Wechselwirkung

Leseprobe "Möglicherweise ist die große Regression also das Ergebnis eines Zusammenwirkens von Globalisierung und Neoliberalismus: Die Probleme treffen Gesellschaften, die darauf nicht vorbereitet sind."
Wechselwirkung
Foto: Sean Gallup/Getty Images

"Wenn eine Weltordnung zusammenbricht, beginnt das Nachdenken darüber."
Ulrich Beck, 2011 1

Vorwort des Herausgebers

Die Idee zu diesem Buch entstand im Spätherbst 2015, nachdem am 13. November eine Serie von Anschlägen Paris erschüttert hatte und als in Deutschland die Diskussion über die Ankunft Hunderttausender Flüchtlinge immer heftiger wurde. Der politische, mediale und diskursive Umgang mit diesen Ereignissen ließ den Eindruck aufkommen, als fiele die Welt plötzlich hinter hart erkämpfte und für gesichert gehaltene Standards zurück.

In unmittelbarem Zusammenhang mit Terrorismus und Migration steht die Tatsache, dass sich rund um den Globus die Gebiete ausdehnen, in denen es keine Staatlichkeit mehr gibt. Die drei Herkunftsländer, aus denen im Jahr 2016 die meisten Menschen in Deutschland Asyl beantragten – Syrien, Afghanistan und der Irak –, rangieren im »Fragile State Index« 2016 der NGO Fund for Peace auf vorderen Plätzen.2 Waren die weißen Flecken auf den Landkarten jahrhundertelang immer kleiner geworden, scheint es nun in die andere Richtung zu gehen: Im Zeitalter von Google Maps wachsen paradoxerweise die Gebiete, über die man wenig weiß und die Kartografen früherer Zeitalter wohl mit der Phrase »hic sunt leones« gekennzeichnet hätten.

Viele politische Reaktionen auf die Terroranschläge und die Migrationsbewegungen passten sich wiederum in ein Muster ein, das man als »Versicherheitlichung« (securitization) und als postdemokratische Symbolpolitik bezeichnen könnte: Rufe nach Zäunen, ja sogar nach Schießbefehlen an den Grenzenwurden laut; der französische Präsident verhängte den Ausnahmezustand und erklärte, das Land befinde sich im Krieg. Unfähig, die globalen Ursachen von Herausforderungen wie Migration, Terrorismus oder wachsender Ungleichheit mit nationalen Mitteln anzugehen oder ihnen mit langfristigen Strategien zu begegnen, setzen immer mehr Politiker auf Law and Order im Inneren und das Versprechen, das jeweilige Land wieder »groß« zu machen.3 In ihren Rollen als Arbeitnehmerinnen, Mit-Souveräne, Schüler oder Nutzerinnen der öffentlichen Infrastruktur kannman den Bürgerinnen und Bürgern im Zeitalter der Austerität offenkundig nicht mehr viel bieten. Also verlagert sich der Schwerpunkt des politischen Handels auf die Dimension der nationalen Zugehörigkeit, auf das Versprechen von Sicherheit und der Wiederherstellung des (vermeintlichen) Glanzes vergangener Zeiten.

Man könnte die Liste der Symptome des Rückfalls fast beliebig verlängern: um die Sehnsucht nach einer anarchischen, unilateralen Deglobalisierung oder das Entstehen der Identitären Bewegung zum Beispiel in Frankreich, Italien und Österreich, um die zunehmende Fremdenfeindlichkeit und Islamophobie, um eine Welle der sogenannten Hasskriminalität und natürlich um den Aufstieg autoritärer Demagogen wie Rodrigo Duterte, Recep Tayyip Erdogan oder Narendra Modi.

All dies ging bereits im Spätherbst 2015 mit einer Hysterisierung und Verrohung des öffentlichen Diskurses und einem gewissen apokalyptischen Herdentrieb seitens der etablierten Medien einher. Anscheinend konnte man nicht länger über Flucht und Migration reden, ohne Begriffe aus den Wortfeldern »Naturkatastrophen« und »Epidemien« zu verwenden.4 Anstatt zu Gelassenheit und Pragmatismus aufzurufen oder die Ereignisse historisch zu kontextualisieren und damit zu relativieren, wurden Terrorgefahr und Migration nicht nur in Deutschland zur größten Herausforderung seit – wohlgemerkt nicht der Wiedervereinigung, sondern – dem Zweiten Weltkrieg stilisiert. Und bei Demonstrationen sowie im Internet kursierten plötzlich Begriffe wie »Lügenpresse«, »Kanzlerinnendiktatur« und »Volksverräter«.

Symptome wie diese werden im vorliegenden Buch unter dem Begriff der »großen Regression« diskutiert. Jenseits aller – von dem Begriff möglicherweise implizierten – naiven Fortschrittsgläubigkeit soll er zum Ausdruck bringen, dass in den unterschiedlichsten Bereichen Sperrklinkeneffekte außer Kraft gesetzt scheinen und wir Zeugen eines Zurückfallens hinter ein für unhintergehbar erachtetes Niveau der »Zivilisiertheit« werden.5 Der Terminus soll aber zugleich ein weiteres rätselhaftes Phänomen bezeichnen: den Umstand, dass die Debatte über die Auswirkungen der Globalisierung phasenweise ihrerseits hinter den Stand zurückgefallen ist, den sie vor fast zwanzig Jahren schon einmal erreicht hatte. An zwei aus heutiger Sicht prophetische Mahnungen wurde bereits unmittelbar nach der Wahl Donald Trumps vielfach erinnert: An Ralf Dahrendorfs Satz, das 21. Jahrhundert könne das »Jahrhundert des Autoritarismus« werden.6 Und an Richard Rortys Buch Stolz auf unser Land, in dem er die Auswirkungen der Globalisierung (und die Rolle der »kulturellen Linken«) problematisiert und eine ganze Reihe möglicher Rückschritte auflistet: den Aufstieg »ordinärer Demagogen«, eine Zunahme der sozialen und ökonomischen Ungleichheit, den Anbruch einer »Orwellschen Welt«, ein Aufbegehren der Abgehängten, eine Rückkehr des »Sadismus«, des Ressentiments sowie der abwertenden Bemerkungen über Frauen und Angehörige von Minderheiten.7

Der Sammelband, in dem sich der zitierte Ausblick Dahrendorfs findet, erschien 1998 und damit auf dem Höhepunkt einer ersten Welle des Nachdenkens über die Globalisierung. Blättert man Bücher aus diesen Jahren durch, stößt man auf weitere Sätze, die sich als Kommentare zu Ereignissen im Jahr 2016 lesen lassen. Wilhelm Heitmeyer warnte vor »einem autoritären Kapitalismus«, »staatlicher Repressionspolitik« und »rabiatem Rechtspopulismus «.8 Dani Rodrik prophezeite, die Globalisierung werde zu »sozialer Desintegration« führen, und mahnte, ein »protektionistischer Rückschlag« sei kein unrealistisches Szenario.9

Viele der entsprechenden Einschätzungen basieren auf so etwas wie der »polanyischen Mechanik« einer Zweiten Großen Transformation. Der österreichisch-ungarische Wirtschaftshistoriker Karl Polanyi zeichnet in seinem 1944 erschienenen Klassiker The Great Transformation nach, wie die kapitalistische Industriegesellschaft im 19. Jahrhundert aus kleineren, feudalen, agrarisch geprägten, politisch, kulturell und institutionell integrierten Zusammenhängen ausbricht, was zu einer Reihe von Nebenfolgen und Gegenbewegungen führt, bis die Ökonomie auf der Ebene nationaler Wohlfahrtsstaaten wieder eingebettet wird.10 Diese geografisch wie sozial raumgreifende Entwicklung wiederholt sich nun, da der Kapitalismus die Grenzen des Nationalstaates hinter sich lässt – erneut mit vielerlei Nebenfolgen und Gegenbewegungen.11 Man denke nur an die Gründung von Attac 1998, die sogenannte »Battle of Seattle« 1999 und das erste Weltsozialforum 2001 in Porto Alegre auf der linken12 beziehungsweise die ersten Erfolge globalisierungskritischer Populisten auf der rechten Seite: an Pat Buchanans überraschend starkes Abschneiden bei den Vorwahlen der US-Republikaner 1996 (auf das sich Rorty und Rodrik bezogen) oder den Erfolg von Jörg Haiders FPÖ, die 1998 bei den österreichischen Parlamentswahlen die zweitmeisten Stimmen holte.

Fasst man die damaligen Lösungsvorschläge zusammen, so wurde – im Anschluss an die von Polanyi beschriebene Bewegung – eine Wiedereinbettung der entfesselten Ökonomie auf globaler Ebene gefordert: Durch den Aufbau transnationaler Institutionen sollte die Politik in die Lage versetzt werden, globale Lösungen für globale Probleme zu suchen. Parallel dazu sollte eine entsprechende Geisteshaltung entstehen, ein kosmopolitisches Wir-Gefühl.13

Die bittere Ironie besteht darin, dass die seinerzeit skizzierten Globalisierungsrisiken in den folgenden Jahren allesamt real wurden – internationaler Terrorismus, Klimawandel, Finanz- und Währungskrise, schließlich große Migrationsbewegungen –, man aber dennoch politisch nicht darauf vorbereitet war. Und auch auf der subjektiven Seite ist es offenbar nicht zur Etablierung eines robusten kosmopolitischen Wir-Gefühls gekommen. Vielmehr erleben wir heute eine Renaissance ethnischer, nationaler und konfessioneller Wir/sie-Unterscheidungen. Nach dem vermeintlichen »Ende der Geschichte« hat die Logik eines »Kampfes der Kulturen« überraschend schnell die Freund-Feind-Schemata des Kalten Krieges ersetzt.

Hatte man die um sich greifende Regression vor diesem Hintergrund im Spätherbst 2015 einmal im Blick, fügten sich die nächsten Ereignisse – der Konflikt in Syrien, das Ergebnis der Brexit-Abstimmung, der Anschlag in Nizza, die Erfolge der AfD in Deutschland, der Putschversuch in der Türkei und die politischen Reaktionen darauf, der Wahlsieg Trumps etc. – zu einem düsteren Panorama.

War bislang vor allem von Globalisierungsrisiken die Rede, betonen viele der Essays in diesem Band, dass es sich um eine marktradikale Form der Globalisierung handelt, weshalb man mit gleichem Recht von Neoliberalismusrisiken sprechen könnte. Insofern lassen sich die hier versammelten Beiträge auch als Studien zu der Frage lesen, in wie vielen verschiedenen Hinsichten – um Ernst-Wolfgang Böckenförde variierend zu zitieren14 – neoliberale Demokratien von Voraussetzungen leben, die sie selbst nicht garantieren können: Medien, die einen gewissen Meinungspluralismus bieten, intermediären Assoziationen wie Gewerkschaften, Parteien oder Vereinen, in denen Menschen so etwas wie Selbstwirksamkeit erfahren können; von wirklich linken Parteien, denen es gelingt, die Interessen unterschiedlicher Milieus zu artikulieren, und von einem Bildungssystem, das Bildung nicht auf die Bereitstellung von »Humankapital« und das Auswendiglernen von Pisa-Aufgaben reduziert.

Möglicherweise ist die große Regression, die sich derzeit beobachten lässt, also das Ergebnis eines Zusammenwirkens von Globalisierungs- und Neoliberalismusrisiken: Die Probleme, die sich aufgrund mangelnder politischer Steuerung der globalen Interdependenz ergeben, treffen Gesellschaften, die darauf institutionell und kulturell nicht vorbereitet sind.

Dieses Buch will an die Globalisierungsdiskussion der neunziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts anknüpfen und sie fortführen. Wissenschaftlerinnen und öffentliche Intellektuelle äußern sich hier zu drängenden Fragen: Wie sind wir in diese Situation geraten? Wo stehen wir in fünf, zehn oder zwanzig Jahren? Wie kann man die globale Regression stoppen und wieder umkehren? Es handelt sich um den Versuch, im Angesicht einer Internationale der Nationalisten auf drei Ebenen so etwas wie eine transnationale Öffentlichkeit herzustellen: auf der Ebene der Beiträgerinnen und Beiträger, auf der Ebene der untersuchten Phänomene und auf der Ebene der Distribution: Der Band erscheint zeitgleich in mehreren Ländern (Übersichtskarte).

Berlin, im Dezember 2016
Heinrich Geiselberger

11:50 18.05.2017

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