behauptet es sich und taucht in immer neu-alten Spielarten in der politischen Auseinandersetzung auf.

So hatten in der Schweiz im vergangenen November 57 Prozent der Wähler einem Volksentscheid zugestimmt, der den Bau von Minaretten verbietet. Vermutet wurde, dass vor allem linke Feministinnen diesen Entscheid herbeigeführt hätten. Es erwies sich in der Nachbetrachtung, dass es vor allem die Wähler der Rechten und der Mitte waren. Aber, wie die Presse betont, es handele sich nicht um Fremdenfeindlichkeit, weltoffene Bürger hät