Buch der Woche

Angst essen Freiheit auf

Angst essen Freiheit auf

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger legt mit diesem Buch ein leidenschaftliches Plädoyer für unsere Freiheitsrechte vor. Sie zeigt, was in den Grundrechten steckt. Was auf dem Spiel steht, wenn sie ausgehöhlt werden. Und sie wird konkret: mit vielen aktuellen Beispielen der Einschränkung unserer Freiheitsrechte
Angst essen Freiheit auf

Angst essen Freiheit auf

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger legt mit diesem Buch ein leidenschaftliches Plädoyer für unsere Freiheitsrechte vor. Sie zeigt, was in den Grundrechten steckt. Was auf dem Spiel steht, wenn sie ausgehöhlt werden. Und sie wird konkret: mit vielen aktuellen Beispielen der Einschränkung unserer Freiheitsrechte

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Grundrechte in Gefahr

Grundrechte in Gefahr

Leseprobe Unsere Grundrechte bilden das Fundament unserer Demokratie. Aber sind wir uns ihrer Bedeutung noch bewusst? Oder sind wir dabei, sie auf dem Altar der Sicherheit zu opfern? Dieses Buch zeigt, warum wir die Grundrechte brauchen

Auf der Seite der Freiheit

Auf der Seite der Freiheit

Biographie Die Verteidigung der Grundrechte hat Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zu ihrer Sache gemacht. Wie keine zweite steht sie für das Thema. Ihre erste Amtszeit als Justizministerin endete mit einem Knall: Rücktritt aus Protest gegen den Lauschangriff

Die Datenkrake

Die Datenkrake

Einblicke Egal ob die neuen Polizeigesetze, Staatstrojaner oder erweiterte Befugnisse für den Bundesnachrichtendienst. Viele Bürger sehen ihre Freiheit immer mehr eingeschränkt. Ein Überblick der Debatten

Freiheit oder Sicherheit?

Freiheit oder Sicherheit?

Netzschau „Ist das Grundgesetz noch zeitgemäß, wenn es um den digitalen Raum geht? Zum 70. Geburtstag des Grundgesetzes hat Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ein Buch geschrieben.“
Großer Lauschangriff

Die Grundlagen für den „Großen Lauschangriff“ wurden am 16. Januar 1998 vom Bundestag und am 6. März 1998 vom Bundesrat gelegt: Durch Einfügung der Absätze 3 bis 6 des Art. 13 Grundgesetz (GG) wurde die sogenannte akustische Wohnraumüberwachung zu Zwecken der Strafverfolgung ermöglicht (Abs. 3).

Die Ausführungsbestimmungen zu dem Gesetz mussten nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts am 3. März 2004 geändert werden. Zwar erklärte das Gericht die Grundgesetzänderung für grundsätzlich verfassungskonform, die Ausführungsbestimmungen wurden jedoch als verfassungswidrig eingestuft. Mit dem „Gesetz zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur akustischen Wohnraumüberwachung“, das der Bundestag am 12. Mai 2005 mit den Stimmen der SPD und der Grünen verabschiedete, erhielt der Große Lauschangriff seine bis heute gültige Form.

Die Gesetzesänderung war in Politik und Öffentlichkeit sehr umstritten. Eine von Journalisten initiierte Kampagne gegen die geplante Überwachung ihrer Berufsgruppe führte zu einem plötzlichen Umschwung in der Medienberichterstattung, sodass kurz vor Verabschiedung des Gesetzes diese Berufsgruppe einfach gesetzlich wieder in den Kreis der vom „Großen Lauschangriff“ ausgenommenen Gruppen aufgenommen wurde.

Vor allem Juristen ging der Eingriff in das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung zu weit. Von Kritikern wurde die Befürchtung geäußert, die Grundgesetzänderung sei der Beginn der Einrichtung eines Überwachungsstaates.

Schon vor 1998 hatte die Bundesregierung versucht, den „Großen Lauschangriff“ einzuführen. Meist scheiterte dies an der damaligen Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP). 1995 führte die FDP dazu eine Urabstimmung durch, bei der sich eine Mehrheit von 63,6 % für den „Großen Lauschangriff“ aussprach. Als Reaktion darauf trat Sabine Leutheusser-Schnarrenberger von ihrem Amt als Bundesministerin zurück.

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Angst essen Freiheit auf | Vorschau

Video Sabine Leutheusser-Schnarrenberger legt mit diesem Buch ein leidenschaftliches Plädoyer für unsere Freiheitsrechte vor. Sie zeigt, was in den Grundrechten steckt


Angst essen Freiheit auf | Vorschau

Video Sabine Leutheusser-Schnarrenberger über die Überwachung in Zeiten der digitalen Welt und wie sich jeder von uns dagegen schützen kann


Angst essen Freiheit auf | Vorschau

Video Sabine Leutheusser-Schnarrenberger über den Wert der Grundrechte und warum unsere Freiheitsrechte auch nach 70 Jahren immer noch verteidigt werden müssen


Angst essen Freiheit auf | Gespräch

Video Sabine Leutheusser-Schnarrenberger im Gespräch im taz-Studio auf der Buchmesse in Leipzig. Sind wir dabei, das Grundgesetz und unsere Grundrechte auf dem Altar der Sicherheit zu opfern?