Vorwort
Deutschland befindet sich in einem Zustand der Euphorie. Die Wirtschaft boomt, Jobs sind reichlich vorhanden und Deutschland ist stärker als je zuvor – zumindest, wenn man den Medien glaubt. Die Zukunft des Landes scheint dank einer starken industriellen Basis und erfolgreicher Exportsektoren exzellent, die Wirtschaftspolitik weise und richtig. Der Wohlstand in Deutschland wäre grenzenlos, würde die tiefe Krise im Rest Europas die deutsche Wirtschaft nicht nach unten ziehen. So die Sichtweise vieler.
Wenn ich in Deutschland einen Vortrag über die deutsche Wirtschaft halte, bitte ich das Publikum oft, die Identität zweier europäischer Länder zu erraten. Das erste Land hat in den letzten Jahren drei große wirtschaftspolitische Erfolge erlebt und ist hervorragend durch die globale Finanz- und die europäische Schuldenkrise gekommen. Es hat seine Wirtschaftsleistung seit 2009 um 8 % gesteigert, viele Menschen in Beschäftigung gebracht und Marktanteile in seinen wichtigsten Exportmärkten hinzugewonnen. Und es war tugendhaft, erzielt Überschüsse in den öffentlichen Haushalten und reduziert seine öffentliche Schuldenlast.
Jeder im Publikum errät schnell, dass es sich bei diesem Land um Deutschland handelt. Die Deutschen im Publikum tun dies häufig mit einem Lächeln und nicht ohne einen gewissen Stolz. Andere Europäer sehen dies jedoch meist weniger positiv. Der deutsche Erfolg sei auch auf Kosten seiner europäischen Nach- barn zustande gekommen, argumentieren sie. Angesichts der Stärke der deutschen Industrie sorgen sie sich um die Wettbewerbsfähigkeit der anderen Europäer. Deutschland möge doch etwas tun, um diesen Wettbewerbsvorteil auszugleichen, zum Beispiel einen stärkeren Lohnanstieg und höhere Inflation in Deutschland erlauben. Diese Debatte endet selten im Konsens.
Die Wirtschaft des zweiten Landes kann man als gescheitert bezeichnen. Es ist eine, die seit dem Jahr 2000 weniger stark gewachsen ist als der Durchschnitt der Eurozone. Auch die Löhne der Arbeitnehmer sind deutlich weniger gestiegen. Sie haben sich sogar noch schwächer entwickelt als die Inflation: Zwei von drei Arbeitnehmern haben heute weniger Realeinkommen als im Jahr 2000. Die Armut ist gestiegen, eines von fünf Kindern lebt heute unter der Armutsgrenze. Auch die Einkommensungleichheit ist höher als noch in den 1990er- Jahren. Die Vermögensungleichheit ist ebenfalls gestiegen und eine der höchsten in Europa. Um die Chancengleichheit ist es genauso schlecht bestellt, sie ist gesunken: Etwa 70% der Akademikerkinder gehen zur Universität, jedoch nur 20 % der Arbeiterkinder. Die schlechte Leistung dieser Volkswirtschaft ist zu einem großen Teil das Resultat einer schwachen Produktivitätsent- wicklung. Die Ursache liegt in den geringen Investitionen, die zu den niedrigsten aller Industrieländer zählen. Anfang der 1990er-Jahre wurden noch 23 % der Wirtschaftsleistung investiert, heute sind es nur noch 17%. Niedrige Investitionen begrenzen die Leistungsfähigkeit der Wirtschaft und führen zu geringem Wachstum und Einkommen.
Menschen und Unternehmen in diesem Land sparen zwar recht viel, aber sie sparen auch sehr schlecht – seit 2000 haben sie Vermögen in Höhe von 15% einer jährlichen Wirtschaftsleistung im Ausland verloren. Auch das öffentliche Vermögen des Staates ist gefallen: Im Jahr 1999 betrug es pro vierköpfiger Familie knapp 25000 Euro, heute praktisch null. Fazit: Dieses Land befindet sich auf einem absteigenden Pfad und lebt von seiner Substanz.
Wenn ich mit meinen Ausführungen über dieses zweite Land fertig bin, sehe ich meist mitleidige Gesichter im Publikum. Welches Land könnte dies sein? Die meisten im Publikum sind sich sicher: Es muss eines der Krisenländer sein. Wenn ich dem Publikum sage, dass auch dieses Land Deutschland ist, sehe ich Überraschung, Unglauben und Zweifel in den Gesichtern. Deutschland, wie ist das möglich?
Wir Deutschen vergessen heute allzu leicht, dass unser Land noch vor nur zehn Jahren als »der kranke Mann Europas« galt. Die deutsche Wirtschaft hat es bis zum Beginn der globalen Finanzkrise 2008 nicht geschafft, zur wirtschaftlichen Dynamik Europas aufzuschließen, auch wenn seit 2003 harte und wichtige Reformen – mit der Agenda 2010 vor allem im Arbeitsmarkt und Sozialsystem – auf den Weg gebracht wurden. Trotz der besseren Entwicklung seit 2009 konnte Deutschland sich bis heute nicht von den schwachen 2000er-Jahren erholen und den Rückstand aufholen.
Dieses Buch ist eine Analyse der wirtschaftspolitischen Herausforderungen Deutschlands und Europas aus der Sicht eines Ökonomen, der seine Wurzeln in Deutschland hat, der aber auch mehr als 20 Jahre im Ausland gelebt oder in einem internationalen Kontext tätig war. Aufgewachsen in der Nähe von Bonn, habe ich Deutschland im Alter von 21 Jahren verlassen, um in England, Boston, Indonesien, Washington DC, San Francisco und für kürzere Zeiträume in verschiedenen Teilen Asiens und Afrikas zu studieren und zu arbeiten. Mein Weg zum Ökonomen führte über Umwege. Bis zum Vordiplom studierte ich Volkswirtschaft in Kiel, wechselte dann zu Philosophie, Politik und Ökonomie nach England, später zu Public Policy in die USA, um dann in den Wirtschaftswissenschaften zu promovieren.
Ein einschneidendes Erlebnis für mich, beruflich wie privat Glück und Unglück zugleich, war es, Asiens Finanzkrise 1997/ 98 aus erster Hand in Indonesien mitzuerleben. Von 1996 bis 1998 war ich als Makroökonom für das Harvard Institute for International Development (HIID) beim indonesischen Finanzministerium in Jakarta, um dort die Regierung in Fragen der Handels-, Geld- und Währungspolitik zu beraten. Nach der Abwertung der lokalen Währung Rupiah im August 1997 brach die Wirtschaft um mehr als 20% ein – zum Vergleich: Das ist mehr als in Griechenland während der vergangenen fünf Jahre insgesamt, nur dass Indonesien dies innerhalb eines Jahres erfuhr. Viele Menschen verloren ihre Arbeit. Andere mussten so starke Lohneinbußen in Kauf nehmen, dass sie trotz Arbeit ihre Familie nicht mehr versorgen konnten. Innerhalb weniger Wochen hatte sich die Zahl der um Essen oder etwas Geld bettelnden Obdachlosen auf den Straßen Jakartas vervielfacht. Es kam zu Unruhen, bürgerkriegsähnlichen Zuständen und tiefen Verwerfungen in Wirtschaft und Gesellschaft.
Diese Erfahrungen in Indonesien waren für mich die wichtigste Lehre darüber, wie viel Gutes, aber auch wie viel Schaden Wirtschaftspolitik verursachen kann. Einige Jahre später kehrte ich nach Deutschland zurück. Mein Arbeitsumfeld bei der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt war sehr europäisch und ließ mich die wirtschaftspolitischen und gesellschaftlichen Entwicklungen in Deutschland mit einer gewissen Distanz und aus einer europäischen Perspektive beobachten und analysieren. So hielt mein Wechsel nach Berlin im Februar 2013 – und nach mehr als 20 Jahren im Ausland oder in einem internationalen Umfeld – einige Überraschungen bereit.
Das Deutschland, das ich aus meiner Jugend kannte, war ein anderes Land geworden. Im Alter von 21 Jahren hatte ich ein sehr selbstkritisches und zurückhaltendes Land verlassen, das nur selten Nationalstolz zeigte, aber sozial ausgerichtet war. Das Land heute ist enorm selbstbewusst. Es fühlt sich jedoch von Europa ausgenutzt und beginnt, dem gemeinsamen Kontinent den Rücken zuzukehren. Es ist ein Land, das zunehmend über die eigenen nationalen Interessen redet und dessen wirtschaftliches Modell und soziale Zusammengehörigkeit sich in einem großen Umbruch befinden.
Für jemanden, der von außen auf Deutschland blickt, ist es jedoch schwer nachzuvollziehen, wieso Deutschland häufig so anders denkt und handelt als seine Nachbarn. In dem europäischen und globalen Kontext, in dem ich vorher tätig war – zum Beispiel über die G20 oder den Internationalen Währungsfonds (IWF) –, habe ich häufig erlebt, wie schwierig es für Deutschland ist, seine Positionen zu rechtfertigen. In einigen Fragen ist Deutschland international isoliert. Wieso legt Deutschland einen so großen Wert auf Exportüberschüsse? Wieso ist uns eine Konsolidierung der Staatsfinanzen mitten in der Krise so wichtig? Wieso sehen viele Deutsche die Rettungspolitik von internationalen Institutionen, wie dem IWF, oder europäischen Institutionen so kritisch und fundamental anders – nicht nur anders als unsere europäischen Nachbarn, sondern auch als die Weltgemeinschaft?
Die zentrale These des Buches ist: Deutschland unterliegt drei Illusionen. Die erste Illusion ist die, dass die wirtschaftliche Zukunft gesichert sei, weil die Wirtschaftspolitik in Deutschland hervorragend war und ist. Das ist ein Trugbild, das fundamentale Schwächen der deutschen Volkswirtschaft ignoriert und nicht erkennt, dass Deutschland von seiner Substanz lebt. Das Buch argumentiert, dass sich der Abstieg der deutschen Volkswirtschaft beschleunigen wird, wenn es nicht gelingt, die gegenwärtige deutsche Wirtschaftspolitik fundamental zu verändern.
Die zweite Illusion liegt im Glauben, Deutschland brauche Europa nicht, und seine wirtschaftliche Zukunft läge außerhalb des Kontinents. Trotz zunehmender Globalisierung werden unsere geografischen Nachbarn langfristig unsere wichtigsten Wirtschaftspartner bleiben. Global gesehen ist Deutschland eine kleine Volkswirtschaft. Die wirtschaftspolitischen Interessen Deutschlands haben nur deshalb eine Chance, global gehört zu werden, weil wir Teil der Europäischen Union sind. Mit immer stärker werdenden und selbstbewussteren Schwellenländern wird es in Zukunft immer wichtiger werden, dass Europa mit einer einheitlichen Stimme spricht.
Die dritte Illusion ist die Vorstellung, Europa sei nur auf Deutschlands Geld aus. Viele glauben, was gut für Europa ist, sei schlecht für Deutschland. Wir Deutschen sehen uns gerne als Opfer Europas und ignorieren die vielen Vorteile, die Europa uns gibt, trotz aller Kosten und Risiken, die Deutschland in der Krise für Europa übernommen hat. Diese drei Illusionen werden im Buch diskutiert und analysiert. Obwohl ein Funken Wahrheit in allen dreien steckt, bleiben sie trotzdem Illusionen, Trugbilder, die nicht den Fakten entsprechen. Ich möchte mit Ihnen diskutieren, was die deutsche Wirtschaftspolitik in den kommenden Jahren tun kann, um die wirtschaftlichen Chancen für zukünftige Generationen zu sichern. Es ist ein unstrittiger Konstruktionsfehler, dass die Europäische Währungsunion ohne die nötigen institutionellen Rahmenbedingungen geschaffen wurde.
Aber in der gegenwärtigen Krise hilft es nicht, gemachte Fehler zu bereuen und nostalgisch in die Vergangenheit zu schauen. Wir sollten uns fragen, was notwendig ist, um die europäische Wirtschaft zu stabilisieren und aus der Krise zu bringen. Ich versuche Lösungen aufzuzeigen, wie die Währungsunion erfolgreich vollendet werden kann und was Deutschland und die Bundesregierung konkret tun können, um ein gemeinsames Europa zu gestalten. Ich schlage eine europapolitische Agenda für Deutschland mit zehn Punkten in drei Politikbereichen vor. Diese beruht zum Teil auf der Arbeit der Glienicker Gruppe von elf Wissenschaftlern – Ökonomen, Juristen und Politologen – sowie weiteren Elementen. Als Erstes braucht ein wirtschaftlich gesundes Europa eine dynamische deutsche Wirtschaft – in der Stärke der deutschen Wirtschaft liegt der Schlüssel für Europas langfristigen wirtschaftlichen Erfolg. Dies erfordert jedoch ein grundlegendes wirtschaftspolitisches Umdenken in Deutschland.
Die zweite große Herausforderung liegt in der tieferen wirtschaftlichen Integration Europas. Nur ein stärker integriertes Europa – in dem die Fähigkeiten und Stärken aller europäischer Länder und Menschen zusammengebracht werden – wird im immer härteren globalen Wettbewerb bestehen und seinen Wohlstand sichern können.
Und zum Dritten braucht Europa eine Neuordnung seiner Institutionen. Subsidiarität – das Treffen von Entscheidungen auf lokaler und regionaler Ebene, wann immer möglich – und stärkere europäische Institutionen sind kein Widerspruch, sondern sie sind komplementär und bedingen einander. Stärkere europäische Institutionen, wie etwa in den Bereichen des Banken- und Finanzsystems, der Fiskalpolitik und der Außen- und Sicherheitspolitik, müssen nicht weniger nationale und regio- nale Souveränität bedeuten. Im Gegenteil, stärkere europäische Institutionen führen häufig dazu, dass nationale und regionale Regierungen in der Vergangenheit verlorenen Einfluss wiedererlangen können.
Eine tiefere Integration Europas verlangt jedoch vor allem eines: mehr demokratische Legitimierung für Europa. Dies zu erreichen ist eine der schwierigsten, aber auch wichtigsten Herausforderungen für die Politik, in Deutschland wie in ganz Europa. Bundespräsident Roman Herzog klagte in seiner berühmten »Ruck-Rede« Ende der 1990er-Jahre über die »unglaubliche mentale Depression« in Deutschland. Heute herrscht Euphorie. Es scheint, als hätte das Land innerhalb von 15 Jahren seine mentale Einstellung und Selbstwahrnehmung komplett geändert. Woher kommt diese Kehrtwende?
Eine Erklärung liegt sicherlich darin, dass Menschen sich gerne mit anderen vergleichen. Das Gleiche gilt auch für Nationen, deren Selbstbewusstsein stark davon abhängt, wie es den Nachbarn geht. »Unter den Blinden ist der Einäugige König«: In einem Europa, das sich in einer tiefen Krise befindet, steht Deutschland trotz seiner eigenen Schwächen sicherlich vergleichsweise gut da.
Eine zweite Erklärung liegt im häufig kurzen Gedächtnis von Menschen und Nationen. Die Metapher vom »kranken Mann Europas« ist heute fast vergessen. Gegenwärtig sehen wir uns selber gerne als den europäischen Superstar. Es wird zu leicht übersehen, dass sich eine solche Wandlung von »relativ schwach« zu »relativ stark« genauso schnell wieder umdrehen kann. Und das Gedächtnis ist nicht nur kurz, sondern oft auch selektiv: Wir Deutschen konzentrieren uns gerne auf unsere Erfolge und Stärken – und ignorieren dabei die Misserfolge und die Menschen, die nicht an diesen Erfolgen teilhaben, auch im eigenen Land. Unsere Euphorie ist gefährlich. Denn sie macht uns überheblich, blind und träge. Überheblich, um die eigenen Schwächen zu erkennen und eine realistische Einschätzung der Situation zuzulassen. Blind, um die Herausforderungen unserer Zeit zu sehen. Und träge, um den notwendigen Mut und die Entschlossenheit aufzubringen, zukunftsorientierte, manchmal schwere Entscheidungen zu treffen.
Das mir wichtigste Ziel dieses Buches ist es, die deutsche Perspektive mit der unserer europäischen Nachbarn zusammenzubringen, Unterschiede und Gemeinsamkeiten zu beleuchten und Lösungswege aufzuzeigen. Ziel ist es auch, einen ausgewogeneren und sachlicheren Dialog unter Europäern mitzugestalten. Wir Deutsche müssen uns wie alle Europäer stärker in einen rationalen Dialog über Europa einbringen. Wir sollten verstehen, wieso Europas gemeinsame Zukunft so wichtig für uns alle ist – vor allem für uns Deutsche. Und wir sollten für das Gelingen der europäischen Integration und Einigung kämpfen, für uns und für zukünftige Generationen.
Berlin, im Juni 2014
