Der Widerstand wächst

Blockupy Die Blockupy-Aktionstage in Frankfurt zeigen: Die Bewegung gegen das EU-Krisenregime wird zwar immer breiter. Aber die Staatsmacht geht auch immer härter dagegen vor
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Am Samstag zogen laut Angaben der Veranstalter mehr als 25 000 Menschen friedlich durch die Frankfurter Innenstadt gegen die europäische Krisenpolitik, die Macht der Banken und – das scheint in Deutschland nötiger als bisher gedacht – für mehr Demokratie. Denn diese Demonstration war eine Ausnahme. Die grundrechtlich verbriefte Meinungs- und Versammlungsfreiheit wurden durch die Stadt Frankfurt für vier Tage außer Kraft gesetzt. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hatte Ende vergangener Woche das Verbot für alle angemeldeten Veranstaltungen im Rahmen der Blockupy-Aktionstage bestätigt. Die einige Ausnahme: die Demonstration vom Samstag. Erlaubnis wurde unter der Auflage erteilt, dass alle anderen Demonstrationsverbote eingehalten werden m