Einführung: Zeichen und Wunder
Dieses Buch ist die Chronik einer Zeit voller Verwirrungen, in der sich die Amerikaner gegen eingebildete Gefahren erheben und Wirtschaftstheorien unterstützen, die ihren Horizont übersteigen. Es handelt von einem Land, in dem die Angst vor der Machtübernahme einer radikalen Linken umgeht, die dort schon längst keine Rolle mehr spielt, ein Land, in dem Fernsehmoderatoren ideologische Albträume schüren, die vielen Menschen realer und überzeugender scheinen als alles, was die Zeitungen zu berichten haben. Es ist auch die Chronik einer Zeit voller Wunder, einer Art Erweckungsbewegung, die zum Kreuzzug für die gute alte Religion der freien Marktwirtschaft aufruft. Es ist die Geschichte einer Graswurzelrebellion und des wundersamen Wiederaufstiegs der konservativen Bewegung aus dem tränenreichen Tal der Niederlage. Bezeichnungen wie »populistisch« und »Revolte« stellen sich ganz von selbst ein, wenn man es nicht gleich so vollmundig ausdrücken will wie Dick Armey, ehemals einflussreicher Politiker in Washington, nun Vorsitzender einer der größten Organisationen dieser Aufständischen: »eine wahre Revolution von ganz unten«.
Ja, all das ist höchst wundersam, all das ist erstaunlich. Schon die einfachen Tatsachen: Dies ist bereits der vierte erfolgreiche konservative Aufstand in den vergangenen fünfzig Jahren, und jeder kam mit mehr populistischem Getöse daher als der vorangegangene, jeder rückte noch weiter nach rechts, jeder schrieb sich mit einem noch faszinierenderen Kapitel in die historische Epoche ein, die ich die »große Konterrevolution« nenne und auf die sich andere als »die Ära Reagan« (der Historiker Sean Wilentz), »das Zeitalter der Gier« (der Journalist Jeff Madrick), »der Aufstieg der Konservativen« (der Journalist Godfrey Hodgson) oder als den »Washington Consensus« (verschiedene Ökonomen) beziehen.
Es ist nun mehr als dreißig Jahre her, seit die Revolution der angebotsorientierten Wirtschaftspolitik Washington eroberte, seit der Laisser-faire-Gedanke zum Dogma der Führungseliten wurde, dem Demokraten wie Republikaner gleichermaßen huldigen. Die vergangenen Jahrzehnte waren geprägt von Deregulierung, dem sinkenden Einfluss der Gewerkschaften, Privatisierung und Freihandelsabkommen. Die neoliberalen Ideale haben sich bis in den letzten Winkel des Landes verbreitet.
Nicht nur Universitäten versuchen sich heutzutage marktwirtschaftlich auszurichten, auch Krankenhäuser, Stromerzeuger, Kirchen und Museen, die Post, die CIA und die Streitkräfte der Vereinigten Staaten. Und nun, nachdem all dies bereits seit Jahrzehnten im Gange ist, haben wir einen Volksaufstand, der die Forderung erhebt, das Knie vor dem Altar der freien Marktwirtschaft zu beugen. Und das nur kurze Zeit nachdem die Prediger der freien Marktwirtschaft die Welt in die größte ökonomische Katastrophe seit Menschengedenken geführt haben. Dies ist ebenso unglaublich wie unbegreiflich – eine Groteske sondergleichen.
Im Jahr 2008 erlitt das Finanzsystem des Landes einen gewaltigen Kollaps, weitgehend das Resultat – so sehen es nahezu einmütig alle ernst zu nehmenden Beobachter – der jahrzehntelangen Bemühungen, die Bankenaufsicht an die Kette zu legen und finanzielle Experimente zu ermutigen. Die Bankenkrise stürzte die USA und die ganze Welt in die schwerste Rezession seit den Dreißigerjahren. Dies war kein normaler konjunktureller Abschwung. Millionen Amerikaner und eine große Zahl amerikanischer Banken wurden innerhalb weniger Wochen zahlungsunfähig. Sechzehn Billionen Dollar Privatvermögen gingen an der Wall Street in Rauch auf.
Und doch hat sich, während ich dies schreibe, als politische Reaktion auf diese Ereignisse eine Bewegung gebildet, die nach noch mehr Deregulierung verlangt, den Staatsangestellten das Recht zur Aushandlung von Tariflöhnen beschneiden will und eine Senkung der Staatsausgaben fordert. Wir müssen diese Rebellen ernst nehmen. Das konservative Comeback der letzten Jahre ist in der Geschichte der sozialen Bewegungen in den USA tatsächlich ohne Beispiel: eine Massenbekehrung zur Religion der freien Marktwirtschaft als Reaktion auf schlechte Zeiten.
Vor dieser Wirtschaftskrise schien es undenkbar, dass die Opfer einer Rezession ein Faible für neoklassische Wirtschaftstheorien oder eine spontane Abneigung gegen die politischen Ideen von Franklin Roosevelt entwickeln. Vor dieser Rezession sind Leute, die von Bankern betrogen worden waren, kaum je auf die Idee gekommen, dass diese Banker endlich von »Bürokratie« und gesetzlicher Kontrolle befreit werden müssten. Vor 2009 vergossen die Leute in den Schlangen vor den Suppenküchen auch keine Mitleidstränen für jene, die sich auf ihren Jachten sonnten.
Klarer Fall
Dieser Erfolg ist besonders erstaunlich, wenn man das Meinungsklima bedenkt, das im Jahr 2008 herrschte. Nachdem das Debakel der Präsidentschaft von George W. Bush in der Katastrophe an der Wall Street gipfelte, war man sich in Washington einig, dass nun ein Aufbruch zu neuen Ufern bevorstand. Diesen Film hatte man doch schon gesehen: alle glaubten zu wissen, was nun kommen musste. Die politische Tektonik schien in Bewegung, die jahrzehntelange Herrschaft der Konservativen am Ende, eine liberale Ära stand am Horizont. Der Auftrag der Geschichte war eindeutig, so unübersehbar wie die Massen, die Barack Obama auf seiner Wahlkampftour zujubelten.
Dieses Drehbuch zu ignorieren versprach so viel Erfolg, wie Schecks auf ein leeres Konto auszustellen. Und so verkündete der Journalist Sidney Blumenthal in seinem im April 2008 erschienenen Buch The Strange Death of Republican America noch vor dem Crash an der Wall Street, die Grand Old Party sei auf dem Weg »zu einer Minderheitspartei«. Im November sagte Sean Wilentz, der Historiker der »Ära Reagan«, im U.S. News & World Report den »Kollaps« eben dieser Ära voraus. Einen Monat zuvor hatte sich der konservative Vordenker Francis Fukuyama in Newsweek ziemlich ähnlich geäußert. Auf der Website Politico, die zu den Chronisten des Washington Consensus zählt, wurde etwas spezifischer konstatiert, dass die Bezeichnung »Deregulierer«, ein Schlüsselbegriff der Reagan-Ära, nach dem Zusammenbruch der (weitgehend deregulierten) Wall Street praktisch zum Schimpfwort geworden war.
Alles schien ganz logisch. Die Finanzkrise des Jahres 2008 hatte die Idee der freien Marktwirtschaft, den Kerngedanken der Konservativen, in Verruf gebracht, Unfähigkeit und politische Skandale innerhalb der Republikanischen Partei hatten ihren moralischen Anspruch untergraben, und der Hang der Konservativen zu schriller Rhetorik verfing bei jüngeren Wählern, die weniger in Partei- und ethnischen Kategorien denken, nicht mehr so gut. Außerdem war da die offensichtliche historische Analogie, die im Jahr 2008 immer wieder zitiert wurde: Wir waren gerade durch eine verblüffende Neuauflage der Finanzkatastrophe der Jahre 1929–1931 gegangen, und nun, murmelten die Experten, stand unvermeidlich ein Linksruck bevor, wie es ihn 1931 gegeben hatte, mit dem frisch gewählten Barack Obama in der Rolle von Franklin Roosevelt.
Der Republikanischen Partei empfahlen die Experten in dieser Lage Zurückhaltung, um nicht in die Bedeutungslosigkeit abzurutschen. Als der Radiomoderator Rush Limbaugh Anfang 2009 damit Schlagzeilen machte, dem frisch gewählten Präsidenten Obama das »Scheitern« zu wünschen, wurde er dafür in einer stark beachteten Newsweek-Titelgeschichte von David Frum, einem früheren Redenschreiber von Bush, abgekanzelt. Gemessen an dem, was noch folgen sollte, erscheint Limbaughs unfrommer Wunsch eher harmlos, geradezu gemäßigt. Damals jedoch rief er solche Empörung hervor, dass Frum ihn als »Kryptonit, das die Grand Old Party landesweit schwächt« bezeichnete. Mit Gehässigkeit konnte man vielleicht beim harten Kern der Partei punkten, gab Frum zu Bedenken, der Preis dafür sei der Verlust der »Gebildeten und Wohlhabenden«, denen »die Grand Old Party zu extremistisch« werde. Der Hang der Republikaner zur Selbstdemontage wurde ein Lieblingsthema der politischen Kommentatoren.
Als der frühere Vizepräsident Dick Cheney Rush Limbaugh für seine offenen Worte lobte, spottete der Kolumnist Charles Blow in der New York Times, Cheney sei wohl auf »dem politischen Selbstmordtrip. Und der Kollateralschaden für seine Partei ist ihm offenbar egal.« Den Vorschlag einiger Konservativer, Abweichler unter den republikanischen Politikern auszumachen und zur Rechenschaft zu ziehen, nannte Kathleen Parker, Kolumnistin der Washington Post, einen »Selbstmordpakt«. Der einflussreiche politische Kommentator Stu Rothenberg kam im April 2009 zu dem Schluss: »die Chancen der Republikaner, bei den Zwischenwahlen im Jahr 2010 eine der beiden Kammern zu erobern, sind null. Nicht ›nahezu null‹. Nicht ›gering‹ oder ›klein‹. Schlicht null.«
Ab in die Tonne? Nein danke.
Alle glaubten, dass sich die Führer der amerikanischen Rechten nun voll Reue an die Brust schlagen würden. Man hielt es einfach für selbstverständlich, dass sich die konservativen Recken nach all den Pleiten und Pannen, die ihr großer Meister George W. Bush angerichtet hatte, in Grund und Boden schämen würden, dass die Republikaner in sich gehen und schleunigst in die politische Mitte bewegen würden. Zerknirschung war es, was die Welt allenthalben erwartete. Was sie bekam, war das genaue Gegenteil, und das nicht zu knapp.
Statt sich mit der neuen Geschwindigkeitsbegrenzung abzufinden, gab die Rechte richtig Gas. Statt Kurs auf die Mitte zu nehmen, segelte sie hart steuerbord. Statt nach Kompromissen strebte sie nach ideologischer Reinheit. Statt den verbliebenen Gemäßigten die Führung der Partei zu überlassen, vergraulte die Partei sie. Nun schien tatsächlich nichts naheliegender, als dass der Schlamassel der Jahre unter Bush das Ende der konservativen Bewegung einläuten würde: Wenn eine politische Gruppe versagt hat, wenden sich die Wähler von ihr ab. Wenn gewählte Politiker sich zu weit aus dem ideologischen Fenster lehnen, dann holt eine mysteriöse politische Anziehungskraft sie stets wieder in die »Mitte« zurück. Und so schien alles einfach.
Die Rechte hatte sich unter ihrem bejubelten Anführer gründlich blamiert, nun war das andere Team am Ball. Politische Zyklen, so glaubte man zu wissen, dauerten gewöhnlich etwa dreißig Jahre, und die Republikaner hatten nun ihre dreißig Jahre gehabt. Dass die Republikaner in dieser misslichen Lage der politischen Mitte den Rücken kehren und ihr Glaubensbekenntnis verschärfen würden schien in jenen unschuldigen Tagen undenkbar. Und es gab auch einschlägige Beispiele dafür, dass so etwas nicht funktionieren konnte.
Im Jahr 1983 hatte die britische Labour Party den Aufstieg von Margaret Thatcher damit zu kontern versucht, dass sie sich den Wählern als lupenreine Alternative anbot und weit nach links ausscherte. Die Quittung für diese Strategie war eine empfindliche Wahlschlappe gewesen. Doch diese rein logischen Überlegungen ließen außer Acht, worum es in der Politik eigentlich geht. Die Konservativen hatten schon andere Krisen durchgestanden und sie wussten, dass die Wähler sich wenig darum scheren, ob eine politische Idee sich in das einfügt, was in Washington als akzeptable Meinung gilt. Ob die Republikaner nun nach »links« oder »rechts« schwenkten war nicht entscheidend – wichtig war vor allem, was sie angesichts der Wirtschaftskrise zu bieten hatten. Und ihr konservativer Flügel hatte eine schlüssige Antwort parat.
Wohin man auch blicke, so lautete sie, überall tobe ein epochaler Kampf zwischen den normalen Leuten und den »Eliten«, die den Bürgern ihre Freiheit nähmen. Die großen Bailouts, die der Finanzkrise folgten, sagten sie, hätten gezeigt, wie sich der Staat und Wall Street gemeinsam über unsere Ersparnisse hermachten. Auch die Regulierungen seien nichts anderes als eine Verschwörung der Großen gegen die Kleinen. Während sich also eine Seite zurücklehnte und ganz dem unergründlichen Wechsel der politischen Gezeiten überließ, entschieden sich die Konservativen zum Handeln. Aus der Tiefe ihrer Tradition beförderten sie eine Methode zutage, die Gelegenheiten beim Schopf zu ergreifen, die schlechte Zeiten eben bieten. Anstatt anzuerkennen, dass sie dreißig Jahre lang am Ruder gewesen waren, erklärten sie nun, sie hätten nie eine wirkliche Chance gehabt. Die wahren Vertreter ihrer Lehre hätten nie die Führung innegehabt, der »konservative Aufstieg« habe nie wirklich stattgefunden – daher könnte die Katastrophe der letzten Jahre auch nicht den konservativen Ideen angelastet werden.
Die Lösung bestünde also nicht darin, die konservativen Grundsätze neu zu überdenken, sondern sie entschiedener denn je zu verfechten und sich noch energischer für die Utopie des Laisser-faire starkzumachen. Purer Idealismus dieser Art ist in der amerikanischen Politik ungewöhnlich, und so erwarteten die politischen Kommentatoren, dass das System die Widerspenstigen bald zähmen und die unwiderstehliche Anziehungskraft der »Mitte« auf ihre wundersame Weise alles wieder ins Lot bringen würde. Doch diesmal griffen die Götter nicht in der gewohnten Weise ein. Im Jahr 2010 konnte die radikalisierte Republikanische Partei bei den Wahlen zum Kongress ihren größten Triumph seit Jahrzehnten feiern.
Kleiner Mann, was nun?
Wie war das möglich? Die einfachste Erklärung für das konservative Comeback besteht darin, dass die Bürger in schlechten Zeiten einfach auf jeden einprügeln, der an der Macht ist. Und im Jahr 2010 traf es eben die Demokraten. Folglich gelang ihren Rivalen ein Comeback. Aber natürlich sind die beiden Parteien nicht einfach austauschbar wie Coke und Pepsi. Sie haben ihr Schicksal zumindest teilweise unter Kontrolle, und sie können sich voneinander abgrenzen. Abgesehen davon bietet die Geschichte zahlreiche Beispiele dafür, dass sich die Wählergunst über einen längeren Zeitraum der einen oder anderen Richtung zuneigt und nicht ständig hin und her pendelt. Vielfach hört man auch die Ansicht, der konservative Aufschwung sei Ausdruck von Rassismus, angefacht durch den Wahlsieg eines schwarzen Präsidenten. Tatsächlich gab es hier und da einige dumme Ausfälle gegen den Präsidenten und seine Partei.
Aber die Vorurteile Einzelner und eine Handvoll Schmähungen reichen nicht aus, um eine ganze Bewegung in Verruf zu bringen, auch wenn diese Vorurteile und die geäußerten Ausdrücke noch so schändlich sind. Abgesehen von den rassistisch gefärbten Ängsten einiger weniger kann man dem neuen Konservativismus keine systematisch rassistischen Äußerungen oder eine rassistische Politik vorwerfen, und seine Führer befleißigen sich stets der höflichen Sprache der kulturellen Vielfalt.
Andere erklären sich das Revival der Rechten damit, dass sie nun auch, wie zuvor Obama, das Internet entdeckt haben. Die Konservativen nutzen das Internet, um Anhänger zu werben, sie bloggen wie verrückt und machen ihrem Zorn in aufgeregten Twitter-Nachrichten Luft. Doch wer glaubt, dass die Message nichts und das Medium alles sei, der meint wohl, mit einer schicken, interaktiven Website hätte auch ein König George III. – für die Amerikaner immer noch das Inbild des Tyrannen – Chancen, zum Präsidenten gewählt zu werden. Die alten Vorstellungen über Konservativismus greifen in dieser neuen Situation nicht mehr.
Lange Zeit ließ sich das Comeback des Laisser-faire-Gedankens mit einem stark vernebelten öffentlichen Diskurs erklären – dem sogenannten Kulturkampf. Von den Siebzigern bis zur Ära von George W. Bush wurden die großen Wirtschaftsfragen nicht in offenen Debatten entschieden. Das erledigten politische Insider in Washington unter sich, während in der Öffentlichkeit über Abtreibung und Evolutionstheorie gestritten wurde. Aber der konservative Aufschwung der Jahre 2009–2011 geht einen anderen Weg. Erstmals seit Jahrzehnten will die Rechte die Generaldebatte über Wirtschaft öffentlich führen.
Die Pulverschwaden des Kulturkampfs haben sich vorläufig verzogen. Wenn man sich im Online-Diskussionsforum der Tea Party Patriots, einer der führenden Plattformen der neuen Rechten, anmeldet, wird man mit dem Hinweis begrüßt: »Diskussionen über soziale Themen unerwünscht.« Man möge sich auf die Schwerpunkte »Eindämmung des Staats, verantwortbare Finanzpolitik und freie Marktwirtschaft« konzentrieren. Das Manifest der konservativen Bewegung aus dem Jahr 2010, der »Contract from America« erwähnte kein einziges der Themen des Kulturkampfs der vorausgegangenen Jahrzehnte. Die Washington Post fand bei einer Umfrage unter fast allen Tea-Party- Gruppierungen des Landes heraus, dass »soziale Themen, wie gleich- geschlechtliche Ehe und Abtreibung, keine große Rolle spielen«. Und bei all den Tea-Party-Veranstaltungen, an denen ich in den letzten Jahren teilnahm, sah ich kein einziges Mal ein Protestplakat, das sich gegen Abtreibung richtete, oder hörte einen Redner dieses Thema anschneiden.
Das bedeutet nicht, dass die Rechte nun ganz auf ihr übliches Täuschungs- und Verwirrspiel verzichtet. Ganz im Gegenteil: Bei ihrer Verteidigung des »Kapitalismus« scheren sich die Führer des jüngsten konservativen Aufstands wenig um den real existierenden Kapitalismus der letzten Jahre, der für beängstigende Schlagzeilen in allen Zeitungen des Landes gesorgt hat. Sie reden im Allgemeinen nicht über Credit Default Swaps oder die Deregulierung, die diese erst so gefährlich machten. Sie haben wenig zu der riesigen Ölpest im Golf von Mexiko zu sagen, die sich im Sommer 2010 mit den Meldungen über den Sieg der Konservativen in den Zwischenwahlen die Schlagzeilen teilte, noch über die skandalösen Praktiken der Banken, säumige Hypothekenzahler mit allerlei dubiosen Manövern so schnell wie möglich in den Ruin und aus ihren Häusern zu treiben.
Die Schlacht wird nun auf rein abstrakter Ebene geführt. Die Wirtschaft ist nun die neue Front im Kulturkampf geworden. Es geht, so erklärt die neue Rechte, um die Freiheit an sich, nicht um die Praxis der Vergabe zweitklassiger Hypothekendarlehen oder wie sich im vergangenen Jahrzehnt die Ratingagenturen kompromittierten. Solche Nebensächlichkeiten mögen die Wirtschaft an die Wand gefahren haben, für die neue Rechte sind sie völlig irrelevant. Was zählt, ist die Haltung eines Politikers zur freien Marktwirtschaft und infolgedessen zu den einfachen Leuten im Land, deren Interessen dieser Markt getreulich vertritt.
Dass die freie Marktwirtschaft ein Wesensmerkmal von Freiheit darstellt, ist keine besonders neue Idee. Neu ist allerdings ihre Glorifizierung just zu einem Zeitpunkt, da die Lehre von der freien Marktwirtschaft sich als Philosophie des Ruins und Betrugs erwiesen hat. Dass ausgerechnet die Rechte einen Aufschwung erlebt ist so verwunderlich, als hätte die Öffentlichkeit nach der Reaktorkatastrophe von Three Mile Island den Bau Dutzender neuer Atommeiler gefordert oder Richard Nixon nach Watergate zum Nationalhelden erhoben. So unwirklich erscheint dieses Spektakel, dass Außenstehende schnell vermuten, die Motive der Rechten müssten ganz woanders liegen.
Die Positionen dieser Bewegung zeugen von so wenig Realitätssinn, dass manche Kommentatoren ihr kaum noch zuhören. Aber das ist ein Fehler. Wenn wir den jüngsten Triumph der Rechten verstehen wollen, müssen wir anfangen, ernst zu nehmen, was die Rechte auf ihren Versammlungen sagt, auf ihre Protestschilder schreibt und von ihren Podien verkündet. Wir müssen uns einen Weg durch das Gespinst von Verschwörungstheorien und libertären Fantasien bahnen, die die rechte Renaissance kennzeichnen. Vor allem aber müssen wir die Schriften der Rechten lesen und ihren politisierten Fernsehmoderatoren zuhören, den bombastischen Phrasen der Radiosprecher lauschen und die Endzeit-Rhetorik würdigen, der man bei den Tea Partys begegnet.
Dieses Buch versucht, das konservative Denken in schlechten Zeiten zu verstehen und zu erklären, warum trotz aller Fehlschläge und Pleiten die Idee einer weitgehend unregulierten Wirtschaftsordnung nach wie vor so enthusiastisch vertreten wird. Der rein marktwirtschaftliche Kapitalismus ist selbst in guten Zeiten eigentlich kein System, für das die Massen auf die Straße gehen. Dass dies nun doch so viele taten, nur Monate nachdem der freieste Teil des Marktes so viele ihrer Mitbürger in Arbeitslosigkeit und Zahlungsunfähigkeit getrieben hatte, offenbart viel über den tief sitzenden Unmut draußen im Lande und über das dringende Bedürfnis der Menschen, ihrer Stimme Gehör zu verschaffen.
Es sagt uns auch viel über die Art und Weise, in der die erstarkende Rechte sich die Nöte der Nation zunutze gemacht hat, um eine Protestbewegung ins Leben zu rufen, deren Versprechen im Grunde darin besteht, diese Nöte noch zu vergrößern. Dies ist die Geschichte eines großen Bluffs, der noch schreckliche Folgen zeitigen wird. Aber so seltsam es klingt, die neue Rechte hat ihre Ziele nicht allein mit Täuschung erreicht – obwohl sie auch die nicht zu knapp einsetzte –, sondern indem sie einen Idealismus von solcher Anziehungskraft entwickelte, dass er bei ihren Anhängern die Wahrnehmung der Realität trübte. Normalerweise stellt sich eine weltliche politische Bewegung durch die Schaffung einer alternativen Realität selbst ins Abseits. Aber diesmal ist es anders. Die wiedergeborene Rechte hat gerade durch, nicht trotz ihres Idealismus Erfolg: weil Idealismus im weiteren Sinn genau das ist, wonach sich unsere am Boden liegende Wirtschaftswelt am meisten sehnt.
