Der Preis der Rückkehr
Rot-Grün Der Sozialdemokrat Olaf Scholz will Hamburger Bürgermeister werden – und zeigt den Grünen schon mal, wo künftig ihr Platz ist
Die Stärke des Scheinriesen
SPD Frank-Walter Steinmeier gilt als beliebte Ausnahme in einer kriselnden Partei. Das bekommt sein SPD-Chef zu spüren
Vor den Nacktscanner gestellt
USA Zwischen Republikanern und Demokraten bröckelt der Anti-Terror-Konsens, nachdem verschärfte Flughafenkontrollen Obama als polizeistaatliche Hybris vorgeworfen werden
Auf zwei Beinen steht man besser
Russland Premier Putin hat bei seinem Berlin-Besuch vor wenigen Tagen der EU eine Freihandelszone mit seinem Land vorgeschlagen. Die Reaktionen auf die Offerte blieben verhalten
Koste es, was es wolle
Euro-Krise Die Finanzmärkte haben sich zwar noch nicht beruhigt, aber bekommen, was sie wollten – europäische Garantien für irische Schulden. Dem Euro hilft das nur wenig
Wir Untertanen
Wikileaks Wissen ist keine Gefahr für die Demokratie, staatliche Desinformation schon. Die Bürger wollen Akteneinsicht und das Internet kann sie gewähren
Taube auf dem Dach
Hartz IV Im Bundestag hat die SPD bei der Abstimmung über die Regelsatz-Reform schwere Geschütze aufgefahren. Und doch stecken die Sozialdemokraten in einem Dilemma
Die Farbe der Erinnerung
Korea Ein strategisches Patt hält Nord und Süd in der Schwebe zwischen Überleben und Selbstzerstörung, kaltem Frieden und heißem Krieg, Zweistaatlichkeit und Vereinigung
Die Maschen des Netzes
Schiene Stuttgart 21 bleibt Symptom einer verfassungswidrigen Bahnpolitik. Statt das schnelle Reisen für alle zu demokratisieren, wird es für eine Minderheit monopolisiert
Geld bekommen immer nur die Braven
Klimafonds In Bangladesch zeigt die Europäische Union heute schon, dass sie zur Wahrung ihrer Interessen auch vor Erpressung nicht zurückschreckt
Ein schmaler Grat
Klimakonferenz Bei der Klimakonferenz in Cancún geht es nicht nur um Kohlendioxid. Es geht auch um die Frage, ob es andere Wege gibt, eine ökologische Katastrophe abzuwenden
„Die EU muss den Leitelefanten spielen“
Klima Hermann Ott fordert die Abkehr von einer Konsens-Klimapolitik, die sich von den USA bremsen lässt
Spuren der Niederlage
1990 Die ersten gesamtdeutschen Wahlen wurden für SPD, Grüne und PDS zur großen Enttäuschung. Der Ost-West-Spalt prägte das Gesicht der Parteien noch für lange Zeit
Präsentation statt Repräsentation
Stuttgarter Modell Der Parteienstaat hat ausgedient. Der Schlichter wird zu einer demokratischen Institution werden, um strittige politische Angelegenheiten zu klären
Kübelweise offene Geheimnisse
Kulturkommentar Was wir im "Spiegel" dank Wikileaks nun so alles über unsere Politiker lesen, nennt man: Klatsch. Was aber ist Klatsch genau? Und warum kann er sogar sinnvoll sein?
Sanfte Ermahnung
Geodaten Immerhin: Innenminister Thomas de Maizière hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die Datensammelwut der Industrie im Internet begrenzen soll
Eine ausgewachsene Diktatur
Ägypten Das Regime Mubarak hat bei den Wahlen am 28. November das letzte demokratische Deckmäntelchen fallen lassen, um künftig gänzlich ohne Opposition regieren zu können
Auf dem Sprung
OSZE-Treffen Der Gipfel in Astana könnte eine 56-Staaten-Organisation aus der Nische der Marginalisierten holen. Bisher ist die OSZE ein Schmuddelkind des postpolaren Zeitalters
OSCE First
Astana-Gipfel Die Forderung nach einer gestärkten OSZE ist aktueller denn je. Vor dem Gipfel in Astana ist die Debatte über eine neue Europäische Sicherheitsordnung wieder aufgelebt
Das hört nicht auf
1984 Edgar Reitz schreibt schon mit dem ersten Teil seiner Trilogie „Heimat“ mehr als Fernsehgeschichte. Das Familienepos aus dem Hunsrück lässt ein Zeitalter besichtigen
Digitale Revolution
Demokratie Das Internet verändert das Verständnis, das die Bevölkerung von Macht hat. Die Politik wird keine andere Möglichkeit haben, als sich anzupassen
Psychologische Kriegsführung
Iran Wie zu erwarten, fallen die politischen Reaktionen auf Veröffentlichungen von Wikileaks in den verschiedenen Ländern des Nahen Ostens äußerst unterschiedlich aus
Nebenwirkungen möglich
Transparenz Wem nutzen die veröffentlichten Botschafts-Depeschen? Wer so fragt, muss den Geheimhaltungswahn der Regierungen ebenso anzweifeln wie den Offenlegungswahn von Wikileaks
Bis dass der Zweck euch scheidet
Nordkorea/China Peking deutet Bereitschaft an, eine Wiedervereinigung Koreas unter bestimmten Bedingungen zu akzeptieren, geht aus den von Wikileaks veröffentlichten Depeschen hervor