An einem sonnigen Oktobertag des Jahres 2005 betrat Angela Merkel den großen Saal des Konrad-Adenauer-Hauses in Berlin. Drei harte Wochen lagen hinter ihr. Nur knapp hatte sie die Bundestagswahl im September gewonnen und lange darauf gewartet, bis ihr Vorgänger Gerhard Schröder seine Niederlage eingestanden hatte. Entsprechend mühsam waren anfangs die Sondierungsgespräche mit den Sozialdemokraten gewesen. Doch nun standen die Eckpunkte der Großen Koalition fest. Merkel hatte es geschafft. Sie, die Frau aus dem Osten, würde die erste Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland werden. Meine deutschen Kollegen hatten viele Fragen. Sie löcherten Merkel nach ihren Steuerplänen, nach der Postenverteilung im Kabinett, nach Tarifpolitik, Sozialpolitik, Forschungspolitik. Kein Detail war zu klein, keine Antwort zu ausführlich.
Irgendwann hatte ich genug. Ich hob die Hand. »Frau Merkel«, fragte ich, »Sie werden Kanzlerin von Deutschland. Wie geht es Ihnen? Sind Sie jetzt glücklich?« Merkels Antwort auf meine Frage wurde von jedem Fernsehsender in Deutschland gezeigt. Immer und immer wieder, so oft, bis mich selbst die Verkäuferin in der Bäckerei, in der ich immer einkaufte, darauf ansprach. Merkel blickte nämlich zuerst sehr, sehr überrascht. Dann lächelte sie ein bisschen und fand ein paar Worte, so trocken, dass sie alle zum Lachen brachten. »Mir geht es gut«, sagte sie. »Ich bin in einem Zustand gespannter Aufmerksamkeit.«
Diese kleine Geschichte ist der Grund, warum ich dieses Buch geschrieben habe. Immer wenn ich daran zweifelte, ob ausgerechnet eine ausländische Journalistin dem deutschen Publikum zu neuen Erkenntnissen über seine Kanzlerin und seine Regierung verhelfen könnte, tröstete ich mich mit dieser Szene. Sie schien mir zu beweisen, dass zuweilen ein bisschen Abstand von großem Nutzen sein kann, um einen klareren Blick auf eine Person, ihr Verhalten und ihre Politik zu bekommen. Seit fast acht Jahren beobachte ich nun diese Kanzlerin, meistens von Weitem, manchmal auch von recht nah, wenn ich sie, gemeinsam mit anderen Journalisten, auf eine ihrer Auslandsreisen begleiten durfte.
Ich nutzte jede Gelegenheit, Merkels Umgang mit der Macht zu studieren. Sie selbst veränderte sich, aber auch das Land, das sie regierte, entwickelte sich weiter. Es wurde sich seiner Macht in Europa und der Welt stets bewusster. Aber noch immer scheut es davor zurück, die Möglichkeiten dieser Macht wirklich auszuschöpfen. In diesem Buch konzentriere ich mich auf die Beschreibung und die Bewertung von Deutschlands Rolle in der Welt. Manchmal steht die Außenpolitik unmittelbar im Vordergrund, wie in den Kapiteln über das transatlantische Verhältnis, Israel oder Polen. Dort wo ich über die demografische Entwicklung oder die Energiewende schreibe, erschließt sich dieser Zusammenhang erst auf den zweiten Blick. Aber auch dort geht es darum, wie sich Deutschland zur restlichen Welt stellt, wie dicht diese Beziehungen mittlerweile verwoben sind und welche Abhängigkeiten es in Kauf nehmen muss.
Angela Merkel übernahm im Herbst 2005 die Führung eines Landes, das den drängendsten Reformstau gerade bewältigt hatte. Ein Großteil der Verkrustungen aus der Regierungszeit Helmut Kohls war aufgebrochen, ein neues politisches Klima in Deutschland eingezogen. Das Land war dabei, sich von dem wirtschaftlichen Schock der Wiedervereinigung zu erholen, die Arbeitslosigkeit begann zu sinken, die Exportkraft der deutschen Wirtschaft war beeindruckend. Kurz gesagt: Das Deutschland, das Angela Merkel 2005 vorfand, war ein Land der Macht und Möglichkeiten.
Heute, acht Jahre und zwei Amtszeiten später, wage ich zu behaupten, dass Angela Merkel das Potenzial Deutschlands nicht ausgeschöpft hat. Merkel ist eine der mächtigsten Frauen der Welt, wenn nicht sogar die mächtigste Frau. Aber innen- wie außenpolitisch scheut sie davor zurück, diese Macht konsequent einzusetzen. Vieles von dem, was sie anfängt, bleibt in der Schwebe, weil sie nicht den Willen aufbringt, es zu Ende zu bringen. An Beispielen für die unerledigten Aufgaben fehlt es in diesem Buch nicht, von der Neuausrichtung des Verhältnisses zu Russland über die Europapolitik bis hin zur Energiewende.
Unfinished business, wie wir auf Englisch sagen; ein Ausdruck, der in seiner deutschen Übersetzung leider nicht so gut klingt. Ist Merkel ein Machtmensch? Bestimmt. Hat sie auch Überzeugungen? Einige, sicher. Aber ein großer Teil des Gestaltungswillens, mit dem sie 2005 ihr Amt antrat, hat sich inzwischen abgeschliffen. Ich bin mir nicht sicher, ob sie in einer dritten Amtszeit die Kraft aufbringen würde, wenigstens einige der unerledigten Aufgaben zu Ende zu führen. Aber angesichts von Deutschlands Macht und Möglichkeiten würde ich es diesem Land wünschen.
Europapolitik ohne Leidenschaft
Deutschland hadert mit Macht und Möglichkeiten
Seit Beginn der Euro-Krise im Jahr 2009 wird in Deutschland lebhaft über die Zukunft des Euro und der europäischen Einigung diskutiert. Nicht nur in politischen, akademischen oder journalistischen Kreisen, auch in Cafés und Restaurants, im Radio und in Talkshows fragen die Menschen: Welche Zukunft hat Europa? Tatsächlich hat die Euro-Krise die Verhältnisse in Europa umgestürzt. Deutschland ist zur Vormacht aufgestiegen; von Berlins Ja oder Nein hängt das wirtschaftliche Überleben der Krisenstaaten ab. Zugleich erlebt die europäische Idee die größte Legitimationskrise ihrer Geschichte. Die inzwischen offensichtlichen Konstruktionsfehler des Euro haben das Misstrauen der europäischen Bürger gegenüber der Brüsseler Politik geweckt.
In den Krisenländern leiden Menschen wirtschaftliche Not, für die sie Europa haftbar machen. In den Geberländern missgönnen zahlreiche Wähler den Nachbarn weitere Finanzhilfen. Es ist eine Zeit, die nach politischer Führung schreit, und ich möchte in diesem Kapitel der Frage nachgehen, ob Merkel diesem Bedürfnis gerecht wird. Als Regierungschefin des politisch einflussreichsten und wirtschaftlich stärksten Landes der EU steht Angela Merkel zwangsläufig im Mittelpunkt vieler Diskussionen um Europa: Wie denkt die deutsche Bundeskanzlerin über den Euro und seine Rolle als Europas Währung? Wie positioniert sie sich bei der Frage, unter welchen Voraussetzungen und mit welchen Maßnahmen strauchelnde Volkswirtschaften gerettet werden sollen? Und wie sieht sie die Zukunft der Europäischen Union? Solche Fragen bewegen nicht nur Deutschland und die EU, sondern auch die Vereinigten Staaten.
US-Präsident Barack Obama erwartet von den Europäern eine klare und entschiedene Reaktion auf die Euro-Krise. Der Präsident hat seine zweite Amtszeit begonnen, auch er sucht Wege, um sein Land aus der Rezession und der Verschuldungskrise zu befreien. Das Letzte, was Obama in dieser Lage brauchen kann, ist ein Europa, das mit seiner Krise die Weltwirtschaft ansteckt und sich seiner Rolle als regionaler Führungsmacht verweigert. Doch genau das bekommt Obama geboten. In den letzten Jahren und Monaten haben sich die 27 EU-Mitgliedsstaaten so oft und so erbittert über den richtigen Weg aus der Staatsschuldenkrise zerstritten, dass so mancher Beobachter bereits die Existenz der Europäischen Union gefährdet sah. Die USA, der Internationale Währungsfonds (IWF), die EU-Mitgliedsstaaten – in dieser Situation erwarteten sie alle von Deutschland, die Führung bei der Überwindung der Schuldenkrise zu übernehmen.
Immerhin stellte auch Merkel die Frage nach dem Schicksal Europas: »Fällt der Euro, fällt Europa «, prophezeite sie und sprach von der schwierigsten Herausforderung seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Wie kein anderes Land ist Deutschland dafür prädestiniert, den Weg zur Beilegung der Euro-Krise aufzuzeigen. Als bevölkerungsstärkstes Land in der EU, als der Staat mit den meisten Stimmen im EU-Ministerrat leistet es den größten Beitrag zum EU-Haushalt und damit auch zu finanziellen Rettungsaktionen für angeschlagene Mitgliedsstaaten der Eurozone. Die deutsche Volkswirtschaft lebt vom Export, und fast zwei Drittel der deutschen Ausfuhren gehen in andere EU-Staaten. Die europäische Einigung hat Deutschland eine Periode des Friedens und des Wohlstands, wie nie zuvor in seiner Geschichte, beschert.
Um sich vor Augen zu führen, wie sehr sich Deutschlands Rolle in der EU verändert hat und welche Erwartungen auf Merkel lasten, lohnt ein Blick zurück auf frühere Kanzlerschaften. So ließ Bundeskanzler Helmut Kohl nie einen Zweifel an seinem tiefen Glauben an Europa. Für ihn war selbstverständlich, sich für die europäische Integration, die Erweiterung der EU und die gemeinsame europäische Währung einzusetzen. Neben der deutschen Einheit war Kohls Markenzeichen die Europapolitik. Für seine Vision von Europa und einer friedlichen Zukunft des Kontinents war er sogar bereit, die D-Mark aufzugeben. Kohl gehört noch zu jener Generation, die als Jugendliche den Zweiten Weltkrieg und die Zerstörung des Landes, die Armut und die Vertreibung von Millionen Deutschen erlebt hat. Er wusste instinktiv um die unbedingte Notwendigkeit des europäischen Integrationsprozesses für die Verankerung der Demokratie in Deutschland, für die Aussöhnung mit den Nachbarn – insbesondere Frankreich – und den wirtschaftlichen Wohlstand des Landes.
Kohl ließ keine Gelegenheit verstreichen, seine Überzeugungen öffentlich zu vertreten, auch wenn dies in seiner eigenen Partei und der Bevölkerung nicht immer gut ankam. Im Vorfeld der Bundestagswahl 1998 musste er sich vom politischen Gegner sogar vorwerfen lassen, er kümmere sich zu sehr um Europa und vernachlässige darüber dringend erforderliche Reformen in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Kohls Leistungen für die europäische Einigung sind ohne Frage historisch. Schon in den 1990er Jahren aber gab es Kritik an der Konstruktion der Währungsunion, an der Auswahl der Teilnehmer und den unzureichenden Regelungen für Krisenfälle. Kohls politischer Herausforderer Gerhard Schröder erntete Anfang 1998 heftige Kritik, als er vom Euro als einer »kränkelnden Frühgeburt«1 sprach. Aus heutiger Perspektive waren das prophetische Worte!
Mit der Wahl Schröders zum Bundeskanzler der ersten rotgrünen Koalition auf Bundesebene wurde die Europapolitik ohnehin sehr viel nüchterner. Ein werte- und ideenorientierter Ansatz, wie ihn Kohl verkörpert hatte, war Schröder fremd. Er kündigte an, sich »herunter von den strategischen Hügeln der Mühsal der Ebene« stellen zu wollen, deutsche Interessen in Europa stärker zu verteidigen und Deutschlands Rolle als »Zahlmeister Europas« zu beenden. Schröders vorrangiges Interesse galt der Innenpolitik, worunter zunächst auch die deutsch-französischen Beziehungen litten. Anfangs hegten Schröder und der französische Präsident Jacques Chirac wenig Sympathie füreinander. Im Laufe seiner ersten Amtszeit erkannte Schröder jedoch, dass ihm die Außen- und Europapolitik eine Bühne bot, die auch innenpolitisch von Nutzen sein konnte. Er entwickelte großes Interesse an Russland und China. Zum Wohle der deutschen Wirtschaft scheute Schröder keine Mühe, die Beziehungen zu diesen Ländern auszubauen.
Nicht nur aus Wahlkampftaktik, sondern auch aus einer gewissen persönlichen Überzeugung heraus überwarf sich Schröder im Vorfeld der Irak-Invasion mit dem damaligen republikanischen US-Präsidenten George W. Bush. Die Details dieses außergewöhnlichen Konfliktes, der die NATO in eine tiefe Krise stürzte und die Europäische Union fast auseinanderriss, sind gut dokumentiert. Schröders Entscheidung, mit den USA zu brechen und eine »Anti-Kriegs-Achse« mit Frankreich und Russland zu bilden, war bemerkenswert. Sie zeigte, dass Deutschland bereit war, seine ausgleichende und konsensorientierte Rolle innerhalb der EU in Frage zu stellen und selbstbewusst nationale Interessen zu vertreten. Aber nicht nur in dieser Frage brach Schröder mit Kohls Außen- und Europapolitik.
In seiner zweiten Amtszeit beging Schröder einen Tabubruch, der weitreichende Folgen haben sollte. Es ging um den Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt, den Kohl und sein Finanzminister Theo Waigel in der zweiten Hälfte der 1990er Jahre gegen große Widerstände in der EU erkämpft hatten. Um die Mitglieder der Eurozone dauerhaft zu solider Haushaltsführung zu zwingen, enthielt der Pakt strikte Regeln, u. a. zur Begrenzung des jährlichen Haushaltsdefizits im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt. Doch im Jahr 2004 uferte die deutsche Neuverschuldung so aus, dass ausgerechnet Deutschland diesen Stabilitätspakt verletzte.
Dies kratzte, vorsichtig ausgedrückt, am Image des Landes, das bisher stets auf strikter Währungs- und Fiskalpolitik und der unbedingten Einhaltung der EU-Regeln beharrt hatte. Deutschlands Ruf als Musterschüler in der EU war angeschlagen. Schröder begann zudem eine Diskussion über den deutschen Beitrag zum EU-Haushalt und stellte die Rolle Deutschlands als größter Nettozahler in Frage. Seine Forderung nach einer Verringerung der finanziellen Belastung zeigt, wie grundlegend sich in seiner Regierungszeit der europapolitische Ansatz der Bundesregierung veränderte. So hatte Kohl fast immer die »méthode communautaire«, das gemeinschaftliche Prinzip der EU, unterstützt. Darunter verstand er, dass die nationalen Regierungen schrittweise ihren Einfluss und ihre Befugnisse an die EU-Institutionen übertragen sollten. Die zentrale Rolle kam der EU-Kommission als der Keimzelle einer künftigen europäischen Regierung zu. Selbst unter Kohl bedeutete das allerdings nicht, dass Deutschland seine nationalen Interessen außer Acht gelassen hätte. So wehrte er sich vehement gegen Kommissionsforderungen nach einer Liberalisierung des Sparkassen- oder des Energiesektors.
Trotzdem waren Kohls vorrangige Interessen gemeinschaftlicher Natur. Schröder verfolgte dagegen einen intergouvernementalen Ansatz: Er sah die nationalen Regierungen als die primär handelnden Akteure an und versuchte, den Einfluss der Kommission zurückzudrängen. Die Betrachtung der Amtszeiten Kohls und Schröders ist für unser Thema wichtig, weil sie den Hintergrund der Merkel’schen Politik darstellen. Hätte es Schröder und seine Distanz zur EU nicht gegeben, wäre dem deutschen Publikum sehr viel schneller aufgefallen, wie sehr es auch Angela Merkel an europapolitischer Überzeugung fehlt. Merkel wurde im September 2005 zur Bundeskanzlerin gewählt. Anders als ihre Vorgänger widmete sie sich nach dem Amtsantritt sofort der Außenpolitik und beeilte sich, die angeschlagenen Beziehungen zu den Vereinigten Staaten zu reparieren. Gegenüber dem russischen Präsidenten Wladimir Putin legte sie große Zurückhaltung an den Tag; seine Geringschätzung der Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit wurde von ihr öffentlich kritisiert.
Auch gegenüber der chinesischen Führung äußerte sich Merkel sehr viel freimütiger als Schröder. Das betraf die Unterdrückung von Dissidenten, aber auch die Art, wie sich China über Schutz- und Urheberrechte hinwegsetzte. Schließlich vollzog Merkel eine Wende auch in Bezug auf die Staaten Mittel- und Osteuropas. Während Schröder für sie wenig Interesse aufgebracht hatte, versicherte Merkel, in ihrer Regierungszeit werde Deutschland keine Vereinbarungen mit Russland treffen, die die Sicherheitsinteressen dieser Länder gefährden könnten. So versprach Merkel Polen, sie werde dafür sorgen, dass die Nord-Stream-Pipeline, die Gazprom zusammen mit E.ON und Wintershall baut, nicht zu Beeinträchtigungen der Energiesicherheit im Nachbarland führen werde.
Es war jedoch vor allem Merkels energisches und engagiertes Auftreten während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft in der ersten Hälfte des Jahres 2007, das Europa und die Welt beeindruckte. Vor allem die kleineren Mitgliedsstaaten der Europäischen Union fühlten sich nach Jahren der Missachtung unter Schröder erstmals wieder ernst genommen. Dank Merkels Einsatz gelang während der deutschen EU-Präsidentschaft auch der Durchbruch für den Vertrag von Lissabon. Merkel hatte zugleich den Vorsitz der G8 inne, eine Rolle, die ihr breite internationale Aufmerksamkeit sicherte.
In dieser Zeit war sie auf der internationalen Bühne so sehr in ihrem Element wie zu keiner anderen Zeit ihrer Amtsführung. Sie genoss ihre Rolle als Gastgeberin für Staats- und Regierungschefs aus aller Welt. Woher man das weiß? Merkel selbst war es, die solche Gipfeltreffen und Zusammenkünfte einmal als »großen Spaß« bezeichnete. Die Wende kam mit der globalen Finanzkrise, die im Sommer 2007 zunächst als Immobilienkrise in den USA begann und ihren vorläufigen Höhepunkt mit dem Zusammenbruch der US-Investmentbank Lehman Brothers im September 2008 erreichte.
Merkels Spaß an der internationalen Politik nahm im selben Umfang ab, wie die Sorgen der Deutschen wegen der Krise zunahmen. Sehr nüchtern reagierte sie zunächst mit der Forderung nach internationalen Regeln für mehr Transparenz und einer besseren Regulierung. Doch als die Angst der Deutschen vor dem Verlust ihrer Spareinlagen zunahm, versprach sie zusammen mit ihrem damaligen Finanzminister Peer Steinbrück, die Bundesregierung werde notfalls in voller Höhe für die Ersparnisse der Bürger bei den Geldinstituten einstehen. Um große Banken wie die Hypo Real Estate oder die Commerzbank vor dem Zusammenbruch zu bewahren, sah sich die Koalition schließlich gezwungen, ein 500-Milliarden-Euro-Bankenrettungsprogramm aufzulegen, das in der von Sparzwängen betroffenen Öffentlichkeit große Empörung auslöste. In diese Zeit fiel auch eine Maßnahme, die mich besonders beeindruckt hat: die Ausweitung des Kurzarbeitergeldes von sechs auf höchstens 24 Monate.
In dieser Zeit zahlt die Bundesagentur für Arbeit den Beschäftigten 60 Prozent ihres Lohnes. Dies ermöglicht Betrieben, trotz schlechter Auftragslage ihre Mitarbeiter zu halten, um in dem Moment, in dem die Konjunktur wieder anzieht, sofort einsatzbereit zu sein. Meines Wissens gibt es kein anderes Land, das über ein solches Instrument verfügt. Mit Sicherheit hätte Deutschland in den letzten Jahren kein so beneidenswertes Wirtschaftswachstum erlebt, wenn das Kurzarbeitergeld es den Betrieben nicht ermöglicht hätte, an ihren Facharbeitern festzuhalten.
Im Fall der Finanzkrise waren die von der Großen Koalition eingeführten Maßnahmen wirksam und erfolgreich. Aber sie verengten den Blick auf das Nationale. Wenn ich heute in meinen Aufzeichnungen lese, ist offenkundig, dass Merkel damals ein weit größeres Interesse daran hatte, Arbeitsplätze in Deutschland zu sichern, als sich um die Auswirkungen der globalen Finanzkrise auf den Rest der EU zu kümmern. Doch welcher Regierungschef hätte anders gehandelt? Als in den Jahren 2010 und 2011 das amerikanische und das europäische Wirtschaftswachstum schwächelten, richtete die deutsche Exportindustrie, allen voran die Autoindustrie, ihr Augenmerk auf Chinas boomende Märkte. Es gab immer mehr reiche Chinesen, die deutsche Luxuskarossen kaufen wollten. Ende 2010 konnte das Instrument der Kurzarbeit wieder ausgesetzt werden. So gab beispielsweise BMW bekannt, aufgrund der gestiegenen Nachfrage aus China zusätzliche Arbeitskräfte einzustellen.
Während in der übrigen Welt die Auswirkungen der Finanzkrise abebbten, brach in der Eurozone die Staatsschuldenkrise aus. Im Oktober 2009 legte Griechenland einen Offenbarungseid in Bezug auf das tatsächliche Ausmaß seiner Staatsverschuldung ab und bat die EU und den IWF um Hilfe. Die Krise griff schnell auf Irland, Spanien und Portugal über, deren Volkswirtschaften unter hohen Staatsdefiziten, einem schwachen Bankensektor und mangelnder Wettbewerbsfähigkeit litten. Es folgten Spekulationen gegen den Euro auf den Finanzmärkten und Herabstufungen der Kreditwürdigkeit einzelner Länder durch Rating-Agenturen. Deutschland bekam zunehmend Angst, in den Sog der Krise gezogen zu werden.
Die Krise beanspruchte nun Merkels ganze Aufmerksamkeit und dominierte ihre zweite Amtszeit als Bundeskanzlerin. Innenpolitisch wurde heftig um den richtigen Kurs gestritten. Als Deutschland sich mit Kreditbürgschaften über 123 Milliarden am ersten Euro-Rettungsschirm beteiligen wollte, griff die Opposition die Kanzlerin frontal an. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sagte in einer Bundestagsdebatte über das Euro-Rettungspaket, Merkel wirke ratlos, kraftlos und wie eine Getriebene der Märkte. Das Stabilitätsprogramm, so der Vorwurf der Opposition, sei an Deutschland vorbei vorbereitet worden, die deutsche Führungsrolle in Europa liege brach. Wahrscheinlich stimmte das – aber zu den Merkwürdigkeiten des Phänomens Merkel gehört, dass sich die deutschen Wähler in der Euro-Krise von der Kanzlerin bis zum heutigen Tag ziemlich gut vertreten fühlen.
In anderen EU-Ländern bezeichnete man Merkel nun auf einmal als »Madame Non« und als »Zerstörerin der europäischen Idee«. Der Vorwurf: Statt Vorschläge zur Bewältigung der Krise zu entwickeln, konzentriere sie sich auf das Abwehren finanzieller Ansprüche gegenüber Deutschland. In der Diskussion um mögliche Maßnahmen der EU, der Krise zu begegnen – Schuldenerlass, Hilfskredite und Bürgschaften, Euro-Rettungsschirm, Schuldenbremse, Eurobonds, Ankauf von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB), und schließlich, als letztes Mittel, der Euro-Austritt einzelner Staaten –, ließ Deutschland unter Merkel einen konsistenten, kohärenten und durchdachten Ansatz vermissen.
Mehrmals wurde die deutsche Öffentlichkeit Zeuge, dass Merkel eine dieser Maßnahmen zunächst kategorisch ausschloss, nur um ihr nach einigen Monaten schließlich doch zuzustimmen. Merkels Fokus in der Euro-Krise lag natürlich zunächst einmal darauf, deutsche Interessen zu verteidigen, also den Einsatz von deutschen Steuergeldern zur Rettung von verschwenderischen und reformunwilligen Krisenstaaten zu vermeiden. Tatsächlich gehen für Merkel Finanzhilfen und Reformen Hand in Hand. Unermüdlich weist sie darauf hin, dass dies zwei Seiten derselben Medaille seien. Hier wird deutlich, dass Merkels Europapolitik untrennbar mit ihren wirtschaftspolitischen Überzeugungen verbunden ist.
In der Euro-Krise verhält sich die Kanzlerin wie ihr Vorgänger Schröder: Sie vermittelt den Eindruck, dass sie anstatt eines von der Kommission geführten Europas ein Europa der Mitgliedsstaaten präferiert. Die Gründe für ihre Distanz zur Kommission sind offensichtlich. Merkels Mitarbeiter haben immer wieder durchblicken lassen, dass aus ihrer Sicht EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso der Euro-Krise nicht gewachsen ist und zudem ein zu großes Interesse hat, diese zu nutzen, um der Kommission neue Zuständigkeiten zu sichern. Dass Merkel – gemeinsam mit ihrem Busenfreund Nicolas Sarkozy, dem damaligen französischen Präsidenten – überhaupt erst dafür gesorgt hatte, dass der politisch schwache Barroso eine zweite Amtszeit bekam, darüber sprechen Merkels Berater weniger gern. Vielleicht ließ sie sich dabei von dem Kalkül leiten, sich Barroso zu verpflichten. Ein schwacher Kommissionspräsident kommt Merkel in vielerlei Hinsicht gelegen.
Zwei Hauptakteure hatte die Bundesregierung in dieser Finanzkrise aufzubieten, zwei Politiker, wie sie in Bezug auf Europa nicht unterschiedlicher sein könnten: Während sich Merkel im Wesentlichen darauf beschränkte, die Unterstützung anderer Mitgliedsstaaten für strenge Spar- und Reformmaßnahmen einzufordern, dachte Finanzminister Wolfgang Schäuble über die Zukunft des Kontinents nach. Kaum etwas macht die Schwächen der deutschen Kanzlerin so deutlich wie der Vergleich zu diesem Mann und seinem Schatz an europäischen Überzeugungen. Zwar sieht sich auch Schäuble einer strikten Währungs- und Finanzpolitik verpflichtet; auch er achtet unbedingt darauf, deutsche Sanierungsbeiträge möglichst gering zu halten. Aber Schäuble hat aus der Euro-Krise vor allem die Schlussfolgerung gezogen, dass Europa mehr politische Integration braucht und die Mitgliedsstaaten in Zukunft mehr Befugnisse an Brüssel abgeben müssen.
Schäuble ist ein besonderer Politiker, nicht nur, weil er ein Attentat überlebt und den Skandal um die CDU-Parteispendenaffäre überstanden hat. Er hat ein untrügliches Gespür für Europa und dessen Geschichte und ist zutiefst davon überzeugt, dass nur ein starkes Europa eine Zukunft hat. Ohne vertiefte Integration werde die EU keine größere Rolle als Regional- oder gar als Weltmacht spielen. Schäuble will auf dem Weg weiter voranschreiten, den die Gründerväter der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl den Europäern vorgezeichnet haben. Schäubles bemerkenswerte Dankesrede anlässlich der Verleihung des Aachener Karlspreises am 17. Mai 2012 verdeutlicht sein Verständnis von Europa. »Europa ist, Europa muss und Europa kann mehr als Kleinstaaterei, als Neid, Misstrauen, Hass und Kampf sein«, sagte der Preisträger.
Mich hat gerade diese Rede tief berührt. Schäuble ist ein europäischer Visionär; einer der letzten, die in Deutschland heute noch Posten und Einfluss haben. In seiner Rede kritisierte Schäuble all diejenigen, die Europa auf finanzielle Fragen reduzieren, genauso wie jene, die Frieden und Stabilität auf dem Kontinent für selbstverständlich halten. Er forderte starke, funktionsfähige und für die Bevölkerung verständliche europäische Institutionen. »Und die müssen demokratisch legitimiert über das entscheiden, was nur europäisch entschieden werden kann. Denn nur so werden wir unsere Bürger auf diesen europäischen Weg mitnehmen.« Schäuble präsentierte auch konkrete Vorschläge für die Weiterentwicklung der EU: »Ich finde, wir sollten uns zutrauen, einen Kommissionspräsidenten in direkter Wahl wählen zu lassen, wir sollten uns zutrauen, auf nationale Entsenderechte in die Kommission zu verzichten, wir sollten die Kommission als europäische Regierung entwickeln und ein Zweikammersystem schaffen mit einem aus gleicher, allgemeiner Wahl hervorgegangenen Europäischen Parlament und einer Länderkammer mit degressiver Proportionalität. Und, meine Damen und Herren, die Welt wird nicht allzu lange auf uns warten; und deshalb gilt es, schnell zu handeln.«
Sicher ist, dass Schäuble nur allzu bewusst ist, wie viele Aufgaben in Europa bisher unerledigt geblieben sind. Er setzt auf das Potenzial Europas. Und Angela Merkel? Ihre technokratische, fast ahistorische Sicht auf die Europäische Union lässt sich ein Stück weit mit ihrer Herkunft aus der kommunistischen DDR erklären. Merkel ist, anders als Kohl oder Schäuble, nicht mit der Verpflichtung auf die europäische Einigung und die Westbindung der Bundesrepublik aufgewachsen. Ihr fehlt Schäubles Bewusstsein, dass es dringend erforderlich ist, die unerledigte Aufgabe der europäischen Integration zu Ende zu führen. Zugleich fehlt ihr die emotionale Bindung zum europäischen Projekt.
Europa ist für sie keine Herzensangelegenheit, sondern ein Problembereich, den es Schritt für Schritt zu lösen gilt. Dabei achtet sie sehr genau darauf, wie ihre Maßnahmen in der Bevölkerung ankommen. Auch in der Europapolitik ist ihr Stil nüchtern, analysierend und sachlich. Emotionale Gesten und Pathos sind ihr fremd. Nur an einer Stelle führt uns die Euro-Krise möglicherweise an einen Punkt heran, an dem Merkels sonst so gut versteckte innere Überzeugung einmal sichtbar wird. Es geht um die Frage, wie sich Spar- und Wachstumspolitik in der Krise vereinbaren lassen. Viele Kommentatoren innerhalb und außerhalb Deutschlands werfen Merkel vor, sie sei von der Notwendigkeit von Spar- und Restrukturierungsmaßnahmen derart besessen, dass sie die Notwendigkeit von Wachstumsanreizen völlig außer Acht lasse. So werde Europa aber nicht den Weg aus der Rezession herausfinden. Die Glaubwürdigkeit des Euro und der Kerngedanke der Währungsunion würden weiter geschwächt.
Diese Kritik macht deutlich, wie ideologisch aufgeladen die Diskussion über den richtigen Umgang mit der Euro-Krise in Europa – und übrigens auch in den Vereinigten Staaten – ist. Höhere Ausgaben oder ein strengerer Sparkurs? Welcher Ansatz wird am Ende erfolgreich sein? Sowohl Merkels CDU als auch die SPD bezweifeln, dass es möglich ist und der Wettbewerbsfähigkeit einer Volkswirtschaft hilft, wenn man versucht, gleichzeitig zu sparen und Wachstumsimpulse zu setzen. Das wäre so, als würde man das Finanzministerium bitten, das Haushaltsdefizit einzuschränken und gleichzeitig mehr für umfangreiche Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen auszugeben.
Während linke Politiker traditionell eher einen wachstumsorientierten Ansatz verfolgen, setzen Konservative auf Sparmaßnahmen. Sie sehen sich darin durch die Erfahrungen der deutschen Einigung bestärkt: Als Deutschland unter Kanzler Kohl in den 1990er Jahren Billionen D-Mark für die Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten benötigte, wurden Wettbewerbsfähigkeit und Produktivität vernachlässigt, von Reformen auf dem Arbeitsmarkt ganz zu schweigen. Erinnert sich noch jemand an den Titel des Economist: »Deutschland, der kranke Mann Europas«?
Deutschland rutschte in eine lange Phase der Stagnation, in der die Arbeitslosigkeit stetig anstieg. Ein Vermächtnis, das Schröder erbte. Es sollte aber noch bis zum Beginn von Schröders zweiter Amtszeit dauern, bis seine Regierung mit den bedeutenden Sozial- und Arbeitsmarktreformen begann, die als Agenda 2010 bekannt wurden. Den Reformen lag die Idee zugrunde, Arbeitslosen einerseits den Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt zu erleichtern, sie andererseits aber durch Kürzungen bei den Sozialleistungen zu bestrafen, wenn sie einen Job ablehnten. Auch in der Wirtschaft gab es durch flexiblere Einstellungs- und Kündigungsregelungen grundlegende Veränderungen. Die Agenda 2010 war ein Akt großen politischen Muts – und vielleicht auch großer politischer Verzweiflung angesichts einer ganzen Serie von Landtagswahlen, die die SPD unter Schröders Führung verloren hatte. Auch der Kanzler selbst musste für diese Reformen einen hohen Preis bezahlen. Die SPD zerstritt sich im Für und Wider gründlich, und nach einem denkbar knappen Rennen verlor Schröder 2005 die Bundestagswahl gegen die CDU.
Merkel hat zwei Lehren aus Schröders Reformen gezogen: Sie hat begriffen, wie viel Mut ihre Durchsetzung erfordert, vor allem von einem linken Politiker. Und sie hat verstanden, dass Reformen Zeit benötigen, bis sie Wirkung zeigen, weswegen es nun Merkel ist, die von Schröders Mut profitiert. Wenn die Kanzlerin heute den Euro-Krisenländern Sparmaßnahmen und Restrukturierung empfiehlt, tut sie das aus ehrlicher Überzeugung. Sie glaubt tatsächlich, dass sich solche Maßnahmen langfristig auszahlen. Man bedenke nur, wie positiv sich die niedrigeren Arbeitskosten auf die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft ausgewirkt haben. Weniger überzeugend klingt die Kanzlerin, wenn sie versichert, die sozialen Nöte zu verstehen, die in Griechenland, Spanien, Portugal und Irland durch Kürzungen im öffentlichen Dienst und bei den Sozialausgaben verursacht werden. Merkel hat Besuche in den Krisenländern so lange wie möglich vermieden. Der Reflex zur Solidarität in Europa scheint ihr fremd zu sein. Sie wird vom politisch Notwendigen getrieben und lässt sich nicht von Mitgefühl leiten. Mittlerweile widmet sich die Kanzlerin in der Europapolitik zunehmend der Beseitigung der Konstruktionsmängel der Währungsunion. Schon in den 1990er Jahren hatten Kritiker bemängelt, eine Wirtschafts- und Währungsunion ohne politische Union müsse zum Scheitern verurteilt sein. Doch auf eine so weitreichende Integration wollten sich die europäischen Regierungschefs damals noch nicht einlassen.
