Vom Verständnis

Leseprobe "Man sollte nach untraditionellen Wegen zum Frieden und zur Zusammenarbeit suchen und diese finden. Vor 25 Jahren ist es schon einmal gelungen. Das ist unser gemeinsames Erbe."
Vom Verständnis
Foto: Odd Andersen/AFP/Getty Images

Vorwort von Michail Gorbatschow

Das Buch von Wilfried Scharnagl „Am Abgrund“ hat den Untertitel „Streitschrift für einen anderen Umgang mit Russland“. Nachdem ich Auszüge aus dem Buch und die Einführung gelesen habe, wusste ich, dass der Text wirklich streitbar ist. Ich vermute, das Buch wird in Deutschland für Debatten sorgen. Der Autor berührt aktuelle, kontrovers diskutierte und schmerzhafte Fragen.

Aber in meinem kurzen Vorwort möchte ich mich auf ein Thema konzentrieren, das sehr klar in dem Buch formuliert ist. Das ist die Wichtigkeit der deutsch-russischen Beziehungen. Der Autor ruft dazu auf, „die russische Seite zu begreifen“, bevor man ein endgültiges Urteil über seine Politik fällt. Aber das ist ja das Problem, dass viele Medien die Aussage, jemand „möchte Russland verstehen“ für eindeutig negativ halten. Dies sind die Folgen dessen, was der ehemalige Minister Hans-Dietrich Genscher als „verbalen Krieg“ bezeichnete. Ein Etikett zu verpassen, ohne zu versuchen zu verstehen, ist das verbreitetste Paradox unserer Tage.

Ich möchte mich nicht in den innerdeutschen Diskurs einmischen. Aber ich habe das Bedürfnis, einige Gedanken und Erinnerungen zu teilen.

Die deutsch-russische Geschichte zählt nicht Jahrzehnte, sondern Jahrhunderte. Meistens war es eine friedliche Koexistenz. Da sind nicht nur die engen Beziehungen zwischen Eliten – erinnern wir uns nur an die verwandtschaftlichen Verflechtungen der royalen Familien –, sondern auch die Beziehungen zwischen einfachen Menschen. Alleine der Begriff Russlanddeutsche spricht Bände.

Es gab in unserer Geschichte auch Konflikt- und Kriegsperioden. Es gab auch die tragischste Seite – den durch das Hitler-Regime entfesselten Zweiten Weltkrieg. Für unser Land war dies der Vaterländische Krieg, in dem wir zwar gesiegt haben, aber große, nie dagewesene Verluste erlitten. Teile unserer Städte wurden in Schutt und Asche gelegt.

 In diesem Krieg sind auch Millionen von Deutschen gefallen, ihre Häuser wurden zu Ruinen. Das Land wurde in zwei Teile gespalten. „Der geteilte Himmel“, schrieb Christa Wolf. Damals schien es, die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland würden nie wieder normal. Aber das Erlittene hat die beiden Völker dazu gebracht, große Weisheit zu zeigen und tiefe Lehren aus dieser Tragödie zu ziehen.

Langsam das Feindschaftsgefühl überwindend fingen Deutsche und Russen an, geschäftliche, kulturelle, politische und später rein menschliche Beziehungen zu knüpfen. Die ersten Schritte wurden aus verständlichen Gründen zwischen der Sow­jetunion und der DDR getan. Und danach, trotz der Schwierigkeiten des Kalten Krieges, entwickelten sich die Beziehungen mit der BRD.

Als wir Mitte der 80er Jahre in der UdSSR die Perestroika-und Glasnost-Politik angestoßen haben, wurde klar, dass es im Interesse der beiden Völker liegt, dem Kalten Krieg ein Ende zu setzen. Im Zuge dieses Prozesses kam die Möglichkeit der deutschen Wiedervereinigung auf. Den Willen zur Wiedervereinigung zeigten Deutsche in beiden Teilen des Landes.

Jetzt feiern wir am 3. Oktober 2015 das 25-jährige Jubiläum der deutschen Einheit. Es ist ein Feiertag für Deutsche, für Europa und für die ganze Welt. Aber auch an einem Feiertag darf man nicht vergessen, dass der Weg zur deutschen Einheit nicht glatt und einfach war. Noch ein Jahr vor der Wiedervereinigung war Berlin durch eine hohe Betonmauer geteilt. Und die noch höheren Mauern des Kalten Krieges trennten symbolisch Deutschland, Europa und die ganze Welt. Westen und Osten beobachteten sich gegenseitig durch das Visierkreuz einer Rakete. Die Möglichkeit des Einsatzes von Nuklearwaffen galt als reale Bedrohung. Wir standen am tiefen Abgrund.

Wie haben wir alle es geschafft, einen Schritt vom Abgrund zurückzutreten? Wie konnte man den Kalten Krieg beenden und sich über die deutsche Einheit einig werden?

Ich denke, hier haben zwei Faktoren eine Rolle gespielt: der menschliche Wunsch, in Frieden zu leben, und die Bereitschaft der damaligen politischen Führer, diesem Wunsch entgegenzukommen.

Unsere Politik in der deutschen Frage war damals ein Vorbild für nicht-traditionelle Methoden in einer nicht-traditionellen veränderten Umgebung. Damals handelten wir und unsere westlichen Partner gemäß der sich schnell verändernden Situation. Ich denke, die Geschichte gab uns Recht.

Wenn wir gemäß damaliger Tradition scharf auf jegliche Schwierigkeiten oder Hindernisse reagiert hätten – und davon gab es genug –, dann, kann ich Ihnen versichern, wäre es nie zu einer Wiedervereinigung gekommen. Einen Vorwand zu finden, um die Wiedervereinigung zu torpedieren, wäre nicht schwierig gewesen. Man hätte etwa darauf beharren können, dass sich zwei der Großmächte am Anfang gegen ein wiedervereinigtes Deutschland ausgesprochen haben. Aber letztendlich haben deren Oberhäupter sich als weise erwiesen und den stark ausgeprägten Wunsch der Deutschen unterstützt.

Viele damalige Führer handelten nicht standardgemäß. Einer der bekanntesten deutschen Politiker, der bayerische Mi­nisterpräsident Franz Josef Strauß, kam im Dezember 1987 nach Moskau, um mich zu treffen. Unsere Beziehungen zur Bundesregierung waren damals gelinde gesagt nicht die besten, und diese Geste von Strauß schien ganz ungewöhnlich. Noch ungewöhnlicher war aber etwas anderes. Unsere Propaganda stellte Strauß immer als fanatischen Militaristen und Revanchisten, als Gegner Russlands dar. Und obwohl auch politisch rechts stehend demonstrierte er in Moskau eine pragmatische Herangehensweise an die Politik, ein Verständnis für russische Begebenheiten, eine Bereitschaft zur gleichberechtigten Zusammenarbeit. Er warnte deutsche, amerikanische und europäische Politiker davor, die Geschehnisse in der Sowjetunion nach westlichen Standards zu messen. Dazu schreibt Wilfried Scharnagl, der Strauß 1987 nach Moskau begleitete: „Diese Mahnung hat in ihrem Kern bis heute, mehr als ein Vierteljahrhundert später, nichts von ihrer Gültigkeit verloren. Den letzten Maßstab westlichen Politik- und Demokratieverständnisses an Moskau anlegen zu wollen, würde angesichts der Gebirge an Problemen, vor denen die russische Politik in der Nach-Sowjetunion-Zeit steht, zu falschen Schlussfolgerungen, zu falschen Forderungen und zu falschem Handeln führen.“

Vor 70 Jahren ist der Zweite Weltkrieg in Europa zu Ende gegangen. Diese ganzen Jahre waren nicht ruhig. Die Ukrainekrise wie auch andere Krisensituationen in der ganzen Welt führen dazu, dass Menschen sterben. Das Wort Russlands sowie das Wort Deutschlands, das eine bedeutende Rolle in der EU spielt, wiegen viel. Sie könnten dazu beitragen, die Krise zu schlichten.

Die Erinnerung an den brutalen Krieg, an die großen Opfer verpflichtet uns, den Tod der Menschen heute zu verhindern. Man sollte nach untraditionellen Wegen zum Frieden und zur Zusammenarbeit suchen und diese finden. Vor 25 Jahren ist es schon einmal gelungen. Das ist unser gemeinsames Erbe. Es muss bewahrt werden.

Moskau, im Mai 2015                                        

Michail Gorbatschow

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Kapitel 1

Wenn Deutschland und Russland in Frieden leben: Erinnerung an die historische Begegnung Strauß-Gorbatschow

Der Anruf kam zwei Tage vor Heiligabend des Jahres 1987. Am Telefon Franz Josef Strauß, CSU-Vorsitzender und Bayerischer Ministerpräsident. Seine mehr als überraschende Frage: „Willst Du mit nach Moskau fliegen?“ Nun, in langen gemeinsamen Jahren war ich oft mit Strauß unterwegs, zu politischen Zielen rund um den Globus. Aber Moskau – hörte ich richtig? In das Herz des roten Imperiums, dessen Propaganda den Staatsmann aus Bayern jahrzehntelang als wichtigstes Zielobjekt ihrer Agitation gesehen und entsprechend behandelt hatte? Michail Gorbatschow, seit März 1985 Generalsekretär der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) und Vorsitzender des Verteidigungsrats der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken (UdSSR), Ämter, die ihn zum wichtigsten und stärksten Mann der Sowjetunion machten, habe ihn, so Strauß, eingeladen. Er habe die Einladung, weil „alle angemessenen protokollarischen Bedingungen“ gewährleistet seien, angenommen. Ich fragte: „Wann soll es losgehen?“ Strauß antwortete: „Am 27. Dezember um 11.30 Uhr, Flughafen München-Riem.“

Es gehörte zur Person und zum Leben von Franz Josef Strauß, stets das Besondere zu wollen und zu tun. Das Aufsehen, das diese Reise wegen des Ziels und des überraschenden Moskauer Gesprächspartners Gorbatschow erregte, erfuhr eine zusätzliche Dimension dadurch, dass Strauß, begleitet von dem erfahrenen Flieger Heinrich Then, selbst am Steuer der neunsitzigen Cessna Citation II saß. Auf den für einen solchen Privatflug sonst üblichen sowjetischen Navigator an Bord hatten die Behörden in Moskau verzichtet. Der Delegation aus Bayern gehörten neben Strauß selbst Theo Waigel, Edmund Stoiber, Gerold Tandler, Strauß-Sohn Franz Georg, der Leitende Ministerialrat Gerd Amtstätter aus der Staatskanzlei und ich an.

Dieser Flug, der über Prag und Warschau in die sowjetische Hauptstadt führte, gewann in den Medien seinen mythischen und legendenhaften Ruf durch die Umstände der Landung in Moskau. Im Luftraum zwischen Minsk und Moskau konnten die Passagiere aus dem Cockpit hören, dass wegen schlechter Wetterbedingungen – Schnee und Sturm und Eis – der Moskauer Flughafen Scheremetjewo geschlossen und nicht anzufliegen sei. Das war das eine. Das andere: Um nach Minsk umzukehren, so war von den Piloten zu vernehmen, reiche der Treibstoff nicht. Die Konsequenz: Scheremetjewo wurde angesteuert, dort wurde auf schwieriger Bahn, vereist und voller Schnee, problemlos gelandet. Das hochrangige russische Empfangskomitee, das in der Gewissheit, wegen der Witterungsverhältnisse werde die Delegation aus München nicht mehr landen, auf dem Rückweg in die Stadt war, machte flugs kehrt und war rechtzeitig zu freundlichem Willkommen am Flughafen zur Stelle.

Im Zentrum zahlreicher Termine – ob eine dreieinhalbstündige Unterredung mit Außenminister Eduard Schewardnadse unmittelbar nach der Landung, Begegnungen mit Zentralkomitee-Sekretär Anatoli Dobrynin, mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten und Vorsitzenden des Staatskomitees für Wissenschaft und Technik, Boris Tolstych, oder mit Wladimir Kamenzew, dem Vorsitzenden der Staatskommission für Außenwirtschaftsfragen – steht ein zweieinhalbstündiges Gespräch mit Gorbatschow. Es wird nicht bei diesem einen Zusammentreffen bleiben. Strauß sah in Gorbatschow, der mit Glasnost und Perestrojka gerade begonnen hatte, eine Revolution im kommunistischen Machtbereich in Gang zu setzen, einen Sowjetführer völlig neuen Typs. Hatte der Bayerische Ministerpräsident bei einer Begegnung mit Leonid Breschnew in Bonn das alte und verengte politische Weltbild Moskaus, ideologische Verkrustung und erstarrtes Denken festgestellt, so traf er in Gorbatschow auf einen pragmatischen und aufgeschlossenen, zupackenden und auch humorvollen Politiker, der selbstverständlich auch bereit und fähig war, seinen Standpunkt entschlossen und kraftvoll zu vertreten. Schon unmittelbar nach seiner Moskau-Reise hatte Strauß die deutsche, die europäische und die amerikanische Politik davor gewarnt, die Entwicklungen in der Sowjetunion mit westlichen Maßstäben und Zielen zu vergleichen. Diese Mahnung hat in ihrem Kern bis heute, mehr als ein Vierteljahrhundert später, nichts von ihrer Gültigkeit verloren. Den letzten Maßstab westlichen Politik- und Demokratieverständnisses an Moskau anlegen zu wollen, würde angesichts der Gebirge an Problemen, vor denen die russische Politik in der Nach-Sowjetunion-Zeit steht, zu falschen Schlussfolgerungen, zu falschen Forderungen und zu falschem Handeln führen.

Über viele Jahre hinweg galt Strauß im altkommunistischen Weltbild als Revanchist, Militarist oder kalter Krieger. Obwohl dieses Propagandakonstrukt schon seit Jahren bröckelte, zog die Begegnung mit Gorbatschow den endgültigen Schlussstrich unter derlei Fehleinschätzungen. Strauß nahm das Vorher und das Nachher mit einiger Gelassenheit auf: „In der Vergangenheit habe ich in der Sowjetunion die gleiche Erfahrung gemacht wie gelegentlich auch in der Bundesrepublik – das von Strauß gezeichnete Zerrbild hatte mit der Wirklichkeit des Menschen und des Politikers Strauß oft keinerlei Zusammenhang mehr. Diese Zeiten scheinen jetzt endgültig überwunden, auch in der Beurteilung, die ich in Moskau erfahre. Ich bin während meiner Gespräche nicht ideologischer Blindheit, sondern nüchternem Realismus und der Bereitschaft begegnet, die Welt und ihre Probleme zu sehen, wie sie sind, und Antworten auf die weltweiten Herausforderungen unserer Zeit zu geben.“

Strauß ist bei dieser historischen Reise, trotz aller Freundlichkeit und aller wechselseitigen Sympathie, nicht der Versuchung erlegen, Standpunkte zu verwischen. Es gebe gravierende Unterschiede der Systeme, der Weltanschauungen, des Menschenbilds. Die Zweiteilung Deutschlands war und musste im Dialog zwischen Strauß und Gorbatschow ein Thema sein. Die Darstellung der russischen Seite, dabei handle es sich eben um ein Ergebnis des Krieges, wies Strauß zurück. Der Tatbestand der deutschen Teilung sei eine Entscheidung der Sieger, nur diese, also auch die Sowjetunion, können ihn ändern. Strauß fand hier die Formel von der anhaltenden „Einheit der deutschen Nation in zwei Staaten“. Strauß wäre nicht Strauß gewesen, wenn ihm nicht aus diesem Begriff in der Heimat hätte ein Strick gedreht werden sollen, und dies, auch nicht völlig überraschend, von einem Politiker der Schwesterpartei CDU. So verstieg sich der schleswig-holsteinische CDU-Landtagsabgeordnete Martin Schwarz zu dem absurden Vorwurf, Strauß habe mit diesen Äußerungen in Moskau das deutsche Volk darauf vorbereiten wollen, das Streben nach Wiedervereinigung aufzugeben. Der CSU-Vorsitzende wies diese Unterstellung mit aller Schärfe zurück: „In der Deutschland- wie in der Ostpolitik hat für mich pragmatisches Handeln nie das Geringste mit dem Verzicht auf grundsätzliche Rechtspositionen zu tun gehabt. Eine solche Preisgabe kann und wird es für mich, für die Bayerische Staatsregierung und die CSU schon deshalb nicht geben, weil ich es war, der 1973 die Anrufung des Bundesverfassungsgerichts zum Grundlagenvertrag durch Bayern bewirkt hat, damit das gefährliche Ausufern der liberalsozialistischen Vertragspolitik beendet und für jede Bundesregierung unverrückbare Pflöcke eingeschlagen hat.“ Strauß hielt sich an dieser Stelle nobel zurück, sonst hätte er den Beschwerdeführer aus dem Norden durchaus daran erinnern können, dass bei diesem historischen Gang nach Karlsruhe Bayern ganz allein war, kein einziges CDU-geführtes Bundesland und auch nicht die Unionsfraktion im Bundestag bereit war, in einer nationalen Schicksalsfrage die CSU zu unterstützen! Strauß damals weiter in seiner Belehrung des CDU-Landtagsabgeordneten: „Meine Formel von der ‚Einheit der deutschen Nation in zwei Staaten’ berücksichtigt die leider nicht zu leugnende Tatsache, dass derzeit auf deutschem Boden zwei Staaten bestehen, und weist zugleich darauf hin, dass die Einheit der deutschen Nation dennoch erhalten werden muss und dass alle Möglichkeiten, auch die Wiederherstellung der staatlichen Einheit zu erreichen, offen gehalten werden müssen.“ In der Tat, es war ein bedeutender Erfolg für Strauß, dass sein Festhalten an der Einheit der deutschen Nation bei seinen Gesprächen mit Gorbatschow und anderen wichtigen Mitgliedern der sowjetischen Führungsspitze widerspruchslos zur Kenntnis genommen wurde. Das früher übliche kommunistische Gerede von zwei deutschen Nationen, einer „kapitalistischen“ und einer „sozialistischen“, war nicht mehr zu hören.

Gorbatschow verwies hier auf in der Zukunft mögliche geschichtliche Entwicklungen, die nicht einzuschätzen seien. Dass er selbst es sein werde, der kaum zwei Jahre später mit seiner Politik, für ihn persönlich mit höchstem Risiko beladen, den Weg zur deutschen Einheit freimachen würde, war zu diesem Zeitpunkt völlig unabsehbar. Und dass Strauß, der wie kaum ein anderer deutscher Politiker an der Einheit des Vaterlandes festgehalten hatte, die Überwindung der Spaltung nicht mehr erlebte, erinnert zwangsläufig an den Moses der Bibel, der das gelobte Land zwar noch gesehen, aber nicht mehr erreicht hatte. Andererseits: Es ist ein Geschick der Geschichte, dass der Todestag von Strauß, der 3. Oktober, zum Tag der Deutschen Einheit werden sollte.

Das denkwürdige Gespräch hatte Gorbatschow, damit auf die gesellschaftliche und politische Bewegung anspielend, zu der es durch ihn in der Sowjetunion gekommen sei, mit einem Hinweis auf ein Wort des griechischen Philosophen Heraklit begonnen: „Panta rhei“, alles fließt. Beim Latein- und Griechischkönner Strauß traf er dabei auf ein besonders offenes Ohr; von Heraklit stamme auch, so dessen Antwort, das Wort „polemos pater panton“, der Krieg ist der Vater aller Dinge. Allerdings, so Strauß, stimme dieser Satz ganz und gar nicht mehr: „Im Gegenteil, der Krieg ist das Ende aller Dinge.“ Der CSU-Vorsitzende, der Zeit seines politischen Lebens seine unerschütterlich auf Frieden gerichtete Grundhaltung mit dem Satz „ich kenne den Krieg, deshalb kämpfe ich für den Frieden“ auf einen einprägsamen Nenner zu bringen pflegte, beschwor auch gegenüber seinem sowjetischen Gesprächspartner diese Position: „Politische Fragen zwischen uns werden nie mehr mit Gewalt entschieden werden. Es wird nie mehr eine politische Führung in Deutschland geben, die der Meinung ist, dass durch Krieg Probleme zwischen uns gelöst werden können.“ Strauß, von 1956 bis 1962 Bundesverteidigungsminister, fuhr fort: „Ich sagte im Laufe der letzten Jahre zu Hunderttausenden von deutschen Soldaten: Eure Aufgabe ist es nicht, deutscher Politik zum Sieg zu verhelfen, eure Aufgabe ist nur die Verteidigung. Keine Gewalt darf gegen uns angewandt werden. Euer Beruf ist ein Widerspruch in sich selbst. Man lernt an sich einen Beruf, um ihn anzuwenden. Wenn ihr das tut, dann hat die Politik versagt.“

Zur übereinstimmenden Absage an jede kriegerische Gewalt stellte Gorbatschow mit besonderem Nachdruck fest, dass sich kein Nachbar der Sowjetunion bedroht fühlen müsse. Straußens Einwurf an dieser Stelle: „Wenn das Gefühl der Bedrohung schwindet, beginnt ein neues Zeitalter.“

Gorbatschow warb um Verständnis dafür, dass sich der Reformprozess, den er angestoßen habe, nicht so schnell werde vollziehen können, wie dies im Westen vielfach erwartet werde. Man wisse, dass im alten Geist verharrende Kräfte und eingefahrene Kommandostrukturen große Schwierigkeiten hätten, das von ihm eingeschlagene Reformtempo mitzugehen. Deshalb: „Wir dürfen nicht zu schnell voranschreiten, denn das ganze Land kann explodieren.“ Jedenfalls werde man nie eine „Kulturrevolution“ zulassen und auch jedes „Abenteurertum“ in der Politik zu verhindern wissen. Empfindlich reagierte Gorbatschow auf westliche Einmischung und überbordende Ratschläge, was denn Moskau nun zu tun habe, um möglichst schnell und auf allen Feldern westliche Standards zu erreichen. Offenbar noch unter dem Eindruck einer Reise nach Washington stehend, berichtete er, dass er dem amerikanischen Präsidenten Ronald Reagan auf eine diesbezügliche Belehrungsflut entgegengehalten habe: „Sie sind kein Staatsanwalt, es gibt keine Beschuldigungsliste.“ Strauß bezog hierzu Position in einer Weise, wie ich dies von ihm bei vielen Begegnungen mit Gesprächspartnern in aller Welt, selbstverständlich auch in den USA, gehört hatte: Er teile nicht die Auffassung der USA, die gerne allen Völkern und Gesellschaften die mehr oder weniger dringende Empfehlung gäben, sich nach dem amerikanischen Beispiel zu organisieren. Gorbatschow erwiderte, dass Amerika nicht „die leuchtende Stadt auf dem Hügel“ sei, von der alles Heil ausginge und vor der alle knien müssten. Jedes Volk habe seine eigene Geschichte und suche seinen eigenen Weg. Deshalb sollten die USA aufhören, die Missionarsrolle zu spielen.

Bedenkt man, in wie viele schwere Krisen und furchtbare Kriege die USA im letzten Vierteljahrhundert geraten sind, so hat dies irgendwie auch immer damit zu tun, dass nach amerikanischer Vorstellung die demokratischen Segnungen der amerikanischen Politik und des amerikanischen Way of Life ein Exportartikel seien, der weltweit verbreitet werden müsste. Bei der Ursachenforschung nach Krise und Krieg in der und um die Ukraine misst die vorherrschende und verbreitete öffentliche, besser vielleicht veröffentlichte, Meinung Russland und seinem Präsidenten in der Regel die Alleinschuld zu. Aber was im allgemeinen Leben gilt, gilt auch in der Politik: Die Dinge sind zu kompliziert, um nach einem einfachen Schwarz-Weiß-Muster sortiert und bewertet zu werden. Putin freizusprechen wäre verfehlt. Aber: In der dramatischen politischen Lage zu Beginn des 21. Jahrhunderts, in dem von dem seit 1945 in Europa Undenkbaren wieder die Rede ist, von Kriegsgefahr und Krieg, deutet vielerlei darauf hin, dass Washington wieder strikt auf seine missionarische und weltpolizeihafte Linie zurückzufallen droht. Bittere Erfahrungen in der Vergangenheit, die immer auch zu großen Teilen zu Lasten der USA selbst gingen, scheinen verdrängt zu werden. Die Art und Weise, wie amerikanische Politik mit europäischen Regierungen im Allgemeinen und der deutschen Bundeskanzlerin im Besonderen umgeht, hat längst die Grenzen des unter Partnern und Verbündeten auf Augenhöhe und in Verantwortungsgleichheit Möglichen und Erlaubten überschritten. Europa mit Macht zu Waffenlieferungen in die Ukraine zu drängen, das bedeutet, die Tür zu einem in seinen Folgen und in seinem Ausmaß unübersehbaren Krieg aufzustoßen.

Noch einmal zurück zum Ende des Jahres 1987 und zu der großen Begegnung von Franz Josef Strauß mit Michail Gorbatschow. Nimmt man die Stimmungslage, die damals zwischen der Sowjetunion und Deutschland, ja ganz Westeuropa herrschte, kann man nur tief besorgt sein über das politische Klima der Gegenwart. Waffenstillstandsvereinbarungen, in Minsk oder anderswo zustande gekommen nicht zuletzt durch den Einsatz von Bundeskanzlerin Angela Merkel auch weil sie sich dem Druck Washingtons zu Waffenlieferungen an die Ukraine kontinuierlich widersetzt hat, sind Lösungen auf Zeit, aber nicht auf Dauer. Von jener friedenssichernden Stabilität, von der in großer Übereinstimmung zwischen Strauß und Gorbatschow die Rede war, sind West und Ost heute gefährlich weit entfernt. Auch die geschichtliche Erfahrung, in deren Beurteilung die beiden Gesprächspartner übereinstimmten, wonach beide Völker dann den größten Nutzen zogen, wenn Russland und Deutschland in Frieden lebten, scheint heute das politische Denken in Moskau und Berlin – und über Berlin hinaus in ganz Westeuropa – nicht mehr in der zwingend notwendigen Weise zu bestimmen. Und es ist weniger als nur die halbe Wahrheit, wenn die Schuld daran in der Politik und in den Medien des Westens allein Russland und seinem Präsidenten Wladimir Putin angelastet wird. In der Einschätzung der politischen Entwicklungen seit dem tiefen historischen Einschnitt der Wende, verbundenen mit dem Ende der Sowjetunion, gibt es zwangsläufig große Unterschiede zwischen Europa auf der einen und Moskau auf der anderen Seite. Für die Politik des Westens, der Europäischen Union (EU) wie der Bundesrepublik Deutschland, verbietet sich jede Siegerpose und daraus erwachsendes Überlegenheitsgehabe. Zu einer Politik, die Dauer hat und weit trägt, gehört unerlässlich, sich in die Position des Gegenübers hineinzufühlen. Brüssel wie Berlin müssen auch die Möglichkeiten Moskaus einzuschätzen wissen, die Grenzen seiner Möglichkeiten erkennen. Die Handlungsmöglichkeiten eines Mannes wie Putin müssen im Auge und im Kopf behalten, auch die Grenzen, die er nicht überschreiten kann, beachtet werden. Dass vertrauensbildende Maßnahmen sich nicht nur auf politisches Handeln beziehen dürfen, sondern auch für die Beziehungen der handelnden politischen Personen unentbehrlich sind, verlangt im besonderen das ständige Bemühen, die Situation des jeweils Anderen zu verstehen.

Die Begegnung von Franz Josef Strauß mit Michail Gorbatschow galt, in Bonn und von der Bundesregíerung und Bundeskanzler Helmut Kohl nachdrücklich bestätigt, als großer Erfolg und als wichtiger Beitrag zur Stabilisierung dauerhafter und tragfähiger deutsch-russischer Beziehungen. Die „Chemie“ zwischen den beiden Männern stimmte. Der Vorsitzende aus Bayern war für die sowjetische Seite ein ganz anderer als der, den kommunistische Propaganda über Jahrzehnte hinweg verbreitet hatte. Und der Generalsekretär der KPdSU, der mächtigste Mann der Sowjetunion, war auch ein ganz anderer, als er hätte sein müssen, um sich naht- und bruchlos in die lange Reihe seiner Vorgänger einzufügen. Dennoch, auch daraus sind allgemeine politische Lehren zu ziehen, ist Franz Josef Strauß in Moskau nicht einen Augenblick von seiner klaren Linie abgegangen, bewährte und bekannte deutsche und auch persönliche Positionen aufzugeben. Es blieb zu jeder Zeit in den Gesprächen deutlich, dass es nach wie vor tiefe ideologische Gräben zwischen Ost und West gibt. Aber, so Strauß in seiner Bewertung: „Ich bin nach diesem Besuch von einem überzeugt – Gorbatschow und die neue politische Führung der Sowjetunion wollen keinen Krieg und nach innen zwar Reformen, aber keine grundsätzliche Änderung des Systems, sie wollen offenbar Konflikte abbauen.“ Die Konsequenz für die deutsche und europäische Politik: „Es ist unsere Pflicht, auf diesem schwierigen Weg zu helfen, mit Augenmaß und Nüchternheit, ohne Illusionen und ohne falsche Maßstäbe. Wer nur mit westlichen Augen die neue Entwicklung der Sowjetunion betrachtet und westliche Vorstellungen damit verbindet, wird enttäuscht werden.“

Wesentlich für Strauß, im Gegensatz zu einem oftmals von ihm gezeichneten falschen Bild immer ein Mann des Friedens, war die Bestätigung, die er in Moskau auch auf der anderen Seite für diese unverrückbare Grundhaltung fand: „Entscheidend für uns ist: Seit Jahr und Tag vertrete ich die Meinung, dass Krieg in unserer Zeit kein Mittel der Politik mehr sein kann und Kriege nicht mehr kalkulierbar, nicht mehr führbar und nicht mehr denkbar sind. Mit dieser Ansicht habe ich in Moskau ungeteilte Zustimmung gefunden.“ Weder abgrundtiefer Pessimismus noch überzogener Optimismus waren für Strauß mit Blick auf seine Unterredungen in Moskau die richtigen Orientierungspunkte, die neuen Entwicklungen in der Sowjetunion und deren Politik zu beobachten. Gefragt seien Realitätssinn, Gelassenheit und Wachsamkeit, ein Dreiklang, der nichts von seiner Richtigkeit verloren hat.

In Vorbereitung seines Moskau-Besuchs, für die wenig Zeit zur Verfügung stand, war von München aus darauf gedrängt worden, bei einer Reise, bei der so viel von der unabdingbaren Notwendigkeit des Friedens die Rede war, an Vergangenheit und Krieg zu erinnern und den Besuch eines deutschen Soldatenfriedhofs einzuplanen. Der Wunsch wurde erfüllt. Und allen, die im tiefen Winter und im tiefen Schnee bei diesem Programmpunkt dabei waren, wird er in bewegender Weise dauerhaft im Gedächtnis bleiben. Die sowjetische Nachrichtenagentur TASS schrieb über diesen Termin der Strauß-Reise: „Der Ministerpräsident des Landes Bayern (BRD) und Vorsitzende der Christlich-Sozialen Union der BRD, Franz Josef Strauß, besuchte am Mittwoch den Friedhof Ljublino in Moskau und legte einen Kranz nieder. Auf diesem Friedhof liegen 596 ehemalige deutsche Kriegsgefangene begraben, die im Zweiten Weltkrieg gegen die Sowjetunion kämpften. ‚Für Frieden und Versöhnung’ – diese Inschrift in russischer Sprache ist auf dem Obelisk in dunklem Marmor eingraviert, der am Eingang des Friedhofs steht. ’In den Herzen der sowjetischen Menschen gibt es keinen Hass auf diese Soldaten’, sagte die Leiterin des Friedhofs, Irina Charitonowa, zu dem TASS-Korrespondenten. ‚In den vielen Jahren, in denen ich jetzt hier arbeitete, habe ich niemals erlebt, dass ein Grab geschändet wurde. Im Gegenteil, zuweilen, besonders zu Ostern, legen Leute Blumen oder Ostereier auf die Gräber.’“

Der Frankfurter Allgemeinen (FAZ) fiel dieses Geschehen während des Aufenthalts von Strauß in Moskau besonders auf, weil Kranzniederlegungen auf diesem deutschen Soldatenfriedhof von den sowjetischen Medien bisher nie registriert worden waren. Die FAZ schrieb deshalb: „Wichtiger als das Foto in der Prawda ist eine auch fürs sowjetische Publikum bestimmte TASS-Meldung über den Besuch des Gastes auf dem deutschen Soldatenfriedhof bei Moskau. Dieser Friedhof ist damit aus seiner sowjet-amtlichen Nicht-Existenz gehoben.“

Franz Josef Strauß, in seiner langen politischen Laufbahn immer für Schlagzeilen gut, erregte mit seiner völlig überraschenden Reise nach Moskau besonderes Aufsehen. Die Medien überschlugen sich in Berichten und Kommentaren, politische Feinde wie Freunde waren ratlos, den Respekt vermochte Strauß kaum jemand zu verweigern. Die FAZ analysierte: „Aber stärker als der protokollarische Zorn der in Bonn Übergangenen ist der moralische all jener im Lande, die seit Jahr und Tag über Strauß als einen Ausbund an Unfriedfertigkeit und Antikommunismus laut geklagt haben. Ihr Chor ist gewaltig und vielstimmig. Da muss schon die moskautreue Deutsche Kommunistische Zeitung auf ‚viele Fragen’ antworten, warum man sich in der UdSSR ausgerechnet mit so einem Mann an einen Tisch setze. Trauer trugen ebenso die Mitmarschierer der Friedensbewegung, die Strauß alle Friedensfähigkeit abgesprochen hatten, zusammen mit Hunderttausenden von Studenten, die seinetwegen ‚auswandern’ wollten. Hinzu kommen Oppositions-Politiker, die vor der  sowjetischen Führung im Staube lagen und mit Verständnis für deren Westpolitik Punkte sammeln wollten. Zürnen müssen aber auch altfränkische Aufrechte, die von jeher den Umgang mit Bolschewiken verurteilt haben. Sie alle, alle sehen nun, dass der ‚Falsche’ eingeladen ist und hofiert wird. Doch darin steckt die Lehre. Kommunisten respektieren nur diejenigen Partner, die reagieren, wie sie selber in gleicher Lage reagiert hätten. Auf Schönredner geben sie nichts. Deshalb war Strauß für sie auch der Richtige.“

Immer wieder wurde in der politischen Diskussion und in den Medien die Frage gestellt, warum gerade Strauß, auch weil im regierungsamtlichen Bonn so viele auf eine Einladung nach Moskau gewartet hätten, als Vorzugsgast zu Gorbatschow kam. Die Frage, warum die Strauß-Reise nach Moskau in mehrfacher Hinsicht aus dem Rahmen fiel, wurde von der Zeitung Main-Echo klar beantwortet: „Sie unterstreicht sowjetischerseits das Eigengewicht eines Politikers, der sich gegenüber der Sowjet­union nie angebiedert hat und auch jetzt keinen Hehl daraus macht, dass er sein Politik- und Demokratieverständnis nicht am Kremltor abgeben wird. Strauß ist als Gesprächspartner für die Sowjetunion außenpolitisch und vor allem außenwirtschaftspolitisch interessant geworden, als Ministerpräsident eines technologisch aufblühenden Bundeslandes, dessen Meinung und Rat zu den Reformansätzen passt, die sich sowohl im Ostblock als auch in China zeigen. Jetzt will offenbar auch die Sowjetunion Gorbatschows davon profitieren.“

In den Kommentaren zur Moskau-Reise wurde stets auch darauf hingewiesen, dass Strauß Soldat in der Deutschen Wehrmacht gewesen sei und in Russland gekämpft habe. Die Aachener Volkszeitung vermerkte dazu: „Da kam nicht nur jener Leutnant der Heeresartillerieabteilung 289, der 1942 die Sommeroffensive bei Rostow am Don mitgemacht hatte und bei der Flankendeckung der auf Stalingrad vorstoßenden 6. Armee dabei war, sondern einer der erfahrensten deutschen Nachkriegspolitiker, der im Kreml ungewöhnliches Ansehen genießt und auch von Schewardnadse wie von Gorbatschow mit außergewöhnlichem Interesse empfangen wurde. Strauß hat den Russen imponiert, viel mehr als alle gefühlsmäßig Friedensbewegten, die von den wahren Sicherheitsfragen keine Ahnung hatten und Strauß als kalten Krieger disqualifizieren wollten. Er hat den Krieg in Russland mit allen Schrecken erlebt, er weiß was Krieg und was Frieden bedeutet, und dies alles hat er offensichtlich auch in Moskau vermitteln können.“

Bei einem festlichen Abendessen im Kreml, zur Verabschiedung von Strauß und seiner Delegation gegeben, schlugen Strauß und Gorbatschow den Ton an, der auch heute noch die deutsche Politik gegenüber Russland und die russische Politik gegenüber Deutschland bestimmen muss: Jene Phasen der Geschichte, in denen das Verhältnis zwischen Deutschland und Russland ein friedliches war, gereichten beiden Völkern zum Segen. Und Franz Josef Strauß ergänzte mit der ihm eigenen bilderreichen Sprache, dass die Zeit kommen müsse, in der der russische Bär und der bayerische Löwe gemeinsam und friedlich auf einer Wiese äsen könnten.

Eine bessere Zielvorgabe für deutsche und russische Politik könnte es auch mehr als ein Vierteljahrhundert nach dieser denkwürdigen Reise nicht geben.

12:11 04.06.2015

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